Die nichteheliche Kindschaft im Internationalen Privatrecht

Name: Die nichteheliche Kindschaft im Internationalen Privatrecht | Geltendes Recht und Reform
Brand: Mohr Siebeck
Price: 64.0 EUR
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Geltendes Recht und Reform

Sigrid Eschbach(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 31. August 2020

217 Seiten

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978-3-16-158436-7 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Geltendes Recht
1. Kapitel Abstammung des Kindes
§ 1 Anknüpfungsgrundsätze für die nichteheliche Abstammung
I. Anknüpfungsnormen
II. Anwendungsbereich
1. Persönlicher Anwendungsbereich
2. Sachlicher Anwendungsbereich
III. Übergangsrecht
§ 2 Abstammung des Kindes von der Mutter
I. Abstammungsbegründung nach materiellem Recht
1. Systeme der Abstammungsbegründung
2. Praktische Auswirkungen
II. Art. 20 Abs. 1 EGBGB und Staatsverträge
1. Deutsch-iranisches Niederlassungsabkommen
2. CIEC-Übereinkommen über die mütterliche Abstammung
3. Haager Unterhaltsstatutsabkommen von 1956 und 1973
III. Anknüpfung bei "gespaltener Mutterschaft"
IV. Ansprüche der Mutter aufgrund der Schwangerschaft
§ 3 Abstammung des Kindes vom Vater
I. Abstammungsbegründung nach materiellem Recht
II. Staatsvertragliche Regelungen
1. Deutsch-iranisches Niederlassungsabkommen
2. CIEC-Übereinkommen über Vaterschaftsanerkenntnisse
3. CIEC-Übereinkommen über die Anerkennung nichtehelicher Kinder
4. Haager Unterhaltsstatutsabkommen von 1956 und 1973
III. Alternative Anknüpfung in der Rechtsanwendung
1. Auswahl der Anknüpfung nach dem Kindeswohl
2. Richterliche und behördliche Praxis
3. Ergebnis
IV. Anfechtung der Vaterschaft
V. Abstammungsfeststellung und Unterhalt
1. Vorfragenproblematik
a) Rechtsprechung des BGH vor der IPR-Reform
b) Vorrang der UStÜ?
2. Vaterschaftsfeststellung nach Art. 20 Abs. 1 EGBGB als Grundlage des Unterhaltsanspruchs
a) Deutsches Unterhaltsstatut
aa) Gleichlauf aufgrund alternativer Anknüpfung
bb) Konstellationen ohne Gleichlauf
cc) Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur zum Gleichlauf
(1) Rechtsprechung
(2) Literatur
(3) Stellungnahme
dd) Anknüpfung bei Verzicht auf das Gleichlaufprinzip
(1) Anerkennung
(2) Gerichtliche Feststellung
b) Ausländisches Unterhaltsstatut
aa) Mögliche Fallkonstellationen
bb) Vorfragenanknüpfung
3. Zusammenfassung
§ 4 Eheliche Abstammung
I. Anknüpfung nach Art. 19 Abs. 1 EGBGB
II. Anfechtungsstatut
1. Mögliche Anknüpfungen
2. Stellungnahme
3. Sonderfälle
2. Kapitel Wirkungen des Kindschaftsverhältnisses
§ 5 Anknüpfung der elterlichen Sorge
I. Haager Minderjährigenschutzabkommen (MSA)
II. MSA und autonomes Recht
§ 6 Beistandschaft
I. Materielles Recht
1. Amtspflegschaft und Beistandschaft geltenden Rechts
2. Reformbedarf
3. Freiwillige Beistandschaft
II. Beistandschaft und MSA
1. Beistandschaft als Schutzmaßnahme
2. Beistandschaft als ex-lege-Verhältnis
III. Elterliche Sorge als Voraussetzung der Beistandschaft
1. Elterliche Sorge der Mutter
2. Fehlen eines gesetzlichen Schutzverhältnisses im Heimatrecht
3. Gemeinsame elterliche Sorge
4. Zusammenfassung
§ 7 Sonderfälle der gesetzlichen Vertretung
I. Zustimmungserfordernisse
1. Zustimmung des Kindes nach § 1600 c BGB
2. Zustimmung des gesetzlichen Vertreters
II. Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen
III. Sorgerecht und Kindesentführung
§ 8 Gesetzliche Vertretung im deutsch-österreichischen Verhältnis
§ 9 Sorgerechtsverteilung bei der Scheidung
§ 10 Zusammenfassung
B. Reform
3. Kapitel Materielles Kindschaftsrecht
§ 11 Reform des deutschen Rechts
I. Abstammung
II. Elterliche Sorge
§ 12 Andere europäische Rechte
I. Abstammung
II. Elterliche Sorge
4. Kapitel Kollisionsrecht
§ 13 Reform des deutschen IPR
§ 14 Europäisches Kollisionsrecht
I. Schweiz
1. Abstammung
2. Kindschaftswirkungen
II. Österreich
1. Abstammung
2. Kindschaftswirkungen
III. Frankreich
1. Abstammung
2. Kindschaftswirkungen
IV. Belgien
1. Abstammung
2. Kindschaftswirkungen
V. Andere europäische Staaten
1. Abstammung
2. Kindschaftswirkungen
VI. Rechtsvergleichung
1. Abstammung
2. Kindschaftswirkungen
5. Kapitel Reformüberlegungen
§ 15 Einfluß des materiellen Rechts auf das IPR
§ 16 Preisgabe des Ehewirkungsstatuts
§ 17 Anknüpfung an eine Ehe der Mutter?
§ 18 Anknüpfung an das Kind
§ 19 Anknüpfungen
I. Struktur des deutschen IPR
II. Internationaler Entscheidungseinklang
III. Stabilität der Anknüpfung
IV. Praktikabilität
V. Sachnähe der Anknüpfung
VI. Verkehrsinteressen
VII. Entwicklungen des internationalen Rechts
§ 20 Zusammenfassung
§ 21 Sonderfragen der Abstammung
I. Alternative Anknüpfungen
1. Väterliche Abstammung
a) Anerkennung
b) Vaterschaftsvermutungen aufgrund der Ehe
c) Vaterschaftsklagen
2. Mütterliche Abstammung
3. Anknüpfung
a) Ehewirkungsstatut
b) Heimatrecht des Vaters
II. Zeitpunkt der Anknüpfung
III. Anfechtung der Abstammung
§ 22 Kosten der Schwangerschaft und Unterhaltsansprüche
C. Reformvorschlag
D. Anhang Regierungsentwurf
Literaturverzeichnis
Sachregister

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