Kreditsicherung durch Grundschulden

Name: Kreditsicherung durch Grundschulden
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 89.4 EUR
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Heinz Gaberdiel(Begründet von)

Martin Gladenbeck Abbas Samhat(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

11. Auflage

Erschienen am 15. Mai 2024

XXI, 815 Seiten

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978-3-503-23841-5 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Teil 1 - Das dingliche Recht Grundschuld
1 Die Grundschuld als Grundpfandrecht
1.1 Pfandrecht
1.2 Dingliches Recht
1.3 Keine Akzessorietät
1.4 Technik der gesetzlichen Regelung
1.5 Eurohypothek
2 Beleihungsobjekte
2.1 Grundstück
2.2 Erbbaurecht
2.3 Wohnungs-/Teileigentum
2.4 Gebäudeeigentum
2.5 Miteigentumsanteil
2.6 Exkurs: Grundstückswert und Sicherung der Bebaubarkeit und Nutzung durch Grunddienstbarkeit bzw. Baulast
2.7 Exkurs: Altlasten
3 Verfahren beim Grundbuchamt
3.1 Umfang der Prüfung durch das Grundbuchamt
3.2 Bei Mängeln: Zurückweisung oder Zwischenverfügung
3.3 Eintragungsbekanntmachung
3.4 Grundbucheinsicht
3.5 Haftung für Fehler des Grundbuchamts
4 Eintragung der Grundschuld
4.1 Eintragungsantrag
4.2 Eintragungsbewilligung
4.3 Form der Bewilligung
4.4 Voreintragung des Betroffenen
4.5 Exkurs: Verpfändung von Übereignungsanspruch bzw. Anwartschaftsrecht des noch nicht eingetragenen Grundschuldbestellers
5 Erwerb der (Fremd-)Grundschuld durch den Gläubiger
5.1 Die Einigung
5.2 Erwerb einer Buchgrundschuld durch den Gläubiger
5.3 Erwerb einer Briefgrundschuld durch den Gläubiger
5.4 Valutierung vor Erwerb (Eintragung) der Grundschuld
6 Die wichtigsten Verfügungsbeschränkungen
6.1 Ehegatten
6.2 Minderjährige, betreute oder unter Pflegschaft stehende Personen
6.3 Testamentsvollstreckung
6.4 Vor- und Nacherbfolge
6.5 (Auflassungs-)Vormerkung
6.6 Grundstück in der Umlegung (BauGB)
6.7 Grundstück in der Sanierung (BauGB)
6.8 Erbbaurecht, Wohnungseigentum, Reichsheimstätte
7 Insolvenz des Sicherungsgebers
7.1 Verlust der Verfügungsbefugnis durch Insolvenz oder Verfügungsverbot
7.2 Insolvenzanfechtung
7.3 Anfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens
8 Eigentümergrundschuld
8.1 Unterschied zur Fremdgrundschuld
8.2 Eigentümergrundschuld kraft Bestellung
8.3 Eigentümergrundschuld kraft Gesetzes
9 Grundschuldkapital, Zinsen und sonstige Nebenleistungen
9.1 Grundschuldkapital
9.2 Grundschuldzinsen
9.3 Sonstige Nebenleistungen
9.4 Unabhängigkeit von gesicherter Forderung
10 Persönliche Haftung des Grundstückseigentümers
10.1 Abstraktes Schuldversprechen neben der Grundschuld
10.2 Schuldversprechen als selbstständiger, aber alternativer Anspruch
10.3 Sicherungszweck des abstrakten Schuldversprechens
10.4 Formularmäßiges Schuldversprechen
10.5 Rückgewähr des Schuldversprechens nach Erledigung des Sicherungszwecks
11 Sofort vollstreckbare Grundschuld
11.1 Unterwerfung durch den Grundstückseigentümer
11.2 Unterwerfung durch einen Bevollmächtigten
11.3 Unterwerfung wegen eines Teilbetrags
12 Rang der Grundschuld
12.1 Darstellung des Rangs im Grundbuch
12.2 Rangvereinbarung bei der Grundschuldbestellung
12.3 Rangvorbehalt
12.4 Rangänderung
12.5 Stillhalteerklärung und/oder Bewertungserklärung statt Rangrücktritt bei Reallast bzw. Dienstbarkeit?
13 Belastung mehrerer Beleihungsobjekte (Gesamtgrundschuld)
13.1 Einheitliche Belastung von wirtschaftlichen Einheiten
13.2 Entstehung einer Gesamtgrundschuld
13.3 Problem: Mitbelastung mit außerhalb des Grundbuchs abgetretener Grundschuld
13.4 Verteilung der Gesamtgrundschuld
13.5 Pfandfreigabe
13.6 Freigabeversprechen nach §?3 MaBV
14 Abtretung der Grundschuld
14.1 Buchgrundschuld
14.2 Briefgrundschuld
14.3 Abtretung eines Teilbetrags
14.4 Abtretung einer Gesamtgrundschuld
14.5 Was geschieht mit Anspruch aus abstraktem Schuldversprechen?
14.6 Was geschieht mit Rückgewähranspruch bezüglich einer anderen Grundschuld?
15 Gesetzlicher Löschungsanspruch
15.1 Voraussetzungen der Löschungspflicht
15.2 Zur Löschung Verpflichteter
15.3 Löschungsberechtigter
15.4 Ausschluss/Einschränkung des Löschungsanspruchs
15.5 Löschungsanspruch in der Insolvenz des Eigentümers
16 Löschungsvormerkung
16.1 Voraussetzungen der Löschungspflicht
16.2 Zur Löschung Verpflichteter
16.3 Löschungsberechtigter
16.4 Neueintragung von Löschungsvormerkungen
16.5 Zustimmung des Vormerkungsberechtigten
17 Erlöschen der Grundschuld
17.1 Aufhebung durch Rechtsgeschäft
17.2 Erlöschen kraft Gesetzes
17.2.1 Alte Bundesländer
17.2.2 Neue Bundesländer
Teil 2 - Grundschuld und gesicherte Forderung
18 Sicherungsvertrag
18.1 Inhalt und Abgrenzung zu anderen Rechtsverhältnissen
18.2 Abschluss des Sicherungsvertrags und Rücksichtspflichten insb. des Kreditgebers/Sicherungsnehmers
18.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
18.4 Sicherungsgrundschuld und Verbraucherrecht
18.4.1 Grundpfandrechtliche Besicherung führt zum Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag
18.4.2 Verpflichtung zur Besicherung von Verbraucherdarlehen
18.4.3 Widerruf bei Verbraucherdarlehensverträgen
18.4.4 Widerruf bei verbundenen Verträgen
18.4.5 Einwendungen aus dem verbundenen Vertrag
18.4.6 Zusammenhängender Vertrag gemäß §?360 BGB
18.4.7 Außergeschäftsraum- und Fernabsatzverträge: Gesetzliches Widerrufsrecht des Verbrauchersicherungsgebers nach §?312g Abs.?1 BGB?
18.4.7.1 Keine eindeutige Gesetzeslage bis zum 22.?09.?2020 (BGH-Urteil XI ZR 219/19) sowie 15.?06.?2021 (Gesetzesanpassung)
18.4.7.2 Rechtslage seit 22.?09.?2020 (BGH-Urteil XI ZR 219/19) sowie 15.?06.?2021 (Gesetzesanpassung)
18.4.7.3 Keine Änderung durch Anpassung des §?312 Abs.?1 BGB zum 01.?01.?2022
18.4.7.4 Erteilte Widerrufsbelehrung: Folgefragen
18.5 Änderung des Sicherungsvertrags
18.6 Kündigung des Sicherungsvertrags
18.7 Beendigung des Sicherungsvertrags
18.8 Exkurs: Erteilung von Zweitschriften/Aufbewahrung von Unterlagen nach Beendigung des Sicherungsvertrags
19 Sicherungsgeber und Sicherungsnehmer
19.1 Parteien des Sicherungsvertrags
19.2 Eigentümer als Sicherungsgeber
19.3 Fremdgrundschuldgläubiger als Sicherungsgeber
19.4 Schuldner als Sicherungsgeber
19.5 Minderjähriger, betreuter oder unter Pflegschaft stehender Sicherungsgeber
20 Gesicherte Forderungen
20.1 Beschreibung der Forderung
Begrenzung des Verwertungsrechts
20.2 Enge und weite Sicherungsabrede sowie ihr jeweiliger Umfang
20.3 Gesichert: ausschließlich Verbindlichkeiten des Sicherungsgebers
20.4 Gesichert: ausschließlich Verbindlichkeiten Dritter
20.5 Gesichert: Verbindlichkeiten des Sicherungsgebers und eines Dritten
20.6 Nachträgliche Erweiterung/Einschränkung des Sicherungszwecks
20.7 Sonderfall: Vom Verkäufer bestellte Grundschuld sichert Verbindlichkeiten des Käufers des Grundstücks
20.8 Sonderfall: Sicherung der Verbindlichkeiten des Käufers eines Grundstücks beim Kauf vom Bauträger
21 Rückgewähranspruch
21.1 Rechtsgrund/Abgrenzung zum Löschungsanspruch
21.2 Wegfall des Sicherungszwecks
21.3 Möglichkeiten der Rückgewähr
21.4 Einschränkungen des Rückgewähranspruchs
21.5 Erneuter Einsatz einer Grundschuld als Sicherheit nach Erledigung des (ersten) Sicherungszwecks
21.6 Gläubiger des Rückgewähranspruchs
21.7 Schuldner des Rückgewähranspruchs
21.8 Verletzung des Rückgewähranspruchs und Schadensersatz
21.9 Sicherung des Rückgewähranspruchs
22 Einreden gegen Grundschuld oder gesicherte Forderung
22.1 Rückgewähranspruch des Eigentümers: dauernde Einrede gegen die Grundschuld
22.2 Rückgewähranspruch des Schuldners: Zug-um-Zug-Einrede gegen die gesicherte Forderung
22.3 Sonstige (zeitweilige) Einreden aus dem Sicherungsvertrag
22.4 Verjährung bei Grundschuld und gesicherter Forderung
23 Tilgung von Grundschuld und/oder Forderung
23.1 Anrechnung worauf?
23.2 Zahlung auf die gesicherte Forderung und Folgen für die Grundschuld
23.3 Exkurs: Außerordentliche Kündigung eines Festzinsdarlehens und Sicherheitenaustausch
23.4 Zahlung auf die Grundschuld
23.5 Zahlung auf die Grundschuld und Verrechnung auf die gesicherte Forderung
24 Abtretung des Rückgewähranspruchs
24.1 Abtretbarkeit und Abtretung
24.2 Sicherungszweck des abgetretenen Rückgewähranspruchs
24.3 Rechtsstellung des neuen Gläubigers des Rückgewähranspruchs
24.4 Die Erfüllung des abgetretenen Rückgewähranspruchs
24.5 Rechte des Grundschuldgläubigers
24.6 Der Anspruch auf Rückabtretung des Rückgewähranspruchs und seine Abtretung
24.7 Sicherungswert des Rückgewähranspruchs
25 Pfändung des Rückgewähranspruchs
25.1 Die Pfändung
25.2 Rechtsstellung des Pfändungsgläubigers
25.3 Rechtsstellung des Grundschuldgläubigers
25.4 Die Erfüllung des gepfändeten Rückgewähranspruchs
25.5 Zusätzlich: Pfändung einer etwaigen Eigentümergrundschuld
26 Eigentumswechsel am belasteten Grundstück
26.1 Bedeutung für Grundschuld und Sicherungsabrede
26.2 Erwerb des Grundstücks mit Eintritt in den Sicherungsvertrag
26.3 Erwerb des Grundstücks (lediglich) mit Abtretung des Rückgewähranspruchs
26.4 Erwerb des Grundstücks ohne Abtretung des Rückgewähranspruchs
27 Schuldübernahme
27.1 Bedeutung für Grundschuld und Sicherungsabrede
27.2 Mitwirkung des Gläubigers
27.3 Mitwirkung des Grundstückseigentümers bzw. des Sicherungsgebers
27.4 Mitwirkung des Inhabers des Rückgewähranspruchs?
28 Gläubigerwechsel, insb. Ablösung und Umschuldung des Kredits
28.1 Übergang der Forderung - Bedeutung für Grundschuld und Sicherungsabrede
28.2 Abtretung der Grundschuld an den neuen Gläubiger der Forderung
28.3 Verkauf der gesicherten Forderung (und der Grundschuld)
28.4 Umschuldung der gesicherten Forderung (und Grundschuld)
28.5 Sicherungszweck der Grundschuld (nach der Abtretung)
29 Treuhänderisch für einen anderen gehaltene Grundschuld
29.1 Übersicht
29.2 Sicherungsvertrag
29.3 Treuhandabrede
29.3a - Refinanzierungsregister
29.4 Abtretung der Grundschuld
29.5 Beispiel: Sicherung eines Zwischenkredits
29.6 Beispiel: Ersatz einer Teilabtretung
30 Befriedigung aus einer weiteren Sicherheit neben der Grundschuld - Ausgleich zwischen mehreren Sicherungsgebern
30.1 Abtretung der Grundschuld an den Ausgleichsberechtigten
30.2 Die vom Nicht-Schuldner bestellte Grundschuld bei Befriedigung des Gläubigers durch einen anderen Sicherungsgeber
30.3 Die vom Alleinschuldner bestellte Grundschuld bei Befriedigung des Gläubigers durch einen anderen Sicherungsgeber
30.4 Die von einem Gesamtschuldner bestellte Grundschuld bei Befriedigung des Gläubigers durch den/einen anderen Gesamtschuldner
30.5 Unterschiedliche Sicherungszwecke der mehreren Sicherheiten
30.6 Beschränkungen bei der Verwertung der Sicherheiten
31 Auskunft über die gesicherten Forderungen
31.1 Auskunft an den Drittsicherungsgeber
31.2 Auskunft an den Zessionar des Rückgewähranspruchs
31.3 Auskunft an den Pfändungspfandgläubiger des Rückgewähranspruchs
31.4 Auskunft an einen nachrangigen Grundschuldgläubiger oder das Vollstreckungsgericht?
31.5 Falsche Auskunft
31.6 Verjährung des Auskunftsanspruchs
Teil 3 - Die Verwertung der Grundschuld
32 Für den Grundschuldgläubiger bedeutsame Einzelfragen aus dem Zwangsversteigerungsverfahren
32.1 Anordnung der Zwangsversteigerung
Beschlagnahme
32.2 Dinglicher Vollstreckungstitel
32.3 Geringstes Gebot
32.3a - Geringstes Gebot in der Teilungsversteigerung
32.3b - Geringstes Gebot in der Versteigerung auf Antrag des Insolvenzverwalters
32.4 In der Versteigerung zu berücksichtigende Grundschuldzinsen
32.5 Ablösung des betreibenden Gläubigers
32.6 Rücksichtnahme auf die Interessen des Sicherungsgebers
32.7 Umsatzsteuer in der Zwangsversteigerung
33 Die in der Zwangsversteigerung erlöschenden Grundschulden
33.1 Die in Betracht kommenden Grundschulden
33.2 Bei der Erlösverteilung zu berücksichtigender Umfang der Rechte
33.3 Erforderliche Nachweise zum Empfang des Erlöses
33.4 Befriedigterklärung
33.5 Verrechnung des Erlöses auf die gesicherten Forderungen
34 Die als Teil des geringsten Gebots bestehen bleibenden Grundschulden
34.1 Die in Betracht kommenden Grundschulden
34.2 Befriedigung (nur) wegen der Nebenleistungen
34.3 Sicherungsvertrag und spätere Rückgewähr
34.4 Verrechnung von Leistungen des Erstehers
35 Die nicht (voll) valutierte Grundschuld
35.1 Berücksichtigung bei der Erlösverteilung
35.2 Entstehen und Verwendung eines Übererlöses
35.3 Pflicht zur Erzielung eines Übererlöses?
35.4 Hebungsverzicht als Problemlöser?
35.5 Vermeidung von Übererlös durch Minderanmeldung?
35.6 Rückgewähr der durch Zuschlag erlöschenden Grundschuld während des Versteigerungsverfahrens
35.7 Rückgewähr der als Teil des geringsten Gebots bestehen bleibenden Grundschuld
36 Das Liegenbelassen einer Grundschuld
36.1 Das Verfahren
36.2 Die liegen belassene Grundschuld
36.3 Wirkung im Rahmen der Erlösverteilung
36.4 Verhältnis Grundschuldgläubiger/Ersteher
36.5 Verhältnis Grundschuldgläubiger/früherer Sicherungsgeber
36.6 Grundschuld, die bei der Erlösverteilung (teilweise) ausfallen würde
37 Schutz gegen Grundstücksverschleuderung
Befriedigungsfiktion
37.1 Absolutes Mindestgebot: die Hälfte des Werts (§?85a ZVG)
37.2 Relatives Mindestgebot: 7/10 des Werts (§?74a ZVG)
37.3 Die Befriedigungsfiktion bei Geboten unter 7/10 des Werts (§?114a ZVG)
38 Löschungsanspruch und Löschungsvormerkung in der Zwangsversteigerung
38.1 Eigentümergrundschuld in der Zwangsversteigerung
38.2 Gesetzlicher Löschungsanspruch bei erlöschenden Grundpfandrechten
38.3 Gesetzlicher Löschungsanspruch bezüglich eines bestehen bleibenden Grundpfandrechts
38.4 Durch Löschungsvormerkung gesicherter Löschungsanspruch
39 Die Haftung von Zubehör
39.1 Grundlagen der Zubehörhaftung
39.2 Zubehör
39.3 Die Enthaftung einzelner Zubehörstücke
39.4 Das Schicksal des Zubehörs in der Zwangsversteigerung
39.5 Schutz des mithaftenden Zubehörs
39.6 Sicherungsübereignung von Zubehör
40 Die Haftung von Mieten und Versicherungsansprüchen
40.1 Haftung von Mieten und Pachten
40.2 Haftung des Anspruchs aus einer Gebäude-Feuer-Versicherung
40.3 Haftung des Anspruchs aus einer anderen Versicherung
41 Verwertung der Grundschuld durch ihre freihändige Veräußerung
41.1 Voraussetzungen und Folgen
41.2 Gemeinsame Veräußerung von Grundschuld und gesicherter Forderung
41.3 Isolierte Veräußerung der Grundschuld
42 Zwangsverwaltung
42.1 Praktische Bedeutung
42.2 Zwangsverwalter
42.3 Verteilung von Überschüssen
Anhang
Anhang (Mustervordrucke)
Anhang 1
Anhang 2
Anhang 3
Anhang 4
Anhang 5
Anhang 6
Anhang 7
Anhang 8
Anhang 9 und 9a
Anhang 10
Anhang 11
Anhang 12
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Die Autoren
Umschlag Seite 4ä

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