Schatzräuber

Selbst vor Kirchen und religiösen Stätten machte Mielkes Raubzug nicht Halt. Zwar ließ der Stasi-Minister in seinem offiziellen Rundschreiben an die Chefs der Bezirksverwaltungen vom 10. Januar 1962 noch »Kirchen, Klöster und ähnliche Kultstätten« von einer Durchsuchung im Rahmen der »Aktion Licht« ausdrücklich ausnehmen. In einem geheimen Zusatzprotokoll zu diesem Rundschreiben an Oberst Fritz Schröder, damals Chef der Hauptabteilung V – zuständig für Staatsapparat, Kirchen und politischen Untergrund –, redete Mielke aber Klartext: »In der 2. Etappe der Aktion ›Licht‹ ist es notwendig, in die Überprüfung auch alle Kirchen, Klöster und ähnliche Kultstätten einzubeziehen.« Sofort sei daher eine Übersicht der in Frage kommenden Objekte zu erarbeiten, »um eine konspirative Durchführung der Aufgaben auf diesem speziellen Gebiet zu gewährleisten«. Eine Durchsuchung einzelner Objekte müsse aber in jedem Fall vorher mit ihm abgestimmt werden, warnte Mielke Oberst Schröder.

Die Schreiben Mielkes zur Aktion »Licht« verdeutlichen die persönliche Verantwortung des Ministers für den organisierten Raubzug der Stasi durch Banken, Archive und Museumsdepots, der an jenem Januarwochenende 1962 seinen Anfang nahm und bis zum Untergang des MfS fortgesetzt wurde.

Bei allen materiellen Ergebnissen verfolgte Mielke damals aber auch bestimmte strategische Ziele. Mit der perfekt von seinem Ministerium durchorganisierten Operation wollte er SED-Chef Ulbricht davon überzeugen, die Ermittlungstätigkeit zu Personen und Vorgängen aus der NS-Zeit endgültig und ausschließlich in die Zuständigkeit der Stasi zu übergeben. Der Minister wollte die totale Kontrolle über diesen Bereich, um außerhalb wie innerhalb der DDR operative Absichten der Stasi und eigene Machtinteressen schlagkräftig verbinden zu können.

Schon 1947 hatte Mielke erfahren, welche Macht sich mit dem Herrschaftswissen über die NS-Zeit auf andere Menschen ausüben ließ. Zu jener Zeit war er stellvertretender Chef der Deutschen Verwaltung des Innern (DVdI), dem Vorläufer des kurz nach der DDR-Gründung am 7. Oktober 1949 gebildeten Innenministeriums. Am 16. August 1947 übertrug die Sowjetische Militäradministration mit dem Befehl Nr. 201 die Entnazifizierung in Ostdeutschland den einheimischen Behörden. Im »Kommissariat 5« (K5), also der Mielke unterstellten politischen Polizei, wurden daraufhin sogenannte »Untersuchungsorgane 201« gebildet, die zusammen mit den staatlichen »Entnazifizierungskommissionen« Personen auf ihre Verwicklung in den NS-Machtapparat zu überprüfen hatten.

Mielke erledigte die Aufgabe mit beeindruckender Gründlichkeit. In nur sieben Monaten, bis Anfang März 1948, hatten die »Untersuchungsorgane 201« insgesamt »520730 Personen wegen ihrer nachgewiesenen faschistischen Vergangenheit aus den verschiedensten Dienststellen und Einrichtungen entfernt«.6 Gegen 40350 »aktive Nazis und Militaristen« wurden Untersuchungsverfahren eingeleitet.7 Aus Volksbildung, Justiz und Polizei seien Faschisten entfernt und durch »fortschrittsdemokratische Kräfte« ersetzt worden, meldete das SED-Zentralorgan »Neues Deutschland« am 21. April 1948. Und DDR-Generalstaatsanwalt Josef Streit versicherte 1965 öffentlich, es gebe »im Bereich der Justiz, der Armee, der Volksbildung oder sonst einem Zweig des Staatsapparates der DDR keinen einzigen Mitarbeiter, der belastet ist«.

Doch die Wahrheit sah, wie so häufig, anders aus. Denn so recht verzichten konnten und wollten Ulbrichts Leute beim Aufbau der neuen Zeit auch nicht auf die gelernten (und damit erpreßbaren) Nazis. So ist einer von der SPD 1946 zusammengestellten Liste zu entnehmen, daß in die SED gewechselte ehemalige NSDAP-Mitglieder in der sächsischen Landesregierung zwei Präsidialdirektoren, einen Ministerialdirektor, zwei Präsidialräte, drei Oberregierungsräte, einen Oberlandwirtschaftsrat und drei Landwirtschaftsräte stellten. Die NSDAP-Gruppe im SED-Zentralkomitee brachte es über die Jahre hindurch immerhin auf eine Stärke von 27 Männern und einer Frau – darunter Hitlerjugendführer, SS-Angehörige, Gestapo-Mitarbeiter und sogar KZ-Aufseher. Ulbrichts persönlicher Referent Heinz Eichler war ebenso NSDAP-Mitglied wie Schalcks Schwiegervater Kurt Blecha, Leiter des DDR-Presseamtes, und acht DDR-Minister, berichtete die Zeitung Die Woche 1996 unter Berufung auf Personalakten aus dem SED-Zentralkomitee. Zu ihnen gehörte der spätere Außenwirtschaftsminister Gerhard Beil (NSDAP-Mitgliedsnummer: 10004595)8, dessen aufs eigene Fortkommen gerichtete Geschmeidigkeit im Umgang mit den Mächtigen – Beils Spitzname war »Die Katze« – sich die HVA schon von den fünfziger Jahren an zunutze machte.9

Ob auch die Stasi auf den reichhaltigen Erfahrungsschatz der alten Überwachungsexperten aus dem Dritten Reich zurück griff, ist umstritten. Unter Berufung auf Unterlagen aus dem Berlin Document Center hatte der westdeutsche Geheimdienstexperte Heinz Höhne im Jahre 1985 zwar drei frühere SS-Männer benannt, die später als Stasi-Offiziere tätig gewesen sein sollen.10 Einer Überprüfung durch Forscher der Gauck-Behörde hielt dies jedoch nicht stand. Unbestritten aber ist, daß MfS bei der Rekrutierung von Inoffiziellen Mitarbeitern keine Berührungsängste mit ehemaligen Nazis kannte.

Auch wenn die Entnazifizierung 1948 offiziell abgeschlossen war, wurden die »Untersuchungsorgane 201« nicht aufgelöst. Sie sollten weiterhin die Ermittlungen gegen Nazis und Kriegsverbrecher betreiben. Erst nach der Gründung des Staatssicherheits-Ministeriums am 8. Februar 1950, das dann den »K5«-Bereich übernahm, beschloß das DDR-Innenministerium die Auflösung der »201-Organe«. Die Ermittlungstätigkeit gegen NS-Täter sollte nach dem Willen des Innenministeriums jedoch nicht der Stasi übergeben werden, denn damit waren die eigenen Abteilungen C der Kriminalpolizei beauftragt.

Doch Mielke, anfangs stellvertretender Stasi-Minister im Range eines Staatssekretärs, nahm diese Entscheidung nicht hin. Wütenden Protesten aus dem Innenministerium zum Trotze ließ er seine Leute zunächst in Einzelfällen weiter ermitteln, später wurden auf seine Weisung hin immer mehr solcher Vorgänge durch das MfS bearbeitet. So wuchs der Anteil der von der Stasi bearbeiteten Ermittlungsvorgänge gegen Nazi- und Kriegsverbrecher in der DDR von 0,3 Prozent 1951 auf knapp 70 Prozent 1955.11

Parallel dazu wurden ab 1954 in der Stasi alle Erkenntnisse zu Personen aus der NS-Zeit und vorliegende Originaldokumente systematisch archiviert. »Dieser dadurch erschlossene Archivfundus (...) bildete in den folgenden Jahren eine wesentliche Informationsquelle für die gesamte politisch-operative Aufklärungs- und Abwehrarbeit des MfS, insbesondere für Beweisführungsmaßnahmen in Operativ- und Untersuchungsvorgängen und für die Öffentlichkeitsarbeit.«12

Mit dieser akribischen Arbeit erzielte Mielke bei den Genossen der SED-Führung Eindruck. So enttarnte sein Apparat in der DDR untergetauchte Kriegsverbrecher, machte die Nazi-Vergangenheit westdeutscher Politiker wie Globke und Oberländer öffentlich und prangerte die Beschäftigung von NS-Juristen (»Blutrichter«) sowie früheren SS- und Gestapoangehörigen im öffentlichen Dienst der Bundesrepublik an.

Die erfolgreiche »Aktion Licht« von 1962 war das i-Tüpfelchen, das Ulbricht schließlich davon überzeugte, seinem treuen Kampfgefährten Mielke die alleinige Zuständigkeit für die »operative Aufarbeitung« der NS-Vergangenheit zu übertragen. Spätestens ab Mitte der sechziger Jahre durfte nur noch die Stasi entsprechende Ermittlungen durchführen.

Hiermit befaßt waren vor allem die Hauptabteilungen IX und XX, die Hauptverwaltung A und eine aus mehreren Diensteinheiten gebildete »Arbeitsgruppe Agitation«, die die Ergebnisse der Ermittlungen bei Bedarf an die westlichen Medien spielen sollte. In den siebziger und achtziger Jahren kamen in Einzelfällen noch die Mielkes Stellvertreter Neiber zugeordneten Hauptabteilungen II (Spionageabwehr) und VII (unter anderem zuständig für Bekämpfung von Schmuggel und Spekulation) hinzu.

Am 2. März 1965 wies Mielke die Aktion »Konzentration« an, mit der eine Erpressungskartei sondergleichen entstand. Sämtliche in den MfS-Bezirksverwaltungen und Stasi-Hauptabteilungen vorhandenen »politisch-operativen Hinweise und operativen Materialien über Nazi- und Kriegsverbrecher« sollten unter dem Codewort »Konzentration« an die Berliner Zentrale übergeben und dort in einer Abteilung zusammengeführt werden. Besonderen Wert legte Mielke auf »BRD-Bürger, ... die im öffentlichen Leben des Bonner Staates eine exponierte Stellung einnahmen«.13 Parallel dazu forderte der Minister bei allen Abteilungen Sachstandsberichte und Maßnahmepläne zu west- und ostdeutschen Bürgern an, die im Verdacht der Beteiligung an Nazi- und Kriegsverbrechen standen.

Mit dem Befehl 39/67 schuf Mielke zum 1. Februar 1968 die Abteilung IX/11, die das in der Aktion »Konzentration« zusammengeführte Material künftig auswerten und verwalten sollte. Ziel war es, mit Hilfe dieser Dokumente prominente Westdeutsche als ehemalige Nazis zu entlarven, andere MfS-Abteilungen bei deren Geheimdienstoperationen mit Belastungsmaterial zu unterstützen, geheime Ermittlungsakten gegen Kriegsverbrecher anzulegen sowie »spezielle Forschungsaufträge zu erfüllen«.14

Mit dem Beginn der Entspannungspolitik Anfang...