Nachhaltige Entwicklung als Rechtsprinzip

Name: Nachhaltige Entwicklung als Rechtsprinzip | Normativer Aussagegehalt, rechtstheoretische Einordnung, Funktionen im Recht
Brand: Mohr Siebeck
Price: 89.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Normativer Aussagegehalt, rechtstheoretische Einordnung, Funktionen im Recht

Katja Gehne(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 8. Juni 2021

406 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-16-160909-1 (ISBN)

89,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Cover
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
I. Hintergrund und Anliegen der Untersuchung
II. Fragestellung und Methode
III. Gang der Untersuchung
Erstes Kapitel. Historische Grundlagen des Nachhaltigkeitsbegriffs
I. Das Nachhaltigkeitskonzept als Entwicklungsstrategie der Vereinten Nationen
1. Die Erste Entwicklungsdekade: Wachstum und Modernisierung
a) "Big Push" durch Kapitalzufuhr und Investitionen
b) Die Gegenbewegung
aa) Das soziale, kulturelle und ökonomische Selbstbestimmungsrecht der Staaten
bb) Prinzipien einer Neuen Weltwirtschaftsordnung
cc) Das Entwicklungsvölkerrecht
2. Die Zweite Entwicklungsdekade: Menschenwürde und Ökologie
a) Der Grundbedürfnisansatz
b) Die Verknüpfung von Entwicklung und Menschenrechten
c) Das Recht auf Entwicklung
d) Die Verknüpfung von Umwelt und Entwicklung
3. Die Dritte Entwicklungsdekade: Nachhaltige Entwicklung als Synthese
4. Die Vierte Entwicklungsdekade: Wachstum und Nachhaltigkeit
II. Folgeprozesse und Implementierung
1. Weltgipfel, Weltkommissionen und Weltdeklarationen
a) Der Weltgipfel von Rio
b) Folgegipfel und themenspezifische Vertiefungen
aa) Der Kopenhagener Sozialgipfel
bb) Die Weltkommission für Kultur und Entwicklung
2. Das Konzept der guten Regierungsführung
3. Völkerrechtliche Entwicklungen
a) Standardsetzung und neue Normkategorien im Völkerrecht
b) Die neue Materie des Nachhaltigkeitsvölkerrechts
c) Nachhaltige Entwicklung als Konzept des Völkerrechts
4. Das Ende der Dekadenstrategie und der Fokus auf Implementierung
a) Die Millennium Development Goals (MDG)
b) Der Nachhaltigkeitsgipfel von Johannesburg
c) Entwicklungen und Ausblick
III. Zusammenfassung
Zweites Kapitel. Das normative "Sollen" der Nachhaltigkeitsvorgabe
I. Methodische Vorbemerkungen
II. Die Maßgabe der integrativen Politikgestaltung
1. Das Einbeziehungsgebot
2. Die Effizienzaufgabe
a) Die der Integrationsmaßgabe inhärente Optimierungsaufgabe
b) Die Gleichrangigkeit der Nachhaltigkeitsfelder als Ausgangspunkt
c) Effiziente Handlungsoptionen als Ausdruck des Optimierens
3. Die Normativität der Integrationsmaßgabe
4. Die Normativität der zu integrierenden Nachhaltigkeitsfelder
a) Standards als Normelemente im Nachhaltigkeitskontext
b) Der internationale Bezugsrahmen (globaler Normstandard)
c) Der lokale Bezugsrahmen (lokaler Normstandard)
III. Die inhärente Mehrebenenlogik des Nachhaltigkeitskonzepts
IV. Elemente der praktischen Umsetzung
1. Nachhaltigkeitsorientierte Ziel- und Zwecksetzung
2. Die Nachhaltigkeitsprüfung
a) Die praktische Umsetzung der Effizienzaufgabe
b) Beispiele bestehender Nachhaltigkeitsprüfungen
3. Die Prägung von Nachhaltigkeitsstandards
4. Kritische Sozialtechnik und kontinuierliche Wirkungsanalyse
5. Wirksamer Steuerungsrahmen
V. Zusammenfassung
Drittes Kapitel. Die normativen Inhalte der zu integrierenden Nachhaltigkeitsbereiche
I. Methodische Vorbemerkungen
II. Parameter des sozialen Faktors
1. Grundelemente der sozialen Zielsetzung
a) Gesellschaftlicher Frieden und Stabilität
b) Menschliche Bedürfnisse als Ausgangspunkt
2. Normative Leitlinien des gesellschaftlichen Wohls
a) Menschenrechte als normativer Referenzrahmen
b) Das Konzept der intragenerationalen Gerechtigkeit
c) Prinzipien der guten Regierungsführung
III. Parameter des ökologischen Faktors
1. Grundelemente der Natur- und Ressourcenverantwortung
2. Normative Leitlinien des Umweltschutzes
a) Substantielle Prinzipien
b) Verfahrensbezogene Prinzipien
IV. Parameter des ökonomischen Faktors
1. Grundelemente des Wirtschaftsmodells
a) Wachstumstheorie und Freihandelslehre
b) Die Einfassung in sozial-ökologische Regelungseffizienz
2. Normative Leitlinien der Wirtschaftspolitik
a) Ökosozialismus und "Antimodernismus"
b) Das liberale Wirtschaftsmodell
aa) Grundannahmen der Wirtschaftsfreiheit
bb) Steuerungsaufgaben des Staates
cc) Beurteilung nach den Anforderungen des Nachhaltigkeitskonzepts
c) Kritik an Paradigmen moderner liberaler Ökonomik
aa) Die Trennung von Ökonomie und Gesellschaft
bb) Der Homo oeconomicus als reduziertes Verhaltensmodell
cc) Die Ausblendung gesellschaftspolitischer Steuerung
dd) Wachstum als Wohlstandsmaßstab
d) Liberale Nachhaltigkeitsansätze
aa) Die Verknüpfung von Ökonomik und Ökologie
bb) Nachhaltigkeitskapitalformen
cc) Qualitatives Wachstum
dd) Das Konzept der responsiven Regulierung
ee) Regelungseffizienz im Nachhaltigkeitskontext
ff) "Gute Marktwirtschaft" als Teil der "guten Regierungsführung"
e) Responsive Steuerung statt festgelegter Paradigmen
V. Parameter des Zukunftsfaktors
1. Grundelemente der Zukunftsvorsorge
a) Beschränkung des Zukunftsfaktors auf ökologische Nachhaltigkeit
b) Intergenerationale Prinzipien
c) Grundbedürfnissicherung für künftige Generationen
d) Erhaltung von Möglichkeiten
e) Chancengleichheit und Schlechterstellungsverbot
f) Allgemeine Zukunftsverantwortung
2. Normative Leitlinien der Zukunftsverantwortung
a) Zukunftsverantwortung als Abwägungsgewicht und Handlungsgebot
b) Prinzipien des Bewahrens und Erhaltens
c) Das Prinzip der Vorsorge
d) Rechte künftiger Generationen
VI. Zusammenfassung
Viertes Kapitel. Nachhaltigkeitskonzeptionen im Recht. Eine kritische Analyse
I. Das Nachhaltigkeitskonzept als außerrechtliche Leitlinie
1. Defizite in der Rezeption der normativen Nachhaltigkeitsvorgabe
a) Mangelnde inhaltliche Kongruenz mit den Vorgaben des UN-Kontextes
b) Mangelnde Effektivität als Rechtsnorm
2. Asymmetrien in den normtheoretischen Grundannahmen
a) Das rechtspositivistische Normverständnis als Ausgangspunkt
b) Der Einfluss auf die Bewertung der Normqualität des Nachhaltigkeitskonzepts
c) Die reduzierte Rezeption der positivistischen Normlehre
d) Die Normqualität des Nachhaltigkeitskonzepts aus rechtspositivistischer Perspektive
II. Das Nachhaltigkeitskonzept als ökologisches Rechtsprinzip
1. Defizite in der Rezeption der normativen Nachhaltigkeitsvorgabe
a) Mangelnde inhaltliche Kongruenz mit den Vorgaben des UN-Kontextes
b) Mangelnde Effektivität als Rechtsnorm
2. Asymmetrien in den normtheoretischen Grundannahmen
a) Prinzipientheoretische Normtheorie als Ausgangspunkt
b) Der Einfluss auf die Bewertung der Normqualität des Nachhaltigkeitskonzepts
c) Das reduzierte Verständnis der Prinzipientheorie
d) Die Normqualität des Nachhaltigkeitskonzepts aus prinzipientheoretischer Perspektive
III. Das Nachhaltigkeitskonzept als Abwägungsprinzip
1. Inhaltliche und konzeptionelle Kongruenz mit den Vorgaben des UN-Kontextes
2. Vorschlag eines Analyserahmens zur Qualifizierung von Rechtsnormen
a) Kritik der Regel-Prinzip-Kategorien als Maßstab für Rechtsnormqualität
b) Mindestkriterien für die Qualifizierung als Rechtsnorm
aa) Bestimmbarer Adressatenkreis und Überprüfbarkeit (Rechtsfunktionskriterium)
bb) Rechtliche Geltung (Rechtsgeltungskriterium)
IV. Zusammenfassung
Fünftes Kapitel. Die Normqualität der Nachhaltigkeitsvorgabe
I. Die als Rechtspflicht in Frage kommende Nachhaltigkeitsvorgabe
1. Einbeziehungsgebot
2. Effizienzgebot
3. Wertabwägung im Nachhaltigkeitssinne
II. Der bestimmbare Adressatenkreis
III. Die Überprüfbarkeit der Nachhaltigkeitsnorm
1. Der offensichtliche Normwiderspruch als Mindestkontrolle
2. Das Prinzip der praktischen Konkordanz als Kontrolltechnik?
3. Der dreigliedrige Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Kontrolltechnik?
a) Die Verhältnismäßigkeitsprüfung als Kontrollmodus für Optimierungsgebote
b) Die Kontrollkriterien der Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit
aa) Die Geeignetheitsprüfung
bb) Die Erforderlichkeitsprüfung
cc) Die Angemessenheitsprüfung
c) Defizite für die Rechtskontrolle der Nachhaltigkeitsnorm
aa) Die bipolare Struktur
bb) Das reduzierte Effizienzkriterium
cc) Die eingeschränkte Angemessenheitsprüfung
4. Die multipolare Verhältnismäßigkeitskontrolle
a) Die Rechtsnatur von Planungsnormen
b) Die Rechtskontrolle multipolarer Planungsnormen
aa) Ermessensfehler im Abwägungsvorgang
bb) Ermessensfehler im Abwägungsergebnis
cc) Tragweite der Rechtskontrolle
dd) Die Planungskontrolle als Spielart der Verhältnismäßigkeitsprüfung
5. Übertragbarkeit auf die Rechtskontrolle des Nachhaltigkeitskonzepts
a) Die Verwandtschaft der Nachhaltigkeitsmaßgabe zur Planungsnorm
b) Die Anwendung der Abwägungskontrolle auf das Nachhaltigkeitskonzept
6. Kritik an der Verhältnismäßigkeitsprüfung als Rechtsmaßstab
a) Mangelnde Vorhersehbarkeit und Richtermacht
b) Steuerungseffizienz als Illusion
7. Abgrenzung von Nachhaltigkeit und Verhältnismäßigkeit
a) Die Funktion des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Recht
b) Das Verhältnis zwischen Nachhaltigkeit und Verhältnismäßigkeit
IV. Zusammenfassung
Sechstes Kapitel. Geltungsformen und Bindungswirkung des Nachhaltigkeitskonzepts im Recht
I. Verschiedene Möglichkeiten von Geltungsformen
1. Normgeltung als Zielbestimmung
a) Der Normcharakter von Zielbestimmungen
b) Das Nachhaltigkeitskonzept als Zielbestimmung
2. Normgeltung als Grund- bzw. Menschenrecht
a) Die menschenrechtliche Drittgenerationsnorm
b) Das Nachhaltigkeitskonzept als Drittgenerationsrecht
3. Normgeltung als Struktur- bzw. Verfassungsprinzip
a) Der Normcharakter von Strukturprinzipien
b) Das Nachhaltigkeitskonzept als Strukturprinzip
c) Das Nachhaltigkeitskonzept als Verfassungsprinzip
4. Normgeltung als lokale Bestimmung
II. Kontrollkompetenz und Bindungswirkung
1. Verschiedene Tragweiten der Kontrollkompetenz
2. Rechtsvergleichende Beispiele unterschiedlicher Kontrollkompetenz
a) Das britische Kontrollverständnis
b) Das deutsche Kontrollverständnis
c) Das französische Kontrollverständnis
3. Konsequenzen für die Bindungswirkung der Nachhaltigkeitsvorgabe
III. Der Einfluss des Rechtsverständnisses auf die Bindungswirkung
1. Das legalistische Rechtsverständnis
2. Das konstitutionalistische Rechtsverständnis
3. Konsequenzen für die Bindungswirkung der Nachhaltigkeitsvorgabe
IV. Zusammenfassung
Siebtes Kapitel. Theoretische Einordnung der Nachhaltigkeitsnorm
I. Die Normfunktionen des Nachhaltigkeitskonzepts
1. Die Funktion als ermessensbindende Gestaltungsnorm
2. Die Funktion als Auslegungsgrundsatz
a) Auslegungsprinzip
b) Auslegungsmatrix
II. Analyserahmen zur rechtstheoretischen Einordnung von Normformen
1. Kritik der starken Trennungsthese als Entweder-oder-Normenkategorisierung
a) Vielfalt von Kollisions- und Abwägungssituationen
b) Vielfalt von Prinzipientypen im Recht
2. Die Unterscheidung verschiedener Normtypen im Rechtssystem
a) Das Kriterium der absoluten und relativen Geltung (Normstruktur)
aa) Regeln als festgelegte Normen
bb) Der Prinzipientypus der relativen Normen
cc) Die Regel-Prinzip-Abgrenzung als Normtypologie
b) Das Kriterium des inneren und äußeren Systems des Rechts (Normfunktion)
aa) Der Prinzipientypus des inneren Systems des Rechts
bb) Die rechtliche Einordnung und Geltung des inneren Systems des Rechts
cc) Das äußere System des Rechts
c) Die Standardnorm als dritte Normkategorie
III. Der Normtyp des Nachhaltigkeitskonzepts
1. Die Struktur als Rechtsregel
2. Die Funktion als Rechtsprinzip
3. Der Charakter als Standardnorm
IV. Der Prinzipientyp des Nachhaltigkeitskonzepts
1. Multipolare Programmnorm
2. Idealsollensnorm
3. Methodennorm
4. Konzept
IV. Zusammenfassung
Fazit
English Summary
Literaturverzeichnis
Register

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken