Der Zivilprozess

Name: Der Zivilprozess | Eine Einführung in Forderungsmanagement, Zivilprozess und Zwangsvollstreckung
Brand: Vahlen
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Eine Einführung in Forderungsmanagement, Zivilprozess und Zwangsvollstreckung

Peter Förschler(Autor*in)

Vahlen (Verlag)

4. Auflage

Erschienen am 5. Oktober 2018

X, 260 Seiten

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978-3-8006-5597-7 (ISBN)

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Inhalt

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Zum Inhalt/Zum Autor
Titel
Vorwort zur 4. Auflage
Inhaltsübersicht
Abkürzungsverzeichnis
1 Einführung
1.1 Konflikte aus Rechtsbeziehungen
1.2 Privatautonomie und Rechtsdurchsetzungsfreiheit
1.3 Gerichtliche Konfliktlösung und die Rollen der Beteiligten
1.4 Zivilprozess und Zwangsvollstreckungsverfahren
1.4.1 Titelerlangung im Erkenntnisverfahren
1.4.2 Titeldurchsetzung im Zwangsvollstreckungsverfahren
2 Vorbeugendes und außergerichtliches Forderungsmanagement
2.1 Ausgangslage und Überblick
2.2 Vorbeugendes Forderungsmanagement
2.2.1 Bonitätsprüfung
2.2.2 Vorausschauende Vertragsgestaltung
2.2.3 Eigene Leistungstreue
2.2.4 Zügige und korrekte Rechnungserstellung
2.3 Das kaufmännische Mahnverfahren
2.3.1 Mahnung und Verzug
2.3.2 Moderne Inkassoformen
2.3.3 Inkassodienstleister
2.4 Außergerichtliche Konfliktlösungsverfahren
2.4.1 Gütliche Einigung im offenen Gespräch
2.4.2 Mediation
2.4.3 Schlichtungsverfahren
2.4.3.1 Obligatorische Streitschlichtung
2.4.3.2 Ad-hoc-Schlichtung und Schlichtungsstellen
2.4.4 Schiedsgerichtsverfahren
2.4.4.1 Voraussetzungen eines schiedsrichterlichen Verfahrens
2.4.4.2 Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens
2.4.4.3 Abschluss des schiedsrichterlichen Verfahrens
3 Verfahrensvorbereitung
3.1 Vorprozessuale Fragestellungen
3.2 Anwaltliche Vertretung
3.2.1 Vorgerichtliche Beratung
3.2.2 Gerichtliche Vertretung
3.2.2.1 Parteiprozess
3.2.2.2 Anwaltsprozess und Anwaltszwang
3.2.3 Der Rechtsanwalt
3.2.3.1 Stellung im System der Rechtspflege
3.2.3.2 Anwaltliche Pflichten
3.2.3.3 Verhältnis zum Mandanten
3.2.3.4 Vollmacht
3.3 Wahl der Verfahrensart
3.3.1 Verfahrensarten
3.3.2 Klage oder gerichtliches Mahnverfahren?
3.3.3 Klage oder Eilverfahren?
3.3.3.1 Arrest oder einstweilige Verfügung?
3.3.3.2 Selbständiges Beweisverfahren?
3.4 Prozesschancen
3.4.1 Realistische Beurteilung
3.4.2 Rechtslage
3.4.2.1 Schlüssigkeit des Begehrens?
3.4.2.2 Verteidigungsstrategie des Gegners?
3.4.2.3 Vorhandene Beweismittel?
3.4.3 Richtiger Zeitpunkt
3.5 Kostenrisiko
3.5.1 Kostenarten
3.5.2 Rechtsanwaltsgebühren
3.5.2.1 Vergütungsvarianten
3.5.2.2 Außergerichtliche Anwaltshonorare
3.5.2.3 Gerichtliche Anwaltshonorare
3.5.3 Gerichtskosten
3.5.4 Gerichtliche Auslagen
3.6 Kostentragung durch Dritte
3.6.1 Rechtsschutzversicherung
3.6.2 Vorgerichtliche Beratungshilfe
3.6.3 Prozesskostenhilfe
3.6.3.1 Materielle Voraussetzungen der PKH
3.6.3.2 Bewilligungsverfahren und Entscheidung
3.6.3.3 PKH und Klage
4 Das gerichtliche Mahnverfahren
4.1 Wesen und Vorzüge
4.2 Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens
4.2.1 Zulässigkeit des Mahnverfahrens
4.2.2 Der Mahnantrag
4.2.3 Zuständiges Mahngericht
4.3 Verfahren bis zum Erlass eines Mahnbescheids
4.3.1 Prüfungsumfang nach Antragseingang
4.3.2 Erlass und Zustellung des Mahnbescheids
4.4 Reaktionsmöglichkeiten des Antragsgegners auf den Mahnbescheid
4.4.1 Zahlung
4.4.2 Widerspruchsverfahren
4.4.3 Abgabe an das Prozessgericht
4.4.3.1 Abgabeantrag
4.4.3.2 Prozessgericht
4.5 Verfahrens bis zum Erlass eines Vollstreckungsbescheids
4.5.1 Antragstellung
4.5.2 Erlass des Vollstreckungsbescheids
4.6 Reaktionsmöglichkeiten auf den Vollstreckungsbescheid
4.6.1 Zahlung des Antragsgegners
4.6.2 Einspruchsverfahren und Abgabe an das Prozessgericht
4.6.3 Einspruchsprüfung und gerichtliches Verfahren
4.6.4 Zweites Versäumnisurteil
4.7 Europäisches Mahnverfahren
5 Prozessvorbereitung
5.1 Prozessuale Fragestellungen
5.2 Vorliegen der Sachurteilsvoraussetzungen
5.3 Zuständigkeit der Gerichte
5.3.1 Zuständigkeit deutscher Gerichte
5.3.1.1 Deutsche Gerichtsbarkeit
5.3.1.2 Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte?
5.3.2 Richtiger Rechtsweg
5.3.3 Sachliche Zuständigkeit
5.3.3.1 Zuständigkeit des Amtsgerichts
5.3.3.2 Zuständigkeit des Landgerichts
5.3.4 Örtliche Zuständigkeit
5.3.4.1 Allgemeiner Gerichtsstand
5.3.4.2 Besondere Gerichtsstände
5.3.4.3 Ausschließliche örtliche Zuständigkeit
5.3.5 Gerichtsstandsvereinbarung und rügelose Einlassung
5.3.5.1 Prorogation
5.3.5.2 Rügelose Einlassung
5.4 Rechtsschutzbedürfnis
5.5 Entgegenstehende anderweitige Verfahren
5.5.1 Rechtshängigkeit
5.5.2 Rechtskraft
5.6 Auswahl der Beteiligten
5.6.1 Prozessbeteiligte
5.6.1.1 Kläger und Beklagte
5.6.1.2 Streitgenossenschaft
5.6.1.3 Einfache Streitgenossenschaft
5.6.1.4 Notwendige Streitgenossenschaft
5.6.2 Parteifähigkeit
5.6.3 Prozessfähigkeit
5.6.4 Prozessführungsbefugnis des Klägers
5.6.4.1 Eigene Prozessführungsbefugnis
5.6.4.2 Gesetzliche Prozessstandschaft
5.6.4.3 Gewillkürte Prozessstandschaft
5.7 Verzichtbare Sachurteilsvoraussetzungen
6 Anfertigung der Klageschrift
6.1 Notwendiger Inhalt der Klageschrift
6.1.1 Gericht
6.1.2 Parteien
6.1.2.1 Formeller Parteibegriff
6.1.2.2 Korrekte Parteibezeichnung
6.1.2.3 Parteifähigkeit, Prozessfähigkeit, Prozessführungsbefugnis
6.1.3 Gegenstand und Grund des erhobenen Anspruchs
6.1.4 Klageantrag
6.1.4.1 Bestimmtheit des Klageantrags
6.1.4.2 Klagearten
6.1.4.3 Klagehäufung
6.2 Form der Klageschrift
7 Aufgaben des Gerichts bei Eingang einer Klageschrift
7.1 Vorgehensweise nach Klageeingang
7.2 Anhängigkeit der Klage
7.3 Geschäftsverteilung und gesetzlicher Richter
7.3.1 Geschäftsverteilungsplan
7.3.2 Gesetzlicher Richter
7.3.3 Einzelrichter und Kammer am Landgericht
7.3.4 Zuteilung der Rechtssache
7.4 Richterliche Eingangsverfügungen
7.4.1 Richterliche Arbeitsschritte
7.4.2 Streitwertfestsetzung
7.4.3 Zuständigkeitsprüfung und Verweisung
7.4.3.1 Zuständigkeit
7.4.3.2 Verweisung
7.4.4 Schriftliches Vorverfahren oder früher erster Termin
7.4.4.1 Schriftliches Vorverfahren
7.4.4.2 Früher erster Termin
7.4.5 Bagatellverfahren am Amtsgericht
7.5 Rechtshängigkeit durch Klagezustellung
7.5.1 Formen der Zustellung
7.5.1.1 Zustellung von Amts wegen und auf Parteibetrieb
7.5.1.2 Zustellung durch die Post
7.5.1.3 Zustellungsempfänger
7.5.1.4 Ersatzzustellung
7.5.1.5 Heilung von Zustellungsmängeln
7.5.2 Wirkungen der Rechtshängigkeit
7.5.2.1 Prozessrechtliche Wirkungen der Rechtshängigkeit
7.5.2.2 Materiell-rechtliche Wirkungen der Rechtshängigkeit
8 Einlassung des Beklagten auf die Klage
8.1 Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten
8.2 Das Anerkenntnis
8.3 Die Klageerwiderung
8.3.1 Verteidigungsanzeige im schriftlichen Vorverfahren
8.3.2 Klageerwiderungsfrist
8.3.3 Verteidigung gegen die Klage
8.3.3.1 Rüge fehlender Sachurteilsvoraussetzungen
8.3.3.2 Verteidigung in der Sache
8.3.4 Die Prozessaufrechnung
8.3.4.1 Die bürgerliche-rechtliche Aufrechnung
8.3.4.2 Die Primär- und die Hilfsaufrechnung
8.4 Die Widerklage
8.4.1 Sachliche Zuständigkeit für die Widerklage
8.4.2 Örtliche Zuständigkeit für die Widerklage
8.4.3 Beteiligte der Widerklage, Antragstellung und Kostenentscheidung
9 Beteiligung Dritter
9.1 Beteiligungsformen
9.2 Nebenintervention und Streitverkündung
9.2.1 Gemeinsamkeiten und Unterschiede
9.2.2 Voraussetzungen der Nebenintervention
9.2.3 Voraussetzungen der Streitverkündung
9.2.4 Befugnisse des Streithelfers
9.2.5 Die Interventionswirkung
9.3 Die Hauptintervention
10 Terminsvorbereitung durch den Richter
10.1 Übersicht über die richterliche Vorbereitungstätigkeit
10.2 Rechtliches Gehör
10.3 Terminsbestimmung
10.4 Aktenaufbereitung und Relationstechnik
10.4.1 Anfertigung eines Aktenspiegels
10.4.2 Prüfung der Schlüssigkeit des Klägervortrags
10.4.3 Prüfung der Erheblichkeit des Beklagtenvortrags
10.4.4 Beweisstation
10.5 Vorbereitende Maßnahmen
10.5.1 Übersicht über richterliche Vorbereitungsmaßnahmen
10.5.2 Aufforderung zur Vortragsergänzung
10.5.3 Auskunftsersuchen bei Behörden
10.5.4 Anordnung des persönlichen Erscheinens der Parteien
10.5.5 Ladung von Sachverständigen und Zeugen
10.5.6 Aufforderung zur Vorlage von Urkunden
10.6 Rechtliche Hinweise
10.7 Fristen und Präklusion verspäteten Vorbringens
11 Verfahrensgrundsätze
11.1 Überblick über die Grundsätze
11.2 Dispositionsgrundsatz
11.3 Beibringungsgrundsatz
11.4 Mündlichkeitsgrundsatz
11.5 Unmittelbarkeitsgrundsatz
11.6 Öffentlichkeitsgrundsatz
12 Der Termin zur mündlichen Verhandlung
12.1 Überblick über den Verlauf der mündlichen Verhandlung
12.2 Gütliche Streitbeilegung
12.2.1 Wege der gütlichen Streitbeilegung
12.2.2 Der Vergleichsvertrag und seine Inhalte
12.2.2.1 Wesen des Vergleichs
12.2.2.2 Typische Vergleichsinhalte
12.2.2.3 Durchsetzbarkeit und Vollstreckbarkeit des Vergleichs
12.2.3 Die Güteverhandlung
12.3 Verhandlungstermin beim Erscheinen beider Parteien
12.3.1 Aufruf der Sache
12.3.2 Beginn der mündlichen Verhandlung
12.3.3 Erörterung der Streitsache
12.3.4 Beweisaufnahme
12.3.5 Schluss der mündlichen Verhandlung
12.3.6 Der Verkündungstermin
12.4 Verhandlungstermin beim Ausbleiben von Parteien
12.4.1 Säumnis beider Parteien
12.4.2 Säumnis des Beklagten
12.4.2.1 Voraussetzungen des Versäumnisurteils
12.4.2.2 Versäumnisurteil
12.4.2.3 Unechtes Versäumnisurteil
12.4.2.4 Teilversäumnis- und Schlussurteil
12.4.3 Säumnis des Klägers
12.4.4 Einspruch und Einspruchsverfahren
12.4.4.1 Statthaftigkeit, Frist und Form des Einspruchs
12.4.4.2 Einspruchsprüfung
12.4.4.3 Weiteres Vorgehen nach zulässigem Einspruch
12.4.5 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
13 Das Beweisverfahren
13.1 Die Beweisaufnahme
13.1.1 Notwendigkeit der Beweisaufnahme
13.1.2 Beweisantrag und Anordnung der Beweisaufnahme
13.1.2.1 Der Beweisantrag
13.1.2.2 Die Anordnung der Beweisaufnahme
13.1.3 Durchführung der Beweisaufnahme
13.1.3.1 Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme
13.1.3.2 Beweisaufnahme im Wege der Rechtshilfe
13.1.3.3 Parteiöffentlichkeit der Beweisaufnahme
13.2 Die Beweismittel
13.2.1 Der Augenschein
13.2.2 Der Zeugenbeweis
13.2.2.1 Zeugenpflichten
13.2.2.2 Ablauf der Zeugenvernehmung
13.2.3 Der Sachverständigenbeweis
13.2.4 Der Urkundenbeweis
13.2.5 Die Parteivernehmung
13.3 Die freie Beweiswürdigung
13.3.1 Freie Beweiswürdigung
13.3.2 Beweismaß
13.3.3 Beweislast
14 Die Beendigung des Zivilprozesses
14.1 Arten der Verfahrensbeendigung
14.2 Prozessbeendigung ohne Urteil
14.2.1 Klagerücknahme
14.2.2 Erledigung der Hauptsache
14.2.2.1 Übereinstimmende Erledigungserklärung
14.2.2.2 Einseitige Erledigungserklärung
14.2.3 Der Prozessvergleich
14.2.3.1 Materiell-rechtliche und prozessuale Voraussetzungen
14.2.3.2 Materiell-rechtliche und prozessrechtliche Wirkungen
14.2.3.3 Unwirksamkeit des Prozessvergleichs
14.3 Gerichtliche Entscheidungen
14.3.1 Das Urteil
14.3.1.1 Arten von Urteilen
14.3.1.2 Aufbau und Inhalt des Endurteils
14.3.1.3 Die Nebenentscheidungen
14.3.1.4 Bindung des Gerichts
14.3.1.5 Rechtskraft
14.3.2 Der Beschluss
14.4 Anwaltliches Nachspiel
15 Rechtsmittel und Rechtsbehelfe
15.1 Bedeutung und Arten
15.1.1 Einführung
15.1.2 Devolutiv- und Suspensiveffekt
15.2 Instanzenzug bei der Anfechtung von Urteilen
15.2.1 Rechtsmittelgerichte bei Entscheidungen des Amtsgerichts
15.2.2 Rechtsmittelgerichte bei Entscheidungen des Landgerichts
15.3 Zulässigkeit und Begründetheit des Rechtsmittels
15.3.1 Zulässigkeitsvoraussetzungen für Rechtsmittel
15.3.2 Begründetheit des Rechtsmittels
15.4 Die Berufung
15.4.1 Zulässigkeit der Berufung
15.4.2 Begründetheit der Berufung
15.4.3 Entscheidungsmöglichkeiten
15.5 Die Revision
15.5.1 Zulässigkeit der Revision
15.5.2 Begründetheit der Revision
15.5.3 Entscheidungsmöglichkeiten
15.6 Die sofortige Beschwerde und die Rechtsbeschwerde
16 Eilverfahren
16.1 Ausgangslage
16.2 Arrest und einstweilige Verfügung
16.2.1 Arrest
16.2.1.1 Arrestgericht und Arrestgesuch
16.2.1.2 Arrestanspruch und Arrestgrund
16.2.1.3 Arrestentscheidung
16.2.1.4 Rechtsbehelfe gegen Arrestanordnung
16.2.1.5 Arrestvollziehung
16.2.2 Die einstweilige Verfügung
16.2.2.1 Sicherungsverfügung
16.2.2.2 Regelungsverfügung
16.2.2.3 Leistungsverfügung
16.2.2.4 Verfügungsgesuch und Verfügungsgericht
16.2.2.5 Gerichtliche Entscheidung
16.2.2.6 Die Schutzschrift
16.3 Selbständiges Beweisverfahren
17 Das Zwangsvollstreckungsverfahren
17.1 Arten der Zwangsvollstreckung
17.2 Vollstreckungsorgane
17.3 Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen
17.3.1 Antrag
17.3.2 Titel
17.3.3 Klausel
17.3.4 Zustellung
17.4 Vollstreckungsmöglichkeiten
17.5 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen
17.5.1 Der Vollstreckungsauftrag
17.5.2 Zahlung oder Zahlungsplan mit Vollstreckungsaufschub
17.5.3 Alternative: Vermögensauskunft und Vermögensverzeichnis
17.5.4 Auskünfte über den Schuldner bei Dritten
17.5.5 Pfändung
17.5.6 Pfändungsverbote
17.5.7 Abnahme der Vermögensauskunft nach Pfändungsversuch
17.6 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Geldforderungen
17.6.1 Forderungen bei Drittschuldnern
17.6.2 Pfändungsbeschluss
17.6.3 Pfändungsgrenzen
17.6.4 Verwertung
17.7 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen
17.7.1 Arten der Immobiliarvollstreckung
17.7.2 Sicherungshypothek
17.7.3 Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung
17.8 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung anderer Ansprüche
17.8.1 Anspruch auf Herausgabe einer bestimmten beweglichen Sache
17.8.2 Anspruch auf Herausgabe oder Räumung eines Grundstücks oder einer Wohnung
17.8.3 Anspruch auf Vornahme einer Handlung
17.8.4 Anspruch auf Abgabe einer Willenserklärung
17.9 Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung
17.9.1 Vollstreckungserinnerung
17.9.2 Sofortige Beschwerde bzw. Durchgriffserinnerung
17.9.3 Vollstreckungsgegenklage
17.9.4 Drittwiderspruchsklage
17.10 Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen
17.10.1 Anerkennung ausländischer Entscheidungen
17.10.2 Vollstreckung ausländischer Entscheidungen
Weiterführende Literatur
Stichwortverzeichnis
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