Sustainable Development durch Raumplanung.

Name: Sustainable Development durch Raumplanung. | Am Beispiel der Rohstoffgewinnung.
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Am Beispiel der Rohstoffgewinnung.

Walter Frenz(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Juli 2019

237 Seiten

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978-3-428-50252-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Teil 1: Der Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung
§ 1 Ethische und politische Grundlagen des Grundsatzes der nachhaltigen Entwicklung im Hinblick auf den Bergbau
A. Die politische Entwicklung des Begriffes "nachhaltige Entwicklung
I. Der Begriff "sustainable development" nach der Brundtland-Kommission
II. Die Rio-Deklaration
III. Die Agenda 21
IV. UN-Sondergeneralversammlung 1997 in New York
1. Von der Bundesregierung abgeleitete Managementregeln
2. Zur Ableitbarkeit der Managementregeln aus dem Völkerrecht
V. Die politische Entwicklung auf Europäischer Ebene
B. Entwicklung des Grundsatzes der Nachhaltigkeit im deutschen (Umwelt-) Recht
I. Ursprung in der Forstwirtschaft
II. Aufnahme in andere Gesetze
III. Rezeption der Rio-Konferenz
C. Die ethischen Grundlagen der Nachhaltigkeitsdebatte
§ 2 Geltungsgründe für den Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung
A. Europarecht
I. Umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen
II. Sonstige Vorgaben der EG-Umweltpolitik
1. Ziele
a) Erhaltung und Schutz der Umwelt
b) Schutz der menschlichen Gesundheit
c) Internationale Dimension
2. Umweltpolitische Handlungsmaßstäbe
a) Vorsorge und Vorbeugung
b) Hohes Schutzniveau
c) Grundsatz des bestmöglichen Umweltschutzes
III. Rechtsangleichung
IV. Querschnittsklausel
V. Gemeinschaftliche Aufgabenbestimmung
VI. Präambel zum EGV
VII. Europäischer Unionsvertrag
VIII. Grundrechtliche Schutzpflichten
IX. Zwischenergebnis
X. Stellenwert des Umweltschutzes
XI. Auswirkungen für die nationalen Rechtsordnungen
XII. Indirekte Auswirkungen über gemeinschaftsrechtliches Sekundärrecht
1. UVP-Richtlinie
2. IVU-Richtlinie
B. Nationales Recht
I. Verfassungsrecht
1. Absicherung der ökologischen Komponente
a) Umweltstaatsziel
b) Grundrechtliche Schutzpflichten
aa) Umweltbezug
bb) Dogmatische Fundierung
(1) Vom grundsätzlichen Ansatz her
(2) Folgen für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen
2. Absicherung der ökonomischen Seite
a) Als Bestandteil der nachhaltigen Entwicklung über Art. 20a GG
b) Über Art. 12, 14 GG
3. Absicherung der sozialen Komponente
4. Ausgleich zwischen Ökonomie, sozialen Belangen und Ökologie im Rahmen der Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung
II. Bergrecht
1. Sicherung der Rohstoffversorgung nach § 1 BBergG
2. Berücksichtigung der Standortgebundenheit und des Lagerstättenschutzes
3. Vorgabe des sparsamen und schonenden Umgangs mit Grund und Boden nach § 1 BBergG
4. Vorrang der Rohstoffversorgung und Nachhaltigkeit
III. Bergbaurelevante Umweltgesetze
1. Wasserrecht
a) Bedeutung für den Bergbau
b) Nachhaltigkeit im Wasserrecht
2. Naturschutzrecht
a) Bedeutung für den Bergbau
aa) Bergbau und Schutzgebiete
bb) Eingriffe in Natur und Landschaft
b) Nachhaltigkeit im Naturschutzrecht
c) Auswirkungen auf den Bergbau
§ 3 Mögliche Umsetzungsmittel
A. Planung
I. Planung im allgemeinen
1. Koordinierungs- und Ausgleichsfunktion der Planung
2. Zukunftsbezug der Planung
3. Anpassungsfähigkeit der Planung
II. Raumbezogene Planung
1. Gesamtplanung
2. Fachplanungen
B. Ordnungsrechtliche Instrumente - insbesondere vor dem Hintergrund zunehmender Kooperationsmodelle
I. Planungen und Ordnungsrecht
II. Ordnungsrecht und Kooperation
III. Zum Problem der tatsächlichen Durchsetzung
IV. Unabdingbarkeit bei der Gefahr ernster, irreversibler Schäden
V. Gesicherte Kontur
C. Abgaben, insbesondere Energiesteuer
I. Lückenschließungsfunktion
II. Keine einseitige Präferierung
1. Auf europäischer Ebene
2. Auf nationaler Ebene
III. Bemessungsprobleme
IV. Folgerungen
D. Selbstverpflichtungen
I. Entwicklungsstand
1. National
2. Auf europäischer Ebene
II. (Teilweise) Entbehrlichkeit staatlichen Handelns
III. Nachhaltiger Umweltschutz
IV. Notwendigkeit bestimmter Rahmenbedingungen
E. Zertifikatmodell
F. Notwendige Harmonisierung und Zielgenauigkeit nach dem Prinzip widerspruchsfreier Normgebung
I. Die Entwicklung des Prinzips widerspruchsfreier Normgebung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
II. Erstreckung auch auf Normierungen derselben gesetzgebenden Körperschaft
III. Konsequenzen für den Einsatz verschiedener umweltpolitischer Instrumente
G. Folgen im Bergbau
I. Ordnungsrechtliches Grundgerüst als unabdingbare Basis
II. Ausscheidung von Zertifikaten
III. Abgaben
1. Zum Nutzen
2. Widersprüche zum Ordnungsrecht
IV. Selbstverpflichtungen als Anreicherung
V. Fazit
Teil 2: Die Umsetzung am Beispiel der raumbezogenen Planung für Bergbauvorhaben
§ 1 Raumplanung - bundesunmittelbare Vorgaben
A. Bergbau und Raumplanung
B. Die Verankerung des Grundsatzes der nachhaltigen Entwicklung nach dem neuen Raumordnungsgesetz
I. Zum neuen Raumordnungsgesetz
II. Standort und Bedeutung des Grundsatzes der nachhaltigen Raumentwicklung im Hinblick auf die Aufgabe der Raumordnung
III. Die Leitvorstellung der nachhaltigen Raumentwicklung in § 1 Abs. 2 ROG
1. Die neue Leitvorstellung
2. Konkretisierung durch Leitlinien
a) Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen
aa) Zeitliche Dimension des ersten Teilaspekts
bb) Auswirkungen auf die Bodenschätzegewinnung
cc) Maß der gebotenen Sparsamkeit
(1) Erfordernis der untergesetzlichen Konkretisierung
(2) Kompetenzrechtliche Grenzen
b) Schutz und Entwicklung natürlicher Lebensgrundlagen
aa) Verschlechterungsverbot
bb) Freiraumthese
c) Schaffung von Standortvoraussetzungen für die wirtschaftliche Entwicklung
d) Gestaltungsmöglichkeiten langfristig offenhalten
3. Fazit
4. Bindungswirkung der neuen Leitvorstellung/Aufwertung der ökologischen Dimension?
IV. Grundsätze der Raumordnung, § 2 Abs. 2 ROG
1. Harmonisierung der Grundsätze durch Ausrichtung auf die Leitvorstellung
2. Die bergbaurelevanten Grundsätze im einzelnen und ihre Beeinflussung durch den Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung
a) Bergbaurelevante Grundsätze
b) Beeinflussung durch den Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung
§ 2 Bergbaurelevante Raumordnung in den Ländern am Beispiel der Planungsinstrumente des Landes NRW
A. Landesentwicklungsprogramm
I. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, § 2 LEPro
II. Berücksichtigung der Raumordnung des Bundesgebietes, § 3 LEPro
III. Vorsorgende Sicherung der Rohstofflagerstätten, § 18 LEPro
IV. Vorsorgende Sicherung der Rohstoffgewinnung als "allgemeines Ziel", §25 Abs. 4 LEPro
V. Naturschutz und Landschaftspflege als "allgemeines Ziel", § 32 LEPro
B. Landesentwicklungspläne
I. Nachhaltige Entwicklung im Landesentwicklungsplan
1. Planaussagen zu Natur und Landschaft
2. Planaussagen zu den heimischen Bodenschätzen
3. Planaussagen zur Energieversorgung
II. Konsequenzen für den Bergbau
C. Gebietsentwicklungspläne
D. Braunkohlenpläne
I. Rechtsdogmatische Einordnung der Braunkohlenplanung
II. Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung und Braunkohlenplanung
1. Genehmigungserfordernisse für Braunkohlenpläne
2. Folgerungen
III. Bindungswirkung der Braunkohlenpläne
Thesen
Literaturverzeichnis
Sachregister

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