Rechtssystematische Grundfragen des Umweltrechts.

Name: Rechtssystematische Grundfragen des Umweltrechts.
Brand: fibre
Price: 109.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Wilfried Erbguth(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. Juni 2021

452 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-46340-4 (ISBN)

109,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorbemerkung
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Problemlage, Ziel der Untersuchung und Vorgehensweise
§ 1 Problemlage des Umweltrechts
1. Divergenzen innerhalb des Rechtsgebiets Umweltrecht
1.1 Unterschiedliche rechtliche Ansätze im Umweltrecht
1.2 Überschneidungen im Umweltrecht
1.3 Fehlende Verbindungen im Umweltrecht
1.4 Über- und Unterregelungen im Umweltrecht
2. Allgemeine Rechtsfragen
§ 2 Ziel der Untersuchung und Vorgehensweise
1. Weiterentwicklung des Umweltrechts als Ziel der Untersuchung
2. Zum Vorgehen
3. Ergänzende Anmerkungen zum Vorgehen bei der Systematisierung des Umweltrechts
4. Zum Ablauf der Untersuchung
Zweiter Teil: Gegenstand und Grundlagen der Untersuchung
§ 3 Der Begriff der Umwelt
1. Meinungsstand
2. Beurteilung
§ 4 Das Rechtsgebiet Umweltrecht
1. Meinungsstand zur näheren Bestimmung des Rechtsgebiets
2. Beurteilung
2.1 Außenabgrenzung des Umweltrechts
2.2 Rechtsgebietinterne Gliederung des Umweltrechts
§ 5 Öffentliches Umweltrecht
1. Abgrenzung zum privatrechtlichen Umweltrecht
2. Ausgrenzung des Umweltstrafrechts
§ 6 Raumbedeutsames (öffentliches) Umweltrecht
1. Zum Begriff der Raumbedeutsamkeit
2. Beurteilung
Zwischenergebnis
§ 7 Das begriffliche System des (raumbedeutsamen öffentlichen) Umweltrechts
1. Umweltrecht mit unmittelbarer Raumbedeutsamkeit
1.1 Unmittelbar raumbedeutsames Umweltrecht mit alleinigem Umweltschutzziel
1.2 Unmittelbar raumbedeutsames Umweltrecht mit nebengeordnetem Umweltschutzziel
2. Umweltrecht mit mittelbarer Raumbedeutsamkeit
3. Abgrenzung zum Umweltrecht ohne Raumbedeutsamkeit
§ 8 Die Bedeutung außergesetzlicher Vorgaben für das (raumbedeutsame öffentliche) Umweltrecht
1. Komplementärfunktion außergesetzlicher Regelwerke
1.1 Generalklauseln des Umweltrechts
1.2 Technische Regelwerke
2. Umweltrecht und informales staatliches Handeln
2.1 Zu den Einschätzungen
2.2 Beurteilung
Zwischenergebnis
Dritter Teil: Rechtssystematische Analyse des Umweltrechts
§ 9 Allgemeine Prinzipien als Grundlagen des Umweltrechts
1. Das Vorsorgeprinzip
2. Das Verursacherprinzip
3. Das Kooperationsprinzip
4. Sonstige Prinzipien
5. Beurteilung
§ 10 Beurteilung der Umweltnormen unter dem Gesichtspunkt ihrer Funktionen
1. Analyse der Vorschriften nach Funktionen
1.1 Analyse des Umweltrechts nach Maßgabe der gesetzlichen Zielbestimmungen
1.1.1 Alleinige Umweltschutzzielbestimmungen im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht
1.1.2 Nebengeordnete Umweltschutzzielbestimmungen im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht
1.1.3 Keine materiellen gesetzlichen Zielbestimmungen im mittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht
1.2 Analyse des Umweltrechts nach Maßgabe des Instrumentariums
1.2.1 Das planende Instrumentarium im Umweltrecht
1.2.1.1 Planungsinstrumente im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht mit alleinigem Umweltschutzziel
1.2.1.2 Planungsinstrumente im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht mit nebengeordnetem Umweltschutzziel
1.2.1.3 Keine Planungsinstrumente im Umweltrecht mit mittelbarem Raumbezug
1.2.2 Die vorhabenbezogenen Mittel direkter Verhaltenssteuerung im Umweltrecht (Einzelinstrumente bzw. -entscheidungen)
1.2.2.1 Einzelinstrumente mit Planbindung
a) Plangebundene Einzelinstrumente im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht mit alleinigem Umweltschutzziel
b) Plangebundene Einzelinstrumente im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht mit nebengeordnetem Umweltschutzziel
c) Keine plangebundenen Einzelinstrumente im Umweltrecht mit mittelbarem Raumbezug
1.2.2.2 Einzelinstrumente ohne Planbindung
a) Planungebundene Einzelinstrumente im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht mit alleinigem Umweltschutzziel
b) Planungebundene Einzelinstrumente im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht mit nebengeordnetem Umweltschutzziel
c) Keine planungebundenen Einzelinstrumente im Umweltrecht mit mittelbarem Raumbezug
1.2.3 Vorschriften mit Komplementär- und Konkretisierungsfunktion
1.2.3.1 Vorschriften mit Komplementärfunktion
a) Komplementärvorschriften im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht mit alleinigem Umweltschutzziel
b) Komplementärvorschriften im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht mit nebengeordnetem Umweltschutzziel
c) Keine Komplementärvorschriften im mittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht
1.2.3.2 Vorschriften mit Konkretisierungsfunktion
a) Konkretisierungsvorschriften im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht mit alleinigem Umweltschutzziel
b) Konkretisierungsvorschriften im unmittelbar raumbedeutsamen Umweltrecht mit nebengeordnetem Umweltschutzziel
2. Bewertung der Analyse des Umweltrechts
2.1 Bewertung der Ziel- und Zweckbestimmungen der Gesetze
2.2 Bewertung der Instrumente der Planung und Einzelentscheidung
2.2.1 Bewertung der Instrumente in horizontaler Sicht
2.2.1.1 Bewertung der Planungsinstrumente in horizontaler Sicht
a) Die Unterscheidung von Fachplanungen und Gesamtplanungen des Umweltrechts
b) Fehlende Vernetzungen im Umweltrecht
c) Fehlende Vernetzungen mit dem übrigen Planungssystem
2.2.1.2 Die Bewertung der Einzelentscheidungen in horizontaler Sicht
a) Die störende Parallelität von Verfahren
b) Die defizitären Konzentrationsregelungen
2.2.2 Bewertung der Instrumente in vertikaler Sicht
2.2.2.1 Bewertung der Planungsinstrumente in vertikaler Sicht
a) Unterschiedliche Konkretisierungsstufen der Planung
aa) Dreistufige Planungsebenen
bb) Zweistufige Planungsebenen
cc) Einstufige Planungsebenen
b) Fehlendes Planungsinstrumentarium
c) Die Bewertung des Verhältnisses von Planungen zu Einzelentscheidungen
aa) Die Bewertung von plangebundenen Einzelentscheidungen
bb) Die Bewertung von planungebundenen Einzelentscheidungen
cc) Überschneidungen zwischen Planung und Einzelentscheidung
2.2.2.2 Die Bewertung von Einzelentscheidungen in vertikaler Sicht
2.3 Die Bewertung von Komplementär- und Konkretisierungsvorschriften
Zwischenergebnis und weitere Vorgehensweise
Vierter Teil: Der Weiterentwicklungsbedarf im Umweltrecht: Systematisierung, Harmonisierung, Problemlösungen
§ 11 Vorbemerkung: Zur Bedeutung außer-umweltrechtlichen Rechts für die weitere Untersuchung
§ 12 Weiterentwicklung der Prinzipien des Umweltrechts
§ 13 Weiterentwicklung der Zweck- und Zielbestimmungen der Umweltgesetze
§ 14 Weiterentwicklung des Instrumentariums
1. Weiterentwicklung des Planungsinstrumentariums in horizontaler Sicht
1.1 Weiterentwicklung der überörtlichen Umweltplanung
1.1.1 Vernetzung der Umweltfachplanungen
1.1.1.1 Ausgestaltung der überörtlichen Landschaftsplanung zur umweltrechtlichen Leitplanung
1.1.1.2 Einführung einer integrierten Umweltplanung
1.1.2 Umweltplanungen und herkömmliche Fachplanungen
1.1.2.1 Verstärkung des Umweltschutzes in herkömmlichen Fachplanungen
1.1.2.2 Einbindung von Umweltplanungen in die Raumordnung und Landesplanung
1.1.3 Kombination der Modelle
1.2 Weiterentwicklung der örtlichen Umweltplanung
2. Weiterentwicklung der Einzelentscheidungsregelungen in horizontaler Sicht
2.1 Rechtsdogmatische Unterschiede zwischen Planfeststellungen und Kontrollerlaubnissen
2.1.1 Planfeststellungen
2.1.2 Kontrollerlaubnisse
2.1.3 Mischformen
2.1.4 Beurteilung der Trennung von Planfeststellungen und Kontrollerlaubnissen
2.2 Parallele Zulassungsverfahren
2.2.1 Konzentrationswirkung von Planfeststellungen
2.2.1.1 Allgemeine Regelungen der Konzentrationswirkung
2.2.1.2 Spezialgesetzliche Regelungen der Konzentrationswirkung
a) Materiell-rechtliche Regelungen
b) Verfahrensrechtliche Regelungen
2.2.2 Parallele Kontrollerlaubnisse
2.2.2.1 Erlaubnisse mit fachgesetzlichem Prüfungsauftrag
2.2.2.2 Erlaubnisse mit fachübergreifendem gesetzlichem Prüfungsauftrag
2.2.2.3 Erlaubnisse mit Konzentrationswirkung
2.2.2.4 Erlaubnisse mit Zuständigkeitskonzentration
2.2.3 Beurteilung der Parallelität von Zulassungsverfahren
Zwischenergebnis
3. Weiterentwicklung der Planungsinstrumente in vertikaler Sicht
3.1 Konkretisierungsstufen der Planung
3.2 Das Verhältnis der Planungen zueinander
3.3 Das Verhältnis der Planungsinstrumente zu Einzelentscheidungen
3.3.1 Meinungsstand
3.3.2 Beurteilung
4. Weiterentwicklung der Einzelentscheidungen in vertikaler Sicht
4.1 Weiterentwicklung der Kontrollerlaubnisse
4.1.1 Zu den rechtlichen Grundlagen
4.1.2 Beurteilung der Stufung von Kontrollerlaubnissen in vertikaler Sicht
4.2 Weiterentwicklung gestufter Planfeststellungen
4.2.1 Meinungsstand
4.2.2 Beurteilung der Stufung von Planfeststellungen in vertikaler Sicht
4.3 Präklusion bei gestuften Entscheidungsprozessen
5. Verhältnis von Einzelentscheidungen zur Planung
5.1 Entwicklungslinien und Meinungsstand
5.2 Beurteilung des Verhältnisses von Einzelentscheidungen zur Planung
§ 15 Weiterentwicklung durch Verrechtlichung technischer Regelwerke
Zwischenergebnis
§ 16 Weiterentwicklungsbedarf bei Rechtsschutzfragen im Umweltrecht
1. Vorbemerkungen zum Rechtsschutz im Umweltrecht
2. Zur Einordnung des verwaltungsverfahrensrechtlichen Rechtsschutzes im Umweltrecht
2.1 Drittbeteiligung als vorverlagerter Rechtsschutz
2.2 Beurteilung der Rechtsschutzkomponente in der Drittbeteiligung
2.3 Konsequenzen aus der Beurteilung der Drittbeteiligung
2.3.1 Keine Kompensation des Verwaltungsverfahrens für das Gerichtsverfahren
2.3.2 Keine Kompensation des Gerichtsverfahrens für das Verwaltungsverfahren
2.3.3 Sonstige Wechselwirkungen zwischen verwaltungsverfahrensrechtlicher Rechtswahrung und gerichtlichem Rechtsschutz
2.4 Folgerungen aus dem Verhältnis von gerichtlichem Rechtsschutz und verwaltungsverfahrensrechtlicher Rechtswahrung für die Präklusionswirkung im materiellen Sinn
2.4.1 Der Begriff der Präklusion
2.4.2 Regelung der Präklusion im allgemeinen Verwaltungsverfahrensrecht
2.4.3 Regelungen der Präklusion im Umweltrecht
2.4.4 Meinungsstand zur materiellen Präklusion
2.4.5 Beurteilung der materiellen Präklusion
3. Probleme des gerichtlichen Rechtsschutzes im Umweltrecht
3.1 Eröffnung des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes
3.1.1 Vorbemerkungen und Überblick
3.1.1.1 Gerichtliche Kontrolleröffnung gegenüber umweltrechtlichen Planungen
a) Allgemeiner Überblick
b) Gerichtliche Kontrolleröffnung bei gestuften Planungsprozessen
3.1.1.2 Gerichtliche Kontrolleröffnung gegenüber umweltrechtlichen Einzelentscheidungen
3.1.2 Umfang der Klage- und Antragsbefugnis im Umweltrecht
3.1.2.1 Abgrenzung von Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO und Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 VwGO
3.1.2.2 Antragsbefugnis bei Rechtsschutz gegen Planungen
a) Überblick
b) Die Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren (§ 47 Abs. 2 VwGO) und die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Feststellungsklage nach § 43 VwGO
3.1.2.3 Umfang der Klagebefugnis von Drittbetroffenen nach § 42 Abs. 2 VwGO
a) Zum Meinungsstand
aa) Rechtsprechung
bb) Literatur
(1) Grundrechtliche bzw. verfassungsrechtliche Herleitung subjektiv-öffentlicher Rechtsstellungen
(2) Einfachgesetzliche Herleitung
(3) Vermittelnde Auffassungen
b) Beurteilung
aa) Stellungnahme zur Schutznormtheorie
bb) Stellungnahme zum grundrechtlichen Drittschutz
cc) Stellungnahme zum Rücksichtnahmegebot
dd) Zur Beschränkung der Schutznormtheorie auf vollzugsorientierte Normen
3.1.3 Folgerungen für den Rechtsschutz Drittbetroffener im Umweltrecht (Überblick)
3.1.3.1 Rechtsschutz Drittbetroffener gegenüber umweltrechtlicher Planung
3.1.3.2 Rechtsschutz Drittbetroffener gegenüber umweltrechtlichen Einzelentscheidungen
3.2 Gerichtliche Kontrolldichte bei der Überprüfung von Planungen und Einzelentscheidungen des Umweltrechts
3.2.1 Planerischer Gestaltungsspielraum und Kontrolldichte bei Planungen
3.2.1.1 Zur planerischen Abwägung und Abwägungsfehlerlehre bei der Planung
a) Kritik im Schrifttum
b) Beurteilung der Abwägungsfehlerlehre
3.2.1.2 Auswirkung gestufter Planungsprozesse auf den planerischen Gestaltungsspielraum und die planerische Abwägung
3.2.2 Überprüfbarkeit von Einzelentscheidungen des Umweltrechts
Zwischenergebnis
4. Grundprobleme des verwaltungsverfahrensrechtlichen Rechtsschutzes im Umweltrecht
4.1 Meinungsstand
4.2 Beurteilung
4.2.1 Verwaltungsverfahrensrechtlicher Rechtsschutz gegenüber Einzelentscheidungen
4.2.2 Verwaltungsverfahrensrechtlicher Rechtsschutz gegenüber Planungen
4.2.2.1 Verwaltungsverfahrensrechtlicher Rechtsschutz gegenüber Umweltfachplanungen
4.2.2.2 Verwaltungsverfahrensrechtlicher Rechtsschutz gegenüber Gesamtplanungen des Umweltrechts
Zwischenergebnis
§ 17 Exkurs: Umweltverträglichkeitsprüfung(en) (UVP)
1. Materiell-rechtliche Komponente der UVP
2. Verfahrensbezogene Komponente der UVP
2.1 UVP und landesplanerisches Raumordnungsverfahren
2.2 UVP und § 8 BNatSchG
3. Organisatorische Komponente der UVP
Fünfter Teil: Die Ergebnisse der Untersuchung in Thesen
§ 18 Zusammenfassung der Einzelergebnisse
§ 19 Gesamtbetrachtung des Weiterentwicklungsbedarfs im Umweltrecht
1. Folgerungen aus den Untersuchungsergebnissen für die Stellung privater und staatlicher Stellen im Umweltrecht
1.1 Zu den Trägern der Staatsgewalt im Umweltrecht
1.1.1 Die Stellung der Legislative
1.1.2 Die Stellung der Judikative
1.1.3 Die Stellung der Exekutive
1.2 Die Stellung der Vorhabensträger
1.3 Die Stellung privater Dritter
2. Die Ergebnisse der Untersuchung im Hinblick auf rechtliche Systematisierungsdefizite
3. Die Ergebnisse der Untersuchung im Hinblick auf verbleibenden Harmonisierungsbedarf
Literaturverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken