Schweitzer Fachinformationen
Wenn es um professionelles Wissen geht, ist Schweitzer Fachinformationen wegweisend. Kunden aus Recht und Beratung sowie Unternehmen, öffentliche Verwaltungen und Bibliotheken erhalten komplette Lösungen zum Beschaffen, Verwalten und Nutzen von digitalen und gedruckten Medien.
Mit der Umsetzung der Warenkauf- und Digitale Inhalte-Richtlinie in das BGB halten smarte Produkte Einzug in das nationale Kaufrecht. Weitgehend ungeklärt ist bisher, wie genau digital angereicherte Funktionen dieser Gegenstände ausgestaltet sein müssen, um unter das Kaufrechtvertragsrecht zu fallen. Die Beantwortung dieser Fragen hängt maßgeblich von den zugrundeliegenden, technisch-ökonomischen Zusammenhängen, den sogenannten digitalen Geschäftsmodellen, ab. Davon ausgehend rückt diese Arbeit die produktbezogenen Leistungsinhalte für die vertragstypologische Einordnung sowie Konkretisierung des kaufrechtlichen Mangelbegriffs in den Vordergrund und adressiert anschließend Folgefragen, insbesondere im Zusammenhang mit der Nacherfüllung. Im Ergebnis wird vorgeschlagen, auf die substanzbezogenen und funktionsprägenden Leistungsbestandteile abzustellen, um eine anwendungsübergreifende Zuordnung smarter Produkte zum Kaufvertragsrecht zu ermöglichen - unabhängig von einem Verbraucherbezug.
Autor
Arthur Felk studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld und durchlief anschließend das Referendariat am Oberlandesgericht Hamm. Von 2015 bis 2022 arbeitete er im Projekt- und Forschungsmanagement mit Schwerpunkt interdisziplinäre und anwendungsnahe Digitalisierungsforschung am Campus Bielefeld, dort zuletzt als Forschungsreferent. In der zweiten Hälfte dieses Zeitraums entstand die vorliegende Arbeit als freie Promotion bei Herrn Professor Dr. Markus Artz, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches Privatrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Rechtsvergleichung an der Universität Bielefeld. Seit Juli 2022 ist Arthur Felk als Syndikusrechtsanwalt tätig.
1. Einführung
2. Technisch-ökonomische GrundlagenEntwicklungsstufen des Internets der Dinge - Klassifikation smarter Produkte - Hybride Wertschöpfung - Zusammenfassende Stellungnahme - Ausblick
3. Vertragsparteien und VertragsgegenstandVertragsgegenstand und Leistungsinhalte - Vertragsparteien
4. VertragstypologieAbgrenzungsmaßstäbe - Vertragstypologische Zuordnung - Gesetzgeberischer Ausblick
5. MangelbegriffSystematik des Sachmangelbegriffs - Beschaffenheitsbegriff - Subjektiver Mangelbegriff nach § 434 Abs. 1 S. 1 BGB - Subjektiv-objektiver Mangelbegriff des § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BGB - Objektiver Mangelbegriff nach § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB - Mangel der Montage oder Anleitung nach § 434 Abs. 2 BGB
6. Verantwortungs- und RisikozuweisungGefahrübergang und Risikoverteilung - Darlegungs- und Beweislast
7. Aktualisierungen und NacherfüllungBedeutung und Arten von Aktualisierungen - Inhalt und Reichweite der kaufrechtlichen Nacherfüllung - Aktualisierungen bei smarten Produkten - Gesetzgeberischer Ausblick
8. VerjährungVerjährung der Mängelrechte nach § 438 BGB - Gesetzgeberischer Ausblick
9. Formulierung der wesentlichen Ergebnisse
Dateiformat: PDFKopierschutz: Wasserzeichen-DRM (Digital Rights Management)
Systemvoraussetzungen:
Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist. Mit Wasserzeichen-DRM wird hier ein „weicher” Kopierschutz verwendet. Daher ist technisch zwar alles möglich – sogar eine unzulässige Weitergabe. Aber an sichtbaren und unsichtbaren Stellen wird der Käufer des E-Books als Wasserzeichen hinterlegt, sodass im Falle eines Missbrauchs die Spur zurückverfolgt werden kann.
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