Natur- und Landschaftsschutzrecht

Name: Natur- und Landschaftsschutzrecht
Brand: Erich Schmidt Verlag
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Erich Gassner(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

2. Auflage

Erschienen am 17. August 2016

XIX, 296 Seiten

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978-3-503-16798-2 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titelei
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Begriffliche und tatsächliche Grundlagen
I. Landschaft als Alltagsbegriff
1. Landschaft als natürliche Szenerie
2. Landschaft als Erholungsraum
3. Landschaft als Naturerlebnis
4. Landschaft als System
5. Landschaft als signifikanter Teil von Heimat
II. Landschaft als Rechtsbegriff
1. Natur und Landschaft (BNatSchG)
2. Bereichsspezifischer Schutzgegenstand
a) Wald (BWaldG)
b) Gewässer (WHG)
c) Boden, Wasser, Atmosphäre sowie Pflanzen und Tiere, aber auch Menschen in ihrer Wechselwirkung (BImSchG)
d) Freiraum (ROG)
3. Landschaft als natürliche Lebensgrundlage (Art. 20a GG)
III. Zustand von Natur und Landschaft
1. Generelle Ergebnisse
a) Freiflächeninanspruchnahme zuungunsten der Landschaft
b) Landschaftszerschneidung
c) Auswirkungen wirtschaftlicher Nutzungen mit besonderer Relevanz für die Landschaft
aa) Landwirtschaft
bb) Waldwirtschaft
d) Offene Fragen. Beispiel: Windkraftanlagen
2. Spezifische Ergebnisse
a) Artenvielfalt und Landschaftsqualität
b) Gewässer
c) Flussauen
IV. Kontrastierende Zielvorgaben
1. Die Ziele der Gesetze und anderer Normen
2. Die Ziele der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt
B. Natur- und Landschaftsschutz als Rechtskonkretisierungsprozess
I. Herausforderung der Öffentlichkeit
1. Natur und Landschaft als öffentliches Gut
2. Konkretisierung von Elementen der öffentlichen Ordnung im Sinne des Gefahrenabwehrrechts
II. Mediation als außergerichtliche Konfliktbeilegung
1. Aktuelle Entwicklungen
2. Voraussetzungen einer Erfolg versprechenden Mediation
3. Verhältnis zum Verwaltungsverfahren
III. Anforderungen an die Rechtskonkretisierung generell
1. Der Schutzauftrag des Art. 20a GG
a) Adressaten
b) Wertungs- und Steuerungsvorgaben
c) Folgenreiche Entscheidungen
d) Implizite Maßgaben des Art. 20a GG
e) Erschließung der Sach-Materie
f) Art. 20a GG im Lichte des Vorsorgeprinzips
g) Operative Einzelaspekte
h) Gerichtliche Durchsetzung des Schutzauftrages
i) Verwirklichung des Schutzauftrags durch Private
aa) Jedermannspflichten
bb) Standards der guten fachlichen Praxis
2. Einschlägige Handlungsformen/Zuständige Behörden
3. Entscheidungsvorbereitung
a) Sachverhalt und Entscheidungshorizont
aa) Sachverhalt als prima causa?
bb) Maßstäblichkeit der Entscheidung
cc) Antizipierte Erfolgskontrolle
b) Folgenabschätzung
aa) Gesetzesfolgenabschätzung
bb) Umweltprüfungen (SUP, UVP)
cc) Gegenstand
dd) Schutzgüter
ee) Verfahren
ff) Essenzielle Bedeutung der Öffentlichkeitsbeteiligung
c) Spezifische Prüfung nach Maßgabe des FFH-Gebietsschutzrechts
d) Spezifische Prüfung nach Maßgabe des Artenschutzrechts
IV. Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
1. Querschnittsregelung zum Schutz von Natur und Landschaft
a) Reichweite des Eingriffstatbestandes
b) Erheblichkeit der Eingriffsfolgen
c) Land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Bodennutzung
2. Planerische Stufen der Folgenbewältigung
a) Die erfolgsbezogene Pflichtigkeit des Verursachers
b) Zur vorrangigen Vermeidung
c) Zur Realkompensation allgemein
d) Der sachliche und räumliche Bezugsrahmen
e) Maß und Frist der Realkompensation
f) Bevorratung von Flächen und Maßnahmen zum Zweck der Realkompensation
g) Die Eingriffsregelung im Geltungsbereich des BauGB
3. Das strikte Untersagungsgebot
a) Allgemeines
b) Eigenständigkeit der materiellen Regelung nach § 15 Abs. 5 BNatSchG
aa) Schlusspunkt einer spezifischen, in sich geschlossenen Sachprüfung
bb) Verhältnis der Untersagung zu der Art des verfahrensrechtlichen Zugriffs auf das Eingriffsprojekt
c) Struktur und Systematik der Norm
aa) Die Untersagung als strikte Rechtsfolge
bb) Tatbestandsvoraussetzung: Unmöglichkeit der Vollkompensation in angemessener Frist
cc) Tatbestandsvoraussetzung: Vorrang des Naturschutzes
d) Gegenstand der Abwägung
e) Konsequenzen einer Entscheidung pro Eingriff
aa) Nötigenfalls Enteignungen zugunsten von Natur und Landschaft
bb) Partielle Kompensation
4. Ersatzzahlung
5. Erfolgssicherung, Risikomanagement
V. Informationsansprüche Privater
1. Unterschiedliche Funktionen der Information
2. Spezifische Informationsansprüche
a) Verfahrensunabhängige Ansprüche
b) Verfahrensabhängige Ansprüche
3. Generell aktiv informierende Verwaltung
C. Fachbereichsübergreifendes Planungsrecht
I. Die Landschaftsplanung
1. Struktur und Systematik der Landschaftsplanung
2. Zu den Inhalten der Planung im Einzelnen
a) Zustandserfassung
b) Konkretisierte Ziele
c) Soll/Ist-Vergleich
d) Erfordernisse und Maßnahmen
3. Strategische Umweltprüfung (SUP)
II. Die gesamträumliche Planung
1. Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne, regionale Flächennutzungspläne
a) Ziele, Grundsätze, sonstige Erfordernisse der Raumordnung
b) Festlegung von Raumstrukturen
c) Eine Naturschutzklausel für Freiräume
d) Regionale Flächennutzungspläne
e) Verfahren
aa) Generelle Anforderungen an die Umweltverträglichkeit
bb) Das Raumordnungsverfahren (RoV)
cc) Sonderregelungen
2. Spezifische Raumordnung auf Bundesebene
a) Spezifische Raumordnungspläne
b) Umweltprüfung
c) Verfahren
3. Bauleitpläne
a) Unterscheidung zwischen vorbereitender und verbindlicher Bauleitplanung
b) Schutz von Natur und Landschaft im Außenbereich
c) Der umfassende Anspruch der Umweltprüfung
d) Monitoring und Beteiligungsverfahren
D. Fachbereichsübergreifendes Planfeststellungsrecht
I. Die praktische Bedeutung der Planfeststellung
II. Das Gebot umfassender Konflikt- und Problembewältigung
III. Die formelle Konzentrationswirkung des Planfeststellungsbeschlusses
IV. Die uneingeschränkte Geltung des materiellen Natur- und Landschaftsschutzrechts
V. Die Bestandskraft des Verwaltungsaktes
1. Unbeachtlichkeit von Abwägungsmängeln. Planergänzung oder ergänzendes Verfahren
2. Ansprüche Betroffener auf Schutzvorkehrungen gegen nachteilige Wirkungen
3. Nachträgliche Anordnungen von Amts wegen
a) Vorbehaltenes Risikomanagement
b) Bereichsspezifisches Fachrecht
c) Rücknahme oder Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses
VI. Das Anhörungsverfahren
1. Planauslegung. Ergänzende Akteneinsichts- und Informationsrechte
2. Einwendungen. Materielle Präklusion
a) Anforderungen an die Einwendungen
b) Verwirkungspräklusion
3. Nachträgliche Änderung des Planentwurfs
VII. Der Erörterungstermin
VIII. Beispiel aus der Praxis
E. Bereichsspezifisches Fachplanungsrecht
I. Wasserrecht
1. Maßnahmenprogramme
2. Bewirtschaftungspläne
II. Immissionsschutzrecht
1. Luftreinhaltepläne
2. Lärmaktionspläne
III. Waldrecht
1. Forstliche Rahmenplanung
2. Forstliche Betriebspläne
F. Flächenschutz
I. Normative Unterschutzstellungen von Gebieten
1. Geschützte Teile von Natur und Landschaft
a) Abweichungsfeste Grundsätze
b) Der Biotopverbund
c) Die Schutzgebietskategorien
aa) Entschließungs- und Auswahlermessen generell
bb) Die Gestaltung der Partikularordnung
d) Die Unterschutzstellung
aa) Allgemeines
bb) Spezielles zu Natura 2000-Gebieten
cc) Baumschutzsatzungen
e) Beispiele aus der Praxis
aa) Streitige Fälle
bb) Verordnungsbeispiele
2. Wasserschutzgebiete
3. Geschützte Waldgebiete
4. Gemäß § 49 BImSchG geschützte Gebiete
II. Zur Struktur eingreifender Verwaltungsakte
1. Befreiung von bestimmten Unterschutzstellungen
2. Wasserrechtliche Erlaubnis und Bewilligung
3. Baugenehmigung
4. Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen
5. Naturschutzrechtliche Eingriffsgenehmigung
6. Die Soll-Regelung der Waldumwandlung
G. Artenschutzrecht
I. Allgemeiner Artenschutz
II. Spezieller Artenschutz
1. Die Verbotstatbestände des § 44 Abs. 1 BNatSchG
2. Landwirtschaftliche Bodennutzung
3. Eingriffe in Natur und Landschaft
4. Bauvorhaben
5. Fachkundige Unterstützung des Artenschutzes
6. Die Ausnahmen nach § 45 Abs. 7 BNatSchG
H. Meeresnaturschutzrecht
I. Allgemeines
1. Internationales Recht und Unionsrecht
2. Nationales Recht
II. Geltungs- und Anwendungsfragen
1. Generelle Aspekte
2. Spezifische Regelungen
III. Die Ausweisung von Meeresschutzgebieten
I. Das Recht auf Erholung in Natur und Landschaft
I. Spezifische Begriffe
1. Erholung im Sinne des BNatSchG
2. Naturerfahrungsräume
II. Das Recht zum Betreten der freien Landschaft
1. Allgemeiner Grundsatz
2. Betreten des Waldes
3. Haftung für Schädigungen beim Betreten
4. Das Verhältnis zum öffentlichen Straßen- und Wegerecht
5. Die Ausübung des Betretensrechts
a) Das Betreten im engeren Sinne
b) Das Betreten im weiteren Sinne (Reiten etc.)
c) Ungenutzte Grundflächen
d) Das Gemeinverträglichkeitsgebot
e) Die Erholungsbindung
6. Die rechtliche Durchsetzung des Betretensrechts
7. Die Freihaltung von Gewässern und Uferzonen
8. Die Bereitstellung von Grundstücken
J. Gerichtlicher Rechtsschutz
I. Verwaltungsrechtsweg
1. Klagebefugnis generell
a) Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte materieller Natur
b) Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte verfahrensrechtlicher Natur
aa) Noch anhängiges gerichtliches Verfahren (§ 44a VwGO)
bb) Nach getroffener Sachentscheidung (§ 46 VwVfG)
2. Klagebefugnis anerkannter Vereinigungen
a) Durchsetzung der Mitwirkungsrechte in Verwaltungsverfahren nach § 63 BNatSchG
b) Klagebefugnis von anerkannten Vereinigungen nach § 64 BNatSchG
c) Klagebefugnis anerkannter Vereinigungen nach § 2 Umwelt-RechtsbehelfsG (UmwRG)
II. Zivilrechtsweg
1. Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung von Störungen der Grundstückbenutzung
2. Schadensersatzansprüche
a) Verschuldenshaftung
b) Gefährdungshaftung
c) Verletzungsfolgen
3. Ansprüche auf Schutzvorkehrungen nach § 14 BImSchG
III. Klagebefugnis der Europäischen Kommission
K. Verantwortlichkeit nach dem Umweltschadensgesetz (USchadG)
I. Relevante Schäden
1. Schäden an bestimmten Arten und/oder natürlichen Lebensräumen
2. Gewässerschäden
3. Bodenschäden
II. Schädigungstatbestand
1. Berufliche Tätigkeit
2. Verantwortlichkeit
a) Verursachung des Schädigungstatbestandes
b) Verschulden
c) Legalisierungswirkung einer Genehmigung
III. Pflichten des verantwortlichen Schadensverursachers
1. Informationspflicht
2. Vermeidungs- und Schadensbegrenzungspflicht
3. Sanierungspflicht
4. Abstimmung der Maßnahmen mit der Behörde
5. Kostentragung
IV. Pflichten und Befugnisse der Behörde
1. Einschreiten der Behörde
2. Anordnung von Maßnahmen gemäß dem Fachrecht
3. Verfahren nach § 8 Abs. 4 USchadG
4. Verwaltungsvollstreckung
V. Rechtsbehelfe
1. Verantwortlicher Schadensverursacher
2. Betroffener
3. Anerkannte Vereinigungen
VI. Grenzen
1. Abgrenzung des Anwendungsbereichs des USchadG
2. Zeitliche Begrenzung der Pflichtigkeit nach dem USchadG
VII. Beispiel aus der Praxis
L. Bußgeld- und Strafvorschriften
I. Allgemeines
II. Bereichsspezifische Bußgeldvorschriften
1. § 69 BNatSchG
2. § 62 BImSchG
3. § 103 WHG
4. § 26 BBodSchG
III. Strafvorschriften
1. Straftaten gegen die Umwelt gemäß StGB
2. § 71 BNatSchG
3. Gemeinschädliche Sachbeschädigung
M. Ausblick
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Umschlag Seite 4

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