Lagerstätten im Völkerrecht

Name: Lagerstätten im Völkerrecht | Joint Development: Zusammenarbeit bei anerkannten und streitigen Grenzen
Brand: fibre
Price: 99.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Joint Development: Zusammenarbeit bei anerkannten und streitigen Grenzen

Annette Flormann-Pfaff(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 7. Januar 2022

412 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-47998-6 (ISBN)

99,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Völkerrechtliche Grundlagen und Einführung in die Problematik
Erstes Kapitel: Zum Status nicht-lebender natürlicher Ressourcen im Völkerrecht
A. Ressourcen im Bereich staatlicher Hoheitsgebiete
B. Ressourcen im Bereich des Festlandsockels
Zweites Kapitel: Problemkonstellationen
A. Grenzüberschreitende Lagerstätten
I. Beschränkung auf Grenzen zwischen souveränen Staaten
II. Zur Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten
1. Vorbemerkungen
2. Der Bergbau auf feste Rohstoffe
a) Das Verbot der Grenzdurchörterung
b) Das Verbot erheblicher grenzüberschreitender Beeinträchtigungen
3. Die Gewinnung flüssiger und gasförmiger Rohstoffe
a) Das Verbot der Entziehung von Rohstoffen aus einem angrenzenden Gebiet
aa) Die "rule of capture"
bb) Unanwendbarkeit der "rule of capture" im Völkerrecht
(1) Die "rule of capture" als privatrechtliches Institut
(2) Mit der "rule of capture" unvereinbare Völkerrechtsprinzipien
(a) Das Recht zur Verwirklichung einer nationalen Rohstoffpolitik
(b) Das Prinzip der beschränkten territorialen Souveränität und Integrität
(c) Das Prinzip der gemeinsamen Naturgüter mehrerer Staaten
(d) Das Prinzip der Billigkeit
(3) Wirtschaftliche Folgen der "rule of capture" und die Abkehr von ihr im innerstaatlichen Recht in den USA
(4) Staatenpraxis
(a) Lagerstätten-Klauseln in völkerrechtlichen Grenzverträgen
(b) Art. 142 Abs. 2 SRÜ
(c) Sonstige Staatenpraxis
cc) Ergebnis
b) Das Verbot erheblicher grenzüberschreitender Beeinträchtigungen
4. Zusammenfassung
B. Lagerstätten im Bereich sich überschneidender staatlicher Gebietsansprüche ("overlapping claims")
I. "Overlapping claims" als Problem der Grenzziehung auf dem Festlandsockel
II. Begriff und Entstehung von "overlapping claims"
1. Die Wohlbegründetheit der Ansprüche als Voraussetzung von "overlapping claims" im Rechtssinne
2. Die räumliche Begrenzung des Festlandsockels
a) Die Truman-Proklamation
b) Die Festlandsockelkonvention von 1958
c) Die Nordseefestlandsockelfälle von 1969
d) Das Seerechtsübereinkommen von 1982 und das geltende Gewohnheitsrecht
aa) Die seewärtigen Grenzen des Festlandsockels
bb) Die Abgrenzung von Festlandsockelanteilen zwischen benachbarten Staaten
3. Konsequenzen für die Wohlbegründetheit der staatlichen Ansprüche
III. Zur Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten
1. Das Verbot der Rohstoffgewinnung und anderer Maßnahmen mit nicht nur vorübergehendem Charakter
a) Ressourcenbezogene Arbeiten als Verletzung souveräner Rechte
aa) Der Rechtsstatus des Festlandsockels im Bereich von "overlapping claims"
bb) Folgerungen für die Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten
b) Ressourcenbezogene Aktivitäten als Gefahr für den friedlichen Einigungsprozeß über den Verlauf der Festlandsockelgrenze
aa) Der Normzweck des Art. 83 Abs. 3, S. 1, 2. Hs SRÜ
bb) Folgerungen für die Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten
c) Staatenpraxis
2. Zusammenfassung
Drittes Kapitel: Konsequenzen der bestehenden Rechtslage
A. Im Fall grenzüberschreitender Lagerstätten
B. Im Fall von Lagerstätten im Bereich sich überschneidender Gebietsansprüche
Zweiter Teil: "Joint Development"
Erstes Kapitel: Vorbemerkungen
Zweites Kapitel: Zum "Joint Development"-Konzept
A. Bestimmung des Begriffs "Joint Development"
B. Funktionen von "Joint Development"
C. Umsetzung durch Vertrag
D. Historische Entwicklungen
Drittes Kapitel: Staatenpraxis
A. Abkommen infolge grenzüberschreitender Lagerstätten
I. Abkommen zur Regelung des Bergbaus auf feste Stoffe
II. Abkommen zur Regelung der Gewinnung flüssiger oder gasförmiger Rohstoffe
1. Tschechoslowakei - Österreich (1960)
2. Großbritannien - Norwegen
a) Das Frigg-Erdgasfeld-Abkommen (1976)
b) Das Statfjord-Erdölfeld-Abkommen (1979)
c) Das Murchison-Erdölfeld-Abkommen (1979)
B. Abkommen infolge sich überschneidender Gebietsansprüche
I. Abkommen zur Regelung des Bergbaus auf feste Stoffe
1. Saudi Arabien - Sudan (1974)
2. Weitere Abkommen
II. Abkommen zur Regelung der Gewinnung flüssiger oder gasförmiger Rohstoffe
1. Bei gleichzeitiger Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
a) Saudi Arabien - Bahrain (1958)
b) Abu Dhabi - Qatar (1969)
c) Frankreich - Spanien (1974)
d) Island - Norwegen (1981)
2. Ohne Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
a) Deutschland - Niederlande (1962)
b) Iran - Sharjah (1971)
c) Japan - Südkorea (1974)
d) Thailand - Malaysia (1979/1990)
e) Australien - Indonesien (1989)
3. Bei teilweiser Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet: Saudi Arabien - Kuwait (1965)
C. Weitere Beispiele
I. Ruanda - Zaire (1975)
II. Tunesien - Libyen (1988)
III. Nordjemen - Südjemen (1988)
Viertes Kapitel: Die den "Joint Development"-Abkommen zugrundeliegende Struktur
A. Klassifizierung der Formen der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit: Fünf Modelle
B. Die Regelungspunkte eines "Joint Development"-Abkommens im einzelnen
I. Der Bezugspunkt der Zusammenarbeit
1. Kooperationsgebiet und gemeinsam zu erschließende Ressourcen
2. Teilung des "Joint Development"-Gebietes in Unterzonen
3. Einfluß der Ansprüche am Abkommen nicht beteiligter Staaten auf das "Joint Development"-Gebiet
4. Rechtlicher Status des "Joint Development"-Gebietes und der gemeinsam zu erschließenden Ressourcen
II. Aufteilung der Kosten und Gewinne der Ressourcennutzung
III. Die Grundsätze der Zusammenarbeit
1. Im Fall grenzüberschreitender Lagerstätten
2. Im Fall sich überschneidender Gebietsansprüche
IV. Errichtung einer gemeinsamen Kommission oder Behörde
1. Grundsätzliches
2. Die Errichtung einer gemeinsamen Behörde als eigenständige Form der Kooperation
V. Im Kooperationsgebiet anzuwendendes Recht
1. Im Fall grenzüberschreitender Lagerstätten
2. Im Fall sich überschneidender Gebietsansprüche
a) Bei gleichzeitiger Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
b) Ohne Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
aa) Konkurrenz der nationalen Rechtsordnungen der Vertragsparteien
bb) Anwendbarkeit nur einer Rechtsordnung
(1) Geltung einer bestehenden innerstaatlichen Rechtsordnung
(2) Geltung harmonisierten oder neu geschaffenen Rechts
VI. Einzelaspekte des Bergrechts
1. Die inhaltliche Ausgestaltung der Verträge mit der Förderindustrie
a) Grundsätzliches
aa) Der Fall grenzüberschreitender Lagerstätten
bb) Der Fall sich überschneidender Gebietsansprüche
(1) Bei gleichzeitiger Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
(2) Ohne Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
b) Der Konzessionsvertrag moderner Prägung
c) Dienstleistungsverträge
insbesondere der Produktionsteilungsvertrag
2. Steuern und andere Abgaben der Förderindustrie
a) Grundsätzliches
b) Fiskalregime bei einem Konzessionsvertrag
c) Fiskalregime bei einem Produktionsteilungsvertrag
3. Ein- und Ausfuhrabgaben der Förderindustrie
VII. Umweltschutz
VIII. Lösung und Vermeidung von Nutzungskonflikten im "Joint Development"-Gebiet
IX. Berücksichtigung vor Abschluß eines "Joint Development"-Abkommens einseitig verliehener Bergbauberechtigungen
X. Lagerstätten-Klausel
XI. Begriffsbestimmungen, Präambel
XII. Laufzeit
XIII. Vorbehaltsklausel
XIV. Streitbeilegung
XV. Schlußbestimmungen
1. Inkrafttreten
2. Änderungen
3. Beendigung
Fünftes Kapitel: Verantwortlichkeit und Haftung für Vertragsverletzungen
Dritter Teil: Völkerrechtliche Gebote zur zwischenstaatlichen Kooperation außerhalb bestehender "Joint Development"-Abkommen
Erstes Kapitel: Vorbemerkungen
Zweites Kapitel: Grenzüberschreitende Lagerstätten
A. Pflicht zu Verhandlungen über die kooperative Ausbeutung einer Lagerstätte
I. Völkervertragsrecht
1. Lagerstätten-Klauseln in völkerrechtlichen Grenzvereinbarungen
a) Lagerstätten-Klauseln als "pacta de negotiando" bzw. "de contrahendo"
aa) Rechtsgehalt einer Verhandlungspflicht
bb) Zum Abschluß eines Vertrages als Rechtspflicht
b) Gegenstand und Umfang der Verhandlungspflicht
c) Materielle Vorgaben zur Ausgestaltung eines Abkommens
aa) Bestmögliche Ausbeutung der Lagerstätte
bb) Gerechte Aufteilung der Vorteile der Ressourcennutzung
cc) Folgerungen
2. Das Seerechtsübereinkommen von 1982
a) Hinweis auf die Regelungen des Seerechtsübereinkommens bezogen auf lebende Ressourcen
b) Art. 142 SRÜ
aa) Art. 142 Abs. 2, S. 1 SRÜ
bb) Art. 142 Abs. 2, S. 2 SRÜ
cc) Ergebnis
II. Völkergewohnheitsrecht
1. Verhandlungspflicht als Konkretisierung des Grundsatzes der guten Nachbarschaft
2. Verhandlungspflicht und Staatenpraxis
a) Zur Entstehung von Gewohnheitsrecht
b) Verhandlungspflicht bezogen auf grenzüberschreitende Lagerstätten, wenn die Rohstoffe eines nationalen Sektors ganz oder teilweise vom angrenzenden Sektor aus gewonnen werden können
aa) Lagerstätten-Klauseln als Ausdruck einer allgemeinen Übung
bb) Rechtsüberzeugung der Staaten
cc) Völkerrechtliches Schrifttum
dd) Internationale Judikatur
ee) Ergebnis
c) Verhandlungspflicht bezogen auf grenzüberschreitende Lagerstätten, wenn die Rohstoffe eines nationalen Sektors nicht ganz oder teilweise vom angrenzenden Sektor aus gewonnen werden können
III. Zusammenfassung
B. Pflicht, den Abschluß eines Kooperationsabkommens nicht zu vereiteln
C. Rechtslage nach dem Scheitern von Vertragsverhandlungen
Drittes Kapitel: Lagerstätten im Bereich sich überschneidender Gebietsansprüche
A. Lagerstätten und Grenzziehung auf dem Festlandsockel
I. Pflicht zu Verhandlungen über den Grenzverlauf
II. Pflicht zur Erhaltung der Einheit einer Lagerstätte
1. Erhaltung der Einheit durch Modifikation der Grenzlinie
2. Erhaltung der Einheit durch Kombination des Grenzvertrages mit einer "Joint Development"-Abrede
3. Relativierung der Auswirkungen der gewonnenen Ergebnisse
III. Pflicht, den Abschluß eines Grenzabkommens nicht zu vereiteln
IV. Rechtslage nach dem Scheitern von Abgrenzungsverhandlungen
B. Lagerstätten als Verhandlungsgegenstand außerhalb des Grenzziehungsprozesses
I. Pflicht zu Verhandlungen über die kooperative Ausbeutung einer Lagerstätte
1. Völkervertragsrecht
a) Bilaterale Vereinbarungen
b) Art. 83 SRÜ
aa) Art. 83 Abs. 3, S. 1, 1. Hs SRÜ als "pactum de negotiando"
bb) Gegenstand und Umfang der Verhandlungspflicht
cc) Materielle Vorgaben zur Ausgestaltung einer Vereinbarung
(1) Vorläufigkeit
Praktikabilität
(2) Folgerungen
2. Völkergewohnheitsrecht
II. Exkurs: Beispiele für mögliche künftige "Joint Development"-Gebiete
C. Faktoren, die den Abschluß eines "Joint Development"-Abkommens beeinflussen
Zusammenfassung der Ergebnisse
Anhang A: Verzeichnis der erörterten "Joint Development"-Abkommen
Anhang B: Abbildungen ausgewählter "Joint Development"-Gebiete
Anhang C: Verzeichnis der Verträge mit Lagerstätten-Klausel
Anhang D: Verzeichnis der Verträge mit allgemeiner Kooperationsklausel
Literaturverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken