Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

1. Einleitung und Gang der Untersuchung

2. Notwendigkeit einer neuen Rundfunkordnung

Internet und Telemediendienste - Verfassungsrechtlicher Rahmen - Erfordernis einer rechtlichen Anpassung des Auftrags - Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags im digitalen Zeitalter

3. Der Weg zum Auftrag für neue Dienste im 12. RÄStV

Beschwerden bei der Europäischen Kommission - Umsetzungsvollzug mit dem 12. RÄStV

4. Neue Regelungen zur Auftragspräzisierung im 12. RÄStV

Onlineauftrag mit gesetzlichen Schranken - Telemedienauftrag nach § 11 d Abs. 1 RStV - Drei-Stufen-Test gemäß § 11 f RStV

5. Drei-Stufen-Test für Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Konzeption des Prüfverfahrens - Festlegung des Verfahrensablaufs durch den deutschen Gesetzgeber

6. Einhaltung der EU-Vorgaben durch die konkrete Gremienkontrolle

Ergebnisse der Bestandstestverfahren der ARD-Sender und des ZDF - Materielle Auftragskontrolle - Beurteilung der Telemedienkonzepte als Prüfgrundlage der Gremien - Stellungnahmerecht Dritter - Durchführung der Abwägungsentscheidung auf der 2. Prüfstufe - Beachtung von Transparenzerfordernissen

7. Praktikabilität und Gesetzeskonformität der Bestandstestverfahren

8. Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis