Der Professor und der Wolf

ARMIN WOLF: Peter, was ist denn der größte Irrtum oder das größte Missverständnis über den österreichischen Bundespräsidenten?

PETER FILZMAIER: Da gibt es gleich zwei: Viele Menschen glauben erstens, er sei sowieso nur Frühstücksdirektor und Staatsnotar, der sieben Tage in der Woche ein würdiges Wort zum Sonntag spricht und eine Menge Dinge unterschreibt, die andere verfasst haben und ihm vorlegen. Zweitens gibt es den Glauben an die Allmacht des Präsidenten, als wäre er eine Art österreichischer Superchef, der Regierung und Parlament alles Mögliche anschaffen kann. In Wahrheit hat er seine Kompetenzen im Wechselspiel mit Regierung und Parlament.

WOLF: Ist der Bundespräsident so etwas wie der Chef der Regierung?

FILZMAIER: Nein. Der Bundespräsident ernennt den Bundeskanzler und auf dessen Vorschlag die Ministerinnen und Minister. Aber er hat kein Weisungsrecht gegenüber der Regierung. Er gibt also keine Anweisungen, was zum Beispiel der Bildungsminister an den Schulen morgen und übermorgen tun soll.

WOLF: Darüber werden wir noch etwas ausführlicher reden. Aber beginnen wir mal grundsätzlich: Wer kann denn überhaupt Bundespräsident oder Bundespräsidentin werden? Was muss man für das prominenteste politische Amt in Österreich können?

FILZMAIER: Armin, ich weiß, dass du in Tirol geboren bist, aber ist man da österreichischer Staatsbürger?

WOLF: Nicht grundsätzlich, aber oft - ich bin es.

FILZMAIER: In deinem Fall also: ja. Bist du über 35 Jahre alt?

WOLF: Das ist jetzt ein bisschen uncharmant, dass du das fragst, aber: knapp!

FILZMAIER: Und die letzte und wichtigste Frage: Hand aufs Herz, bist du vorbestraft?

WOLF: Soweit ich weiß, nein.

FILZMAIER: Das würde man in Österreich wissen, wenn man vorbestraft ist. Damit könntest du formal für das Präsidentschaftsamt kandidieren. Denn man muss österreichischer Staatsbürger oder Staatsbürgerin sein, älter als 35 Jahre, und man darf nicht zu einer Haftstrafe von einem halben Jahr unbedingt oder einem Jahr bedingt verurteilt worden sein. Du erfüllst diese Kriterien.

WOLF: Aber ist das nicht ein bisschen wenig? Jeder Bäcker muss eine Lehre und eine Gesellenprüfung machen, damit er Bäcker werden darf. Jede Lehrerin muss studiert haben. Und als Bundespräsident muss ich nur halbwegs unfallfrei 35 werden und sonst muss ich nichts können?

FILZMAIER: Die Idee dahinter ist: Es soll jemand - oder fast jede und fast jeder - aus dem Volk sein können, wenn er oder sie vom Volk gewählt wird. Außerdem wäre es schwierig, eine Berufsgruppe als Voraussetzung zu definieren. Wir beide haben Politikwissenschaften studiert, aber es gibt eine Menge Menschen, die es nicht so toll finden würden, wenn wir sagen, Bundespräsident dürfen nur Politikwissenschaftler werden, weil das Amt mit nationaler und internationaler Politik zu tun hat. Genauso gut könnte man sagen, Bundespräsident sollte immer ein Jurist sein, weil er mit der Verfassung zu tun hat. Oder ein Militäroffizier, weil er ja formal Oberbefehlshaber des Bundesheeres ist. Oder ein Berufsdiplomat, weil er Österreich repräsentiert. Aber eine Person, die all das erfüllt, die würde man kaum finden.

WOLF: Wenn ich die österreichische Staatsbürgerschaft möchte, weil ich nicht hier geboren wurde, muss ich eine Prüfung machen - aber Bundespräsident geht einfach so?

FILZMAIER: Die Prüfung nennt sich Wahl. Wenn jemand so gar keine Ahnung von Österreich hat, fällt das den Wählerinnen und Wählern und auch den Medien in ihrer Kontrollfunktion wahrscheinlich und hoffentlich im Wahlkampf auf.

WOLF: Jetzt reden wir die ganze Zeit von dem Bundespräsidenten und nie von einer Bundespräsidentin. Gibt es in Wahrheit nicht noch eine Voraussetzung, um es werden zu können, nämlich dass man ein Mann ist? Es hat in Österreich noch nie eine Bundespräsidentin gegeben.

FILZMAIER: Das muss man vor allem den politischen Parteien vorwerfen, weil es immer nur jemand geworden ist, der von einer Partei zu ihrem Kandidaten gemacht wurde. Lange Zeit entweder von der SPÖ oder von der ÖVP und 2016 erstmals von den Grünen. Bisher hat keine Partei eine Frau nominiert, die auch gewonnen hat. Eigentlich waren nur zwei Mal Frauen relativ nahe dran: Benita Ferrero-Waldner von der ÖVP, die 2004 gegen Heinz Fischer verloren hat; und Irmgard Griss, 2016 unabhängige Kandidatin mit Unterstützung der NEOS, die fast in die Stichwahl gekommen wäre. Wer weiß, wie es dann ausgegangen wäre.

WOLF: Aber antreten können alle, die diese sehr geringen Voraussetzungen erfüllen und antreten wollen. Warum gibt es dann nicht jedes Mal hundert oder zweihundert oder tausend Kandidatinnen und Kandidaten? Da bewerben sich ja bei "Starmania" mehr Menschen als für das wichtigste Amt im Staat. Ist der Job so uninteressant, oder ist er doch so schwer?

FILZMAIER: Es gibt schon noch eine Sache, die du schaffen müsstest, wenn du jetzt wirklich überlegst, bei der nächsten Präsidentschaftswahl zu kandidieren. Es genügt nicht, wenn du dir in der Früh unter der Dusche denkst: Das wäre doch fein, wenn ich Präsident werde. Sondern man muss für die Kandidatur mindestens 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln. Das ist nicht ganz so einfach, weil es nicht genügt, wenn Menschen im Internet irgendetwas zur Unterstützung anklicken oder auf der Straße eine Liste unterschreiben. Das sind vielmehr formelle Unterstützungserklärungen, die dann auch beim Innenministerium als Wahlbehörde abgegeben werden müssen.

WOLF: Was kostet so ein Bundespräsidentschafts-Wahlkampf eigentlich?

FILZMAIER: Es gibt eine gesetzliche Obergrenze, wie bei allen Wahlkämpfen. Es darf nicht mehr als sieben Millionen Euro kosten. Allerdings nicht insgesamt: Diese Grenze gilt für jeden einzelnen Kandidaten und für jede einzelne Kandidatin. Nach unten gibt es keine Grenze. Wenn du meinst, du schaffst das, du gewinnst diesen Wahlkampf, ohne einen einzigen Cent auszugeben, ist das theoretisch bis auf eine kleine Gebühr auch möglich.

WOLF: Und wenn dann jemand gewählt ist - egal, ob mit viel Geld oder mit wenig -, was tut der oder die dann eigentlich den ganzen Tag? Was genau ist die job description?

FILZMAIER: Die Standardantwort wäre, der Präsident ernennt die Bundesregierung und entlässt sie allenfalls. Das könnte aber auch nur Arbeit für einen einzigen Tag von über 2.000 Tagen der Amtszeit sein, wenn es keine vorzeitigen Neuwahlen und Regierungswechsel gibt. Der Präsident vertritt aber Österreich auch nach außen. Er beurkundet alle Gesetze, unterschreibt Staatsverträge. Er begnadigt sogar verurteilte Straftäter und, und, und.

WOLF: Das alles gilt natürlich auch für eine Bundespräsidentin, wenn es mal eine gibt. Jetzt hast du schon erwähnt: Die wichtigste Kompetenz ist die Regierungsbildung. Der Bundespräsident ernennt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin, und da kann er laut Verfassung tatsächlich mehr oder weniger aussuchen, wen er will. Aber das ist nur theoretisch so. In der Praxis hat er dann doch viel weniger Auswahlmöglichkeiten. Warum?

FILZMAIER: Er kann jede erwachsene Person, die wiederum nicht vorbestraft ist, tatsächlich zum Regierungsmitglied machen. Allerdings hat der Nationalrat - eine Kammer des Parlaments - die Möglichkeit, eine Regierung mittels Misstrauensvotums abzuberufen. Wenn jetzt ein Bundespräsident einfach seine Ex-Schulkolleginnen oder seine früheren Kumpels aus dem Sportverein zu Regierungsmitgliedern machen würde, dann hätte diese Regierung wahrscheinlich eine Überlebensdauer von einem Tag. Sie würde sofort einem Misstrauensvotum im Nationalrat zum Opfer fallen.

WOLF: Der Bundespräsident kann aber sehr wohl einzelne Minister oder Ministerinnen ablehnen. Das ist auch schon passiert. Bundespräsident Thomas Klestil hat das im Jahr 2000 mit zwei FPÖ-Ministern gemacht, und auch Alexander Van der Bellen hat 2016 zwei Freiheitliche abgelehnt. Wie weit kann der Bundespräsident da gehen und...