Kultur und staatliches Handeln

Name: Kultur und staatliches Handeln | Grundlagen eines oeffentlichen Kulturrechts in Deutschland
Brand: Mohr Siebeck
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Grundlagen eines oeffentlichen Kulturrechts in Deutschland

Claas Friedrich Germelmann(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 1. Oktober 2013

874 Seiten

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978-3-16-152410-3 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung. Kultur in Staat und Recht
A. Die Vielschichtigkeit des Kulturbegriffs
I. Kultur als Alltagsbegriff
II. Kultur als Begriff in der Wissenschaft
1. Der Kulturbegriff als Spektrum zwischen engem und weitem Verständnis
a) Der enge Kulturbegriff
b) Der weite Kulturbegriff
2. Die Frage der Definitionshoheit
3. Inhaltliche Korrektive des weiten Kulturbegriffs
a) Der Qualitätsanspruch als zentrale inhaltliche Maßgabe
b) Die Gebote der Offenheit und der Pluralität
4. Zwischenfazit
III. Kultur und Politik
B. Kultur und Recht
I. Das Bedürfnis rechtlicher Normierung im Bereich der Kultur
II. Versuche rechtlicher Normierung
1. Die internationale Dimension
2. Die Dimension des deutschen Rechts
III. Die Grenzen rechtlicher Definitions- und Regelungsmacht
C. Zielsetzung und Grenzen der Untersuchung
I. Grenzen in kulturthematischer Hinsicht
II. Grenzen in rechtlicher Hinsicht
III. Gang der Untersuchung
1. Kapitel. Kultur als Staatsziel
A. Die allgemeine Kulturstaatsdebatte
I. Die Kulturstaatskonzeption im Sinne E.R. Hubers
II. Das kulturverfassungsrechtliche Modell im Sinne P. Häberles
III. Der kulturverwaltungsrechtliche Ansatz Th. Oppermanns
IV. Die aktuelle Bedeutung der Debatte
B. Die Verankerung der Kultur in den Verfassungen von Bund und Ländern
I. Kulturstaatsklauseln in Bund und Ländern
1. Terminologie
a) Programmsätze
b) Staatsstrukturnormen, Staatszielbestimmungen, Gesetzgebungsaufträge
c) Soziale Grundrechte
d) Einrichtungsgarantien
2. Der kulturrechtlich relevante Gehalt der Staatszielbestimmungen des Grundgesetzes
3. »Kulturstaatlichkeit« als Staatsstrukturnorm in den Verfassungen der Länder
a) Die Bayerische Verfassung
b) Die Sächsische Verfassung
c) Die Brandenburgische Verfassung
d) Die übrigen Landesverfassungen
II. Allgemeine Kulturförderpflichten der öffentlichen Hände
1. Förderpflichten aufgrund des Grundgesetzes
a) Die objektivrechtliche Dimension der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
aa) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Die sachliche Rechtfertigung einer staatlichen Förderverpflichtung
b) Die doppelte Bedeutung des Gedankens der Kulturstaatlichkeit
2. Förderpflichten in den Landesverfassungen
a) Allgemeine Förderpflichten
b) Der Bezugspunkt der Förderpflicht
aa) Kultur, kulturelles Schaffen, kulturelle Betätigung
bb) Kunst und Wissenschaft
3. Inhalt und Grenzen der Förderpflicht
a) Förderung, Schutz und Pflege
b) Ausgestaltung und Grenzen der Förderung
aa) Staatliche Gestaltungsspielräume
bb) Der Vorbehalt des Möglichen
cc) Konkrete Vorgaben der Verfassungen als Grenzen der Gestaltungsfreiheit
dd) Die Auswahl der Förderungsempfänger
4. Adressaten
5. Fazit: Rechtliche Wirkungskraft der allgemeinen Kulturförderbestimmungen
III. Spezielle kulturbezogene Sachbereiche in den Landes-verfassungen
1. Denkmalschutz
a) Reichweite des Schutzes
b) Inhaltliche Anforderungen an die einfachgesetzliche Ausgestaltung
c) Adressaten
d) Rechtlicher Gehalt
2. Schutz der traditionellen Sprachen und der kulturellen Identität von Minderheiten
a) Der Regelungsverzicht im Grundgesetz
b) Der Schutz von Regionalsprachen in den Landesverfassungen
c) Schutz der kulturellen Identität nationaler Minderheiten
aa) Schleswig-Holstein
bb) Sachsen
cc) Brandenburg
d) Objektives Verfassungsrecht oder subjektive Rechtspositionen?
aa) Regionalsprachen
bb) Minderheitenschutz
IV. Verfassungsrechtliche Verankerung von Bildung und Erziehungszielen
1. Die Verankerung der Bildung im Grundgesetz
2. Bildung und Erziehung in den Landesverfassungen
a) Bildung als Verfassungsauftrag
b) Allgemeine materielle Erziehungsziele
aa) Die Verfassungen der alten Bundesrepublik
bb) Die Verfassungen der neuen Länder
c) Spezielle kulturbezogene Erziehungsziele
d) Rechtlicher Gehalt der Verfassungsbestimmungen
aa) Spezielle Staatszielbestimmungen
bb) Institutionelle Garantien
cc) Reichweite der Bindung des Gesetzgebers
V. Gemeinsame Inhalte der Kulturstaatsziele in vergleichender Betrachtung
1. Allgemeine Schutz- und Förderpflicht
2. Die Rolle des Denkmalschutzes als kulturverfassungsrechtliches Spezialgebiet
3. Bildung und Erziehungsziele
4. Minderheitenrechte
VI. Beziehungen der kulturverfassungsrechtlichen Aufgabennormen zu anderen Verfassungsbestimmungen
1. Das allgemeine Verhältnis zwischen Grundgesetz und Landesverfassungsrecht
a) Das Selbstverständnis der Landesverfassungen
b) Die Vorgaben des Grundgesetzes
c) Wechselseitige Beeinflussungen zwischen Grundgesetz und Landesverfassungen
2. Inhaltliche Beeinflussung von grundgesetzlichen Verfassungsnormen durch kulturverfassungsrechtliche Bestimmungen der Länder
a) Der Aspekt der Kunst- und Kulturförderung
b) Kulturrechtliche Aspekte des Sozialstaatsprinzips
aa) Strukturelle und inhaltliche Verwandtschaft zwischen Kultur- und Sozialstaatsprinzip
bb) Die kulturelle Dimension eines Mindestmaßes an gesellschaftlicher Teilhabe
cc) Der Aspekt der kulturellen Bildung
dd) Grenzen und Mindestgarantien
c) Die Inkorporierung von Erziehungszielen in das Schulverfassungsrecht
3. Konflikte des Kulturverfassungsrechts mit anderen Verfassungsnormen
a) Direkte und indirekte Konflikte zwischen unterschiedlichen Staatszielen
b) Abstrakte Grenzlinien als Lösungsvorgaben des Verfassungsrechts
aa) Grundgesetz und Landesverfassungsrecht
bb) Schonender Ausgleich und Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers
C. Fazit
I. Das positivrechtliche Schwergewicht des Landesverfassungsrechts
II. Die derzeitige Verankerung der Kultur als Staatsziel im Grundgesetz
III. Möglichkeiten und Grenzen der Steuerungskraft des objektiven Kulturverfassungsrechts
2. Kapitel. Grundrechtliche Dimensionen des Kulturrechts
A. Überblick über die zentral betroffenen Grundrechte und Grundrechtskonkurrenzen
I. Bundesverfassungsrecht
1. Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
2. Meinungs- und Informationsfreiheit
3. Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit
4. Religionsfreiheit
5. Erziehung und Bildung
a) Elterliches Erziehungsrecht und Privatschulgarantie
b) Berufsfreiheit
aa) Berufliche Bildung und Berufswahlfreiheit
bb) Freiheit der Berufsausübung als wirtschaftliche Basis
c) Recht auf Bildung
aa) Art. 2 Abs. 1 GG als Anknüpfungspunkt
bb) Thematische Reichweite und Gewährleistungsgehalt
6. Grundrechte als Rahmengestaltung kultureller Tätigkeit
a) Die Vereinigungsfreiheit
b) Das Eigentumsrecht
c) Der allgemeine Gleichheitssatz
aa) Die anspruchsbegründende Funktion
bb) Sachliche Grenzen der Gleichbehandlung
II. Landesverfassungsrecht
1. Die Verankerung von Grundrechten in den Landesverfassungen
2. Kulturbezogene Grundrechte
a) Kunst und Wissenschaft
b) Religionsfreiheit
c) Bildung und Erziehung
aa) Elternrecht und Privatschulgarantie
bb) Recht auf Bildung und Garantie der Chancengleichheit
d) Minderheitenschutz
e) Besondere Grundrechtsbestimmungen der Landesverfassungen
III. Verhältnis zwischen Bundes- und Landesgrundrechten
1. Rechtliche Beziehungen
2. Wechselseitige Beeinflussungen
B. Der Gehalt der grundrechtlichen Gewährleistungen im Kulturrecht
I. Abwehrrechte
1. Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
a) Unmittelbare und mittelbare Eingriffe
b) Gebote der Staatsferne und Neutralität
c) Binnenwirkung in kulturellen Einrichtungen
2. Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit
3. Religionsfreiheit
4. Der Bereich von Bildung und Erziehung
II. Grundrechte als Leistungs- und Teilhabeansprüche
1. Leistungsansprüche auf staatliche Förderung
a) Verankerung im Grundgesetz
b) Verankerung in den Landesverfassungen
2. Teilhabeansprüche im Bereich der Kulturförderung
a) Verankerung im Grundgesetz
aa) Die Privatschulförderung
bb) Ansprüche im Bereich Kunst und Kultur
(1) Anspruchsberechtigte
(2) Anspruchsinhalt
(3) Grenzen des Teilhabeanspruchs
b) Verankerung in den Landesverfassungen
aa) Die Begründung landesverfassungsrechtlicher Teilhabeansprüche auf Kulturförderung
bb) Anspruchsinhalt und -grenzen
3. Teilhabe am kulturellen Leben
a) Verankerung im Grundgesetz
aa) Recht auf Bildung
bb) Sonstige kulturelle Teilhabe
cc) Verbleibende Gestaltungsspielräume des Staates
b) Verankerung in den Landesverfassungen
aa) Spezielle landesrechtliche Teilhabegrundrechte
bb) Teilhaberechte aus kulturbezogenem objektivem Verfassungsrecht und allgemeinem Gleichheitssatz
(1) Recht auf Bildung
(2) Allgemeine Teilhabe am kulturellen Leben
cc) Programmatische Ergänzungen in einzelnen Landesverfassungen
4. Zwischenfazit
C. Grundrechtskollisionen
I. Kulturrechtsinterne Konfliktlagen
1. Kollisionen im Bereich der Grundrechte untereinander
2. Kollisionen zwischen Grundrechten und objektivem Verfassungsrecht
a) Kollisionen im Bereich der Kunstfreiheit
b) Kollisionen im Bereich Bildung und Erziehung
3. Die Vielschichtigkeit der Zielsetzungen des Kulturverfassungsrechts
II. Konfliktlagen zwischen kulturspezifischen und anderen Verfassungsrechtspositionen
1. Konflikte zwischen kulturspezifischen Grundrechten und sonstigem Verfassungsrecht
a) Kunstfreiheit
b) Wissenschaftsfreiheit
c) Religionsfreiheit
2. Konflikte zwischen kulturrelevanten objektiven Verfassungswerten und sonstigen Grundrechten
3. Die Bedeutung kulturverfassungsrechtlicher Rechtspositionen im Gefüge der Verfassungsordnung
D. Fazit
I. Der abwehrrechtliche Kern kulturrechtlicher Grundrechtsgarantien
II. Die teilhaberechtlichen Aspekte des Kulturverfassungsrechts
III. Divergenz der Zielrichtungen und materielle Durchsetzungskraft
3. Kapitel. Kompetenzfragen des Kulturrechts in der deutschen Verfassungsrechtsordnung
A. Die Grundlagen der kulturverfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung
I. Die verfassungsrechtlichen Basisparameter der Kompetenzordnung
1. Das Bundesstaatsprinzip
2. Die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
3. Die Sicherung des Grundrechtsschutzes
4. Fazit
II. Handlungsformen und Kompetenzerfordernisse
1. Gesetzgebung
2. Völker- und staatsvertragliches Handeln
3. Verwaltung und Finanzierung im Kulturbereich
a) Eingriffsverwaltung
b) Leistungsverwaltung und Finanzierung
III. Allgemeine Fragen der Kompetenzverteilung im Kulturbereich
1. Die Beziehungen zwischen Gesetzgebungs-, Verwaltungs-und Finanzierungskompetenzen
2. Geschriebene und ungeschriebene Kompetenzen
a) Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und Finanzierungskompetenzen
b) Annexkompetenzen und Zuständigkeiten kraft Sachzusammenhangs
c) Kompetenzen kraft Natur der Sache
aa) Die Voraussetzungen einer Kompetenz kraft Natur der Sache
bb) Die Anwendung im Kulturverfassungsrecht
(1) Die Kooperation der Länder als Alternative zu einer Bundeskompetenz
(2) Die differenzierende Auslegung bei Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und Finanzierungskompetenzen
(3) Der Maßstab des Bundesstaatsprinzips nach Art. 20 Abs. 1 GG
B. Die kulturverfassungsrechtliche Kompetenzverteilung im Einzelnen
I. Geschriebene und ungeschriebene Kompetenzgrundlagen
1. Landeskompetenzen
2. Bundeskompetenzen im Kulturbereich
a) Die auswärtige Kulturpolitik
aa) Die Zuständigkeit des Bundes nach innen und nach außen
bb) Die Problematik des Art. 32 Abs. 3 GG
(1) Die Bedeutung der Lindauer Absprache im Kulturbereich
(2) Transformationskompetenz und Bundestreue
(3) Besonderheiten bei Verwaltungsabkommen
b) Spezielle bereichsspezifische Zuständigkeiten im Kulturrecht
aa) Kulturgüterschutz
bb) Kriegsfolgen und Angelegenheiten der Vertriebenen
cc) Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz
(1) Entstehung und Funktion der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
(2) Finanzierung
(3) Die heutige Rolle der Stiftung in der Kulturverwaltung
dd) Hauptstadtkulturförderung
(1) Inhalt und Grenzen der Repräsentation des Gesamtstaates
(2) Die rechtliche Verankerung der Repräsentation des Bundes in der Hauptstadt
(3) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Hauptstadtkulturförderung
(4) Anwendungsfälle
(a) Kulturelle Aktivitäten des Bundes in Berlin
(b) Zulässige Repräsentationsmaßnahmen
(c) Grenzfälle
c) Bildung und Forschung
d) Landschaftsschutz
e) Kompetenzen im Wirtschafts- und Sozialrecht
aa) Warenverkehrsfreiheit
bb) Recht der Wirtschaft - insbesondere die Filmförderung
cc) Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Verlagsrecht
dd) Sozialrecht
ee) Steuerrecht
f) Ungeschriebene Kompetenzen
aa) Abreden über die Kompetenzabgrenzung
bb) Annexzuständigkeiten und Zuständigkeiten kraft Sachzusammenhangs
cc) Ungeschriebene Kompetenzen kraft Natur der Sache
(1) Fördermaßnahmen aus Gründen gesamtstaatlicher Repräsentation
(a) Die bundesstaatliche Grundsatzfrage
(b) Anwendungsfälle
(2) Die Förderung der Region Bonn
(3) Die Sonderregelungen des Einigungsvertrags
(a) Der Inhalt des Art. 35 EV
(b) Die Norm als Ausdruck einer Bundeskompetenz kraft Natur der Sache
(c) Die Bedeutung der Norm als Bundesaufgabe
3. Die kommunalverfassungsrechtliche Dimension der Kompetenzverteilung
a) Die kompetenzbegrenzende Wirkung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts
b) Kommunale Kulturarbeit als freiwillige oder pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe
aa) Die allgemeinen Grundsätze für die Rechtslage in der Mehrzahl der Bundesländer
bb) Der Sonderfall des Sächsischen Kulturraumgesetzes
II. Die Problematik der Mischverwaltung und Mischfinanzierung
1. Das grundsätzliche Verbot der Mischverwaltung und Mischfinanzierung
2. Ausdrücklich zugelassene Mischverwaltungstatbestände im Kulturverfassungsrecht
a) Forschungsförderung nach Art. 91b GG
b) Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz
c) Allgemeine Strukturförderung nach Art. 91a GG
3. Ausdrücklich zugelassene Mischfinanzierungstatbestände im Kulturbereich
a) Die verfassungsrechtliche Grundentscheidung
b) Durchbrechungen
4. Kriterien für ungeschriebene Mischverwaltungs- und -finanzierungskompetenzen
5. Anwendungsfälle im Kulturrecht
a) Getrennte behördliche Zuständigkeiten
b) Rein beratende Kooperation
c) Gemeinsame Einrichtungen
d) Gemeinsame Projektfinanzierung
e) Bezuschussung von Einrichtungen des anderen Verwaltungsträgers
f) Art. 35 Abs.7 EV
C. Fazit
I. Die schwache Aussagekraft des Begriffs der »Kulturhoheit der Länder«
II. Die gewachsene Bedeutung der Bundeszuständigkeiten im Kulturbereich
III. Parallele Zuständigkeiten und Kooperationsmöglichkeiten
4. Kapitel. Das Recht der Kulturförderung
A. Die Akteure der Kulturförderung
I. Kulturförderung durch Private
II. Öffentliche Kulturförderung
1. Die Vielzahl der Akteure
2. Kommunale Kulturförderung
3. Förderung auf der Ebene der Länder
4. Bundesweite Förderung
5. Kulturförderung auf Ebene der Europäischen Union
6. Kooperationen
B. Unterschiedliche Erscheinungsformen der staatlichen Kulturförderung
I. Direkte Kulturförderung
1. Individuell-punktuelle Fördermaßnahmen
a) Projektförderung
b) Preise und Stipendien
2. Institutionelle Förderung
a) Bezuschussung fremder kultureller Einrichtungen
b) Institutionalisierte Förderprogramme
3. Rechtstechnische Umsetzung
II. Indirekte bzw. mittelbare Kulturförderung
1. Kulturelle Basisförderung
a) Verlags- und Urheberrecht
b) Arbeits- und sozialrechtliche Absicherung
aa) Arbeitsrechtliche Normen, insbesondere das Bühnenarbeitsrecht
bb) Sozialversicherungsrecht
cc) Insbesondere die Künstlersozialversicherung
(1) Regelungsgehalt
(2) Finanzierung
(3) Verfassungsrechtliche Beurteilung der Künstlersozialabgabe
c) Ehrensold und Deutsche Künstlerhilfe
2. Anreiz- bzw. Rahmenförderung
C. Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen der Kulturförderung
I. Rechtliche Grundlagen der Kulturförderung und gerichtliche Kontrollmöglichkeiten
1. Die materiellen Gebote der Kulturförderung und der Nichtidentifikation als verfassungsrechtliche Rahmenprinzipien
a) Schwierigkeiten bei der Definition abstrakter Förderkriterien
b) Der Aspekt der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
c) Der Sonderfall staatlicher Repräsentation
2. Die verwaltungsrechtliche Umsetzung der Entscheidung und ihre gerichtliche Kontrolle
a) Der verwaltungsverfahrensrechtliche Rahmen der Förderentscheidung
b) Die Rückwirkung der verfassungsrechtlichen Vorgaben auf die gerichtliche Kontrolle
II. Das Erfordernis einer gesetzlichen Rechtsgrundlage als grundrechtliche Rahmenvorgabe
1. Grundrechte und Konkurrentenschutz
2. Verfassungsrechtliche Vorgaben
3. Die Entbehrlichkeit flächendeckender gesetzlicher Grundlagen
III. Möglichkeiten einer verwaltungsorganisatorischen Auslagerung von Förderentscheidungen
1. Die Einschaltung dritter Stellen in der Praxis
a) Interne Auslagerung innerhalb der Verwaltung
b) Auslagerung an private Einrichtungen
2. Die Zulässigkeit einer Auslagerung von Förderentscheidungen
a) Die verwaltungsorganisatorische Einordnung der Tätigkeit Privater
b) Legitimation und verfassungsrechtliche Bindungen
aa) Legitimation
bb) Grundrechtliche Bindungen und Konflikte
3. Grundrechtlicher Zwang zur Auslagerung?
a) Grundrechtsschutz durch Verfahren?
b) Grundrechtliche Absicherungen in materieller Hinsicht
IV. Verfassungsrechtliche Grenzen der Finanzierung von Kulturfördermaßnahmen
1. Kommunale »Kulturförderabgaben«
2. Sonderabgaben zu Zwecken der Kulturförderung
V. Die Grenzziehungen des europäischen Unionsrechts
1. Das Recht der Grundfreiheiten
a) Die Gewährleistungsgehalte der Grundfreiheiten
b) Rechtfertigungsmöglichkeiten
2. Europäisches Beihilferecht
a) Der Beihilfetatbestand
b) Rechtfertigungsmöglichkeiten
c) Praxisbeispiele
aa) Die Bereiche Filmförderung und öffentlich-rechtlicher Rundfunk
(1) Filmförderung
(2) Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
bb) Sonstige kulturelle Einrichtungen und Aktivitäten
(1) Bühnen
(2) Museen
(3) Individuelle Förderung
(4) Pflege des kulturellen Erbes
(5) Buch- und Verlagssektor: Der Fall CELF
d) Bewertung
D. Zusammenfassung und Fazit
I. Diversität von Instrumenten und Akteuren
II. Die Grenzen der Regelungsmöglichkeiten des Verwaltungsrechts
III. Die entscheidende Bedeutung des materiell-verfassungsrechtlichen Maßstabs
5. Kapitel. Das Recht der kulturellen Einrichtungen
A. Organisationsformen kultureller Einrichtungen
I. Der Grundsatz der freien Wahl der Organisationsform
II. Kategorisierung der Organisationsformen
1. Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Organisation
2. Einrichtungen mit und ohne eigene Rechtspersönlichkeit
III. Museen, Bibliotheken und Archive
1. Öffentlich-rechtliche Stiftungen
a) Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz
aa) Zweck und Aufgabenstellung
bb) Organisatorischer Aufbau
cc) Finanzierung
dd) Bewertung
(1) Die Besonderheit der Stiftung als Dachorganisation
(2) Die gemeinsame Beteiligung von Bund und Ländern
(3) Die Eignung der Stiftung als Vorbild
b) Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg
aa) Zweck und Aufgabenstellung
bb) Organisatorischer Aufbau
cc) Finanzierung
dd) Bewertung
(1) Die staatsvertragliche Gründung einer öffentlich-rechtlichen Stiftung
(2) Die Beteiligung des Bundes
(3) Die enge Bindung der Stiftung an die Zuwendungsgeber
c) Die Klassik Stiftung Weimar und die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten
aa) Die Klassik Stiftung Weimar
bb) Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten
cc) Bewertung
d) Die Stiftung Deutsches Historisches Museum
aa) Entstehung und Aufgabenstellung
bb) Organisation
(1) Die Stiftung Deutsches Historisches Museum
(2) Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung
cc) Finanzierung
dd) Bewertung
e) Gedenkstätten
aa) Zentrale historische Gedenkstätten
bb) Die Politikergedenkstiftungen des Bundes
2. Rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts - das Beispiel der Deutschen Nationalbibliothek
a) Gründung und Aufgabe
b) Organisationsstruktur und Finanzierung
c) Das Pflichtexemplarrecht
3. Unselbständige Verwaltungseinheiten
4. Landesbetriebe und kommunale Eigenbetriebe
a) Das Beispiel der Staatlichen Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen
b) Bewertung
5. Privatrechtlich organisierte Einrichtungen
a) Die Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland GmbH und die documenta und Museum Fridericianum Veranstaltungs-GmbH
b) Die Stiftung Deutsche Kinemathek
aa) Organisationsstruktur
bb) Institutionalisierte Kooperationen und Finanzierung
c) Die Gedenkstätte Haus der Wannsee-Konferenz
d) Das Deutsche Literaturarchiv Marbach
6. Zwischenfazit
IV. Bühnen und Orchester
1. Stiftungen des öffentlichen Rechts
a) Die Stiftung Oper in Berlin
aa) Stiftungszweck
bb) Struktur
cc) Organe
dd) Finanzierung
ee) Bewertung
b) Die Stiftung Berliner Philharmoniker
aa) Organisation
bb) Finanzierung
c) Die Stiftung Bamberger Symphoniker - Bayerische Staatsphilharmonie
aa) Aufgabe
bb) Organisation und Finanzierung
2. Betriebe und unselbständige Anstalten des öffentlichen Rechts
a) Das Deutsche Theater Berlin
b) Die Staatsopern in München, Dresden und Stuttgart
c) Das Gewandhaus zu Leipzig
aa) Aufgabe
bb) Organisation und Finanzierung
d) Das Gürzenich-Orchester Köln
aa) Aufgabe
bb) Organisation und Finanzierung
3. Privatrechtlich organisierte kulturelle Einrichtungen
a) Die Hamburgische Staatsoper GmbH
b) Der GmbH-Mustervertrag des Deutschen Bühnenvereins
c) Festspiele in Form der GmbH
4. Zwischenfazit
V. Kulturfördereinrichtungen
1. Die Akademie der Künste
a) Aufgabe und Rechtsform
b) Organisation und Finanzierung
2. Das Goethe-Institut e.V
a) Aufgabe
b) Organisation und Finanzierung
3. Kulturstiftungen des Bundes und der Länder
a) Die Kulturstiftung der Länder
aa) Aufgabe
bb)Organisation
cc) Finanzierung
b) Die Kulturstiftung des Bundes
aa) Aufgabe
bb) Organisation und Finanzierung
c) Die Kulturfördereinrichtungen einzelner Länder
4. Zwischenfazit
VI. Fazit
1. Der Grad der Selbständigkeit der Einrichtung
2. Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Rechtsformen
3. Organstruktur
B. Verfassungsrechtliche Grenzen der Organisationsfreiheit des Staates
I. Das Gebot der kulturellen Daseinsvorsorge als allgemeine Rahmenbedingung
1. Privatisierungsmodelle
a) Materielle Privatisierungen
b) Organisationsprivatisierungen
c) Public Private Partnerships
2. Verfassungsrechtliche Grenzen
a) Materielle Privatisierungen
aa) Verfassungsrechtliche Privatisierungsverbote?
bb) Die materielle Aufgabenverantwortung als verfassungsrechtlicher Maßstab
b) Organisationsprivatisierungen
II. Grundrechtliche Vorgaben für das Binnenrecht kultureller Einrichtungen
1. Grundrechtsbindungen kultureller Einrichtungen
a) Die Rolle der Organisationsform
b) Die Differenzierung zwischen Grund- und Betriebsverhältnis
2. Grenzen staatlicher Einflussnahmen auf künstlerische Entscheidungen
a) Die institutionelle und die abwehrrechtliche Komponente des Art. 5 Abs. 3 GG
b) Abstrakte organisationsrechtliche Vorgaben
c) Beispielsfälle
3. Grenzen für die Beteiligungsrechte der Beschäftigten
a) Das Prinzip des Tendenzschutzes und die Grundrechte der Beschäftigten
aa) Der Anwendungsbereich des Betriebsverfassungsgesetzes im Kultursektor
bb) Die verfassungsrechtliche Konfliktlage
b) Die personalvertretungsrechtliche Dimension des Tendenzschutzes
aa) Die Berücksichtigung der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit in den Personalvertretungsgesetzen
bb) Künstlerische Eigenverantwortlichkeit und Staatsferne als verfassungsrechtliche Anforderungen
III. Die Ausgestaltung der Nutzungsverhältnisse kultureller Einrichtungen
1. Allgemeine Rahmenvorgaben
a) Verfassungsrechtliche Grundlagen
b) Unionsrechtliche Grenzen
c) Anspruchsgrundlagen
2. Öffentlich-rechtlich organisierte Einrichtungen
a) Privatrechtliche Benutzungsverhältnisse
b) Öffentlich-rechtliche Benutzungsverhältnisse
3. Privatrechtlich organisierte Einrichtungen
C. Zusammenfassung und Fazit
I. Die Unterschiedlichkeit der Rechtsformen
II. Die Organisation der Binnenstruktur
III. Verfassungsrechtliche Strukturvorgaben
6. Kapitel. Der Schutz der Kulturgüter durch das Recht
A. Gegenstand und Zielrichtungen des Kulturgüterschutzes
I. Der Begriff des Kulturguts als Schutzgegenstand
1. Schwierigkeiten einer einheitlichen Definition
2. Differenzierende Lösungen anhand des Schutzzwecks
3. Die Gefahr von Schutzlücken
II. Schutzziele des Kulturgüterrechts
1. Substanzerhaltung
2. Schutz vor Abwanderung
a) Die sachliche Berechtigung des Abwanderungsschutzes
aa) Der Konflikt zwischen politischer und kultureller Betrachtung des Abwanderungsschutzes
bb) Grundrechtliche Partikularinteressen im Konflikt mit dem Abwanderungsschutz
cc) Die Vielschichtigkeit der Problematik des Abwanderungsschutzes
b) Die Kriterien der Zuordnung von Kulturgut zu Staaten
aa) Die mangelnde Aussagekraft internationaler Rechtstexte
bb) Die mangelnde Eindeutigkeit abstrakter Kriterien
cc) Weitgehende Entscheidungsfreiheit des Staates und ihre sachlichen Grenzen
c) Die Problematik der Restitution von Kulturgut
III. Der Schutz des Kulturguts in Deutschland als Staatsaufgabe
1. Verankerung in den Verfassungen von Bund und Ländern
a) Der Kulturgüterschutz als Bestandteil des Kulturfördergebots
b) Insbesondere der Denkmalschutz
2. Besonderheiten in der Verteilung der Kompetenzen
a) Der internationale Kulturgüterschutz in Form des Substanzschutzes
aa) Staatsverträge im Bereich des Kulturgüterschutzes
(1) Verträge im Zuständigkeitsbereich des Bundes
(2) Verträge im Bereich der Landeskompetenzen
bb) Verwaltungsabkommen im Bereich des Kulturgüterschutzes
b) Der Abwanderungsschutz
c) Der Denkmalschutz
B. Rechtliche Mechanismen des Kulturgüterschutzes
I. Die Ebene des Völkerrechts
1. Der Schutz des Kulturguts in Kriegszeiten
a) Substanzerhaltung
aa) Substanzschutz im allgemeinen Kriegsvölkerrecht
(1) Die Haager Landkriegsordnung
(2) Das IV. Genfer Abkommen und das I. Zusatzprotokoll
(3) Nicht internationale bewaffnete Konflikte
(4) Gemeinsame Schutzlinien
bb) Die Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut in bewaffneten Konflikten vom 14. Mai 1954 und das Zweite Zusatzprotokoll vom 26. März 1999
(1) Zentrale materielle Schutznormen der Haager Konvention von 1954
(2) Insbesondere die Institute des Sonderschutzes und der Kennzeichnung von Kulturgut
(3) Neuerungen durch das Zweite Zusatzprotokoll von 1999
b) Abwanderungsschutz, insbesondere Beuteverbot und Restitutionsrecht
aa) Das Beuteverbot in Bezug auf Kulturgüter
bb) Abwanderungsschutz im weiteren Sinne
c) Zwischenfazit
2. Der Schutz des Kulturguts in Friedenszeiten
a) Substanzerhaltung
aa) Übereinkommen im Rahmen der UNESCO
(1) Die UNESCO-Welterbekonvention
(2) Das UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes
(3) Die UNESCO-Konvention zum Schutz des Kulturerbes unter Wasser
(4) Das UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
bb) Übereinkommen auf europäischer Ebene
(1) Das Europäische Kulturabkommen
(2) Das Europäische Übereinkommen zum Schutz des archäologischen Erbes
(3) Das Übereinkommen zum Schutz des architektonischen Erbes Europas
(4) Zusammenfassung
b) Abwanderungsverbote im allgemeinen Völkerrecht
aa) Völkerrechtliche Zulässigkeit eines nationalen Abwanderungsschutzes
bb) Völkerrechtlicher Abwanderungsschutz
(1) Das UNESCO-Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut vom 14. November 1970
(2) Die UNIDROIT-Konvention über gestohlene oder illegal exportierte Kulturgüter vom 24. Juni 1995
c) Zwischenfazit
aa) Schwache Durchsetzungsfähigkeit des völkerrechtlichen Kulturgüterschutzes
bb) Mangelnde Umsetzungsbereitschaft der Staaten
cc) Insbesondere das Beispiel Deutschlands
II. Der Kulturgüterschutz auf der Ebene der Europäischen Union
1. Förderprogramme zur Substanzerhaltung
2. Die unionsrechtlichen Regelungen zur Ausfuhr von Kulturgütern
a) Die Verordnung über die Ausfuhr von Kulturgütern
b) Die Richtlinie über die Rückgabe von unrechtmäßig verbrachtem Kulturgut
c) Europäische Grundrechte als Grenze des Kulturgüterschutzes
3. Bewertung
III. Das deutsche Recht des Kulturgüterschutzes
1. Fördermaßnahmen zur Substanzerhaltung
2. Insbesondere das Recht des Denkmalschutzes
a) Der Denkmalbegriff und sein Verhältnis zum Kulturgutbegriff
aa) Die Denkmalsdefinition als Aufgabe des Gesetzgebers
bb) Denkmalfähigkeit
cc) Denkmalwürdigkeit
dd) Inhaltliche Letztentscheidungsbefugnis
b) Das denkmalrechtliche Instrumentarium zwischen Eingriffs- und Leistungsverwaltung
aa) Denkmalschutz und Denkmalpflege
bb) Eingriff durch Gesetz und durch Verwaltungshandeln
c) Verfassungsrechtliche Grundkonflikte im Denkmalschutzrecht
aa) Das öffentliche Erhaltungsinteresse als Abwägungskriterium
bb) Denkmalschutz und Eigentum
cc) Denkmalschutz und Umweltschutz
d) Bewertung
3. Das Gesetz zum Schutz vor Abwanderung von Kulturgut
a) Das Listenprinzip des Kulturgüterschutzgesetzes
b) Das gesetzliche Ausfuhrverbot
4. Die Umsetzung der völker- und europarechtlichen Vorgaben zum Handel mit Kulturgütern
a) Die Umsetzung der Richtlinie 93/7/EWG durch das Kulturgüterrückgabegesetz
b) Die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens von 1970
c) Bewertung
aa) Zusammenspiel von öffentlichem Recht und Zivilrecht
bb) Defizite in der Umsetzung des europäischen Unionsrechts
(1) Der Ausschluss der nachträglichen Aufnahme in das nationale Kulturgutverzeichnis
(2) Direktwirkung und Staatshaftung?
(3) Die Zusage der Rückführung nach § 20 KultgSchG
C. Fazit und Bewertung
I. Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Schutzobjekts
II. Staatliches Instrumentarium des Kulturgüterschutzes
III. Verfassungsrechtliche Konfliktlagen
IV. Schutzlücken und mögliche Entwicklungslinien
Fazit. Bestand und Entwicklungslinien des deutschen öffentlichen Kulturrechts
A. Die Verankerung der Kultur in Staatszielen und Grundrechten
I. Der positivverfassungsrechtliche Befund
II. Die Debatte um die Einführung einer geschriebenen Kulturstaatsklausel in das Grundgesetz
B. Die Kompetenzverteilung im Kulturrecht als zentrale verfassungsrechtliche Herausforderung
I. Der aktuelle Stand der Kompetenzverteilung
II. Parameter für eine verfassungsrechtliche Neuausrichtung
III. Die internationale und europäische Dimension des Kulturrechts
1. Internationale Parameter insbesondere im Recht des Kulturgüterschutzes
2. Die Kulturpolitik der Europäischen Union als Entwicklungsperspektive des modernen Kulturrechts
C. Die verwaltungsrechtliche Formenvielfalt als Charakteristikum des Kulturrechts
I. Die dominierende Stellung des materiellen Verfassungsrechts
II. Die begrenzte Steuerungskraft des Verwaltungsrechts im Bereich der Kulturförderung
D. Ziele und Herausforderungen des öffentlichen Kulturrechts
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

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