Schweitzer Fachinformationen
Wenn es um professionelles Wissen geht, ist Schweitzer Fachinformationen wegweisend. Kunden aus Recht und Beratung sowie Unternehmen, öffentliche Verwaltungen und Bibliotheken erhalten komplette Lösungen zum Beschaffen, Verwalten und Nutzen von digitalen und gedruckten Medien.
Die Arbeit widmet sich dem sensiblen Thema der Zwangsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter. Einführend werden die Entwicklung und die rechtlichen Grundlagen des Unterbringungsrechts sowie der besonderen Sicherungsmaßnahmen erläutert. Im Zentrum steht die Analyse der besonderen Sicherungsmaßnahmen während der Unterbringung. Zu diesen zählen u.a. Durchsuchungen, Beobachtungen, Fixierungen und Sedierungen. Es wird geprüft, inwieweit die Maßnahmen in Grundrechte eingreifen und unter welchen Voraussetzungen dies gerechtfertigt sein kann. Anschließend wird die Frage aufgeworfen, welche verfahrensrechtlichen Maßnahmen innerhalb der Einrichtungen und im gerichtlichen Verfahren zum Schutz der Betroffenen grundrechtlich notwendig sind. Im letzten Teil werden die Rechte der Betroffenen aus der EMRK und UN-BRK in die Betrachtung einbezogen.
Die Autorin hat ab 2013 Rechtswissenschaften an der Leibniz-Universität Hannover studiert. Ein Zertifikatsstudium führte sie zudem an die Charles Universität nach Prag. Bereits während des Studiums arbeitete sie am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht, an welchen sie auch für die Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin zurückkehrte. Nebenher lehrte die Autorin u.a. Allgemeines Verwaltungsrecht am NSI in Hannover. Sie engagierte sich während des Studiums viele Jahre ehrenamtlich für die Refugee Law Clinic Hannover. Mittlerweile absolviert die Autorin ihr Referendariat am OLG Celle mit Stationen am LG Hannover und dem Niedersächsischen Justizministeriums.
1. Einleitung
2. Grundlagen des öffentlichen Unterbringungsrechts und der besonderen SicherungsmaßnahmenDas Rechtsinstitut der öffentlich-rechtlichen Unterbringung - Der Weg in die psychiatrische Einrichtung - Das öffentlich-rechtliche Unterbringungsverfahren am Beispiel des Landes Niedersachsen - Bedeutung besonderer Sicherungsmaßnahmen im Vollzug der öffentlich-rechtlichen Unterbringung
3. Materiellrechtliche GrundrechtsüberlegungenDer verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab - Freiheitsrechtliche Betrachtung der besonderen Sicherungsmaßnahmen im Einzelnen - Augenscheinliche Ungleichbehandlung verschiedener Personengruppen und deren verfassungsrechtliche Einordnung
4. Verfahrensrechtliche GrundrechtsüberlegungenRechtsschutz im Verwaltungsverfahren - Anforderungen an die Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen - Effektiver Rechtsschutz im gerichtlichen Verfahren - Exkurs: Indirekte Überprüfung besonderer Sicherungsmaßnahmen und Kontrollinstrumente gegenüber den Unterbringungseinrichtungen
5. Völkerrechtliche ErwägungenZu den in der Unterbringungseinrichtung zu achtenden Rechten und Freiheiten der Europäischen Menschenrechtskonvention - Zu den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention - Weitere völkerrechtliche Verpflichtungen und deren Einfluss auf das öffentliche Unterbringungsrecht
6. Zusammenfassung und Ausblick
Dateiformat: PDFKopierschutz: Wasserzeichen-DRM (Digital Rights Management)
Systemvoraussetzungen:
Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist. Mit Wasserzeichen-DRM wird hier ein „weicher” Kopierschutz verwendet. Daher ist technisch zwar alles möglich – sogar eine unzulässige Weitergabe. Aber an sichtbaren und unsichtbaren Stellen wird der Käufer des E-Books als Wasserzeichen hinterlegt, sodass im Falle eines Missbrauchs die Spur zurückverfolgt werden kann.
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