Handbuch Kreislaufwirtschaft

Name: Handbuch Kreislaufwirtschaft | Recht, Ingenieur- und Naturwissenschaften, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Digitalisierung
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 135.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Recht, Ingenieur- und Naturwissenschaften, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Digitalisierung

Walter Frenz(Herausgeber*in)

Erich Schmidt Verlag

1. Auflage

Erschienen am 28. März 2024

1326 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-503-20068-9 (ISBN)

135,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Personen

Inhalt

Umschlag Seite 1
Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Kapitel 1 - Nachhaltigkeit/Klimaschutz
A. Klimaschutz durch Kreislaufwirtschaft
I. Koalitionsvertrag
1. Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
2. Von der Primär- zur Sekundärrohstoffwirtschaft
3. Einheitliche Produktstandards
4. Stärkung der Abfallvermeidung
5. Verbessertes Recycling
6. Keine Deponierung und weniger Abfallexporte
II. EU-Klimapaket
1. Konkretisierung des Green Deal und des EU-Klimagesetzes
2. Maßnahmenübersicht
3. Reform des EU-Emissionshandels und möglicher Ansatz für die Abfallverbrennung
4. Separater Emissionshandel für Straßenverkehr und Gebäude
5. Lastenteilungsverordnung für die Mitgliedstaaten auch für die Abfallwirtschaft
6. Energiesektor: Folgen für Fahrzeugflotten und Bioenergie
7. Klimafreundliche Energiebesteuerung
8. Verhältnis zum BVerfG-Klimabeschluss
9. Gesamtbild
III. BVerfG-Klimabeschluss
1. Tiefgreifende Bedeutung des Klimaschutzbeschlusses des BVerfG für die Kreislauf- und Abfallwirtschaft
a) Grundlagen
b) Notwendigkeit umfassenden Wirtschafts- und Gesellschaftsumbaus
c) Auch in der Abfall- und Kreislaufwirtschaft
2. Der Klimabeschluss des BVerfG vom 24.?03.?2021
a) Kerninhalt
b) Abwehrrechte künftiger Generationen als Grundansatz
c) Grundrechtliche Schutzpflichten gerade in der Abfallwirtschaft: andere Akzentuierung nach dem Jahrhunderthochwasser Juli 2021
3. Intergenerationelle Gerechtigkeit und Kreislaufwirtschaft
4. Breite Rechtfertigungsfähigkeit von Maßnahmen
IV. Folgerungen für die Kreislauf- und Abfallwirtschaft
1. Produktgestaltung
a) Wiederverwendbarkeit und Reparaturfähigkeit
b) Herstellerverantwortung
c) Übergang zur Sekundärrohstoffwirtschaft
2. Dienstleistungen
3. CO2-relevante Infrastruktureinrichtungen
a) Betroffene Abfallentsorgungsanlagen
b) Auswirkungen auf die Abfallhierarchie
c) Konsumgewohnheiten
V. Gesamtbild
VI. Literaturverzeichnis
B. Klimaschutz durch Circular Economy - Potentiale und Herausforderungen
I. Einleitung
II. Trends und Auswirkungen der Rohstoffnutzung
1. Globale, europäische und deutsche Rohstoffnutzung
2. Rohstoffnutzung und Treibhausgasemissionen
III. Circular Economy als Lösungsansatz
1. Der Ansatz einer Circular Economy
2. Umsetzung der Circular Economy in Europa
3. Klimaschutzpotentiale der Circular Economy
a) Globale und EU-weite Potentiale
b) Potentiale durch Recycling
c) Potentiale und Herausforderungen
IV. Literaturverzeichnis
C. Das Messen der Circular Economy: Ziele, Methoden und Indikatoren
I. Einleitung
1. Globale Herausforderungen
2. Lösungsansatz Circular Economy - Definition
3. Notwendigkeit eines Monitorings
II. Rahmenbedingungen für die Messung einer Circular Economy
1. Betrachtungsebenen
2. Strategien innerhalb einer Circular Economy - die R-Strategien
3. Die Dimensionen der Nachhaltigkeit
4. Zusammenführung
III. Bestehende Monitoringansätze
1. Mikroebene
2. Makroebene
3. Das CE Monitoring-System der EU
IV. Literaturverzeichnis
D. Kreislaufwirtschaft und ihre Rohstoffe: Jenseits von Kreisen der Kreislaufwirtschaft
E. Kreislaufwirtschaft und Primärrohstoffe: Sekundärrohstoffe und Folgen für den Rohstoffabbau
I. Bergrecht als Rohstoffrecht
II. Erweiterter Primärrohstoffbedarf für den Klimaschutz
III. Einbeziehung der Verfügbarkeit von Sekundärrohstoffen
IV. Konsequenzen für das Genehmigungsverfahren
1. Rohstoffbedarfsplanung?
2. Relevanz in der Abwägung für die Zulässigkeit von Rohstoffvorhaben
V. Fazit
VI. Literaturverzeichnis
F. Die Bedeutung des Metallhandels für die Kreislaufwirtschaft
I. Die Rolle und Position des Metallhandels in der Wertschöpfungskette
1. Die Struktur des Metallhandels
a) Der Neumetallhandel
b) Der Handel mit strategischen Sondermetallen
c) Der Handel mit Metallhalbzeugen
2. Die Funktion des Metallhandels
3. Die Bedeutung der Metallbörsen für den Metallhandel
II. Der Stellenwert des Handels mit Sekundärrohstoffen in der Politik
1. Die Rohstoffstrategien der Bundesregierung zwischen 2017 und 2021
2. Die Wahlprogramme und der Koalitionsvertrag für 2021 bis 2024
3. Der Green Deal und der Circular Economy Actionplan
4. Exkurs: Der Metallhandel und der "Closed-the-Loop"-Ansatz
III. Der Metallhandel im Spannungsfeld zwischen Abfall, Produkt und End-of-Waste
1. Kurze Geschichte des Metallhandels mit Blick auf die sich verändernde Rechtslage
2. Die EU-Abfallverbringungsverordnung und die steigende Bedeutung des End-of-Waste-Status
3. Ein Blick über den Tellerrand: Was ist Schrott?
IV. Der Handel mit Rohstoffen aus dem Recycling als globaler Beitrag für mehr Umwelt- und Klimaschutz?
V. Literaturverzeichnis
G. Die aktuellen Merkmale und der Entwicklungstrend der chinesischen Kreislaufwirtschaft
I. Die historische Entwicklung der chinesischen Kreislaufwirtschaft
1. Kontroverse über das Kreislaufwirtschaftsmodell in chinesischen akademischen Kreisen
2. Historische Entwicklung der nationalen Strategie Chinas für die Kreislaufwirtschaft
a) "Mehrere Stellungnahmen zur Beschleunigung der Entwicklung der Kreislaufwirtschaft"
b) "Entwicklungsstrategie und Sofortiger Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft"
3. Entwicklungserfolge der chinesischen Kreislaufwirtschaft
II. Inhalt und Merkmale des chinesischen Rechtssystems der Kreislaufwirtschaft
III. Die Funktionen des Rechtssystems der Kreislaufwirtschaft in China aus der Perspektive der Grünen Entwicklung
IV. Der Entwicklungstrend der chinesischen Kreislaufwirtschaft aus rechtsstaatlicher Sicht
V. Literaturverzeichnis
H. Perspektiven der Klärschlammentsorgung im Zeichen des Klimaschutzes
I. Relevanz des Klimaschutzes
II. Mehrfache Auswirkungen auf die Klärschlammentsorgung
III. Frühzeitige Weichenstellungen
1. Zurückdrängung der Klärschlammverbrennung?
2. Einbeziehung in den Brennstoffemissionshandel?
3. Klimabezogene Einzelfallbetrachtung
IV. Fazit
V. Literaturverzeichnis
J. Mechanische Aufbereitung von Post-Consumer Verpackungsmaterialien für das werkstoffliche Recycling von Kunststoffen
I. Einleitung
II. Erfassung und Voranreicherung von Post-Consumer Verpackungsabfällen
III. Ziele und Technologien der ersten Anreicherungsebene (Sortierung)
1. Beschickung
2. Vorkonditionierung
a) Siebklassierung
b) Windsichtung
c) Ballistikseparation
3. Sortierung
a) Metallabscheidung (Magnetscheider und Wirbelstromscheider)
b) Sensorgestützte Sortierung (Bandsortierer)
c) Manuelle Sortierung (Qualitätskontrolle)
4. Kompaktierung
IV. Ziele und Technologien der zweiten Anreicherungsebene (Kunststoffaufbereitung)
1. Vorkonditionierung der Ballenware
2. Nassprozesse
a) Wäsche
b) Dichtesortierung
3. Trockenmechanische Sortierung
a) Sensorgestützte Sortierung (Rutschensortierer)
b) Trockenfriktionsreinigung
4. Endkonfektionierung
a) Zerkleinerung auf Flakegröße
b) Agglomeration
c) Extrusion
5. Tiefenreinigung (Food-Grade Qualitäten)
V. Defizite und Optimierungspotenziale im werkstofflichen Recycling von LVP-Verpackungen
1. Defizite
a) Absteuerungsverluste und mangelnde Sammelqualitäten
b) Suboptimales Bunker- und Beschickungsmanagement
c) Verfahrenstechnisch anspruchsvolles Stoffsystem
d) Mengendruck und Mindestqualitäten
e) Informationsdefizite zu den technischen Sortierergebnissen
f) Recyclingunfreundliche Verpackungen
2. Optimierungspotenziale
a) Bereitstellung recyclingkompatibler Qualitäten
b) Betriebliche Organisation
c) Technische Potenziale
d) Sensorbasiertes Stoffstrommonitoring
VI. Literaturverzeichnis
K. Perspektiven der Abfallverbrennung und CO2-Steuer
I. Aktueller Koalitionsvertrag
II. Bedeutung der Abfallwirtschaft für den Klimaschutz
III. Schwerpunkt der Kreislaufwirtschaft im Koalitionsvertrag
IV. Bleibende Bedeutung der Abfallverbrennung
V. Beitrag der Abfallverbrennung zum Klimaschutz: Konflikt mit dem Gesundheitsschutz
VI. Änderung durch Gesundheitsschutz als Ansatz für staatlichen Klimaschutz?
VII. CO2-Steuer
VIII. EU-Verträge und EMRK
IX. Fazit
X. Literaturverzeichnis
L. Kreislaufwirtschaft im räumlichen Kontext - Herausforderungen und Ansatzpunkte für die Regionalentwicklung
I. Einleitung
II. Kreislaufwirtschaft als systemisches Prozessfeld
III. Optionen und Ansatzpunkte für kooperativ-zirkuläre Wirtschaft
IV. Vorteile räumlicher Nähe und regionaler Arenen für Akteurs-Vernetzungen der Kreislaufwirtschaft
1. Konzeptbezüge zu Geographies of Sustainability Transitions
2. Geographische Grundannahmen zur Stützung von Kreislaufwirtschaft
3. Varianten der lokalen Akteurs-Vernetzung für Kreislaufwirtschaft
V. Gestaltung regionaler Ansätze der Kreislaufwirtschaft
1. Kalundborg Symbiosis, Dänemark
2. Ökoprofit Deutschland und ÖkoBusiness Wien, Österreich
3. Ambitionierte circular cities - Umeå und Groningen
VI. Fazit und Handlungsempfehlungen
VII. Literaturverzeichnis
M. Grenzraumentwicklung - Ein Zwiespalt zwischen einer globalen Aufgabe und einer territorialen Ansatzweise
I. Einleitung
II. Der global-regionale Nexus
III. Grenzenlose Herausforderungen
IV. Europäische Politik
1. Europäische territoriale Zusammenarbeit
2. EU Green Deal
V. Politik bezüglich Kreislaufwirtschaft in den Niederlanden und Deutschland
1. Die Niederlande
2. Deutschland
VI. Deutsch-niederländische Zusammenarbeit
VII. Schlussfolgerungen
VIII. Literaturverzeichnis
N. Wasserwiederverwendung
I. Einführung - Was ist Wasserwiederverwendung?
II. Rechtliche Rahmenbedingungen für die Wasserwiederverwendung
III. Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft - Projekt FlexTreat
IV. Wasserwiederverwendung für aquaponische Systeme
V. Dezentrale Wasserwiederverwendung
VI. Industrielle Wasserwiederverwendung
VII. Zusammenfassung und Ausblick
O. Kunststoffkreislauf: Grundlagen und aktuelle Entwicklungen
I. EU-Ebene
1. EU-KunststoffRL
a) Teil der Kreislaufwirtschaft
b) Herstellerverantwortung als zentrale Größe
2. Kampf gegen Mikroplastik
II. Nationale Ebene
1. EWKFondsG
2. Plastikabgabe
III. Völkerrechtliche Ebene
IV. Fazit
V. Literaturverzeichnis
Kapitel 2 - Recht
A. Der aktuelle Stand und Perspektiven des Kreislaufwirtschaftsrechts in Deutschland und in der EU
I. Die Systematik des deutschen Kreislaufwirtschaftsrechts - ein Überblick
II. Reformen des deutschen Kreislaufwirtschaftsrechts
1. Novellen der jüngeren Vergangenheit
a) Änderungen des KrWG
b) Änderungen des Verpackungsgesetzes
c) Änderungen des Elektrogesetzes
d) Novelle des Batteriegesetzes
e) Verabschiedung der Ersatzbaustoffverordnung
f) Novelle der Altölverordnung
g) Änderung der Deponieverordnung und der Abfallverzeichnisverordnung
2. Evaluierung/Studien über die praktische Umsetzung
3. Weitere Reformpläne der Bundesregierung
4. Erweiterte Herstellerverantwortung
5. Stärkung der Abfallvermeidung
III. Politische Trends in der deutschen und EU-Kreislaufwirtschaftsgesetzgebung
1. Ende der Wegwerfgesellschaft: Planung vom 30.?03.?2022
2. EU-Klimapaket
a) Zielsetzung und Bezug zur Kreislaufwirtschaft
b) Reform des EU-Emissionshandels und möglicher Ansatz für die Abfallverbrennung
c) Lastenteilungsverordnung für die Mitgliedstaaten
d) Zwischenergebnis
3. Green Deal
a) Abkoppelung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch
b) Kreislaufwirtschaft als eigenständige Säule des Green Deal
4. Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft
a) Ansatz
b) Produktverantwortung als zentraler Ansatzpunkt
c) Weitere Maßnahmen ohne die Abfallverbrennung und Zertifikate
5. Anstehende Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie
6. EU-Verordnung zum Ökodesign für nachhaltige Produkte
IV. Zukunftsorientiertes Kreislaufwirtschaftsrecht für einzelne Stoffströme
1. Umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
a) Batterieentsorgung nach dem geltenden Batteriegesetz
aa) Verkehrsverbote
bb) Erweiterte Herstellerverantwortung und Rücknahmepflichten
cc) Rücknahme von Fahrzeug- und Industrie-Altbatterien
dd) Pfandpflichten für Fahrzeugbatterien
b) EU-Batterieverordnung
2. Umweltverträgliche Entsorgung bei Rückbau und Repowering von Windenergieanlagen
3. Umweltverträgliche Entsorgung von Photovoltaikmodulen
4. Vorschriften über die Verwertung von Kunststoffabfällen in Deutschland und Europa
a) Grundsätzliches
aa) Rücknahme- und Verwertungssysteme durch die Hersteller
bb) Ausdruck der Nachhaltigkeit
cc) Weite Herstellerverantwortung als effiziente Umsetzung der Kunststoffstrategie
dd) Bekämpfung der Meeresverschmutzung
ee) Das Verursacherprinzip
b) Konkrete Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie in Deutschland
aa) Einwegkunststoffverbotsverordnung
bb) Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung
cc) EinwegkunststofffondsG
dd) Bildung eines Einwegkunststofffonds
ee) Registrierungspflicht für Hersteller und Anspruchsberechtigte
c) Plastiksteuer
aa) EU-Regulierung
bb) Umsetzung in Deutschland
cc) Kommunale Verpackungssteuern
5. Vorschriften über die Verwertung von Produktionsabfällen aus der Industrie
a) Grundstrukturen der Entsorgung von Industrieabfällen in Deutschland
b) Massenabfälle und gefährliche Industrieabfälle
aa) Besondere Anforderungen an die Entsorgung gefährlicher Industrieabfälle
bb) Besondere Regelungen für industrielle Massenabfälle
c) Ende der Abfalleigenschaft bei Industrieabfällen
aa) Abfallende-Verordnungen der EU
bb) Koalitionspläne vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtslage
V. Kreislaufwirtschaft und Wettbewerb
1. Gefahren für den Wettbewerb in der Kreislaufwirtschaft
2. Systematik des Wettbewerbsrechts
a) Unlauterer Wettbewerb in der Kreislaufwirtschaft
b) Wettbewerbsbeschränkungen in der Kreislaufwirtschaft
c) Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in der Kreislaufwirtschaft
VI. Vollzug des Kreislaufwirtschaftsrechts
1. Adressaten der Entsorgungspflichten
2. Überwachungsaufgaben staatlicher Behörden
3. Betriebliche Eigenüberwachung
aa) Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb
bb) Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
cc) Betriebsbeauftragte für Abfall
4. Gerichtliche Überprüfung des Behördenvollzugs
VII. Evaluation von Ziel- und Quotenvorgaben
1. Berichtspflichten der Mitgliedstaaten gegenüber EU
2. Inspektionen
3. Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten
4. Verbleibskontrolle für gefährliche Abfälle im Nachweisverfahren
5. Abfallbilanzen öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger
6. Datenerhebungen nach dem UStatG für die Abfallentsorgung
VIII. Fazit und Ausblick
B. Kreislaufwirtschaft als Schlüssel zu Wachstum innerhalb planetarer Grenzen?
I. Kreislaufwirtschaft - Bedeutung und Begriffsunschärfe
II. Klimawandel und Kreislaufwirtschaft
III. Weichenstellungen Europäischer Politik seit 2013
1. Der Kreislaufwirtschaftsaktionsplan 2015
2. Der European Green Deal
IV. Kreislaufwirtschaft und Abfallvermeidung
V. Kreislaufwirtschaft im thermodynamischen Kontext und ihrem Bezug zum Recycling
VI. Recycling als zentraler Begriff der Kreislaufwirtschaft
VII. Recycling und Klimaschutz
VIII. Die Schaffung einer nachhaltigen Produktpolitik und der Übergang von einer Verbrauchsökonomie zu einer Gebrauchsökonomie
1. Einpreisung von Externalitäten
2. Produkt-Ende-Regelungen an Stelle einer Regelung des Abfallendes
3. Regelung des Marktzugangs von Produkten
4. Produktpässe und Digitalisierung
IX. Die Rolle der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit für eine nachhaltige kreislauforientierte Wirtschaft
X. Ausblick
XI. Literaturverzeichnis
C. Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie im deutschen Recht, insbesondere im Verpackungsgesetz
I. Europarechtlicher Hintergrund
1. Betroffene Artikel
2. Getroffene Maßnahmen
II. Umsetzung außerhalb des Verpackungsgesetzes
1. Die Einwegkunststoffverbotsverordnung
2. Die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung
3. Das Einwegkunststofffondsgesetz
4. Umsetzung im Kreislaufwirtschaftsgesetz und Wasserhaushaltsgesetz
III. Umsetzung im Verpackungsgesetz
1. Änderungen allgemeiner Art
2. Inhaltliche Änderungen
a) Anwendbarkeit der Einwegkunststoffverbotsverordnung
b) Ausweitung der Informationspflicht der Dualen Systeme
c) Erhöhung des Mindestrezyklatanteils
d) Erhöhung der Sammelquote
e) Zur - Verfügung - stellen von Mehrwegalternativen
3. Erweiterung der Bußgeldtatbestände
IV. Fazit
D. Die Einwegkunststoffverbotsverordnung vom 20.?01.?2021 und ihre europa- und verfassungsrechtlichen Implikationen
I. Einführung
II. Völker-, europa- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen
III. Umsetzung bestimmter Vorgaben aus der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5.?Juni 2019
IV. Einwegkunststoffverbotsverordnung - Die einzelnen Regelungen
1. Überblick
2. Eingangs- und Schlussformel
3. Sachlicher Anwendungsbereich (§?1 EWKVerbotsV)
4. Legaldefinitionen spezifischer Rechtsbegriffe (§?2 EWKVerbotsV)
5. Inverkehrbringungsverbote (§?3 EWKVerbotsV)
6. Ordnungswidrigkeitentatbestände (§?4 EWKVerbotsV)
7. Geltungskraft (§?5 EWKVerbotsV)
V. Abschließende Bewertung und Ausblick
VI. Literaturverzeichnis
E. Vorbereitung zur Wiederverwendung
I. Einführung
II. Grundlagen: Regelung im KrWG
1. Begriff
a) Definition
b) Gesetzgebungsgeschichte
c) Erläuterungen
2. Abfallhierarchie
a) Stoffliche Verwertung
b) Abgrenzungen
3. Quoten für die Vorbereitung zur Wiederverwendung
4. Getrennte Sammlung und Behandlung
III. Sektor-spezifische Vorschriften über die Vorbereitung zur Wiederverwendung
1. VerpackG
a) Produktdesign
b) Systembeteiligungspflichtige Verpackungen
c) Andere Verpackungen
d) Probleme in der Praxis
2. ElektroG
a) Produktdesign
b) Getrennte Erfassung
c) Rücknahmepflicht von Herstellern und Vertreibern
d) Rücknahmekonzept
e) Freiwillige Rücknahme durch zertifizierte Erstbehandlungsanlagen
f) Quoten für die Vorbereitung zur Wiederverwendung
g) Informationspflichten
3. BattG
IV. Ausblick: Neues EU-Batterierecht und EU-Verordnungsvorschlag zum Ökodesign
1. EU-Batterieverordnung (EU-BattV)
a) Grundlagen und Ziele
b) Anwendungsbereich und wesentliche Neuregelungen
c) Behandlung von Altbatterien
d) Behandlung von gebrauchten Batterien
2. EU-Verordnungsvorschlag zur Änderung und Erweiterung der Ökodesign-Rahmenrichtlinie
a) Behandlungskategorien
b) Vorbereitung zur Wiederverwendung, um die Vernichtung unverkaufter Verbraucherprodukte zu vermeiden
c) Digitaler Produktpass
V. Literaturverzeichnis
F. Die umweltrechtliche Beurteilung der Wiederbefüllung und Instandsetzung von Tonerkassetten
I. Problemstellung
II. Zu beantwortende Rechtsfragen
1. Abfalleigenschaft der leeren Tonerkassetten
a) Der Abfallbegriff nach dem KrWG
aa) Stoffe und Gegenstände
bb) Erledigungswille/Entledigungszwang
b) Der Abfallbegriff nach der Abfall-Rahmenrichtlinie
2. Ende der Abfalleigenschaft durch Vorsortierung?
a) Durchlaufen eines Verwertungsverfahrens
b) Vorbereitung zur Wiederverwendung (§?3 Abs.?24 KrWG)
c) Sonstige Kriterien zum Ende der Abfalleigenschaft (§?5 Abs.?1 KrWG)
3. Ende der Abfalleigenschaft durch Aufarbeitung und Wiederbefüllung
a) Durchlaufen eines Verwertungsverfahrens
b) Sonstige Kriterien zum Ende der Abfalleigenschaft (§?5 Abs.?1 KrWG)
4. Abfallrechtliche Pflichten der Abfallerzeuger und Abfallbehandler
a) Pflichten der Abfallerzeuger (Betreiber der Drucker und Kopiergeräte)
b) Pflichten des Abfallsortierers
c) Pflichten der Wiederbefüller
5. Die Einstufung der Tonerkassetten nach dem ElektroG
a) Anwendungsbereich des ElektroG
aa) Der Begriff des Gerätes
bb) Die Zugehörigkeit zu einer Gerätekategorie des §?2 Abs.?1 ElektroG
cc) Ausnahmen vom Anwendungsbereich des ElektroG
dd) Bauteile als Elektrogeräte?
b) Konzeption des ElektroG
c) Registrierungspflicht nach §?6 Abs.?1 ElektroG
aa) Hersteller nach §?3 Nr.?9 lit a) ElektroG
bb) Hersteller nach §?3 Nr.?9 lit b) ElektroG
cc) Hersteller nach §?3 Nr.?9 lit c) ElektroG
dd) Hersteller nach §?3 Nr.?9 lit d) ElektroG
ee) Zwischenergebnis zum Hersteller
d) Ergebnis
6. Immissionsschutzrechtliche Folgerungen
7. Zusammenfassung
G. Recycling
I. Einführung
II. Grundlagen: Regelung im KrWG
1. Begriff und Einordnung
a) Definition
b) Gesetzgebungsgeschichte
c) Stoffliche Verwertung
2. Ende der Abfalleigenschaft
a) Durchlaufen eines Verwertungs- oder Recyclingverfahrens
b) Weitere Anforderungen
c) "End-of-waste criteria"
d) Volle Anwendung des Produkt- und Chemikalienrechts
3. Abfallhierarchie
a) Vorrang der Abfallvermeidung und der Vorbereitung zur Wiederverwendung
b) Nachrang der sonstigen Verwertung und der Beseitigung
4. Anforderungen an das Recyclingverfahren
a) Verwertungsverfahren
b) Ordnungsgemäße und schadlose Verwertung
c) Anforderungen an das Recyclingprodukt
5. Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
a) Rangfolge
b) Wahlrecht bei gleichwertigen Verwertungsmaßnahmen
c) Hochwertige Verwertung
6. Arten von Recyclingverfahren
a) Werkstoffliches bzw. mechanisches Recycling
b) Rohstoffliches bzw. chemisches Recycling
c) Rechtliche Einordnung
7. Getrennte Sammlung
8. Recyclingquoten
9. Recycling in der Produktverantwortung
III. Sektorspezifische Vorschriften über das Recycling
1. VerpackG
a) Ziele
b) Quoten
c) Recyclingfreundliches Produkt-Design
d) Systembeteiligungspflichtige Verpackungen
e) Besondere Recyclingquoten
f) Nachweispflichten der Dualen Systeme
g) Anreize für das Recycling über die Gebührengestaltung
h) Andere Verpackungen
i) Vorschlag für eine EU-Verpackungsverordnung
2. ElektroG
a) Sammelquote
b) Getrennte Sammlung
c) Sammlung von B2C-Geräten
d) Sammlung von B2B-Geräten
e) Verwertungsquoten
f) Erstbehandlung
g) Recyclingquote für Kunststoffe und weitergehende Anforderungen an die Behandlung
3. BattG
a) Recycling
b) Recyclingeffizienz
c) Stoffliche Verwertung
d) Rücknahme und Rücknahmesysteme
e) Ökologische Gestaltung der Beiträge
IV. Ausblick
1. EU-Batterieverordnung (EU BattV)
a) Grundlagen
b) Anwendungsbereich
c) Förderung des Recyclings
d) Recycling und Vorbereitung zum Recycling
e) Recyclingeffizienz und stoffliche Verwertung
f) Informationen zur Bewirtschaftung von Altbatterien
2. EU-Verordnungsvorschlag zum Ökodesign
a) Zielsetzung
b) Recyclingfähigkeit als Ökodesign-Anforderung
c) Indikatoren für die Recyclingfähigkeit
d) Digitaler Produktpass
3. Bewertung
H. Die Verwertung von Abfällen im Spannungsfeld des §?326 StGB
I. Die Tendenz der Verselbständigung des strafrechtlichen Abfallbegriffs
II. Der "strafrechtliche Abfallbegriff" unter der Geltung des AbfG a.?F.
III. Der "strafrechtliche Abfallbegriff" unter der Geltung des KrWG
IV. Das unbefugte Verwerten von Abfall im Sinne des §?326 Abs.?1 StGB
V. Fazit
VI. Literaturverzeichnis
J. Recyclingstärkung
I. Perspektiven nach dem Ampel-Koalitionsvertrag
II. Bisherige Fortschritte
III. Die neuen Verwertungsquoten
1. Output-bezogene Berechnung
2. Weiterverarbeitungsfähige Bestandteile als Grundlage
3. Globalquote
4. Geplante Fortentwicklung und Überprüfung
IV. Das Recycling in der Abfallhierarchie
1. Verstärkte Vermutungswirkung von §?6 Abs.?1 KrWG
2. Wertungsabhängige Spezifizierung
3. Klima- und nachhaltigkeitsgerechte Folgenbetrachtung
4. Gesamtfolgenvergleich für den ganzen Lebenszyklus
5. Folgen verstärkten Klimaschutzes
V. Vielfältiger Maßnahmenkatalog nach §?6 Abs.?3 KrWG i.?V.?m. Anlage 5
1. Unionsgeleitete Orientierung
2. Gebühren für die Abfallentsorger
3. Entsorgungsbeschränkungen
4. Gebühren für die Abfallerzeuger
5. Spendenanreize
6. Konkretisierte Produktverantwortung namentlich durch Sammelsystem
7. Infrastrukturplanung
8. Öffentliche Beschaffung und Subventionen
9. Fördermaßnahmen
10. Beste Abfallbehandlung
11. Wirtschaftliche Anreize für Behörden
12. Information
13. (Digitale) Koordinierung
14. Dialog
15. Bewertung
VI. Auswirkungen auf das Abfallende
1. Voranstellung des Recyclings
2. Vorbereitung zur Wiederverwendung
3. Durchlaufen eines Verwertungsverfahrens
4. Einzelvoraussetzungen
5. Verzichtbarkeit eines positiven Marktpreises
VII. Fazit
K. Verbesserungsbedarf des abfall- und vergaberechtlichen Rechtsrahmens für den Einsatz von mineralischen Ersatzbaustoffen
I. Einleitung
II. Abfallrechtliche Rahmenbedingungen
1. Abfallrechtliche Vorgaben
2. Grundsätzlich keine Anwendung der abfallrechtlichen Grundpflichten beim öffentlichen Leistungsbezug
3. Spezielle abfallrechtliche Vorschriften als "Lückenfüller"
a) Bund: §?45 KrWG
b) Baden-Württemberg
c) Bayern
d) Berlin
e) Brandenburg
f) Bremen
g) Hamburg
h) Hessen
i) Mecklenburg-Vorpommern
j) Niedersachsen
k) Nordrhein-Westfalen
l) Rheinland-Pfalz
m) Saarland
n) Sachsen
o) Sachsen-Anhalt
p) Schleswig-Holstein
q) Thüringen
r) Zusammenfassende Bewertung
4. Beachtung der abfallrechtlichen Vorgaben im Vergabeverfahren
III. Vergaberechtliche Rahmenbedingungen
1. Vergaberechtliche Vorgaben
a) Bund
b) Baden-Württemberg
c) Bayern
d) Berlin
e) Brandenburg
f) Bremen
g) Hamburg
h) Hessen
i) Mecklenburg-Vorpommern
j) Niedersachsen
k) Nordrhein-Westfalen
l) Rheinland-Pfalz
m) Saarland
n) Sachsen
o) Sachsen-Anhalt
p) Schleswig-Holstein
q) Thüringen
r) Zusammenfassende Bewertung
2. Vollzug der vergaberechtlichen Vorgaben im Vergabeverfahren
IV. Zwischenfazit: Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit
V. Funktionsweisen von Abfall- und Vergaberecht
1. Abfallrecht
2. Vergaberecht
VI. Möglichkeiten zur Optimierung des Rechtsrahmens
1. Auf dem Gebiet des Abfallrechts
2. Auf dem Gebiet des Vergaberechts
VII. Ausblick
L. Organisations- und Kooperationsformen in der kommunalen Abfallwirtschaft
I. Einführung: Abfallwirtschaft als kommunale Aufgabe
1. Überblick
2. Abfallwirtschaft als kommunale Aufgabe der örE
a) Zuständigkeit und Rechtsnatur der Aufgaben der örE
b) Kommunale Abfallwirtschaft unterfällt dem Schutzbereich des Art.?28 Abs.?2 GG (kommunale Selbstverwaltungsgarantie)
c) Organisationshoheit der Kommunen bei der Ausgestaltung der Abfallwirtschaft als Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie gem. Art.?28 Abs.?2 GG
II. Die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Organisationsformen
1. Die öffentlich-rechtlichen Organisationsformen
a) Der Regiebetrieb
aa) Allgemeines
bb) Arten von Regiebetrieben
cc) Rechtsgrundlagen und Verhältnis zur Kommune
dd) Fazit
b) Eigenbetrieb
aa) Allgemeines
bb) Organe und Steuerungsmöglichkeiten
cc) Wirtschaftsführung des Eigenbetriebs
dd) Zwischenergebnis
c) Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
aa) Aktuelle Ausgangslage
bb) Wesentliche Merkmale
cc) Kommunalrechtliche Voraussetzungen
dd) Errichtung der AöR und Vermögensübergang
ee) Organe, Entscheidungs- und Kompetenzstrukturen
ff) Steuerung, Einflussnahme und Kontrolle durch die Kommune
gg) Umfang der Aufgabenwahrnehmung einer AöR
(1) Befreiende Aufgabenübertragung
(2) Einschaltung der AöR als Erfüllungsgehilfe
hh) Gewährträgerhaftung und Anstaltslast
(1) Grundsätzliches
(2) Anstaltslast
(3) Gewährträgerhaftung
ii) Personalwirtschaft der AöR
(1) Dienstherrenfähigkeit der AöR
(2) Beschäftigung sonstiger Angestellter (TVöD)
(3) Personalvertretungsrecht in der AöR
jj) Übersicht zur Anstalt öffentlichen Rechts
2. Privatrechtliche Organisationsformen für die kommunale Abfallwirtschaft
a) GmbH
aa) Rechtliche Grundlagen
bb) Wesentliche Merkmale der GmbH
cc) Mindestinhalte der Satzung
dd) Verfassung und Organe der GmbH
ee) Gründungsverfahren
ff) Zwischenergebnis
b) Public-Private-Partnership-Modelle
aa) Grundsätzliches
bb) Institutionelle PPP
cc) Zur Abgrenzung: Die kommunale Eigengesellschaft
dd) Aktuelle PPP-Modelle
c) Die Aktiengesellschaft
aa) Allgemeines
bb) Struktur
cc) Organe
dd) Haftung
ee) Fazit und Ausblick
III. Rechtsformen interkommunaler Kooperation
1. Allgemeines
2. Formen der Zusammenarbeit nach den Gesetzen über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG)
3. Der Zweckverband
a) Allgemeines
b) Bildung und Organisation des Zweckverbandes
c) Übersicht: Der Zweckverband nach GkG
4. Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen
a) Allgemeines und Rechtsnatur
b) Arten und Ausgestaltung
5. Gemeinsames Kommunalunternehmen
a) Wesentliche Grundzüge des gemeinsamen Kommunalunternehmens
b) Besonderheiten eines gemeinsamen Kommunalunternehmens
c) Zwischenergebnis
IV. Vergaberechtliche Beurteilung interkommunaler Organisations- und Kooperationsmaßnahmen
1. Ausgangslage: Vergaberechtliche Ausnahmen für kommunale Organisationsoptionen
2. Anforderungen an einen vergaberechtsfreien innerstaatlichen Organisationsakt
a) Beurteilung interkommunaler Kooperationen als innerstaatlicher Organisationsakt nach der aktuellen EuGH-Rechtsprechung
b) Übersicht über den innerstaatlichen Organisationsakt
3. Das klassische In-House-Geschäft gem. §?108 Abs.?1 GWB
a) Allgemeine Voraussetzungen einer vergaberechtsfreien In-House-Beauftragung
b) Kontroll-/Beherrschungskriterium
aa) Grundsätzliche Kriterien
bb) Enkelkonstellation
c) Wesentlichkeits- oder Tätigkeitskriterium
aa) Hintergrund
bb) Quantitative Kriterien zur Abgrenzung Eigen-/Fremdgeschäft
cc) Qualitative Kriterien zur Abgrenzung Eigen-/Fremdgeschäft
(1) Gegenstand der Betrauung
(2) Art und Weise der Betrauung
dd) Keine private Kapitalbeteiligung
ee) Übersicht zum klassischen In-House-Geschäft
d) Interkommunale Kooperation in Privatrechtsform: die Gründung einer gemischt-öffentlichen Gesellschaft (§?108 Abs.?4, 5 GWB)
aa) Voraussetzungen eines gemeinsamen vertikalen In-House-Geschäftes, §?108 Abs.?4, 5 GWB
(1) Kontroll- und Beherrschungskriterium - hier: gemeinsame Kontrolle
(2) Wesentlichkeits- und Tätigkeitskriterium
(3) Keine private Kapitalbeteiligung
bb) Übersicht zum gemeinsamen vertikalen In-House-Geschäft (§?108 Abs.?4 GWB)
4. Die öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit gem. Art.?12 Abs.?4 RL 2014/24/EU, §?108 Abs.?6 GWB
a) Allgemeines
b) Die Voraussetzungen im Einzelnen
aa) Vertragliche Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Auftraggebern zur Erbringung öffentlicher Dienstleistungen zur Erreichung gemeinsamer Ziele
bb) Zusammenarbeit auf Grundlage eines kooperativen Konzepts
cc) Öffentliche Aufgabe im öffentlichen Interesse
dd) Besserstellungsverbot
ee) Weniger als 20?% Markttätigkeit der öffentlichen Auftraggeber (§?108 Abs.?6 Nr.?3 GWB)
c) Übersicht über die Voraussetzungen der gemeinsamen Aufgaben gem. §?108 Abs.?6 GWB
5. Vergaberechtliche Beurteilung der öffentlich-rechtlichen Organisations- und Kooperationsformen
a) Zweckverbände nach den Gesetzen über die kommunale Gemeinschaftsarbeit
b) Gründung und Beauftragung einer AöR
aa) Anwendung der Kriterien eines innerstaatlichen Organisationsaktes
bb) In-House-Beauftragung der AöR
c) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
aa) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Maßnahme der internen Verwaltungsorganisation (innerstaatlicher Organisationsakt)
bb) Gemeinsame Aufgabenwahrnehmung auf Grundlage eines kooperativen Konzepts, §?108 Abs.?6 GWB
V. Literaturverzeichnis
M. Interkommunale Kooperationen der Klärschlammentsorgung
I. Allgemeines
II. Aktuelle Rahmenbedingungen für die Klärschlammentsorgung
1. Aktuelle Entsorgungssituation
2. Novellierung der Klärschlammverordnung 2017
3. Entsorgungswege für Klärschlamm
III. Zuständigkeiten in der Klärschlammentsorgung - Schnittstelle zwischen Abfall- und Wasserrecht
1. Grundsätzliches zu den Zuständigkeiten
2. Abgrenzung Wasser- und Abfallrecht
IV. Übersicht der möglichen Formen interkommunaler Kooperationen in der Klärschlammentsorgung
1. Interkommunale Zusammenarbeit nach den Gesetzen über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG)
a) Zweckverband
b) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
c) Gemeinsames Kommunalunternehmen
2. Interkommunale Kooperation in Privatrechtsform
a) GmbH
b) Die Aktiengesellschaft
3. Besonderheiten eines sondergesetzlichen Wasserverbandes
4. Besonderheiten eines Wasser- und Bodenverbandes
V. Praxisbeispiele zur Kooperation im Bereich der Klärschlammentsorgung
VI. Mögliche Kooperationsformen für die Klärschlammentsorgung - Übersicht
1. Zweckverband
2. Kooperation in einem Wasser- und Bodenverband
3. Gemeinsames Kommunalunternehmen
4. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
5. Gründung einer gemischt-öffentlichen Gesellschaft privaten Rechts
VII. Literaturverzeichnis
N. Alternative Antriebe für Abfallsammelfahrzeuge - rechtliche Grundlagen und technische Optionen
I. Einleitung
II. Politischer Kontext und rechtliche Grundlagen
1. Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft / 39. Bundesimmissionsschutzverordnung
2. Clean Vehicles Directive / Sauberes Fahrzeuge Beschaffungsgesetz
a) Definition "saubere Fahrzeuge" nach SaubFahrzeugBeschG
b) Mindestquoten nach SaubFahrzeugBeschG
3. Flottengrenzwerte
2. Fuhrpark der Abfallwirtschaft - schwere Nutzfahrzeuge mit alternativen Antrieben
a) Erdgasfahrzeuge
aa) Technische und wirtschaftliche Spezifikationen
bb) Tankinfrastruktur
cc) Fazit
b) Batterieelektrische Antriebe
aa) Technische und ökonomische Spezifikationen
bb) Ladeinfrastruktur
cc) Fazit
c) Brennstoffzellenantrieb
aa) Technische und ökonomische Spezifikationen
bb) Tankinfrastruktur
cc) Fazit
4. Ausblick und Schlussfolgerungen des VKU
O. Die Tätigkeit von Sammlern, Beförderern, Händlern sowie Maklern von Abfällen und ihre Überwachung
I. Einführung
II. Unionsrechtlicher Hintergrund der Regelungen im KrWG
1. Die Abfallrahmenrichtlinie
2. Die Dienstleistungsrichtlinie
3. Die Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen
4. Verordnung über die Verbringung von Abfällen
III. Begriffsklärungen des KrWG und ihre rechtlichen Konsequenzen für das Überwachungssystem
1. Legaldefinitionen des KrWG
a) Abfälle
b) Gefährliche und nicht gefährliche Abfälle
c) Sammler
d) Beförderer
e) Händler
f) Makler
2. Rechtsfolgen der Legaldefinitionen für den Anwendungsbereich der Überwachungsregelungen
a) Ausdehnung des persönlichen Anwendungsbereichs auf alle gewerbsmäßigen Tätigkeiten im Kontext der Abfallwirtschaft
b) Ausschlüsse aus dem persönlichen Anwendungsbereich
aa) Der Ausschluss von nicht gewerbsmäßigen Tätigkeiten aus dem Anwendungsbereich der §§?53?ff. KrWG
bb) Ausschluss von Personengesellschaften aus dem Anwendungsbereich?
cc) Sonstige vom Anwendungsbereich der §§?53?ff. KrWG nicht erfasste Tätigkeiten
IV. Erlaubnispflichtige Tätigkeiten von Sammlern, Beförderern, Händlern und Maklern
1. Erlaubnispflicht als Form präventiver Kontrolle
a) Unionsrechtlicher Hintergrund der Erlaubnispflicht
b) Sachliche, persönliche und zeitliche Voraussetzungen der Erlaubnispflicht
c) Ausnahmen von der Erlaubnispflicht
aa) Gesetzliche Ausnahmen im KrWG
bb) Ausnahmen aufgrund anderer gesetzlicher Regelungen
cc) Ausnahmen aufgrund verordnungsrechtlicher Bestimmungen
d) Verwaltungsrechtliche Durchsetzung der Erlaubnispflicht
e) Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Erlaubnispflicht
2. Voraussetzungen der Erlaubniserteilung
a) Zuverlässigkeit des Antragstellers oder anderer Personen als Erlaubniserteilungsvoraussetzung
b) Vorliegen der Fach- und Sachkunde
aa) Anforderungen an die Fach- und Sachkunde
bb) Nachweis der Fach- und Sachkunde
c) Rechtsfolgen bei Vorliegen bzw. Nichtvorliegen der Erlaubnisvoraussetzungen
aa) Bei Fehlen der Erlaubnisvoraussetzungen
bb) Bei Vorliegen der Erlaubnisvoraussetzungen
3. Charakter, Inhalt und Reichweite der Erlaubnis
a) Charakter
b) Inhalt der Erlaubnis
c) Reichweite der Erlaubnis
aa) Sachlicher Geltungsumfang
bb) Persönlicher Geltungsumfang
cc) Räumlicher Geltungsumfang
dd) Zeitlicher Geltungsumfang
d) Nebenbestimmungen zur Erlaubnis
4. Erlaubnisverfahren
a) Zuständige Behörde
aa) Antragsteller mit Sitz im Inland
bb) Antragsteller ohne Sitz im Inland
b) Abwicklung über eine einheitliche Stelle
c) Verfahrensregelungen in der AbfAEV
d) Abschluss des Verfahrens, Genehmigungsfiktion
5. Gleichwertigkeit von Erlaubnissen aus EU- und EWR-Staaten mit nationalen Erlaubnissen
V. Anzeigepflichtige Tätigkeiten von Sammlern, Beförderern, Händlern und Maklern
1. Anzeigepflicht bei Sammeln, Befördern, Handeln und Makeln von nicht gefährlichen Abfällen
a) Unionsrechtlicher Hintergrund der Anzeigepflicht
b) Zweck der Anzeigepflicht
c) Inhalt und Anwendungsbereich der Anzeigepflicht
aa) Sachlicher Anwendungsbereich der Anzeigepflicht
bb) Persönlicher Anwendungsbereich der Anzeigepflicht
cc) Zeitlicher Anwendungsbereich der Anzeigepflicht
d) Ausnahmen von der Anzeigepflicht
aa) Ausnahme nach KrWG
bb) Ausnahmen nach der AbfAEV
2. Anzeigeinhalt, Anzeigeverfahren und behördliche Zuständigkeit
a) Inhalt der Anzeige
b) Zeitpunkt der Anzeige
c) Anzeigepflichtiger
d) Zuständige Behörde
e) Pflicht der Behörde zur Bestätigung der Anzeige
f) Kosten im Anzeigeverfahren
g) Pflicht des Anzeigenden zur Mitführung der Anzeigebestätigung
3. Verwaltungsrechtliche Durchsetzung der Anzeigepflicht
a) Unterlassen der Anzeige
b) Abgabe einer unvollständigen oder unrichtigen Anzeige
4. Rechtliche Konsequenzen der Verletzung der Anzeigepflicht
a) Ordnungswidrigkeitenrechtliche Folgen
b) Kreislaufwirtschaftsrechtliche Folgen
5. Anzeigepflicht nach §?53 Abs.?1 KrWG und andere öffentlich-rechtliche Verpflichtungen
a) Das Verhältnis der Anzeigepflicht nach §?53 Abs.?1 KrWG zu der Anzeigepflicht nach §?18 Abs.?1 i.?V.?m. Abs.?2 KrWG für gewerbliche Sammlungen
b) Die Anzeigepflicht nach §?53 Abs.?1 KrWG und Rechtspflichten nach Vorschriften des sonstigen Umwelt- und des Gewerberechts
6. Vom Anzeigenden nach §?53 Abs.?2 KrWG nachzuweisende sachliche Anforderungen
a) Unionsrechtlicher Hintergrund
b) Zuverlässigkeit
c) Nachweis der Fach- und Sachkunde
7. Eingriffsbefugnisse der zur Entgegennahme der Anzeige zuständigen Behörde
a) Erlass von Bedingungen, Befristungen oder Auflagen
b) Anforderung von Unterlagen
c) Untersagung der angezeigten Tätigkeit
aa) Tatbestandliche Voraussetzungen
bb) Gebundene Entscheidung als Rechtsfolge
cc) Behördliche Entscheidung und gerichtliche Kontrolle
dd) Zeitpunkt der Untersagung
d) Rechtsfolgen von Verstößen
VI. Abfallrechtliche Pflichten von Sammlern, Beförderern, Händlern und Maklern bei Ausübung ihrer Tätigkeit
1. Auskunfts-, Duldungs- und Mitwirkungspflichten nach §?47 Abs.?3 Satz 1 Nr.?4, Satz 2 und 3 KrWG
2. Kennzeichnungspflichten von Sammlern und Beförderern nach §?55 KrWG
a) Zweck der Kennzeichnungspflicht
b) Persönlicher Anwendungsbereich der Kennzeichnungspflicht
aa) Kennzeichnungspflichtiger Personenkreis
bb) Ausnahmen kraft normativer Anordnung
c) Sachlicher Anwendungsbereich der Kennzeichnungspflicht
d) Zeitpunkt und Art der Kennzeichnung sowie die zur Kennzeichnung Verpflichteten
aa) Zeitpunkt der Anbringung der erforderlichen Kennzeichnung
bb) Art der Kennzeichnung
cc) Adressaten der Kennzeichnungspflicht
e) Kennzeichnungspflicht und Rechtsvorschriften zur Beförderung gefährlicher Güter
3. Registerpflicht
4. Führung von Entsorgungsnachweisen
5. Bestellung von Beauftragten und unternehmensbezogene Mitteilungspflichten
VII. Überwachungsverhältnis: Regelmäßige behördliche Überprüfung von Sammlern, Beförderern, Händlern und Maklern
1. Begründung des Überwachungsverhältnisses
2. Behördliche Informations- und Betretensbefugnisse im allgemeinen Überwachungsverhältnis
a) Ermächtigung zur Durchsetzung von Auskunftspflichten
b) Ermächtigung zur Durchsetzung des Betretensrechts
VIII. Repressive Maßnahmen der Behörden gegen Sammler, Beförderer, Händler und Makler bei Pflichtverletzungen
1. Die nachträgliche Aufhebung einer nach §?54 Abs.?1 KrWG erteilten Erlaubnis
2. Die nachträgliche Untersagung der Sammler-, Beförderer-, Händler- oder Maklertätigkeit nach Aufnahme der Tätigkeit
3. Anordnungen zur Durchsetzung von Register- und Nachweispflichten
4. Durchsetzung von Kennzeichnungspflichten nach §?55 KrWG
5. Durchsetzung sonstiger Pflichten
IX. Ordnungswidrigkeiten und strafrechtliche Sanktionen
1. Straftaten
2. Ordnungswidrigkeiten
X. Rechtsschutzfragen
1. Rechtsschutz von Sammlern, Beförderern, Händlern und Maklern
a) Rechtsschutz mit Blick auf die Frage der Erlaubnispflichtigkeit der Tätigkeit
b) Rechtsschutz gegen die Versagung einer Erlaubnis
c) Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen in der Erlaubnis
d) Rechtsschutz gegen die nachträgliche Aufhebung einer Erlaubnis
e) Rechtsschutz gegen die anfängliche oder nachträgliche Untersagung der Tätigkeit
f) Rechtsschutz gegen den Erlass von Bedingungen, Befristungen oder Auflagen nach §?53 Abs.?3 S.?1 KrWG
g) Rechtsschutz gegen die Anforderung von Unterlagen
h) Rechtsschutz des Anzeigepflichtigen hinsichtlich der Bestätigung des Anzeigeeingangs
i) Rechtsschutz bei Meinungsverschiedenheiten über die Kennzeichnungspflicht
j) Rechtsschutz gegen Maßnahmen zur Durchsetzung der Kennzeichnungspflicht
k) Rechtsschutz auf Erteilung eines Dispenses von der Kennzeichnungspflicht
l) Rechtsschutz gegen sonstige belastende Maßnahmen von Behörden im Rahmen der Überwachung
2. Rechtsschutz von Konkurrenten oder anderen Dritten
a) Gegen die Erteilung einer Erlaubnis
b) Auf Beifügung von Nebenbestimmungen zur Erlaubnis
c) Untersagung nach §?53 Abs.?3 Satz 3 KrWG
d) Durchsetzung der Anzeigepflicht
e) Sonstige belastende Maßnahmen
3. Klagen von Umweltverbänden
XI. Würdigung
XII. Literaturverzeichnis
P. Müllverbrennungsanlagen in der Gasmangellage
I. Problemaufriss
II. Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an den Anlagenbetrieb
1. Die immissionsschutzrechtlichen Grundpflichten
2. Die Pflichten aus einschlägigen Bundes-Immissionsschutzverordnungen
3. Sonstige anlagenbezogene Pflichten
4. Verantwortung für die Einhaltung der Emissionsanforderungen
5. Folgen der Nichteinhaltung der Emissionsgrenzwerte
III. Ausnahmen auf der Grundlage der 17. BImSchV?
1. Ausnahme nach §?6 Abs.?6 der 17. BImSchV
2. Ausnahmen nach §?21 Abs.?3 der 17. BImSchV
3. Ausnahme nach §?24 der 17. BImSchV
4. Zwischenergebnis nach 17. BImSchV
IV. Ausnahmen auf der Grundlage des BImSchG?
1. Ausnahmen nach §?31a bis 31c BImSchG
2. Ausnahme nach §§?31e und 31f BImSchG
3. Ausnahme nach §?31g BImSchG
V. Ausnahmen auf der Grundlage des Katastrophenschutzgesetzes?
1. Ansatz
2. Vorliegen einer Katastrophe
a) §?24 HBKG
b) Abgleich mit Unionsrecht
3. Subsidiarität?
a) Regionale Problematik
b) Begrenzte Regelungen nach EnWG und EnSiG
c) Notwendige Feststellung des Katastrophenfalles
4. Organisatorische Verteilung und fehlende Einbeziehung von Müllverbrennungsanlagen
a) Grundaufbau
b) Abwehrende Maßnahmen
c) Katastrophenschutzpläne
5. Betreiberpflichten
6. Mögliche Anordnungen
7. Zwischenergebnis
VI. Ausnahmen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)?
1. Ansatz
2. Mögliche Anordnungen
3. Analogien und Erweiterungen?
VII. Ausnahmen nach allgemeinem Ordnungsrecht?
VIII. Erweiterung durch die grundrechtlichen Schutzpflichten?
IX. Duldung erhöhter Grenzwerte?
1. Systematik
2. Duldung kann Genehmigung nicht ersetzen
3. Rechtswirkungen einer aktiven Duldung
X. Ergebnisse
Q. Kreislaufwirtschaft und Energiewende - Zur Entsorgung von Rotorblattabfällen beim Repowering von Windenergieanlagen
I. Einführung
II. Rückbau- und Entsorgungspflichten der Anlagenbetreiber von WEA
1. Rückbaupflichten
2. Entsorgungspflichten
III. Materiell-rechtliche Anforderungen
1. Beginn der Entsorgungspflicht
2. Ende der Abfalleigenschaft
3. Pflichten zur Vermeidung von Rotorblattabfällen
4. Ordnungsgemäße, schadlose und hochwertige Verwertung
IV. Produktverantwortung für Hersteller/Vertreiber von WEA?
1. Rücknahme- und Rückgabepflichten
2. Kennzeichnungs- und Informationspflichten
V. Fazit
Kapitel 3 - Ingenieur- und Naturwissenschaften
A. Digitale Kreislaufwirtschaft - warum die Circular Economy auch eine Data Economy ist
I. Einführung
II. Die Strategien der Kreislaufwirtschaft haben einen hohen Informationsbedarf
III. Informationsverwendung in und für die Circular Economy
IV. Erzeugung und Weitergabe von Informationen für die Circular Economy
V. Diskussion und Ausblick
VI. Literaturverzeichnis
B. Der digitale Produktpass und seine technische Umsetzung
I. Der digitale Produktpass
1. Der digitale Produktpass in der neuen EU-Batterieverordnung
2. Generelle Anforderungen an den Produktpass
3. Nutzen des Produktpasses
a) Der Produktpass als Compliance-Tool
b) Der Produktpass als Audit-Tool
II. Technische Umsetzung des Produktpasses
1. Datenanalyse für den Produktpass
a) Analyse der Akteure der Wertschöpfungskette
b) Datenanalyse pro Wertschöpfungsschritt
2. Technischer Aufbau des Produktpasses
a) Technisches Konzept für den Produktpass
b) Produktpass einer Batterie
c) Dezentrale Implementierung des Produktpasses
3. Nutzen des Produktpasses
4. Vorteile einer dezentralen Technologie
5. Initiativen zum Produktpass
III. Herausforderungen und nächste Schritte
IV. Literaturverzeichnis
C. Kartierung anthropogener Materiallager und Stoffströme im Gebäudebestand
I. Einleitung
II. Hintergründe bei der Betrachtung anthropogener Materiallager
1. Anthropogenes Materiallager
2. Rechtliche Zusammenhänge
III. Aktueller Stand zur Erfassung anthropogener Materiallager
1. Methodische Ansätze zur Erhebung von Beständen und Materialflussanalysen
2. Ausgangssituation bei der Kartierung anthropogener Materiallager und Stoffströme
3. Zwischenfazit zur Erfassung anthropogener Materiallager
IV. Abbildung anthropogener Materiallager und Stoffströme
1. Klassifizierung der Modelle
a) Gebäude (Objekte)
b) Materialien
c) Raumbezug
2. Stoffströme im anthropogenen Materiallager
3. Beispiel für die Erhebung anthropogener Materiallager und Stoffströme
V. Zusammenfassung
VI. Literaturverzeichnis
D. Recyclingfähigkeit - Grundlage für mehr Recycling und Kreislaufwirtschaft
I. Einleitung
II. Grundlagen
1. Der Produkt- und Abfallbegriff
2. Design for/from Recycling
3. Erweiterte Produzentenverantwortung
4. Recycling
a) Recyclingziel
b) Entropie und Recycling
c) Circular Economy/Loops
5. Recyclingfähigkeit
a) Abfallwirtschaftliche Betrachtung
b) Recyclingfähigkeit bei Verpackungen
c) Stufenmodell der Recyclingfähigkeit
6. Greenwashing
III. Rahmenbedingungen
1. Regulatorische Rahmenbedingungen
a) Nationale Ebene
2. Technische Rahmenbedingungen
a) Theoretische Recyclingfähigkeit des eingesetzten Materials
b) Fallbeispiel zur technischen Recyclingfähigkeit
IV. Quantifizierung und Messbarkeit der Recyclingfähigkeit
1. Zirkuläre Indikatoren
2. Ökologische Bewertungen
3. Bewertung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen in Österreich
V. Diskussion
1. Faktoren für die Recyclingfähigkeit von Produkten
2. Barrieren in realen abfallwirtschaftlichen Systemen
3. Anforderungsanalyse und Maßnahmen zur Erhöhung der Recyclingfähigkeit
a) Maßnahmen zu PUSH-Anforderungen
b) Maßnahmen zu PULL-Anforderungen
c) Maßnahmen zu strukturellen/anderen Anforderungen
4. Ansätze zur Erhöhung der Recyclingfähigkeit
VI. Fazit
VII. Literaturverzeichnis
E. Lithium-Ionen-Batterien aus Elektrofahrzeugen in der Kreislaufwirtschaft - Bewertung von Verwertungsmöglichkeiten und Anforderungen an ein Labelingsystem
I. Einleitung
II. Rechtlicher Rahmen zum Recycling von Lithium-Ionen-Batterien
III. Aufkommen und Zusammensetzung von Lithium-Ionen-Batterien
1. Funktion, Aufbau und Zusammensetzung
2. Batteriesystemaufkommen aus Elektrofahrzeugen
3. Kritikalität der eingesetzten Rohstoffe
IV. Status Quo zur Aufbereitung und zum Recycling von Lithium-Ionen-Batterien
1. Allgemeines
2. Sicherheitsaspekte im Umgang und Recycling
3. Entladung und Demontage der Batteriepacks
4. Mechanische Aufbereitung der Batteriemodule
5. Pyro- und hydrometallurgische Verfahren
V. Bewertung von Verwertungsmöglichkeiten von Lithium-Ionen-Batterien aus Elektrofahrzeugen
1. Technische Machbarkeit
2. Ökologische Bewertung
3. Ökonomische Bewertung
4. Einsatz eines Labelingsystems
VI. Zusammenfassung und Ausblick
VII. Literaturverzeichnis
F. Textilrecycling
I. Einleitung
II. Verwertung von Alttextilien
1. Sammlung
2. Sortierung
3. Verwertung von Alttextilien
a) Wiederverwendung und Weiterverwertung
b) Recycling
aa) Mechanisches Recycling (Reißen)
bb) Thermomechanisches Recycling (Regranulierung)
cc) Physikochemisches Recycling (Lösungsmittelbasierte Trennung)
dd) Chemisches Recycling
ee) Thermochemisches Recycling
c) Thermische Verwertung
III. Zusammenfassung und Ausblick
G. Die Verwertung von technischen Textilien am Beispiel von Faserverbundwerkstoffen
I. Faserverbundwerkstoffe
1. Faserverstärkte Kunststoffe
2. Textilbeton
II. Verwertung von Faserverbundwerkstoffen mit organischer Matrix
1. Sammlung und Sortierung
2. Faser-Matrix-Separation
3. Verwertung der zurückgewonnenen Faserwerkstoffe
III. Verwertung von Faserverbundwerkstoffen mit mineralischer Matrix
1. Sammlung
2. Zerkleinerung und Sortierung
3. Verwertung
IV. Fazit
V. Literaturverzeichnis
H. Kreislaufwirtschaft im Spannungsfeld zwischen Ökologie und Ökonomie in der Textil- und Bekleidungsbranche
I. Einleitung
II. Status quo Alttextilien
III. Design und Entwicklung von kreislauffähigen Produkten
1. Kreislaufwirtschaftsstrategien im Design und in der Produktenwicklung
2. Kreislaufwirtschaftsstrategien in der Textil- und Bekleidungsindustrie
a) Refuse, Rethink, Reduce - Innovative Herstellung und Nutzung von Produkten
b) Reuse, Repair, Refurbish, Remanufacture, Repurpose - Verlängerung der Lebensdauer von Produkten und Produktteilen
c) Recycle, Recover - Nutzung der rückgewonnenen Werkstoffe und Materialien
IV. Faser-zu-Faser-Recycling
1. Recyclingverfahren
a) Mechanisches Recycling
b) Chemisches und biologisch-chemisches Recycling
c) Energetische Rückgewinnung
d) Biologischer Abbau
2. Auswahl von Recyclingverfahren nach Rohstoffen und Rohstoffmischungen
a) Polyesterfasern
b) Zellulosefasern
c) Textilien aus Fasermischungen
V. Herausforderungen der textilen Kreislaufwirtschaft
VI. Literaturverzeichnis
J. Glas
I. Die Glasindustrie
II. Motivation für eine Kreislaufwirtschaft "Glas"
III. Glasarten und ihre Wiederverwertbarkeit
1. Kalk-Natron-Silicat-Gläser
2. Boro-Silicat-Gläser
3. Basaltgläser und Mineralgläser
4. Alkalifreie Gläser
5. Glaskeramiken
6. Spezialgläser
IV. Literaturverzeichnis
K. Siedlungsabfälle in der Kreislaufwirtschaft - Ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) das Problem oder Teil der Lösung auf dem Weg in die Kreislaufwirtschaft?
I. Siedlungsabfall in der Abfallwirtschaft und das KrWG
II. Siedlungsabfall
1. Siedlungsabfallmengen
2. Fraktionen des Siedlungsabfalls
a) Haus- oder Restmüll
aa) Mechanische Vorbehandlung mit anschließender Verbrennung
bb) Energetische Verwertung in einer Abfallverbrennungsanlage
3. Bioabfall
a) Vergärung
b) Kompostierung
4. Wertstoffe
a) Glas, PPK
b) Gemischte Wertstoffe/Verpackungen inkl. LVP
c) Kunststoff
d) Metalle
e) E-Schrott
f) Sonstige Abfälle: Holz, gefährliche Abfälle, Marktabfälle, Straßenkehricht, Parkabfälle
III. Betrachtung unterschiedlicher Erfassungssysteme, Behandlungsverfahren und Ressourcen
1. Restmüll- und Biotonne
2. Vergleich Wertstofftonne, LVP-Tonne, Recycling- oder Wertstoffhof
a) Wertstoff- oder LVP-Tonne
b) Wertstoff- oder Recyclinghof
3. Zusammenfassung und Vergleich der Recyclingquoten der Erfassungssysteme
IV. Abfallhierarchie, Abfallvermeidung
V. Recycling
1. Das Verhältnis von Recycling zur Knappheit der Ressourcen
2. Das Verhältnis von Recycling zum Klimaschutz und zur Energiewende
3. Grenzwerte
4. Recyclingquoten
VI. Zielvorgaben und Hemmnisse
VII. Zusammenfassung
L. Die thermische Abfallbehandlung in der modernen Kreislaufwirtschaft
I. Einführung
II. Ziele und Möglichkeiten der thermischen Abfallbehandlung
III. Technik der thermischen Abfallbehandlung
1. Thermochemische Grundlagen
2. Varianten der thermischen Abfallbehandlung
3. Müllverbrennung
4. Weitere Monoabfallverbrennungsanlagen
a) Ersatzbrennstoffkraftwerke
b) Sondermüllverbrennung
c) Klärschlammverbrennung
d) Altholzkraftwerke
5. Abfallmitverbrennung
a) Kohlekraftwerke
b) Zement- und Kalkwerke
c) Stahlwerke
6. Sonstige thermische Prozesse
a) Pyrolyse
aa) Pyrolyse als Vorschaltverfahren
bb) Pyrolyse als Vorstufe einer Verbrennung mit Ascheschmelze
cc) Pyrolyse zur Gas-/Ölerzeugung
b) Vergasung
aa) Vergasung als Teilschritt einer gestuften Verbrennung
bb) Vergasung als Vorschaltverfahren
cc) Vergasung als Vorstufe einer Verbrennung mit Ascheschmelze
dd) Vergasung zur Synthesegas-Erzeugung
c) Plasmaverfahren
7. Abgasreinigung
a) Staubabscheidung
b) Sauergase
c) Schwermetalle
d) Organische Spurenschadstoffe
e) Stickoxide
8. Behandlung der Rückstände
IV. Literaturverzeichnis
M. Deponien und ihre Relevanz für die Kreislaufwirtschaft, die Umwelt und den Klimaschutz
I. Eine kurze Vorbemerkung
II. Entwicklung der Deponie und ihre Geschichten
III. Deponietechnik mit wenigen Stichworten beschrieben
IV. Deponien in der Umwelt und ihre Nachhaltigkeit
V. Deponien in der Kreislaufwirtschaft und wie viele mit welcher Kapazität
VI. Deponiegas, ein Treibhausgas in Kuheinheiten ausgedrückt
VII. Die Nachnutzung und der Rückbau lösen alle (Nach-)Sorgen
VIII. Was sollte getan, was besser gelassen werden und auf was muss man sich einstellen, die Zusammenfassung
IX. Literaturverzeichnis
N. Der Wasserkreislauf
I. Was ist Wasser?
II. Der Wasserkreislauf
III. Bestandteile des Wasserkreislaufs
1. Niederschlag
2. Evapotranspiration
3. Oberflächenabfluss
a) Schneedeckenspeicher
b) Muldenspeicher
4. Basisabfluss
5. Infiltration
6. Interzeption und Zwischenabfluss
IV. Wassernutzungen und Herausforderungen der Wasserwirtschaft
V. Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Umschlag Seite 4

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken