Die Staatsaufsicht über die kommunalen Sparkassen.

Name: Die Staatsaufsicht über die kommunalen Sparkassen. | Die Sparkassen als Selbstverwaltungsträger und ihr Verhältnis zum Staat in der Bundesrepublik Deutschland.
Brand: Duncker & Humblot
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Die Sparkassen als Selbstverwaltungsträger und ihr Verhältnis zum Staat in der Bundesrepublik Deutschland.

Heinrich Frick(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 6. November 2023

250 Seiten

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978-3-428-40439-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abkürzungen der deutschen Länder
Verzeichnis der Bank- und Sparkassenaufsichtsbehörden der Länder nach dem Stand vom 1. September 1960
Übersicht über das neue Sparkassenrecht
Einleitung: Einführung in Ziele und Aufbau der Arbeit
Erster Teil: "Staatsaufsicht" als Rechtsbegriff
Einleitung
A. Der Lebensbegriff "Aufsicht"
I. Aufsicht - Beobachtung
II. Aufsicht - Kontrolle
III. Aufsicht - Leitung
IV. Zusammenfassung
B. Der Begriff der Staatsaufsicht und seine Verwendung in der Rechtswirklichkeit
I. Die Ämteraufsicht
II. Die Staatsaufsicht über die rechtlich selbständigen Verwaltungsträger (juristischen Personen des öffentlichen Rechts)
1. Einleitung: Mittelbare Staatsverwaltung und Selbstverwaltung - Erscheinungsformen der mittelbaren Staatsverwaltung
2. Die Staatsaufsicht über die Körperschaften des öffentlichen Rechts, besonders über die Gemeinden - Kommunalaufsicht
a) Tätigkeitsbereich oder Wirkungskreis der Gemeinden
aa) Eigene oder Selbstverwaltungsangelegenheiten
bb) Auftragsangelegenheiten
b) Die Staatsaufsicht über die Gemeinden
aa) Fachaufsicht
bb) Kommunalaufsicht
cc) Mittel der Staatsaufsicht
c) Die Körperschaftsaufsicht
3. Die Staatsaufsicht über die Anstalten des öffentlichen Rechts
a) Unselbständige Anstalten
b) Selbständige (rechtsfähige) Anstalten
aa) Anstalten als abgesonderte Vermögensmassen oder Verwaltungsmittel
bb) Nutzbare Anstalten
4. Die Stiftungsaufsicht
III. Die Untertanenaufsicht
1. "Allgemeine" Untertanenaufsicht
2. "Besondere" Untertanenaufsicht
Zweiter Teil: Die Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Sparkassen als selbständige Anstalten des öffentlichen Rechts (Sparkassenaufsicht)
Erstes Kapitel: Gegenstand der Sparkassenaufsicht
A. Die historische Entwicklung des Sparkassenwesens in Deutschland
I. Überblick über die Ausdehnung des Sparkassenwesens in Deutschland
II. Über das Wesen und die Aufgaben der öffentlichen Sparkassen
1. Wirtschaftliche Definition
2. Die Sparkassen als gemeinnützige Institute
3. Kaufmannseigenschaft der Sparkassen
4. Der Begriff der "öffentlichen Sparkassen"
5. Die Mündelsicherheit der öffentlichen Sparkassen
a) Bedeutung der Mündelsicherheit
b) Ist die bevorzugte Stellung der Sparkassen als mündelsichere Kreditinstitute noch gerechtfertigt?
B. Die Entwicklung der öffentlich-rechtlichen Sparkassen zu Selbstverwaltungsträgern in der Rechtsform selbständiger Anstalten des öffentlichen Rechts und das Verhältnis zu ihren Muttergemeinwesen
I. Entwicklung bis zum Jahre 1931
1. Entwicklung bis 1838
2. Das Preußische Sparkassenreglement
3. Entwicklung bis 1931/1932
II. Die rechtliche Verselbständigung der Sparkassen
1. Die Sparkassen als selbständige Anstalten
2. Die Verbindung der Sparkassen mit ihren Gewährträgern
III. Die Entwicklung nach 1945
1. Die Sparkassen als Selbstverwaltungsträger
a) Die Einführung der Organteilung
aa) Hessen
bb) Schleswig-Holstein
cc) Bremen
dd) Bayern
ee) Nordrhein-Westfalen
ff) Rheinland-Pfalz
b) Die personelle Selbstverwaltung
c) Stärkung der Selbstverwaltung der Sparkassen durch Minderung der Mitverwaltungsrechte der Aufsichtsbehörden
2. Die Verbindung der Sparkassen mit ihren Gewährträgern
a) Wirtschaftliche Verbindung
b) Mitverwaltungsrechte der Gewährträger
aa) Unmittelbare Mitverwaltung
bb) Mittelbare Mitverwaltung
Zweites Kapitel: Die Entwicklung und Ausgestaltung der Sparkassenaufsicht
A. Historische Entwicklung der Sparkassenaufsicht bis 1945
I. Die Entwicklung bis zur Bankenkrise 1931
1. Das Preußische Sparkassenreglement
2. Die Entwicklung bis 1931 - insbesondere die des Prüfungswesens
II. Die Sparkassenaufsicht nach der rechtlichen Verselbständigung der Sparkassen
1. Die Rechtsnatur der Sparkassenaufsicht nach 1931
a) Ist die Sparkassenaufsicht Dienstaufsicht?
b) Ist die Sparkassenaufsicht Körperschaftsaufsicht?
c) Ist die Sparkassenaufsicht Kommunalaufsicht?
d) Die Sparkassenaufsicht als Anstaltsaufsicht
2. Die Aufsichtsbehörden
3. Inhalt und Umfang der Sparkassenaufsicht
4. Die Rechte der Aufsichtsbehörden und ihre Aufsichtsmittel
a) Die Gestaltungsrechte der Aufsichtsbehörden
aa) Mitwirkung bei der Gründung
bb) Mitwirkung an Beschlüssen der Gewährträger sowie sonstige Entscheidungen
b) Die eigentlichen Aufsichtsmittel
aa) Die Informationsmittel
bb) Die präventiven Aufsichtsmittel
cc) Die Korrektions- oder berichtigenden (repressiven) Aufsichtsmittel
B. Die Ausgestaltung der Sparkassenaufsicht nach 1945, insbesondere nach heute gültigem Recht
I. Die Nachkriegslage bis 1953
1. Die Aufsichtsbehörden
2. Inhalt und Umfang der Sparkassenaufsicht
3. Rechtsschutz gegen Anordnungen der Aufsichtsbehörden
II. Vorschlag nach den "Bonner Entwürfen"
III. Die Sparkassenaufsicht nach dem neuen Sparkassenrecht
1. Die Aufsichtsbehörden
a) Die gesetzliche Regelung
b) Kritik
2. Inhalt, Umfang und Grenzen der Sparkassenaufsicht
3. Rechte der Aufsichtsbehörden - Aufsichtsmittel
a) Die Gestaltungsrechte
b) Die eigentlichen Aufsichtsmittel
aa) Die Informationsmittel
bb) Die präventiven Aufsichtsmittel
cc) Die Korrektions- oder berichtigenden (repressiven) Aufsichtsmittel
4. Rechtsschutz der Sparkassen gegen aufsichtsbehördliche Maßnahmen
a) Allgemeines
b) Der Rechtsschutz im einzelnen
c) Die Aufsichtsbeschwerde
Drittes Kapitel: Sparkassen- und Bankaufsicht
I. Wesen und Zweck der Bankaufsicht
II. Die Mittel der Bankaufsicht nach dem Kreditwesengesetz vom 10. Juli 1961
1. Die Gestaltungsrechte
2. Die eigentlichen Aufsichtsmittel des Bundesaufsichtsamtes
a) Die Informationsmittel
b) Die präventiven Aufsichtsmittel
c) Die Korrektions- oder berichtigenden Aufsichtsmittel
d) Die eigentlichen Zwangsmittel
3. Rechtsschutz
III. Die Aufsichtsbehörden
IV. Das Verhältnis von Sparkassenaufsicht und Bankaufsicht unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzes über das Kreditwesen vom 10. Juli 1961
1. Wesensmäßige Unterschiede von Sparkassen- und Bankaufsicht
2. Koordinierung durch das KWG 1939
3. Koordinierung der beiden Aufsichtsarten durch Vereinigung bei einem Ministerium?
4. Die Regelung des Kreditwesengesetzes vom 10. Juli 1961
Zusammenfassung und Schluß
Literaturverzeichnis
Sammelwerke, Nachschlagwerke u. ä.
Zeitschriften
Sachverzeichnis

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