Die urheberrechtliche Drittnutzung zwischen Vervielfältigung, Bearbeitung und freier Benutzung

Name: Die urheberrechtliche Drittnutzung zwischen Vervielfältigung, Bearbeitung und freier Benutzung
Brand: Nomos
Price: 92.3 EUR
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Mariella Gabler(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. August 2018

309 Seiten

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978-3-8452-9095-9 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Einleitung
A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung
B. Stand der Forschung
C. Gang der Darstellung
Kapitel 1: Konfliktsituationen bei der Nutzung urheberschutzfähiger Elemente in abgewandelter Form
A. Das übernommene Material
I. Es besteht kein Urheberrechtsschutz
1. Gemeingut
2. Gemeinfreies Gut
II. Es besteht Urheberrechtsschutz
B. Die Arbeit des Nutzenden
C. Das Verhältnis der beiden Arbeiten zueinander
I. Doppelschöpfung
II. Die unbewusste Entlehnung und das Plagiat
III. Vervielfältigung - Bearbeitung - Freie Benutzung
Kapitel 2: Der rechtliche Rahmen
A. Internationales Urheberrecht
B. Unionsrecht
C. Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG
I. Entstehungsgeschichte
II. Systematische Einordnung und Zweck der Norm
III. Der Begriff der Vervielfältigung
IV. Einzelfälle
V. Schrankenbestimmungen
1. Entwicklungen im Unionsrecht
2. Entwicklungen im nationalen Recht
3. Einzelne Beispiele
a) Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
b) Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
c) Zitatrecht
VI. Ergebnisse zum Vervielfältigungsrecht
D. Bearbeitungen und Umgestaltungen, §§ 3, 23 UrhG
I. Entstehungsgeschichte
1. § 23 UrhG
2. § 3 UrhG
II. Vorgaben des internationalen Urheberrechts
III. Vorgaben des Unionsrechts
1. § 23 UrhG
2. § 3 UrhG
IV. Begrifflichkeiten
1. Bearbeitungen
a) Das Merkmal der persönlichen geistigen Schöpfung
b) Definition
c) Übersetzungen und andere Beispiele
2. Umgestaltungen
a) Verhältnis zur Bearbeitung
b) Abgrenzung der Umarbeitung von der Bearbeitung
aa) Abgrenzung nach dem Merkmal der persönlichen geistigen Schöpfung
bb) Abgrenzung nach dem Ziel des Bearbeiters
cc) Abgrenzung nach dem Maß des individuellen Schaffens
dd) Entbehrlichkeit der Abgrenzung
ee) Stellungnahme
3. Das Plagiat
4. Verhältnis der Bearbeitung zur Änderung, Beeinträchtigung und Entstellung
a) Begrifflichkeiten
aa) Entstellung und Beeinträchtigung
bb) Bearbeitung und Änderung
b) Verhältnis der Vorschriften zueinander
aa) Verhältnis der §§ 14, 39 UrhG zu § 23 UrhG
bb) Verhältnis von § 14 UrhG zu § 39 UrhG
5. Zwischenergebnisse zu den Begrifflichkeiten
V. Abgrenzung zur Miturheberschaft und zur Werkverbindung
VI. Sinn und Zweck der Vorschriften
VII. Systematik
1. Verhältnis der §§ 3, 23 UrhG zueinander
2. Systematische Einordnung des § 3 UrhG
3. Systematische Einordnung des § 23 UrhG
a) Selbstständiges Verwertungsrecht
b) Regelung zum Schutzumfang des Urheberrechts
c) Stellungnahme
VIII. Das Einwilligungserfordernis
1. Bezugsobjekt der Einwilligung
2. Rechtsnatur und Inhalt der Einwilligung
3. Umfang des Einwilligungserfordernisses
a) Herstellung
aa) Grundsatz der Herstellungsfreiheit
bb) Einschränkung durch §§ 23 S. 2, 69c Nr. 2 UrhG
cc) Einschränkung durch § 14 UrhG
dd) Einschränkung durch § 16 UrhG
ee) Einschränkung durch die Info-RL
b) Veröffentlichung
aa) Einwilligungserfordernis nur bis zur Erstveröffentlichung des Originals
bb) Einwilligungserfordernis auch nach der Erstveröffentlichung des Originals
cc) Rechtsprechung des BGH
dd) Stellungnahme
c) Verwertung
4. Anspruch auf Erteilung der Einwilligung
a) Im Rahmen eines bestehenden Nutzungsrechts
b) In sonstigen Fällen
5. Zwischenergebnisse zum Einwilligungserfordernis
IX. Ergebnisse zu Bearbeitungen und Umgestaltungen
E. Freie Benutzung, § 24 UrhG
I. Entstehungsgeschichte
II. Sinn und Zweck des § 24 UrhG
III. Systematische Einordnung
1. Schutzumfangsbestimmung
2. Schrankenregelung
3. Ausnahmevorschrift zu § 23 UrhG
4. Norm von rein deklaratorischer Natur
5. Überflüssigkeit der freien Benutzung
6. Stellungnahme
a) Fälle des äußeren Abstandes
b) Fälle des inneren Abstandes
IV. Vorgaben des Unionsrechts
V. Voraussetzungen der freien Benutzung
1. Das Vorliegen eines fremden Werkes
2. Selbstständigkeit des benutzenden Werkes
3. Freie Benutzung
VI. Abgrenzung zum Zitat
VII. Melodienschutz, § 24 Abs. 2 UrhG
VIII. Einzelne Beispiele der freien Benutzung
1. Übertragung in eine andere Werkart
2. Fortsetzungswerk
3. Parodie
a) Die Parodie im nationalen Urheberrecht bis zur "Deckmyn"-Entscheidung des EuGH
b) Die "Deckmyn"-Entscheidung des EuGH
c) Die Parodie im nationalen Urheberrecht nach der "Deckmyn"-Entscheidung des EuGH
aa) Meinungsstand in der Literatur
bb) Rechtsprechung des BGH
cc) Stellungnahme
4. Tonträgersampling
IX. Ergebnisse zur freien Benutzung
Kapitel 3: Die Einordnung in die Kategorien Vervielfältigung, Bearbeitung und freie Benutzung
A. Grenzfälle
I. 3D-Druck
II. Fan Fiction
III. Appropriation Art
B. Relevanz der Abgrenzung in der Praxis
I. Rechtliche Bedeutung
II. Wirtschaftliche Bedeutung
C. Vervielfältigung oder unfreie Bearbeitung
I. Die Abgrenzung
1. Vorgaben des Unionsrechts
2. Abgrenzungskriterien
3. Einzelne Beispiele der Rechtsprechung
a) "Unikatrahmen"
b) "Alpensinfonie"
c) "Vorschaubilder"
II. Das Verhältnis zwischen Vervielfältigung und Bearbeitung
1. Situation im Unionsrecht
2. Situation im nationalen Recht
a) Paralleler Anwendungsbereich
b) Alternativer Anwendungsbereich
c) Stellungnahme
III. Ergebnisse zur Abgrenzung Vervielfältigung und Bearbeitung
D. Unfreie Bearbeitung oder freie Benutzung
I. Vorgaben des Unionsrechts
II. Interessenlage bei der Abgrenzung
1. Interessen des Originalurhebers
a) Urheberrecht und Verfassungsrecht
b) Allgemeines Persönlichkeitsrecht
c) Eigentumsgarantie
d) Kunstfreiheit
2. Interessen des Nutzenden
3. Interessen der Allgemeinheit
4. Interessenabwägung
III. Prüfungsmaßstab
1. Strenger Maßstab
2. Kritische Stimmen und Stellungnahme
IV. Die Verblassensformel der Rechtsprechung
1. Prüfungsschritte
a) Charakterisierung des benutzten Werks
b) Gegenüberstellung von benutztem und benutzendem Werk
2. Abgrenzungskriterien
a) Abgrenzung nach äußeren Merkmalen
aa) Gesamteindruck
bb) Art der Werke
cc) Genre
dd) Bekanntheitsgrad
ee) Grad der Individualität der Werke
ff) Maß des Gestaltungsspielraums
b) Abgrenzung nach inneren Merkmalen
aa) In Fällen der Parodie
bb) In sonstigen Fällen
c) Für die Abgrenzung unerhebliche Kriterien
3. Einzelne Beispiele der Rechtsprechung
a) "Lili Marleen"
b) "Disney-Parodie"
c) "Alcolix"
d) "Beuys-Aktion"
e) "Pippi-Langstrumpf-Kostüm"
f) "Goldrapper"
g) "Auf fett getrimmt"
V. Kritik an der Verblassensformel
1. Alternative Abgrenzungsmethoden
a) Vorschläge der Literatur
b) Stellungnahme
2. Alternative bzw. zusätzliche Abgrenzungskriterien
a) Zweck der Normen
b) Wettbewerbliches Abgrenzungskriterium
c) Das Kriterium der "inneren Ordnung"
d) Die Person des Nutzenden
e) Schutzfähigkeit des übernommenen Gutes
f) Differenzierung nach Inhalt und Form
g) Kriterium der Interessenbeeinträchtigung
h) Zeitliches Kriterium
VI. Ergebnisse zur Abgrenzung Bearbeitung und freie Benutzung
Kapitel 4: Entbehrlichkeit der Vorschriften zur unfreien Bearbeitung und zur freien Benutzung
A. Vorgehensweise
B. Gesetzesalternative nach europäischem Leitbild
C. Zulässige Nutzungen
I. Aktuelles Recht
II. Gesetzesalternative
1. Abschaffung des Instituts der freien Benutzung
2. Abschaffung der Herstellungsfreiheit des § 23 S. 1 UrhG
III. Erstes Zwischenergebnis zu Kapitel 4
D. Unzulässige Nutzungen
I. Aktuelles Recht
II. Gesetzesalternative
1. Verwertung und Veröffentlichung
2. Melodienschutz
III. Zweites Zwischenergebnis zu Kapitel 4
E. Das Bearbeiterurheberrecht
I. Allgemeines
1. Entstehung und Bestand
2. Inhalt
3. Grenzen des Bearbeiterurheberrechts und Verhältnis zum Urheberrecht am Original
4. Unwesentliche Bearbeitung nicht geschützter Werke der Musik
II. Der Ausschließlichkeitscharakter des Bearbeiterurheberrechts
1. Inhalt und Bedeutung eines ausschließlichen Rechts
2. Ausschließlichkeitsfunktion der Verwertungsrechte des Bearbeiters
3. Ausschließlichkeitsfunktion der Urheberpersönlichkeitsrechte des Bearbeiters
a) Veröffentlichungsrecht, § 12 UrhG
b) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft, § 13 UrhG
c) Recht, Entstellungen des Werkes zu verbieten, § 14 UrhG
4. Fazit
III. Die Bedeutung des Bearbeiterurheberrechts
IV. Die Möglichkeit eines Bearbeiterurheberrechts
1. Positive Voraussetzungen des bearbeiterurheberrechtlichen Schutzes
2. Negatives Kriterium: Keine freie Benutzung
3. Kompatibilität der Voraussetzungen
a) Kompatibilität in der Theorie
b) Kompatibilität in der Praxis
aa) Isolierte Betrachtung einzelner Urteile
bb) Gesamtschau verschiedener Urteile
(1) Prüfungsmethode
(2) Prüfungsmaßstab
(3) Prüfungskriterien
4. Fazit
V. Drittes Zwischenergebnis zu Kapitel 4
F. Gesamtergebnis zu Kapitel 4
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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