Vaterschaft und weitere Rechtsprobleme bei heterologer Insemination

Name: Vaterschaft und weitere Rechtsprobleme bei heterologer Insemination
Brand: Nomos
Price: 68.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Magdalena Sophie Gayk(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 4. Februar 2020

246 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-7489-0691-9 (ISBN)

68,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Cover
1. Teil - Einleitung
A. Einführung
B. Begriffsbestimmungen
I. Unfruchtbarkeit
1. Sterilität
2. Infertilität
II. Methoden assistierter Reproduktion
1. Hormonstimulation
2. Künstliche Insemination
3. In-vitro-Fertilisation mit anschließendem Embryotransfer
4. Intrazytoplasmatische Spermieninjektion
5. Kryokonservierung
6. Vitrifikation und In-vitro-Maturation
7. Gametentransfer
8. Assisted Hatching ("Schlüpfhilfe")
9. Eizellspende
10. Leihmutterschaft
III. Homologes, quasi-homologes und heterologes System
2. Teil - Vaterschaft im deutschen Recht und Rechtsprobleme bei medizinisch assistierter Zeugung
A. Vaterschaft bei natürlicher Zeugung
I. Vaterschaft aufgrund Ehe, § 1592 Nr. 1 BGB
II. Vaterschaft aufgrund Anerkennung, § 1592 Nr. 2 BGB
III. Vaterschaft aufgrund gerichtlicher Feststellung, § 1592 Nr. 3 BGB
IV. Anfechtung der Vaterschaft, §§ 1599 ff. BGB
B. Vaterschaft und Rechtsprobleme bei medizinisch assistierter Zeugung
I. Bestehende gesetzliche und berufsständische Regelungen zur medizinisch assistierten Zeugung
1. Unions-, Völker- und Verfassungsrecht und das Recht auf Kenntnis der eigenen genetischen Abstammung
a. Unions- und Völkerrecht
b. Verfassungsrecht: Art. 6 Grundgesetz
c. Recht auf Fortpflanzung
aa. Bejahende Ansicht
bb. Verneinende Ansicht
cc. Stellungnahme
d. Recht auf Kenntnis der eigenen genetischen Abstammung
aa. Verfassungsrechtliche Grundlagen
bb. Auskunftsanspruch gegen den Reproduktionsmediziner bei "anonymer" Samenspende
cc. Auskunftsanspruch gegen die Mutter bei privater "Becherspende"
dd. Abgrenzung zum Auskunftsanspruch aus § 10 Abs. 1 S. 1 SaRegG
2. Vaterschaftszuordnung, § 1592 BGB
a. Homologe Insemination
b. Sonderfall: Samenübertragung nach dem Tod des Ehemannes
c. Heterologe Insemination
3. Anfechtungsausschluss bei künstlicher Befruchtung und Rechtswirkungen einer Einwilligung i.S.v. § 1600 Abs. 4 BGB
a. Historie: Kinderrechteverbesserungsgesetz und Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
b. Normzweck
c. Persönlicher und zeitlicher Anwendungsbereich
d. Tatbestandsvoraussetzungen
aa. Bestehende Vaterschaft des Mannes
bb. Zeugung durch künstliche Befruchtung mittels Samenspende eines Dritten
cc. Wirksame Einwilligung des Mannes und der Mutter
(1) Rechtsnatur der Einwilligung
(a) Willenserklärung
(b) Realakt
(c) Geschäftsähnliche Handlung
(d) Kritik und Stellungnahme
(2) Geschäftsfähigkeit
(a) Allgemeines
(b) Einwilligung eines Geschäftsunfähigen
(c) Gesetzliche Vertretung eines Geschäftsunfähigen
(d) Einwilligung eines beschränkt Geschäftsfähigen
(3) Widerruf
(4) Anfechtung
(5) Form
(6) Ärztliche Aufklärung als weitere Voraussetzung einer wirksamen Einwilligung?
e. Rechtswirkungen einer Einwilligung
aa. Anfechtungsrechtliche Folgen
(1) Anfechtungsausschluss für Mutter und einwilligenden Mann
(2) Möglichkeit der Vaterschaftsanfechtung durch das Kind
(3) Möglichkeit der Vaterschaftsanfechtung durch den Samenspender als genetisch-biologischen Vater
bb. Unterhaltsrechtliche Folgen
cc. Erbrechtliche Folgen
(1) Erbrechtliche Bindung des Wunschvaters
(2) Keine erbrechtliche Bindung des Wunschvaters
(3) Kritik und Stellungnahme
f. Kritik und Reformerwägungen
aa. Anfechtungsausschluss auch für das Kind festschreiben
bb. Anerkennung der Vaterschaft bereits vor Durchführung der Befruchtungsmaßnahme zulassen
4. Weitere familienrechtliche Regelungen betreffend den Samenspender
a. Umgangs- und Auskunftsrecht des Samenspenders, § 1686a BGB
b. Vaterschaftsfeststellung des Samenspenders
aa. Ausschluss der Vaterschaftsfeststellung des Samenspenders, § 1600d Abs. 4 BGB n.F.
bb. Möglichkeit der Vaterschaftsfeststellung des Samenspenders
(1) Vaterschaftsfeststellung gegen den Willen des Samenspenders
(2) Vaterschaftsfeststellung auf Betreiben des Samenspenders
(3) Rechtsfolgen der Vaterschaftsfeststellung
c. Zustimmung des Samenspenders zur Stiefkindadoption
aa. "Anonyme" Samenspende
bb. Private "Becherspende"
d. Regressmöglichkeiten des Samenspenders
aa. Freistellungsvereinbarungen zu Gunsten des Samenspenders
bb. Schadensersatzansprüche des Samenspenders
e. Reformvorschlag: Genetische Untersuchung zur Klärung der leiblichen Abstammung auch gegenüber dem Samenspender ermöglichen
5. Samenspenderregistergesetz
a. Datenerhebung und -speicherung
b. Aufklärungspflichten
c. Auskunftsanspruch
d. Zeitlicher Anwendungsbereich und Übergangsregelung
e. Kritik und Stellungnahme zu den geregelten Themenbereichen
aa. Fortlaufende Aktualisierung der Daten im Samenspenderregister
bb. Speicherungsfrist der Daten im Samenspenderregister
cc. Kreis der Auskunftsberechtigten
dd. Altersgrenze für den Auskunftsanspruch
ee. Eröffnung des Anwendungsbereichs nur bei ärztlich durchgeführter Samenspende
f. Reformvorschlag: Weitergehende Regelungen zur heterologen Insemination einführen
aa. Regelungen im Zusammenhang mit der Zulässigkeit der ärztlich assistierten Samenspende einführen
bb. Beratungspflicht für Wunscheltern und Beratungsangebot für übrige Beteiligte festschreiben
cc. Verwendung von "Samencocktails" verbieten
dd. Anzahl der durch Samenspende gezeugten Kinder pro Samenspender begrenzen
ee. Samenspender in das Geburtenregister eintragen
ff. Angaben über (Halb-) Geschwister dokumentieren
6. Transplantationsgesetz
a. Voraussetzung für die Gewinnung von menschlichen Samenzellen
b. Strafbestimmung
c. Datenschutz
d. Datenerhebung und -speicherung
e. Abgrenzung zur Datenerhebung und -speicherung nach dem SaRegG
7. Kostenübernahme durch gesetzliche Krankenkassen, § 27a SGB V
a. Anspruchsvoraussetzungen
b. Anspruchsumfang
c. Genehmigung zur Durchführung, § 121a SGB V
d. Keine Leistungspflicht bei heterologer Insemination
e. Kritik und Stellungnahme zum Nichtbestehen einer Leistungspflicht bei heterologer Insemination
8. Embryonenschutzgesetz
a. Regelungsinhalt
b. Zielrichtung
c. Kritik und Reformerwägungen
9. Ärztliches Berufs- und Standesrecht
a. Allgemeines
aa. Ärztekammern der Länder
bb. Bundesärztekammer
b. Rechtsrahmen für die heterologe Insemination
c. Kritik und Stellungnahme
aa. Rechtssicherheit durch bundeseinheitliche Regelungen
bb. Abschaffung der Ungleichbehandlung verschiedener Personenkonstellationen
II. Ausblick: Fortpflanzungsmedizingesetz ("Augsburg-Münchener-Entwurf")
1. Regelungsgegenstände und -systematik
2. Gesetzgebungskompetenz
3. Kritik und Stellungnahme
III. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform
3. Teil - Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Reformerwägungen
Literatur- und Quellenverzeichnis
Materialien

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken