Dogmatische Fragen des Lieferkettengesetzes

Name: Dogmatische Fragen des Lieferkettengesetzes
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
Price: 39.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Ayla Emily Frincke Malte Christiansen Leonard Brunswick(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

1. Auflage

Erschienen am 7. November 2023

152 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-8288-5083-5 (ISBN)

39,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Die Lieferkettenbegriffe des LkSG und des CSDDD-Entwurfs im Vergleich | Malte Christiansen
Abkürzungsverzeichnis
A. Fragestellung und Aufbau der Arbeit
B. Hintergründe der Lieferkettengesetzgebung
I. Die deutsche Lieferkettengesetzgebung
II. Die europäische Lieferkettengesetzgebung
C. Die Lieferkette im Sinne des LkSG
I. Unterscheidung zwischen objektivem und subjektivem Anwendungsbereich der Lieferkette
II. Der Begriff des Produkts i.S.d. LkSG
1. Rohstoffe und Naturprodukte
2. Immobilien
3. Zurechnung von Produkten zum Unternehmen
III. Der Begriff der Dienstleistung i.S.d. LkSG
IV. Das Kriterium der Erforderlichkeit im LkSG
1. Der erforderliche Schritt als conditio sine qua non
2. Die Produktbezogenheit als Voraussetzung für die Erforderlichkeit
3. Angemessenheit des Lieferkettenbegriffs
4. Implikationen von enger und weiter Auffassung der Erforderlichkeit
V. Anfangs- und Endpunkt der Lieferkette i.S.d. LkSG
1. Anfangspunkt der Lieferkette
2. Endpunkt der Lieferkette
a) Begriff des Endkunden
b) Der Endkunde - letztes Glied der Lieferkette?
VI. Erfassung des Vertriebs unter dem Lieferkettenbegriff des LkSG
VII. Zusammenfassung zum Lieferkettenbegriff des LkSG
D. Die Wertschöpfungskette im Sinne der CSDDD-E
I. Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Produktion von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen
II. Anfangs- und Endpunkt der Wertschöpfungskette i.S.d. CSDDD-E
III. Der Begriff der etablierten Geschäftsbeziehung
1. Der Begriff der Geschäftsbeziehung
2. Bedeutung des Begriffs "etabliert"
E. Abschließender Vergleich der Lieferkettenbegriffe des LkSG und der C?S?D?D?D?-?E
Literaturverzeichnis
Wie weit reicht das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz? Zur Interpretation des § 9 Abs. 3 LkSG | Leonard Brunswick
Literaturverzeichnis
Internetquellen
A. Einleitung
I. Der Weg zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
II. Die UN-Leitprinzipien
III. Der Nationale Aktionsplan
B. Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
I. Begriffsbestimmungen
1. Persönlicher Anwendungsbereich: Unternehmen
2. Sachlicher Anwendungsbereich: Menschenrechtliche und umweltbezogene Risiken
3. Die Lieferkette
4. Die Sorgfaltspflichten
II. Die Sorgfaltspflichten des Unternehmens in Bezug auf den eigenen Geschäftsbereich und die unmittelbaren Zulieferer
1. Risikomanagement gemäß § 4
2. Risikoanalyse gemäß § 5
3. Präventionsmaßnahmen gemäß § 6
4. Abhilfemaßnahmen gemäß § 7
5. Beschwerdeverfahren gemäß § 8
6. Dokumentations- und Berichtspflicht gemäß § 10
III. Die Sorgfaltspflichten des Unternehmens in Bezug auf mittelbare Zulieferer
1. Hintergrund zu § 9
2. Handlungspflicht bei substantiierter Kenntnis gemäß § 9 Abs. 3
a) Die substantiierte Kenntnis
aa) Vorliegen tatsächlicher Anhaltspunkte beim Unternehmen
(1) Quellen tatsächlicher Anhaltspunkte
(2) Wissenszurechnung im Unternehmen
(3) Wegschauen als wirtschaftlicher Vorteil?
bb) Möglichkeit einer Verletzung
(1) Enge oder weite Auslegung der möglichen Verletzung?
(2) Wahrscheinlichkeitsgrad
cc) Bei mittelbaren Zulieferern
(1) Mögliche Verletzung bei allen mittelbaren Zulieferern
(2) Mögliche Verletzungen nur bei konkreten mittelbaren Zulieferern
(3) Zwischenergebnis: Kompromiss bei der Auslegung
b) Unverzügliche und anlassbezogene Maßnahmen
aa) Risikoanalyse gemäß § 9 Abs. 3 Nr. 1
bb) Präventionsmaßnahmen gemäß § 9 Abs. 3 Nr. 2
cc) Konzept zur Verhinderung, Beendigung oder Minimierung gemäß § 9 Abs. 3 Nr. 3
dd) Aktualisierung der Grundsatzerklärung gemäß § 9 Abs. 3 Nr. 4
C. Fazit und Ausblick
Das Lieferkettenschutzgesetz - zivilrechtliche Haftungsverhältnisse für Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen | Ayla Emily Frincke
A. Einleitung
B. Das Lieferkettenschutzgesetz
I. Entstehung
II. Der Begriff der Lieferkette
III. Menschenrechts- und umweltbezogene Rechtsgüter und Sorgfaltspflichten
IV. Fehlende eigenständige Haftungsgrundlage
C. Haftungsgrundlagen
I. Vertragliche Haftungsgrundlagen
1. Kaufrechtliche Gewährleistungsansprüche aus den §§ 434 ff. BGB
2. Vertragsähnliche Drittschutzhaftung
a) Vertrag zugunsten Dritter
b) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
c) Vertragsähnliche Vertrauenshaftung
II. Deliktsrechtliche Haftungsgrundlagen
1. Schadensersatzpflicht aus § 823 Abs. 1 BGB
a) Geschützte Rechtsgüter
b) Verletzungshandlungen
aa) Unmittelbare Verletzungshandlung
bb) Mittelbare Verletzungshandlung
cc) Transsubjektive Verkehrspflichtenhaftung vor dem LkSG
dd) Konzernübergreifende Organisationspflicht
2. Schadensersatzpflicht nach § 823 Abs. 2 BGB
3. Schadensersatzpflicht nach § 831 Abs. 1 BGB
4. Haftung bei sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung nach § 826 BGB
D. Ausblick
E. Fazit
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken