Wegfall der Bereicherung

Name: Wegfall der Bereicherung | Rechtsvergleichung und Kritik
Brand: Mohr Siebeck
Price: 94.0 EUR
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Rechtsvergleichung und Kritik

Axel Flessner(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 20. Juni 2022

199 Seiten

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978-3-16-160292-4 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungen
Einleitung
1. Kapitel: Lehre und Praxis in Deutschland
A. Die Ursprünge der "milden" Bereicherungshaftung
B. Rechtsprechung und herrschende Doktrin unter dem BGB
I. Die Haftungsformel - Allgemein
II. Die anrechenbaren Nachteile
III. Anwendungsfälle
1. Untergang und Verlust des Erlangten
2. Unvorteilhafte Verwendung
3. Bestimmungsgemäße Verwendung
4. Erwerbsunkosten
5. Ausgaben im Vertrauen auf den Erwerb
6. Sonstige Dispositionen
7. Schäden durch das Erlangte
8. Nachteile unmittelbar durch den Erwerb
9. Kosten und Risiken der Rückgabe
10. Verlust des ganzen Aktivvermögens
IV. Wegfall der Bereicherung nach der Haftungsverschärfung
V. Abweichungen von der allgemeinen Haftungsformel
C. Kritische Lehren
I. von Tuhr: Unterscheidung zwischen Leistungs- und Eingriffskondiktion
II. Wilburg: Haftung nach Veranlassung
III. Flume: Einstehen für Vermögensentscheidungen in eigener Sache
IV. Neueste Vorschläge
1. Beschränkung auf Vertrauensschutz
2. Der Vertrauenstatbestand bei Austauschverträgen
V. Zusammenfassung
2. Kapitel: Ausländische Rechte
A. Schweiz
I. Die Grundlagen der Bereicherungshaftung
II. Das Haftungsmaß
III. Unterschiede zum deutschen Recht
1. Der Anwendungsbereich bei nichtigem Vertrag
2. Der Tatbestand der Gutgläubigkeit
3. Verwendungen
4. Die Stellung des Richters
IV. Zusammenfassung
B. Österreich
I. Die Grundlagen der Bereicherungshaftung
II. Das Haftungsmaß
1. Die Verwendungsklage
2. Die Leistungskondiktion
3. Lehre und Praxis
III. Zusammenfassung
C. Frankreich
I. Die Grundlagen der Bereicherungshaftung
II. Das Haftungsmaß
1. Die Répétition de l'Indu
2. Die allgemeine Bereicherungsklage
III. Zusammenfassung
D. England
I. Die Grundlagen der Restitutionshaftung
1. Quasi-Kontrakte
2. Equity
II. Das Haftungsmaß
1. Change of Position und Estoppel
2. Andere Ansatzpunkte
3. Wegfall der Bereicherung bei Equity-Rechtsbehelfen
III. Zusammenfassung
E. Vereinigte Staaten von Amerika
I. Allgemeines
II. Die Grundlagen der Restitutionshaftung
III. Das Haftungsmaß - Allgemein
1. Geschichte
2. Ausgangspunkt und Art der Argumentation
3. Beispiele
IV. Das Haftungsmaß - Einzelfälle
1. Aufgabe oder Versäumung von Rechten und Chancen
2. Bestimmungsgemäße Verwendung
3. Verwendungen
4. Beschränkte Geschäftsfähigkeit
5. Begleichung von Schulden
6. Zweifelhafte Fälle
V. Zusammenfassung
3. Kapitel: Vergleichung
A. Gemeinsamkeiten
B. Unterschiede
4. Kapitel: Kritik und Vorschläge
A. Indizien gegen die traditionelle Auffassung
I. Ausländische Lösungen und innerdeutsche Kritik
II. Stumme Kritik
1. Öffentliches Recht
2. Arbeitsrecht
3. Die Saldotheorie
4. Das Rückgriffsrecht des Putativschuldners
5. Würdigung
B. Wieviel Entscheidungsfreiheit de lege lata?
I. Die Bereicherung als Grund und Gegenstand der Kondiktion
II. Die Bereicherung als Haftungsgrenze
C. Wegfall der Bereicherung als Schadensproblem
I. Formen der Schadensverwirklichung
II. Schadensbetrachtung und herkömmliches Bereicherungsdenken
D. Der Differenzbegriff als Zurechnungsformel
E. Andere Zurechnungsgesichtspunkte
I. Verursachung und Verschulden
1. Verantwortlichkeit für den Bereicherungsvorgang
2. Verantwortlichkeit für das Fehlen des Rechtsgrundes
3. Verantwortlichkeit für die vermögensmindernden Ereignisse
4. Geldverbrauch
II. Zurechnung nach "Sphären"
III. Nutzen und Gefahr
1. Schäden und Verwendungen
2. Wirtschaftliche Dispositionen
IV. Bestandsverlust oder Gewinnentgang
V. Wirtschaftliche und soziale Stellung der Beteiligten
VI. Zweck der kondiktionsbegründenden Norm
1. Rückabwicklung von Verträgen
2. Bereicherung aus fremdem Gut
3. Normzweck und Kausalität
4. Verhältnis zu anderen Zurechnungskriterien
F. Der neuinterpretierte § 818 III im Systemzusammenhang
I. Verhältnis zur verschärften Haftung
II. Verhältnis zur Rücktrittshaftung
III. Verhältnis zur Vindikationshaftung
IV. Verhältnis zur Verschuldenshaftung des Schadensrechts
1. Vertrauensschäden
2. Schäden durch das Erlangte
G. Aussichten für eine neue Haftungsformel
I. Möglichkeiten
II. Bedürfnis
H. Ausblick
Zusammenfassung
Literatur
Verzeichnis der Entscheidungen
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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