Menschenhandel und Asyl

Name: Menschenhandel und Asyl | Die Umsetzung der völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Opferschutz im schweizerischen Asylverfahren
Brand: Nomos
Price: 161.2 EUR
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Die Umsetzung der völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Opferschutz im schweizerischen Asylverfahren

Nula Frei(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 29. Januar 2018

634 Seiten

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978-3-8452-8628-0 (ISBN)

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Inhalt

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EINLEITUNG
§ 1 Forschungsdesign
I. Fragestellung
II. Forschungsstand
III. Gang der Untersuchung
1. Verwendete Quellen
2. Gliederung
§ 2 Das Phänomen Menschenhandel
I. Grundlegende rechtliche Definitionen
1. Menschenhandel
1.1. Völkerrechtliche Definition gemäss Palermo-Protokoll
1.2. Einordnung unter Art. 4 EMRK
1.3. Abgrenzung zu Menschenschmuggel
1.4. Zwischenfazit zur Menschenhandelsdefinition
2. Opfer von Menschenhandel
II. Menschenhandel weltweit und in der Schweiz
III. Menschenhandel im Schweizerischen Asylverfahren: eine Annäherung
1. Statistiken des SEM
2. Asyldossiers des SEM
2.1. Fall Nr. 1 (Frau aus Nigeria)
2.2. Fall Nr. 2 (Frau aus Ghana)
2.3. Fall Nr. 3 (Geschwister aus Angola)
2.4. Fall Nr. 4 (Familie aus Afghanistan)
2.5. Fall Nr. 5 (Jugendlicher aus Guinea)
2.6. Fall Nr. 6 (Mutter und Tochter aus der DR Kongo)
2.7. Fall Nr. 7 (Frau aus Guinea)
2.8. Fall Nr. 8 (Frau aus Nepal)
2.9. Fall Nr. 9 (Frau aus Côte d'Ivoire)
3. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts
4. Zwischenfazit
TEIL I: VÖLKER- UND VERFASSUNGSRECHTLICHE VORGABEN
§ 3 Der rechtliche Rahmen
I. Die Entwicklung eines Menschenhandelsbekämpfungsrechts
II. Allgemeiner Schutz vor schwerer Ausbeutung
1. Zusatzprotokoll zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität ("Palermo-Protokoll")
2. Konvention des Europarats zur Bekämpfung des Menschenhandels
3. Menschenrechtliche Garantien
3.1. UNO-Pakt II über bürgerliche und politische Rechte
3.2. Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
3.3. Europäische Menschenrechtskonvention
4. Exkurs: Menschenhandelsbekämpfungsrecht der EU
5. "Soft Law"
6. Schweizerisches Verfassungs- und Gesetzesrecht
6.1. Verankerung in der Bundesverfassung
6.1.1. Persönliche Freiheit (Art. 10 BV)
6.1.2. Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV)
6.1.3. Verbot des Organhandels (Art. 119 a Abs. 3 BV)
6.2. Übersicht über die bundesgesetzliche Umsetzung
III. Schutz besonderer Gruppen vor Ausbeutung
1. Frauen und Mädchen
1.1. Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau
1.2. Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention)
1.3. Schweizerisches Verfassungs- und Gesetzesrecht
2. Kinder
2.1. ILO-Übereinkommen zum Schutz vor Kinderarbeit
2.2. Übereinkommen über die Rechte des Kindes und Fakultativprotokoll Nr. 2
2.3. Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Lanzarote-Konvention)
2.4. Schweizerisches Verfassungs- und Gesetzesrecht
3. Menschen mit einer Behinderung
3.1. Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
3.2. Schweizerisches Verfassungs- und Gesetzesrecht
IV. Flüchtlingsrechtlicher Schutz und Verbot des Refoulement
1. Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge
2. Menschenrechtliche Refoulement-Verbote
3. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem
4. Schweizerisches Verfassungs- und Gesetzesrecht
4.1. Das Asylverfahren in der Schweiz
4.2. Das Dublin-Verfahren in der Schweiz
4.3. Neustrukturierung des Asylbereichs
V. Zwischenfazit zum rechtlichen Rahmen
§ 4 Staatliche Pflichten gegenüber Menschenhandelsopfern
I. Übersicht
II. Erkennung und Identifizierung
1. Bedeutung von Erkennen und Identifizieren
2. Das Identifizierungsverfahren
2.1. Auslösungsschwelle für die Identifizierungspflicht
2.2. Phasen des Identifizierungsverfahrens
2.2.1. Erkennungsstufe
2.2.2. Identifizierungsstufe
2.3. Anforderungen an das Verfahren
2.3.1. Verfahrensgarantien
2.3.2. Formalisierter und multidisziplinärer Identifizierungsmechanismus
2.3.3. Gewährleistungspflichten bei potentiellen Opfern
2.3.4. Gewährleistungspflichten bei identifizierten Opfern
2.3.5. Rekapitulation: Opferschutz als Prozess
3. Erkennung und Identifizierung von minderjährigen Opfern
3.1. Spezieller Identifizierungsmechanismus für Minderjährige
3.2. Altersbestimmung
3.3. Schutz unbegleiteter minderjähriger Opfer
III. Erholungs- und Bedenkzeit
1. Voraussetzungen der Gewährung einer Erholungs- und Bedenkzeit
2. Materielle Garantien während der Erholungs- und Bedenkzeit
3. Dauer und Beendigung
IV. Gewährleisten der Sicherheit des Opfers
V. Unterstützung
1. Grundsätze der Unterstützung
2. Die einzelnen Unterstützungsmassnahmen
2.1. Angemessene und sichere Unterkunft
2.2. Psychologische Unterstützung
2.3. Materielle Hilfe
2.4. Medizinische Versorgung
2.5. Übersetzungs- und Dolmetscherdienste
2.6. Beratung und Information
2.7. Rechtsbeistand
2.8. Zugang zu Bildung für Minderjährige
2.9. Zugang zum Arbeitsmarkt
VI. Aufenthaltsbewilligung
VII. Verzicht auf Strafverfolgung der Opfer
VIII. Rückkehr und Rückführung
1. Einhalten des Refoulement-Verbots
2. Garantien im Fall einer Rückführung
3. Repatriierungsprogramme und Rückkehrhilfe
IX. Zwischenfazit zu den staatlichen Pflichten gegenüber Menschenhandelsopfern
TEIL II: SCHUTZGEWÄHRUNG
§ 5 Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft von Menschenhandelsopfern
I. Einführung
II. Der Flüchtlingsbegriff
1. Die rechtliche Normierung des Flüchtlingsbegriffs
2. Elemente der Flüchtlingsdefinition und Prüfschema
3. Auslegungsgrundsätze der Flüchtlingseigenschaft
3.1. Die Massgeblichkeit der völkerrechtlichen Auslegungsmethoden
3.2. Die menschenrechtliche Auslegung des Flüchtlingsbegriffs
3.3. Beachten der geschlechtsspezifischen Verfolgungsformen
III. Die Flüchtlingseigenschaft von Menschenhandelsopfern
1. Aufenthalt ausserhalb des Herkunftsstaates
2. Verfolgung
2.1. Die Definition des Verfolgungsbegriffs
2.1.1. Die internationale Doktrin
2.1.2. Der Schweizer Ansatz
2.1.3. Eigene Arbeitsdefinition
2.2. Verfolgungshandlungen im Zusammenhang mit Menschenhandel
2.2.1. Re-trafficking
2.2.2. Vergeltungs- oder Einschüchterungsmassnahmen
2.2.3. Stigmatisierung, Diskriminierung, soziale Ausgrenzung
2.3. Die Gezieltheit der Verfolgung bei Menschenhandel
3. Fehlender staatlicher Schutz
3.1. Allgemeine Voraussetzungen
3.2. Anwendung auf Menschenhandel
3.2.1. Urheber der Verfolgung
3.2.2. Schutzwille
3.2.3. Schutzfähigkeit
3.2.4. Zumutbarkeit
3.2.5. Zugänglichkeit
4. Abwesenheit internen Schutzes
4.1. Allgemeine Voraussetzungen
4.2. Anwendung auf Menschenhandel
5. Anknüpfen der Verfolgung an ein Konventionsmerkmal
5.1. Allgemeine Vorgaben
5.1.1. Die Konventionsmerkmale
5.1.2. Das Merkmal "Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe"
5.1.3. Die Kausalität zwischen Verfolgung und Konventionsmerkmal
5.2. Anwendung auf Menschenhandel
5.2.1. Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe
5.2.2. Rasse, Nationalität, Religion, politische Anschauungen
5.2.3. Kausalität des Konventionsmerkmals bei Menschenhandel
6. Begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung
6.1. Allgemeine Vorgaben
6.2. Begründete Furcht bei Menschenhandel
IV. Zwischenfazit zur Flüchtlingseigenschaft
V. Umsetzungsbedarf in der Praxis
§ 6 Exkurs: Glaubhaftigkeitsbeurteilung bei Menschenhandelsopfern
I. Glaubhaftigkeitsprobleme in der Praxis
II. Die Glaubhaftigkeitsbeurteilung nach dem Asylgesetz
III. Besonderheiten der Glaubhaftigkeitsbeurteilung bei Menschenhandelsopfern
IV. Umsetzungsbedarf
§ 7 Asylgewährung bei Menschenhandelsopfern
I. Die Grundsätze der Asylgewährung
II. Ausschluss wegen Asylunwürdigkeit
1. Die Asylunwürdigkeit infolge verwerflicher Handlungen
2. Asylunwürdigkeit bei Menschenhandelsopfern durch Begehung strafbarer Handlungen?
III. Ausschluss wegen subjektiver Nachfluchtgründe
1. Die subjektiven Nachfluchtgründe im Allgemeinen
2. Schaffung subjektiver Nachfluchtgründe durch Ausstieg aus dem Menschenhandel?
IV. Zwischenfazit zur Asylgewährung
V. Umsetzungsbedarf in der Praxis
§ 8 Wegweisungsvollzugshindernisse und vorläufige Aufnahme
I. Übersicht
II. Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs
1. Das Folterverbot als Vollzugshindernis
1.1. Allgemeine Voraussetzungen
1.2. Anwendung auf Menschenhandel
1.2.1. Re-trafficking
1.2.2. Einschüchterungs- oder Vergeltungsmassnahmen
1.2.3. Stigmatisierung, Diskriminierung, soziale Ausgrenzung
1.2.4. Gesundheitliche Probleme
2. Das Verbot der Sklaverei als Unzulässigkeitsgrund
3. Das Verhältnis zwischen Folter- und Sklavereiverbot
III. Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs
1. Medizinische Notlagen
1.1. Allgemeine Voraussetzungen
1.2. Anwendung auf Opfer von Menschenhandel
2. Die Kombination von Faktoren
2.1. Allgemeine Voraussetzungen
2.2. Anwendung auf Opfer von Menschenhandel
3. Das Kindeswohl
3.1. Allgemeine Voraussetzungen
3.2. Anwendung auf minderjährige Opfer von Menschenhandel
IV. Zwischenfazit zu den Wegweisungsvollzugshindernissen
V. Umsetzungsbedarf in der Praxis
TEIL III: AUSWIRKUNGEN DES MENSCHENHANDELSBEKÄMPFUNGSRECHTS AUF DAS ASYLVERFAHREN
§ 9 Erkennen und Identifizieren: Ausgangslage
I. Die Bedeutung von Erkennen und Identifizieren im Asylverfahren
II. Aktuelle Praxisvorgaben in der Schweiz
1. Standardprozesse innerhalb des SEM
2. Sensibilisierung und Ausbildung
3. Bewertung der aktuellen Praxisvorgaben
3.1. Nichtöffentliche Regelung
3.2. Starkes Gewicht auf "self-reporting"
3.3. Kaum Vorgaben zum Erkennen bei fortgeschrittenem Asylverfahren
3.4. (Fehlende) Verfahrensrechte für die Opfer
3.5. Kaum institutionalisierte Kooperation
3.6. Keine formelle Identifizierung
4. Schlussfolgerungen von GRETA und CEDAW
III. Zwischenfazit
§ 10 Erkennungsstufe im Asylverfahren
I. Rekapitulation der rechtlichen Vorgaben
II. Exkurs: Erkennung im Europäischen Asyl-Acquis
III. Sicherstellen des Erkennens
1. Screening
2. Sensibilisierung aller Mitarbeitenden
3. Verwendung von Indikatorenlisten
IV. Die Auslösungsschwelle "konkrete Anhaltspunkte"
V. Zwischenfazit und Umsetzungsbedarf auf Erkennungsstufe in der Schweiz
§ 11 Auswirkungen des Erkennens konkreter Anhaltspunkte
I. Übersicht
II. Gewähren einer Erholungs- und Bedenkzeit
1. Aktuelle Praxis in der Schweiz
1.1. Erholungs- und Bedenkzeit nach Art. 35 VZAE
1.2. Keine ausdrückliche Erholungs- und Bedenkzeit im Asylbereich
2. Mögliche Umsetzung der Erholungs- und Bedenkzeit im Asylverfahren
2.1. Rechtsgrundlage
2.2. Ausgestaltung
3. Umsetzungsbedarf de lege ferenda
III. Schutz der physischen Sicherheit
1. Übersicht
2. Polizeiliche Gefahrenabwehr
3. Opfer- und Zeugenschutz im Strafverfahren
4. Schutzmassnahmen im Asylbereich
4.1. Massnahmen im Falle des "Untertauchens"
4.2. Prävention des "Untertauchens"
5. Umsetzungsbedarf in der Praxis
IV. Gewährleisten der Unterstützung
1. Grundsätzliche Pflicht zur Gewährleistung der Unterstützung auch im Asylverfahren
2. Opferhilfe in der Schweiz
2.1. Das Opferhilfesystem bei Menschenhandel
2.2. Ausschluss der Opferhilfe bei ausländischem Tatort
2.3. Opferhilfe bei ausländischem Tatort: Umsetzungsmöglichkeiten de lege ferenda
3. Unterstützung im Rahmen der Asylsozialhilfe
3.1. Angemessene und sichere Unterkunft
3.1.1. Unterbringung von Asylsuchenden in der Schweiz
3.1.2. Gesonderte Unterbringung für Menschenhandelsopfer
3.1.3. Finanzierung der Unterkunft
3.1.4. Ausblick auf die Neustrukturierung des Asylbereichs
3.1.5. Umsetzungsbedarf
3.2. Medizinische (Not-)Versorgung
3.3. Psychologische und psychiatrische Unterstützung
3.4. Information und Beratung
3.5. Rechtsberatung und -vertretung
3.5.1. Aktuelle Situation
3.5.2. Rechtsberatung und -vertretung mit der Neustrukturierung des Asylbereichs
3.5.3. Umsetzungsbedarf
4. Zwischenfazit zur Unterstützung im Asylverfahren
V. Doppelte Weiterverweisungspflicht
1. Überweisung ins Identifizierungsverfahren
2. Weiterverweisung an die Unterstützungsstellen
3. Umsetzungsmöglichkeit: Nationaler Weiterverweisungsmechanismus
VI. Suspendierung des Asylverfahrens
VII. Zwischenfazit zu den Auswirkungen des Erkennens im Asylverfahren
§ 12 Formelles Identifizierungsverfahren
I. Rekapitulation der rechtlichen Vorgaben
II. Die zuständige Stelle für die Identifizierung
1. Internationale Vorgaben
1.1. Bezeichnung einer zuständigen Stelle
1.2. Wirksamkeit
1.3. Diskriminierungsverbot
1.4. Multidisziplinarität
1.5. Zwischenergebnis: unabhängige, multidisziplinäre Identifizierungsstelle
2. Beispiele anderer Länder
3. Vorschlag: Kommissionsmodell
3.1. Funktionsweise der Kommission
3.2. Bewertung des Kommissionsmodells
III. Umsetzung in der Schweiz
1. Mögliche administrative Einbettung der Identifizierungskommission
1.1. Geschäftsstelle
1.2. Kommissionsmitglieder
2. Möglicher Ablauf des Verfahrens
2.1. Erkennungsstufe
2.1.1. Weiterverweisung an die Geschäftsstelle
2.1.2. Vorprüfung
2.1.3. Erholungs- und Bedenkzeit, Eröffnung des Identifizierungsverfahrens und Gewährleisten der Opferrechte
2.1.4. Vorgehen bei Minderjährigen
2.2. Identifizierungsstufe
2.2.1. Untersuchung und Entscheidvorbereitung durch die Geschäftsstelle
2.2.2. Entscheidfindung in der Kommission
2.2.3. Identifizierungsentscheid
2.2.4. Vorgehen nach dem Identifizierungsentscheid
3. Umsetzungsbedarf de lege ferenda
IV. Zwischenfazit zum formellen Identifizierungsverfahren
§ 13 Auswirkungen der formellen Identifizierung
I. Regularisierung des Aufenthalts
1. Aufenthaltsoptionen für Menschenhandelsopfer in der Schweiz
1.1. Kurzaufenthaltsbewilligung für die Dauer des Strafverfahrens
1.2. Härtefallbewilligung
1.3. Status während des Asylverfahrens
1.4. Asylgewährung
1.5. Vorläufige Aufnahme
2. Bewertung
2.1. Vergleich der Aufenthaltsoptionen
2.2. Wechsel des Verfahrens?
3. Zwischenfazit zum Vergleich der Aufenthaltsoptionen
4. Umsetzungsbedarf in der Praxis
II. Auswirkungen der formellen Identifizierung auf das weitere Asylverfahren
1. Gesteigerte Abklärungspflicht
2. Übergabe des Dossiers an spezialisierte Mitarbeitende
3. Verhältnis von Identifizierungs- und Asylentscheid
4. Umsetzungsbedarf in der Praxis
III. Erweiterte Unterstützungspflichten
1. Zugang zu medizinischer Versorgung
2. Zugang zum Arbeitsmarkt
IV. Rückkehr in Sicherheit und Würde
1. Rekapitulation und Übersicht
2. Wegweisungsverfügung und Ansetzung einer Ausreisefrist
3. Selbstständige Ausreise und Rückkehrhilfe
3.1. Vorgaben der Europaratskonvention
3.2. Besondere Rückkehrhilfe für Menschenhandelsopfer
3.3. Bewertung der Rückkehrhilfe
4. Ausländerrechtliche Haft
4.1. Die ausländerrechtliche Administrativhaft in der Schweiz
4.2. Anordnung der Haft bei identifizierten Menschenhandelsopfern
4.3. Haftbedingungen für Menschenhandelsopfer
5. Ausschaffung
6. Zwischenfazit und Umsetzungsbedarf zur Rückkehr
V. Zwischenfazit zu den Auswirkungen des Identifizierens im Asylverfahren
§ 14 Auswirkungen von Erkennung und Identifizierung auf die Zuständigkeit zur Durchführung des Asylverfahrens
I. Übersicht
II. Standardabläufe des SEM
III. Umsetzung der Opferschutzverpflichtungen im Dublin-Verfahren
1. Gewährung der Erholungs- und Bedenkzeit
1.1. Zuständigkeitsübergang durch Ausstellen eines Aufenthaltstitels?
1.2. Zuständigkeitsübergang durch Fristablauf
1.3. Kommentar zur aktuellen Praxis
2. Durchführung eines Identifizierungsverfahrens
2.1. Zuständigkeitsübergang durch Ausstellen eines Aufenthaltstitels?
2.2. Zuständigkeitsübergang durch Fristablauf
2.3. Kommentar zur aktuellen Praxis
IV. Mögliche Anwendung der Zuständigkeitskriterien auf Menschenhandelsopfer
1. Unbegleitete minderjährige Menschenhandelsopfer
2. Selbsteintritt
2.1. Selbsteintrittsrecht und gerichtliche Kognition
2.2. "Humanitäre Gründe" im Menschenhandelskontext
2.3. Selbsteintrittspraxis der Schweiz bei Menschenhandelsopfern
3. Überstellungsverbot
3.1. Verletzung von Art. 3 oder 4 EMRK
3.2. Einholen individueller Garantien
3.3. Kommentar zur aktuellen Praxis
V. Dublin-Überstellung
1. Staatlicher Informationsaustausch
1.1. Information über besondere Bedürfnisse der Person
1.2. Übermittlung von Gesundheitsdaten
1.3. Grenzen des Informationsaustausches
2. Information des Opfers
3. Vollzug der Überstellung
VI. "Drittstaatenfälle"
VII. Zwischenfazit zu den Auswirkungen auf die Zuständigkeitsbestimmung
SCHLUSSFOLGERUNGEN
I. Breite rechtliche Basis und weitreichende Verpflichtungen
II. Potential für materielle Schutzgewährung
III. Prozedurale Verbindung zweier Rechtsgebiete
IV. Ein idealtypisches Identifizierungsmodell
V. Dublin-Verfahren
VI. Anpassungsbedarf
1. Kooperation
2. Sensibilisierung und Weiterbildung
3. Erarbeiten von Arbeitsinstrumenten
4. Legislative Anpassungen
VII. Weiterer Forschungsbedarf
Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis
Verzeichnis abgekürzt zitierter Judikatur und Praxis internationaler Überwachungsorgane

Systemvoraussetzungen

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