Ad-hoc-Publizität, Wissenszurechnung und die aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht

Name: Ad-hoc-Publizität, Wissenszurechnung und die aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht | Ein Beitrag zum Spannungsverhältnis zwischen Kapitalmarktrecht und Gesellschaftsrecht
Brand: Nomos
Price: 105.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Ein Beitrag zum Spannungsverhältnis zwischen Kapitalmarktrecht und Gesellschaftsrecht

Timm Gaßner(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. September 2020

405 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-7489-0895-1 (ISBN)

105,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Cover
Erster Teil: Grundlagen
§ 1 Einleitung
A. Risiko Kapitalmarktinformationshaftung
B. Zielsetzung und Themeneingrenzung
C. Gang der Untersuchung
§ 2 Ad-hoc-Publizitätspflicht und Kapitalmarktinformationshaftung
A. Historische Entwicklung
I. Börsenzulassungsrichtlinie und Börsengesetznovelle
II. Insiderrichtlinie und Zweites Finanzmarktförderungsgesetz
III. Viertes Finanzmarktförderungsgesetz
IV. Marktmissbrauchsrichtlinie und Anlegerschutzverbesserungsgesetz
V. Marktmissbrauchsverordnung
B. Zweck der Regelungen
I. Marktintegrität und Anlegervertrauen
II. Prävention und Transparenz
III. Individueller Anlegerschutz?
C. Tatbestand der Ad-hoc-Publizität gemäß Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR
I. Der Emittent gemäß Art. 3 Abs. 1 Nr. 21 MAR
II. Begriff der Insiderinformation
1. Präzise Information
a) Gegebene Umstände und eingetretene Ereignisse
b) Zukünftige Umstände und Ereignisse
2. Fehlende öffentliche Bekanntheit
3. Betroffenheit des Emittenten oder seiner Finanzinstrumente
4. Erhebliches Kursbeeinflussungspotenzial
III. Unmittelbare Betroffenheit
IV. Unverzügliche Veröffentlichung
1. Definition des Tatbestandsmerkmals
a) Anwendungsbereich der Definition aus § 121 Abs. 1 S. 1 BGB
b) Der Grundsatz der unionsautonomen Auslegung
c) Vergleich mit Art. 17 Abs. 7 MAR
d) Rechtsgebietsvergleich
e) Adressatenkreis
f) Zwischenergebnis
2. Erste Eingrenzung des Tatbestandsmerkmals durch unionsautonome Auslegung
3. Angemessene Frist
4. Compliance-Dimension
V. Modalitäten der Veröffentlichung
VI. Aufschub der Veröffentlichung
VII. Konzernpublizität
D. Schadensersatz wegen unterlassener Ad-hoc-Mitteilung gemäß § 97 WpHG
I. Tatbestandsmerkmale von § 97 Abs. 1 WpHG
II. Verschulden gemäß § 97 Abs. 2 WpHG: Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
E. Zwischenergebnis
§ 3 Grundsätze der Wissenszurechnung
A. Überblick zur Wissenszurechnung im deutschen Recht
B. Entwicklung der Rechtsprechung
I. Organtheorie
II. Wissenszurechnung kraft Organisationspflichtverletzung
C. Wissenszurechnung im Konzern
Zweiter Teil: Zusammenspiel von Ad-hoc-Publizität und Wissenszurechnung
§ 4 Die Bedeutung individuellen Wissens für den Tatbestand der Ad-hoc-Publizität
A. Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR als maßgebliche Wissensnorm
I. Enge Ansicht: Kenntnis als weitere Tatbestandsvoraussetzung
II. Weite Ansicht: Objektive Auslösung der Publizitätspflicht
III. Auslegung des Tatbestands
1. Wortlaut der Ad-hoc-Publizitätspflicht
a) Ohne schuldhaftes Zögern
b) Bekanntgabe
c) Möglichkeit der Bekanntgabe
2. Verstoß gegen den Unmöglichkeitsgrundsatz
3. Systematische Erwägungen
a) Selbstbefreiungsentscheidung, Art. 17 Abs. 4 MAR
b) Kenntnis als Tatbestandsmerkmal in anderen Normen des Kapitalmarktrechts
aa) Meldepflichtige Schwellen gemäß § 33 Abs. 1 S. 3 WpHG
bb) Subjektive Elemente in den Art. 8 bis 10 MAR
c) Relativierung auf Haftungs- und Sanktionsebene
4. Fallvergleich - EuGH, Rs. C-45/08 - Spector Photo Group
5. Gefährdung des geplanten einheitlichen Rechtsrahmens
6. Theorie der Irrelevanz der Wissenszurechnung
IV. Bewertung der Auffassungen und Zwischenergebnis
B. §§ 97, 98 WpHG als maßgebliche Wissensnormen
I. Meinungsstand
II. Weite Ad-hoc-Pflicht und enge Haftung als Verstoß gegen den Effektivitätsgrundsatz
1. Abschreckende Wirkung tatbestandsmäßig begrenzter Haftung?
2. Gleichlauf zwischen Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR und § 97 Abs. 1 WpHG
C. Die Möglichkeit der Bekanntgabe und das betriebsintern vorhandene Wissen
I. Relevanz des Wissens natürlicher Personen
1. Fehlende kognitive Fähigkeiten bei juristischen Personen
2. Maßgeblichkeit der Bekanntgabemöglichkeit
3. Disziplinierende Funktion der Zurechnung
II. Ergebnis
§ 5 Unionskonforme Anwendbarkeit nationaler Zurechnungsregelungen
A. Funktionaler Ansatz und respondeat superior
I. Zurechnung im Kartellbußgeldrecht
1. Funktionaler Ansatz im Rahmen der Kapitalmarktinformationshaftung
2. Emittent als wirtschaftliche Einheit nach Art. 101 AEUV?
II. Zurechnung im Deliktsrecht im europäischen Vergleich - respondeat superior
B. Grundsätze der Wissenszurechnung und Ad-hoc-Publizität
I. Nationales Recht und europäisches Marktmissbrauchsrecht
II. Das Zusammenspiel von Aktienrecht und Marktmissbrauchsrecht in Kapitel 3 der MAR
1. Im Bereich von Art. 17 Abs. 1 und 18 Abs. 1 MAR
2. Im Bereich von Art. 17 Abs. 4 MAR
3. Im Bereich von Art. 17 Abs. 8 MAR
4. Zwischenergebnis
III. Unionsautonome Auslegung und ihre Grenzen
1. Abhängigkeit vom Systemkontext des Mitgliedstaates
2. Fehlende Konkretisierung durch den Unionsgesetzgeber
IV. Rückgriff auf nationales Recht in der Rechtsprechung des EuGH
1. EuGH, Rs. C-384/02 - Grøngaard/Bang
2. Fortgeltung der Grøngaard/Bang-Grundsätze unter der MAR
3. EuGH, Rs. C-237/02 - Freiburger Kommunalbauten
4. Die Entscheidungen Sapir und Sunico
5. EuGH, Rs. C-327/82 - Ekro
6. Weitere Entscheidungen des Gerichtshofs
7. Zwischenergebnis
V. Keine Gefährdung der Rechtseinheit
VI. Fehlende unionsrechtliche Vorgaben
1. Im Kapitalmarktrecht
2. Im Gesellschaftsrecht
VII. Anwendbarkeit der rechtsgeschäftlichen Zurechnungsregeln im öffentlich-rechtlichen Bereich
VIII. Ergebnis
C. Wissenszurechnung im Rahmen der besonderen Deliktshaftung
I. Grundsätzliche Anwendbarkeit der wertenden Wissenszurechnung
1. Im Deliktsrecht im Allgemeinen
2. Im Rahmen der Kapitalmarktinformationshaftung im Besonderen
II. Sonderfall § 826 BGB: keine Wissenszurechnung und -zusammenrechnung
1. Die Entscheidung des BGH vom 28. Juni 2016 - VI ZR 536/15
2. Keine Übertragung der Entscheidung auf die Kapitalmarktinformationshaftung
3. Würdigung der BGH-Entscheidung
D. Zusammenfassung
§ 6 Maßgebliches individuelles Wissen
A. Wissenszurechnung von Unternehmensangehörigen im Rahmen der Ad-hoc-Publizität
I. Anwendbarkeit der wertenden Kriterien des BGH im Rahmen von Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR und § 97 Abs. 1 WpHG
1. Verkehrs- und Vertrauensschutz
2. Gleichstellungsprinzip
3. Sinn und Zweck der Wissensnorm
4. Ordnungsgemäße Organisation der betriebsinternen Kommunikation
5. Typischerweise aktenmäßig festzuhaltendes Wissen
6. Zumutbarkeit von Wissensorganisation und -zurechnung
7. Zusammenfassung
II. Wissen des Vorstands
1. Im Gesamtvorstand vorhandenes Wissen
2. Individuelles Wissen einzelner Vorstandsmitglieder
a) Zurechnung amtlich erlangten emittentenbezogenen Wissens
b) Zurechnung privat erlangten Wissens
aa) Dienstbezogene Informationen ohne Bezug zur Privatsphäre des Vorstandsmitglieds
bb) Dienstbezogene Informationen aus rechtlich geschützten Sphären
3. Zwischenfazit
III. Wissen der Aufsichtsratsmitglieder
1. Meinungsstand zur Wissenszurechnung aus dem Aufsichtsrat im rechtsgeschäftlichen Bereich
2. Meinungsstand zur Zurechnung von Insiderwissen aus dem Aufsichtsrat
3. Unmittelbare Zurechnung
a) Keine selbständige Ad-hoc-Publizitätspflicht des Aufsichtsrats
aa) Auslegung des Wortlauts von Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR
bb) Historische Erwägungen
cc) Systematische Erwägungen
(1) Adressaten vergleichbarer Ge- und Verbote im Marktmissbrauchsrecht
(2) Mitteilungspflichten im Wertpapierhandelsrecht
(3) Weitere spezialgesetzlich geregelte Publizitätspflichten
(4) Aufschub der Ad-hoc-Publizität
(5) Zusammenfassung systematischer Befunde
dd) Teleologische Erwägungen
ee) Funktion des Aufsichtsrats als Kontrollorgan
ff) Zwischenergebnis
b) Effet utile und die Verantwortlichkeit des Aufsichtsrats
c) Fazit
4. Mittelbare Zurechnung kraft Informationsweiterleitungspflicht
a) Insiderrechtliche Erwägungen
aa) Emittent als Adressat der Mitteilungs- und Schadensersatzpflicht
bb) Aufsichtsratsmitglieder als Teil des Informationsorganisationskomplexes "Emittent"
cc) Zurechnung unter Berücksichtigung des Schutzzwecks der relevanten Norm
(1) Gleichbehandlung der Anleger und Anlegervertrauen
(2) Keine Begünstigung des Insiderhandels durch publizitätsfreie Räume
(3) Minimierung des Zeitraums falscher Preisbildung am Kapitalmarkt
dd) Möglichkeit der Bekanntgabe
ee) Keine Ermessensentscheidung der Aufsichtsräte
ff) Zwischenergebnis
b) Gesellschaftsrechtliche Erwägungen
aa) Treuepflicht und Überwachung der Legalitäts- und Legalitätskontrollpflicht des Vorstands
bb) Veränderte Rolle des Aufsichtsrats in der Kapitalmarktkommunikation
c) Gleichstellungsargument und Verkehrsschutz
d) Fallvergleich
aa) Bestellung und Abberufung des Vorstands und Vertretung der Gesellschaft, §§ 84 Abs. 1 S. 1 und 5, 112 AktG
bb) Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats, § 111 Abs. 4 S. 2 AktG
cc) Treuwidriges Handeln
dd) Schwerwiegende Interessenkollisionen
ee) EuGH, Rs. C-19/11 - Geltl/Daimler
e) Zwischenergebnis
5. Zurechnung privat erlangten Wissens
6. Fazit: Pflicht zur Weiterleitung emittentenbezogener Insiderinformationen
IV. Das Wissen von Mitarbeitern in nachgeordneten Positionen
1. Arbeitnehmer als Adressaten des Regelungsregimes der MAR
2. Maßgebliche Zurechnungskriterien
3. Zwischenergebnis
V. Informationszurechnung aus konzernverbundenen Unternehmen
1. Kapitalmarktrechtlicher Informationsanspruch
2. Ansätze zur Informationszurechnung aus der BGH-Rechtsprechung
B. Zusammenfassung
C. Ausblick: Verschuldenszurechnung i.R.v. § 97 Abs. 2 WpHG
Dritter Teil: Ad-hoc-Publizität und die aktienrechtliche Schweigepflicht
§ 7 Doppelmandate und Informationsbarrieren
A. Überblick
I. Zur Zulässigkeit von Vorstandsdoppelmandaten
II. Aufsichtsratsdoppelmandate und "gemischte" Doppelmandate
B. Informationsweitergabeverbote und Verschwiegenheitspflichten
I. Kapitalmarktrechtliches Offenlegungsverbot
II. Aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht
1. Umfang des Gebots
2. Grenzen der Pflicht
3. Einschränkung in Konzernsituationen
§ 8 Kollision von Bekanntgabe- und Schweigepflicht
A. Meinungsstand zur Wissenszurechnung bei Doppelmandaten und der Grenze der Verschwiegenheitspflicht
I. Die Entscheidung des OLG Celle vom 24. August 2011 - 9 U 41/11
II. Grenzenlose Wissenszurechnung im Konzern
III. Wissensinfektion durch personelle Verflechtung
IV. Vorrang des unionsrechtlichen Regelungsregimes
V. Verschwiegenheitspflicht als Grenze der Wissenszurechnung
1. Verschwiegenheitspflicht als absolute Grenze
2. Verschwiegenheitspflicht als relative Grenze
VI. Stellungnahme
B. Meinungsstand im Dieselgate-Fall
§ 9 Verhältnis von Art. 17 Abs. 1 MAR zu § 93 Abs. 1 S. 3 AktG
A. Beachtlichkeit des Schweigegebots im insiderrechtlichen Kontext
I. Verhältnis der aktienrechtlichen Schweigepflicht zum insiderrechtlichen Weitergabeverbot
1. Ad-hoc-mitteilungspflichtiger Umstand als Geheimnis i.S.d. § 93 Abs. 1 S. 3 AktG
2. Parallele Anwendbarkeit von Art. 14 MAR und § 93 Abs. 1 S. 3 AktG im Hinblick auf denselben Umstand
II. Praktische Folge: Informationsquelle maßgeblich für die öffentliche Bekanntgabe
III. Unterschiedliche Adressaten der Pflichten
IV. Auslegung des Wortlauts
V. Regelungscharakter der Aufschubentscheidung
1. Abschließende Regelung über die Nichtbekanntgabe von Insiderinformationen?
2. Vorrang der Veröffentlichungsfähigkeit
VI. Effet utile und teleologische Erwägungen
1. Anwendungsvorrang des Unionsrechts
2. Keine Harmonisierung im (Kapital-)Gesellschaftsrecht
3. Analyse der EuGH-Rechtsprechung
a) EuGH, Rs. C-384/02 - Grøngaard/Bang
b) EuGH, Rs. C-45/08 - Spector Photo Group
c) EuGH, Rs. C-19/11 - Geltl/Daimler
d) EuGH, Rs. C-628/13 - Lafonta
e) EuGH, Rs. C-174/12 - Hirmann/Immofinanz
f) Zusammenfassung und Übertragung auf die untersuchte Konstellation
aa) Insiderrecht und Gesellschaftsrecht
bb) Informationelle Gleichbehandlung als oberstes Gebot
cc) Stellungnahme
(1) Gewährleistung der Finanzmarktintegrität und des Anlegervertrauens
(2) Vorbeugung von Insidergeschäften und keine Irreführung der Anleger
VII. Systematische Erwägungen, Art. 17 Abs. 8 S. 2 MAR
1. Anwendungsbereich von Art. 17 Abs. 8 MAR
2. Wertung des Gesetzgebers und Übertragung auf die untersuchte Konstellation
VIII. Konzerninterner kapitalmarktrechtlicher Informationsanspruch
IX. Vergleichbare Konstellationen
1. Kollision der Ad-hoc-Publizität mit der Selbstbelastungsfreiheit
2. Rechtsanwalt im Aufsichtsrat
3. (Schwere) Erkrankung eines Vorstandsmitglieds
4. Zusammenfassung der Vergleichsfälle
B. Ergebnis
C. Auswirkung der Verschwiegenheitspflicht auf Haftungs- und Sanktionsebene
Vierter Teil: Unbeachtlichkeit der Verschwiegenheitspflicht
§ 10 Ausgewählte Sonderfälle des dualistischen Systems
A. Der konzerninterne Informationsfluss
I. Vertragskonzern
II. Faktischer Konzern
1. Doppelvorstandsmandate
2. Vorstandsmitglied der Mutter im Aufsichtsrat der Tochter
3. Doppelaufsichtsratsmandat
III. Doppelmandat bei Schwestergesellschaften
IV. Zwischenergebnis und Stellungnahme
B. Erhebliche Interessenkonflikte in der Person des Doppelmandatars
I. Pflichtenkollision in Übernahmesituationen
II. Grundsätzlicher Umgang mit Interessenkonflikten im Aufsichtsrat
1. Konfliktprävention in der Aktiengesellschaft
2. Fünfstufiges Reaktionssystem
3. Interessenkonflikte im Konzern
4. Entscheidungskompetenz
5. Rechtsfolge bei Verstößen des Aufsichtsrats
III. Einwand der unzulässigen Rechtsausübung
1. Ausnutzung einer formalen Rechtsposition
2. Widersprüchliches Verhalten
IV. Übertragung auf die Verschwiegenheitspflicht
1. Rechtsmissbräuchliches Ausspähen durch Doppelmandat
2. Berufung auf Verschwiegenheitspflicht als unzulässige Rechtsausübung des Emittenten
V. Zwischenfazit
VI. Betrachtung aus kapitalmarktrechtlicher Perspektive
1. Erhöhte Organisationsanforderungen bei Verdacht auf Insiderwissen
a) Insiderwissen erreicht andere Unternehmensangehörige
b) Insiderwissen ausschließlich in "geschützter Sphäre"
c) Vorliegen objektiver Verdachtsmomente
aa) Grundsatz der Informationsaufklärung
bb) Anwendbarkeit der Aufklärungspflicht im konkreten Fall
(1) Notwendige Organisations- und Aufklärungsmaßnahmen
(2) Die Folgen erfolgreicher und unterlassener Informationsaufklärung
cc) Ad-hoc-Publizität bei bloßem Verdacht
d) Zwischenergebnis
2. Gefährdung des Sinn und Zwecks der Ad-hoc-Publizität?
a) Abwägung widerstreitender Interessen
b) Eingriff in verfassungsrechtlich geschützte Positionen
c) Überwiegendes Interesse an öffentlicher Bekanntgabe im Einzelfall
d) Beispielsfall
C. Ergebnis
Fünfter Teil: Schlussbetrachtung
§ 11 Ergebnis in Thesen
§ 12 Ausblick
Literaturverzeichnis
Register

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken