Die Staatsaufsicht über die wissenschaftlichen Hochschulen

Name: Die Staatsaufsicht über die wissenschaftlichen Hochschulen | unter besonderer Berücksichtigung der Staatsaufsicht über die Studentenschaften.
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unter besonderer Berücksichtigung der Staatsaufsicht über die Studentenschaften.

Andreas Gallas(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 12. Juli 2019

251 Seiten

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978-3-428-43663-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Erster Teil: Einleitung. Der Begriff der Staatsaufsicht
§ 1 Einleitung: Staat und wissenschaftliche Hochschule
A. Gegenstand der Untersuchung
B. Staat und wissenschaftliche Hochschule als Beteiligte der Staatsaufsicht. Das Erscheinungsbild der wissenschaftlichen Hochschule
C. Gliederung der Untersuchung
D. Beschränkungen des Umfangs der Untersuchung
§ 2 Der Begriff der Staatsaufsicht
A. Grundlagen
I. Kennzeichnung des Begriffs Aufsicht
II. Kennzeichnung des Begriffs Staatsaufsicht. Abgrenzung zu anderen Erscheinungsformen staatlicher oder zwischenstaatlicher Aufsicht
B. Träger und Adressat der Staatsaufsicht
C. Umfang und Grenzen der Staatsaufsicht
I. Geschichte der allgemeinen Staatsaufsicht
II. Staatsaufsicht und Selbstverwaltung
1. Allgemeine Kennzeichnung
2. Geschichte der Selbstverwaltung
3. Moderne Selbstverwaltung
III. Staatsaufsicht als Rechtsaufsicht
1. Grundlagen
2. Abgrenzungen zur Fach- oder Zweckmäßigkeitsaufsicht
IV. Aufsichtsmaßstab und Handhabung der Staatsaufsicht
D. Die Zwecke der Staatsaufsicht
E. Die Mittel der Staatsaufsicht
I. Einteilung nach der Schwere des Eingriffs
II. Einteilung nach dem Zweck
III. Genehmigungen, Bestätigungen, Zustimmungen
F. Rechtsschutz gegenüber Maßnahmen der Staatsaufsicht
G. Zusammenfassende Kennzeichnung
Zweiter Teil: Die Staatsaufsicht über die wissenschaftlichen Hochschulen
1. Abschnitt: Die Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule als ganze
§ 3 Die Geschichte der staatlichen Aufsicht über die wissenschaftliche Hochschule
A. Einleitung: Das Verhältnis Staat - Universität in der Geschichte
I. Einleitung
II. Der Grundsatz der Abhängigkeit der Universität vom Staat
B. Das Mittelalter
I. Die vier Universitätsgründungsepochen bis zum 18. Jahrhundert
II. Die Verfassung der deutschen Universität im Mittelalter
III. Die Aufsicht des Landesherrn oder der Städte
IV. Die Ubergangszeit bis zur Gründung der Universität Marburg, 1527
C. Das Zeitalter des Absolutismus (17./18. Jahrhundert)
I. Grundlagen
II. Die Verfassung der Universitäten Halle/a. d. S. und Göttingen
III. Inhalt und Grenzen der Staatsaufsicht
1. Begriffliche Festlegung. "Direktorium
2. Ursprüngliche Mittel der Aufsicht. Die "Visitation
3. Die Leitungsgewalt des Kanzlers
4. Begrenzungen. Der Inhalt der überkommenen Korporationsrechte der Universität
D. Das 19. Jahrhundert
I. Ausgangspunkt: Die universitätsrechtlichen Bestimmungen des Preußischen Allgemeinen Landrechts von 1794
II. Die geschichtliche Entwicklung der Universität im 19. Jahrhundert. Die preußische Universitätsreform
1. Einleitung: Drei Grundgedanken der Entwicklung
2. Der erste Grundgedanke: Die Ausformung des konstitutionellen liberalen Rechtsstaates
3. Der zweite Grundgedanke: Die Neubesinnung auf die geistigen Grundlagen der deutschen Universität
4. Der dritte Grundgedanke: Die Herausbildung des Prinzips der Selbstverwaltung im Rahmen staatlicher Tätigkeit
III. Einzelheiten zur Staatsaufsicht
1. Die Regelung in den Statuten der Universität Bonn von 1827
2. Die Reaktionszeit. Der Regierungsbevollmächtigte
3. Ausbildung des Gedankens der Staatsaufsicht als Rechtsaufsicht nach 1848
E. Die Übergangszeit von 1919 bis 1945
§ 4 Die Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule in der Gegenwart
A. Einleitung: Rechtsgrundlagen der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule
I. Einleitung
II. Rechtsgrundlagen der Staatsaufsicht
B. Träger und Adressat der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule
C. Staatsaufsicht und Hochschulverfassung
Umfang und Grenzen der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule
I. Grundsätzlicher Zusammenhang
II. Freiheit der Wissenschaft und freiheitliche Hochschulverfassung
1. Lehrmeinungen
2. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG als Grundlage der freiheitlichen Hochschulverfassung
a) Grundsätzlicher Zusammenhang. Vorgänger von Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG
b) Der Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG: Wissenschaft, Forschung und Lehre
c) Der Kreis der Berechtigten in Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG (hochschulbezogen)
d) Wissenschaftliche Hochschule als Raum "verfaßter Freiheit". Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG und seine Bedeutung als institutionelle (Komplementär-) Garantie
e) Die Auswirkungen des Verfassungsrechts auf Verfassung und Organisation der wissenschaftlichen Hochschule
f) Folgerungen aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG für die Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule
3. Die Verfassung der wissenschaftlichen Hochschule im einzelnen
a) Die Rechtsnatur der wissenschaftlichen Hochschule
b) Innere Verfassung der wissenschaftlichen Hochschule
c) Das Recht der wissenschaftlichen Hochschule auf akademische Selbstverwaltung
aa) Rechtsgrundlagen
bb) Kennzeichnung
cc) Umfang der akademischen Selbstverwaltung
dd) Akademische Selbstverwaltung heute
III. Kennzeichnung, Umfang und Grenzen der staatlichen Hochschulaufsicht
1. Staatliche Hochschulaufsicht als Rechtsauf sieht
2. Abgrenzungen:
a) zur Kommunalaufsicht
b) zur Schulaufsicht
3. Begriffliche Kennzeichnung
a) Staatsaufsicht gegenüber dem Selbstverwaltungsbereich "Wissenschaftliche Forschung und Lehre
b) Staatsaufsicht gegenüber dem Selbstverwaltungsbereich "Universitätsausbildung
c) Abgrenzung zur Fach-/Dienstaufsicht im Bereich "Wirtschafts- und Personalangelegenheiten
4. Zweck der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule
5. Aufsichtsmaßstab und Handhabung der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule
a) Aufsichtsmaßstab
b) Handhabung der Staatsaufsicht
6. Die Mittel der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule
a) Grundlagen
aa) Abgrenzung zum Kommunalrecht
bb) Hochschulgesetzliche Regelungen
b) Nicht eingreifende Aufsichtsmittel
aa) Beratung, Hinweise, Warnungen
bb) Informationsrecht, Auskunftsverlangen
cc) Zusammenfassendes Beispiel
c) Eingreifende Aufsichtsmittel
aa) Beanstandung
bb) Anordnung
cc) Finanzsperre
d) Verrichtende und beseitigende Aufsichtsmittel
aa) Abgrenzung zu den eingreifenden Aufsichtsmitteln
bb) Beschränkungen der Anwendung im Hochschulschulrecht
cc) Einzelfälle:
a) Ersatzaufhebung und Ersatzvornahme
ß) Bestellung eines Staatsbeauftragten
?) Organauflösung
Ersetzung von autonomer Rechtsetzung und Selbstverwaltung
7. Staatsaufsichtliche Genehmigungs-, Zustimmungs-, Bestätigungsvorbehalte gegenüber der wissenschaftlichen Hochschule
a) Rechtsgrundlagen
b) Kennzeichnung
aa) Genehmigung als rechtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des Staates
bb) Genehmigung als staatlicher Mitwirkungsakt
cc) Unterschiede der Genehmigungsvorbehalte zu den bisher behandelten Aufsichtsmitteln
dd) Zweckmäßigkeitsüberprüfung und Ermessensspielraum bei der Ausübung des Genehmigungsrechts
c) Umfang der Genehmigungsvorbehalte:
aa) im Bereich "Wissenschaftliche Forschung und Lehre
bb) im Bereich "Universitätsausbildung
cc) im Bereich "Wirtschafts- und Personalangelegenheiten
dd) Die Bestätigung nach der Wahl des Universitätspräsidenten. Übergang zu den staatlichen Mitwirkungsrechten
D. Zusammenfassende Kennzeichnung der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule
E. Anhang: Die Aufsicht des Präsidenten/Rektors über die zentralen Organe der wissenschaftlichen Hochschule
I. Rechtsgrundlagen
II. Kennzeichnung
III. Umfang und Grenzen
2. Abschnitt: Die Staatsaufsicht über die Gliedkörperschaften der wissenschaftlichen Hochschule
§ 5 Die Staatsaufsicht über die Fakultäten/Fachbereiche
A. Fakultäten/Fachbereiche als ständige Einheiten von Forschung und Lehre
I. Aufgaben
II. Rechtsnatur und Organisation
B. Die Staatsaufsicht über die Fakultäten/Fachbereiche
I. Grundsätzliche Zweigleisigkeit
II. Staatliche Körperschaftsaufsicht über die Fakultäten/Fachbereiche
III. Inneruniversitäre Organaufsicht
IV. Zusammenfassende Kennzeichnung
§ 6 Die Staatsaufsicht über die Studentenschaften
A. Die Entstehung verfaßter Studentenschaften an den deutschen wissenschaftlichen Hochschulen
I. Einleitung
II. Rechtslage in Preußen von 1920 bis 1933
1. Die Preußische Studentenschaftsverordnung 1920
2. Die Preußische Studentenschaftsverordnung 1927
III. Die Studentenschaften von 1933 bis 1945
IV. Rechtslage nach 1945
1. Das Studentenschaftsrecht bis zum Ergehen hochschulgesetzlicher Regelungen
2. Die hochschulgesetzlichen Regelungen des Studentenschaftsrechts
B. Die Studentenschaft
I. Allgemeine Kennzeichnung
II. Das Wesen der Studentenschaft
III. Rechtsnatur und Verfassung der Studentenschaft
1. Die Studentenschaft als Gliedkörperschaft der wissenschaftlichen Hochschule
2. Die Rechtsfähigkeit der Studentenschaft
3. Die Organisation der Studentenschaft
IV. Satzungsgewalt und Recht auf Selbstverwaltung
1. Grundlagen
2. Das autonome Satzungsrecht der Studentenschaft
3. Das Recht der Studentenschaft auf eigenverantwortliche Selbstverwaltung
a) Rechtsgrundlagen, Umfang
b) Mitwirkung an der akademischen Selbstverwaltung
c) Wahrnehmung der studentischen Belange
d) Die Inanspruchnahme des sog. "politischen Mandats
C. Die Studentenschaftsaufsicht
I. Rechtsquellen
II. Zweigleisigkeit der Studentenschaftsaufsicht
1. Rechtslage in Preußen von 1920 bis 1933
2. Die Studentenschaftsaufsicht von 1933 bis 1945
3. Die Studentenschaftsaufsicht nach 1945
a) vor dem Inkrafttreten der Hochschulgesetze
b) nach dem Inkrafttreten der Hochschulgesetze
III. Träger und Adressat der Studentenschaftsaufsicht
IV. Umfang der Studentenschaftsaufsicht
1. Studentenschaftsaufsicht als Rechtsauf sieht
2. Zwecke der Studentenschaftsaufsicht
3. Mittel der Studentenschaftsaufsicht
a) Grundlagen
b) Einzelne Mittel
aa) Nichteingreifende Aufsichtsmittel
bb) Eingreifende Aufsichtsmittel
cc) Maßnahmen der Studentenschaftsaufsicht, verbunden mit der Ausübung des akademischen Hausrechts
dd) Verrichtende und beseitigende Aufsichtsmittel
ee) Aufsichtliche Genehmigungen
3. Abschnitt: Zusammenfassung
§ 7 Schlußbetrachtung
A. Standort der heutigen Hochschulaufsicht
B. Hochschulaufsicht und Hochschulreform. Die Bedeutung der Hochschulgesetzgebung
Literaturverzeichnis
Verzeichnis der zitierten Hochschulgesetze und -Satzungen

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