Die Vorhersehbarkeit des Schadens gemaess Art. 74 S.2 UN-Kaufrecht (CISG)

Name: Die Vorhersehbarkeit des Schadens gemaess Art. 74 S.2 UN-Kaufrecht (CISG)
Brand: Mohr Siebeck
Price: 89.0 EUR
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Florian Faust(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 31. August 2020

400 Seiten

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978-3-16-158440-4 (ISBN)

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Person

Inhalt

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Titel
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
1. Kapitel: Rahmenbedingungen und Meinungsstand
I. Rahmenbedingungen
II. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung
1. Vorbemerkung
2. Relevante Person, relevanter Zeitpunkt und Verschulden
3. Gegenstand der Vorhersehbarkeit
4. Vorhersehen und Vorhersehen-Müssen
a) Subjektiver und objektiver Maßstab
b) Vorhersehbar als mögliche Folge
c) Normative oder empirische Konzeption von Vorhersehbarkeit
5. Fallgruppen
a) Eigentlicher Nichterfüllungsschaden
b) Entgangener Weiterverkaufsgewinn und Haftung gegenüber dem Abnehmer
c) Betriebsausfallschaden
d) Good will-Schaden
e) Aufwendungen des Geschädigten
f) Kursverluste
g) Mangelfolgeschäden
6. Beweislast
2. Kapitel: Grammatische und systematische Auslegung
1. Vorbemerkung
2. Anwendbarkeit der Vorhersehbarkeitsregel im Rahmen von Art. 75 und 76 CISG
3. Relevante Person, relevanter Zeitpunkt und Verschulden
4. Gegenstand der Vorhersehbarkeit
5. Vorhersehen und Vorhersehen-Müssen
a) Subjektiver und objektiver Maßstab
b) Vorhersehbar als mögliche Folge
c) Normative oder empirische Konzeption von Vorhersehbarkeit
6. Fallgruppen
7. Beweislast
8. Ergebnis
3. Kapitel: Historische Auslegung
I. Vorbemerkung
II. UN-Kaufrecht (CISG)
III. Haager Kaufrechtsübereinkommen (ULIS)
1. Vorbemerkung
2. Entstehungsprozeß
a) Vorkriegszeit
b) Haager Konferenz 1951
c) Commission Spéciale
d) Haager Konferenz 1964
3. Einzelaspekte
a) Sinn der Vorhersehbarkeitsregel
b) Vorhersehbarkeitsregel und Adäquanztheorie
4. Zusammenfassung
5. Verwertbarkeit für die Auslegung des UN-Kaufrechts
IV. Ergebnis
4. Kapitel: Rechtsvergleichende Auslegung
I. Vorbemerkung
II. Rechtsquellen und Rahmenbedingungen
1. Englisches Recht
a) Einführung
b) Hadley v. Baxendale (1854)
c) Weitere Entwicklung
d) Sale of Goods Act
2. Amerikanisches Recht
a) Einführung
b) Rahmenbedingungen
aa) Vielzahl der Rechtsordnungen
bb) Civil Jury
cc) Legal Realism
c) Rechtsquellen
aa) Jury-Instruktionen
bb) Restatements
cc) Uniform Commercial Code
3. Französisches Recht
a) Einführung
b) Rechtsquellen
c) Rahmenbedingungen
d) Kaufrechtliche Spezialvorschriften
4. Zusammenfassung und Vergleich mit dem UN-Kaufrecht
III. Einzelaspekte
1. Relevante Person
a) Englisches Recht
b) Amerikanisches Recht
c) Französisches Recht
d) Zusammenfassung und Vergleich mit dem UN-Kaufrecht
2. Relevanter Zeitpunkt
a) Englisches Recht
b) Amerikanisches Recht
c) Französisches Recht
d) Zusammenfassung und Vergleich mit dem UN-Kaufrecht
3. Vorhersehbarkeit und Verschulden
a) Englisches Recht
b) Amerikanisches Recht
c) Französisches Recht
d) Zusammenfassung und Vergleich mit dem UN-Kaufrecht
4. Gegenstand der Vorhersehbarkeit
a) Englisches Recht
b) Amerikanisches Recht
c) Französisches Recht
d) Zusammenfassung und Vergleich mit dem UN-Kaufrecht
5. Vorhersehen und Vorhersehen-Müssen
a) Subjektiver und objektiver Maßstab
aa) Englisches Recht
bb) Amerikanisches Recht
cc) Französisches Recht
dd) Zusammenfassung und Vergleich mit dem UN-Kaufrecht
b) Erforderliche Wahrscheinlichkeit des Schadens
aa) Englisches Recht
bb) Amerikanisches Recht
cc) Französisches Recht
dd) Zusammenfassung und Vergleich mit dem UN-Kaufrecht
c) Einfluß des Verhaltens des Geschädigten oder eines Dritten
aa) Englisches Recht
bb) Amerikanisches Recht
cc) Französisches Recht
dd) Zusammenfassung und Vergleich mit dem UN-Kaufrecht
d) Erfordernis einer vertraglichen Haftungsübernahme
aa) Englisches Recht
bb) Amerikanisches Recht
cc) Französisches Recht
dd) Zusammenfassung und Vergleich mit dem UN-Kaufrecht
6. Fallgruppen
a) Vorbemerkung
b) Marktpreisdifferenzen und entgangener Weiterverkaufsgewinn
aa) Englisches Recht
bb) Amerikanisches Recht
cc) Französisches Recht
c) Schaden aus entgangener eigener Sachnutzung
aa) Englisches Recht
bb) Amerikanisches Recht
cc) Französisches Recht
d) Good will-Schaden
aa) Englisches Recht
bb) Amerikanisches Recht
e) Haftung gegenüber dem Abnehmer des Käufers, einschließlich Prozeßkosten
aa) Englisches Recht
bb) Amerikanisches Recht
cc) Französisches Recht
f) Aufwendungen des Geschädigten
aa) Englisches Recht
bb) Amerikanisches Recht
cc) Französisches Recht
g) Zinsverluste
aa) Englisches Recht
bb) Amerikanisches Recht
h) Mangelfolgeschäden
aa) Englisches Recht
bb) Amerikanisches Recht
i) Französisches Recht: Sonstige Schäden
7. Beweislast
a) Englisches Recht
b) Amerikanisches Recht
c) Französisches Recht
d) Zusammenfassung und Vergleich mit dem UN-Kaufrecht
IV. Ergebnis und Ausblick
5. Kapitel: Teleologische Auslegung
I. Vorbemerkung
II. Sinn der Vorhersehbarkeitsregel
1. Privatautonomie
2. Schadensersatz als Äquivalent der Erfüllung
3. Gewährleistung der Austauschgerechtigkeit
4. Haftungsbeschränkung zur Förderung wirtschaftlicher Aktivität
5. Rechtsmißbrauch
6. Ökonomische Analyse: Die Vorhersehbarkeitsregel als Mittel zur Beseitigung von Informationsdefiziten
a) Vorbemerkung
b) Prämissen
1. Prämisse: rationales Verhalten
2. Prämisse: Risikoneutralität
3. Prämisse: Preis = Kosten
c) Grundsätzliches zur Risikoverteilung
d) Das Konzept des cheapest cost avoider
e) Die Aufgabe der gesetzlichen Haftungsregeln
f) Das Informationsproblem
aa) Wozu wird die Information benötigt?
(1) Die Entscheidung über den Vertragsschluß
(2) Die Entscheidung über die Maßnahmen zur Verringerung des Risikos
bb) Welche Information wird benötigt?
g) Lösung des Informationsproblems im UN-Kaufrecht durch die Vorhersehbarkeitsregel
aa) Ausgangspunkt
bb) Wirkungsweise der Vorhersehbarkeitsregel
cc) Sinn der Vorhersehbarkeitsregel
dd) Die Ansicht von Posner
h) Anreize zur Informationsübermittlung bei Kalkulation mit dem durchschnittlichen Schaden
aa) Problem
bb) Situation, wenn der Verkäufer in voller Höhe haftet
cc) Situation, wenn der Verkäufer nur für vorhersehbaren Schaden haftet
i) Ergebnis und Ausblick
III. Auslegung der Vorhersehbarkeitsregel mit Hilfe der Ökonomischen Analyse
1. Relevante Person
2. Gegenstand der Vorhersehbarkeit
a) Schadenshöhe
aa) Grundsatz
bb) Abhängigkeit der Schadenshöhe von nach Vertragsschluß eintretenden Umständen
b) Schadensart
3. Vorhersehen und Vorhersehen-Müssen
a) Grundsätzliches
b) Relevanter Zeitpunkt
c) Ermittlung der Tatsachengrundlage für das Vorhersehen-Müssen
aa) Berücksichtigung von Tatsachen, die der Verkäufer kennt
bb) Nicht-Berücksichtigung von Tatsachen, die der Verkäufer weder kennt noch kennen muß
cc) Berücksichtigung von Tatsachen, die der Verkäufer kennen muß
(1) Der Begriff des Wissen-Müssens
(2) Tatsachen, die der Käufer kennt
(3) Tatsachen, die der Käufer nicht kennt, über die er sich aber informieren könnte
(4) Tatsachen, über die sich der Käufer nicht sinnvoll informieren kann
(5) Sonderfall: zukünftige Marktverhältnisse
(6) Exkurs: nicht vollständiger Wettbewerb
(7) Tatsachen, die den vorhersehbaren Schaden vermindern
(8) Zusammenfassung
(9) Beispiele
Wert der Kaufsache
Geplante Verwendung der Kaufsache
Weiterverkaufspreis
Unmöglichkeit eines Deckungsgeschäfts
Haftung des Käufers gegenüber seinem Abnehmer
Eigene betriebliche Nutzung der Ware durch den Käufer
Zinsniveau und Wechselkurse
d) Ermittlung des vorhersehbaren Schadens
aa) Mindestwahrscheinlichkeit als Kriterium des Vorhersehen-Müssens
bb) Einbeziehung aller Folgen, die der Verkäufer als möglich voraussehen kann, mit ihren jeweiligen Wahrscheinlichkeiten
cc) Normative oder empirische Konzeption von Vorhersehbarkeit
4. Bestimmung des zu zahlenden Schadensersatzes
a) Vorhersehbarer Erwartungswert des Schadens als Haftungsobergrenze
b) Bemessung der Haftung nach dem Informationsstand des Verkäufers
aa) Grundprinzip
bb) Anreize zur Schadensprävention
cc) Vereinbarkeit mit dem UN-Kaufrecht
dd) Risiken, die durch Vereinbarung einer Partei auferlegt wurden
ee) Zwischenergebnis
c) Einfluß von Veränderungen nach Vertragsschluß
aa) Problem
bb) Schon bei Vertragsschluß vorliegende Umstände, die nach Vertragsschluß für eine Partei erkennbar werden
(1) Allgemeines
(2) Umstände, die nach Vertragsschluß für den Käufer erkennbar werden
(3) Umstände, die nach Vertragsschluß für den Verkäufer erkennbar werden
(4) Exkurs: nicht vollständiger Wettbewerb
(5) Ergebnis
cc) Bei Vertragsschluß noch nicht vorliegende Umstände
dd) Ergebnis
d) Schadensminderung nach Eintritt der Leistungsstörung
aa) Schadensminderung durch den Käufer
(1) Grundprinzip
(2) Unterlassen der Schadensminderungsmaßnahme
(3) Vorhersehbare, aber unangemessene Schadensminderungsmaßnahmen
(4) Nur scheinbar angemessene Schadensminderungsmaßnahmen
(5) Ergebnis
bb) Schadensminderung durch den Verkäufer
(1) Problem
(2) Lösung durch Parteivereinbarung
(3) Lösung durch Berücksichtigung der Schadensminderung in voller Höhe
(4) Lösung durch Annahme einer Schadensminderungspflicht des Verkäufers
Herleitung aus dem UN-Kaufrecht
Umfang der Schadensminderungspflicht
Sanktion für die Verletzung der Schadensminderungspflicht
Vereinbarkeit mit der Vorhersehbarkeitsregel
(5) Vergleich der Lösungen
(6) Ergebnis
5. Vorsätzliche Vertragsverletzungen
a) Die Theorie des effizienten Vertragsbruchs
b) Die Vorhersehbarkeitsregel bei Annahme der Richtigkeit der Theorie des effizienten Vertragsbruchs
c) Die Vorhersehbarkeitsregel bei Ablehnung der Theorie des effizienten Vertragsbruchs
d) Ergebnis
6. Beweislast
a) Tatsächlich vorhergesehener Schaden
b) Kenntnis von Tatsachen als Grundlage für den Schaden, den der Verkäufer vorhersehen muß
c) Kennen-Müssen von Tatsachen als Grundlage für den Schaden, den der Verkäufer vorhersehen muß
d) Vorhersehen-Müssen des Schadens auf Basis der Tatsachengrundlage
e) Tatsächlicher Erwartungswert des Schadens
f) Schadensminderungspflicht des Verkäufers
Zusammenfassung
Schlußbetrachtung
Literaturverzeichnis
Verzeichnis zitierter Entscheidungen
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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