Vergütungsanpassung beim Fremdgeschäftsführer

Name: Vergütungsanpassung beim Fremdgeschäftsführer
Brand: Nomos
Price: 78.0 EUR
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Justus Frank(Autor*in)

Nomos (Verlag)

Erschienen am 4. Mai 2021

299 Seiten

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978-3-7489-2307-7 (ISBN)

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Inhalt

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Teil 1 Einleitung
1) Anlass der Untersuchung
2) Gang der Untersuchung
Teil 2 Vertragliche Risikozuteilung
1) Vertragsabhängige Risikozuteilung
2) Geschäftsführeranstellungsvertrag als Werkvertrag
a) Qualifikation des Geschäftsführeranstellungsvertrages
i) Vergütungsform als Kriterium
ii) Leistungsbeschreibung als Kriterium
iii) Risikoverteilung als Kriterium
(1) Interessenlage der GmbH
(2) Interessenlage des Fremdgeschäftsführers
(a) Erreichen eines Ziels als geschuldeter Erfolg
(b) Ausführen einer Tätigkeit als geschuldeter Erfolg
(3) Schnittmenge der Interessenlage der GmbH und des Fremdgeschäftsführers
b) Ergebnis
3) Geschäftsführeranstellungsvertrag als Arbeitsvertrag
a) Qualifikation des Geschäftsführeranstellungsvertrages
i) Ausdrückliche Vereinbarung eines Arbeitsvertrages
ii) Ausdrückliche Vereinbarung eines freien Dienstvertrages
(1) Gesetzliche Regelung
(2) Zentraler Arbeitnehmerbegriff
(a) Tätigkeit des Fremdgeschäftsführers
(i) Willensbildendes Organ
(ii) Kooperationsrechtliche Kompetenzverteilung
(iii) Ergebnis
(b) Persönliche Abhängigkeit des Fremdgeschäftsführers
(i) Vorrang der gesellschaftsrechtlichen Organstellung
(ii) Unzulässigkeit von arbeitsrechtlichen Weisungen
(iii) Ergebnis
b) Ergebnis
4) Geschäftsführeranstellungsvertrag als freier Dienstvertrag
a) Haftung des Fremdgeschäftsführers
b) Haftungserleichterung für den Fremdgeschäftsführer
c) Vertrauensschutz des Fremdgeschäftsführers
d) Risikozuteilung beim Fremdgeschäftsführer
e) Ergebnis
Teil 3 Gesetzlicher Kontrollmaßstab
1) Anwendung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
a) Geschäftsführeranstellungsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung
b) Geschäftsführeranstellungsvertrag als Verbrauchervertrag
2) Eröffnung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
a) Rechtsnatur des Widerrufsvorbehalts
b) Inhaltskontrolle des Widerrufsvorbehalts
i) Grundsatz pacta sunt servanda
ii) Vereinbarung einer Preisnebenabrede
iii) Leitbild pactum non variabele
3) Rechtsgrundlage im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Teil 4 Fallgruppen der Fremdgeschäftsführer
1) Kriterium der Fallgruppen
a) Stellung im Unternehmen als Kriterium
b) Art und Höhe der zu widerrufenden Leistung als Kriterium
c) Verdiensthöhe als Kriterium
i) Eignung des Kriteriums der Verdiensthöhe
ii) Einfügen des Kriteriums der Verdiensthöhe
2) Rechtstatsachen zur Verdiensthöhe
3) Bildung der Fallgruppe anhand des Kriteriums der Verdiensthöhe
4) Ergänzung des Kriteriums der Verdiensthöhe um die Komponente der Handlungsbefugnisse
5) Ergänzung des Kriteriums der Verdiensthöhe um die Komponente der Unabhängigkeit
6) Ergebnis
Teil 5 Vergütungsanpassung beim wirtschaftlich abhängigen Fremdgeschäftsführer
1) Materielle Inhaltskontrolle der Vergütungsanpassung
a) Anwendbarkeit auf wirtschaftlich abhängigen Fremdgeschäftsführer
i) Laufzeit des Geschäftsführeranstellungsvertrages
ii) Kündigungsfrist des Geschäftsführeranstellungsvertrages
iii) Ergebnis
b) Bezugspunkt der "25 bis 30-Prozent-Schwelle"
i) Wortlaut
ii) Systematik
(1) Arbeit auf Abruf
(2) Befristung von Arbeitsbedingungen
(a) Befristete Erhöhung der Arbeitszeit
(i) Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23. März 2016
(ii) Rechenweise im Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23. März 2016
(iii) Fortentwicklung der Rechenweise des Bundesarbeitsgerichts
(iv) Ergebnis
(b) Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
(3) Abgeltung von Überstunden
(4) Widerrufsvorbehalt in Betriebsvereinbarungen
(5) Ergebnis
iii) Sinn und Zweck
(1) Summierung von Leistungen
(2) Ergebnis
iv) Historie
(1) Widerrufsvorbehalte nach alter Rechtslage
(2) Differenzierung zwischen Durchschnitts- und Spitzenverdienern
(3) Kritik an dem Prüfungsmaßstab der Rechtsprechung
(4) Ergebnis
v) Ergebnis
c) Anhebung der "25-Prozent-Schwelle" auf die "30-Prozent-Schwelle"
d) Einordnung des 25. und 30. Prozents
e) Bezugszeitpunkt der "25 bis 30-Prozent-Schwelle"
f) Widerrufsgrenze bei variablen Vergütungsbestandteilen
i) Variabler Vergütungsbestandteil als Teil des unwiderruflichen Verdienstes
(1) Rechtlich vereinbarter "Normalfall"
(2) Ergebnis
ii) Variabler Vergütungsbestandteil als Teil des widerruflichen Anteils
g) Widerrufsgrenze bei im Wert schwankenden Vergütungsbestandteilen
i) Hintergrund von Aktienoptionen
ii) Bezugspunkt von Aktienoptionen
h) Ergebnis
i) Exkurs zum generellen Maßstab der vertraglichen Flexibilisierung
2) Formelle Inhaltskontrolle der Vergütungsanpassung
a) Voraussetzungen der Änderungen
i) Angabe von Widerrufsgründen
ii) Angabe eines Störungsgrades
b) Umfang der Änderungen
c) Ergebnis
3) Ausübungskontrolle der Vergütungsanpassung
a) Rechtsgrundlage der Ausübungskontrolle
b) Kriterienkatalog der Ermessensausübung
4) Mustervertragsklausel für den wirtschaftlich abhängigen Fremdgeschäftsführer
Teil 6 Vergütungsanpassung beim wirtschaftlich unabhängigen Fremdgeschäftsführer
1) Beweggrund der "25 bis 30-Prozent-Schwelle"
a) Widerrufsvorbehalte nach alter Rechtslage
b) Verhältnis von fixer zu variabler Vergütung
c) Kürzung vertraglicher Vergütungsansprüche im Falle krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit
i) Kürzung einer Sondervergütung nach der Rechtsprechung
ii) Kürzung einer Sondervergütung nach dem Gesetz
d) Kürzung vertraglicher Vergütungsansprüche im Falle wirtschaftlicher Not
e) Verhaltensbedingte Kündigung wegen Minderleistungen
f) Ergebnis
2) Ergänzendes System der vertraglichen Vergütungsanpassung
a) Inhaltskontrolle der Vergütungsanpassung
i) Betrag "X"
(1) Sittenwidrigkeit als Untergrenze
(2) Tariflohn als Untergrenze
(3) Sozialhilfeniveau als Untergrenze
(4) Ergebnis
ii) Korridor zwischen Betrag "X" und Betrag "Y"
(1) Bestimmung des Korridors
(2) Bestimmung des Schwellenwertes innerhalb des Korridors
iii) Betrag "Y"
(1) Differenzierung nach Vergütungsbestandteilen
(2) Differenzierung nach Prozentsätzen
(a) Höherer Schwellenwert oberhalb der Sättigungsgrenze
(b) Kein Schwellenwert oberhalb der Sättigungsgrenze
iv) Transparenz
v) Ergebnis
b) Ausübungskontrolle der Vergütungsanpassung
3) Mustervertragsklausel für den wirtschaftlich unabhängigen Fremdgeschäftsführer
Teil 7 Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis

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