Gesetzliche Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes sind im wesentlichen die unbestimmten Rechtsbegriffe der Generalklauseln und zentralen Normen des UWG, des Patent- und des Urheberrechtsgesetzes. Dort vorzufindende Begriffe, wie "gute Sitten", "Erfindung", "geistig-persönliche Schöpfung", werden von Rechtsprechung und Literatur mit Hilfe von juristischer Dogmatik, ökonomischen Gesetzmäßigkeiten, technisch/naturwissenschaftlicher und philosophischer Betrachtung ausgelegt. Das Lehrbuch will dieses Grundverständnis für die großen, klassischen Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes vermitteln. Fallbeispiele verdeutlichen die praktischen Probleme und helfen Studenten und Praktiker über den konkreten Fall hinaus den geweblichen Rechtsschutz besser zu verstehen.
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ISBN-13
978-3-662-07490-9 (9783662074909)
DOI
10.1007/978-3-662-07490-9
Schweitzer Klassifikation
A Urheberrecht.- 1. Der urheberrechtliche Werkbegriff.- 2. Urheber/Miturheber/Gehilfen.- 3. Werkarten.- 4. Inhalte des Urheberrechts.- 5. Vergabe von Nutzungsrechten.- 6. Die Schutzdauer des Urheberrechts.- 7. Verwandte Schutzrechte/Leistungsschutzrechte.- 8. Die Schranken des Urheberrechts.- 9. Ansprüche bei Verletzung der Urheberrechte oder verwandter Schutzrechte/strafrechtlicher Schutz.- 10. Internationale Abkommen auf dem Gebiet des Urheberrechts.- B Patentrecht.- 1. Begründungen für die Patenterteilung.- 2. Kritik an der Patenterteilung.- 3. Patent/Erfindung.- 4. Voraussetzungen der Patenterteilung.- 5. Neuheit der Erfindung.- 6. Erfinderische Tätigkeit.- 7. Gewerbliche Anwendbarkeit.- 8. Rechte an der Erfindung.- 9. Übertragung von Erfindung und Patent.- 10. Die Lizenz.- 11. Folgen von Rechtsverletzungen.- 12. Patenterteilungsverfahren.- 13. Schutzrechtsanmeldungen im Ausland und für das Ausland.- 14. Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ).- 15. Patentinformationssysteme.- 16. Arbeitnehmererfindungen.- C Leistungsschutzrechte.- 1. Gebrauchsmustergesetz.- 2. Halbleiterschutzgesetz.- 3. Geschmacksmustergesetz.- 4. Sortenschutzgesetz.- D Produktpirateriegesetz.- 1. Einführung.- 2. Das Phänomen "Produktpiraterie".- 3. Ziele und Inhalte des Produktpirateriegesetzes.- 4. Weitere Ziele und Inhalte des Produktpirateriegesetzes.- E: Wettbewerbsrecht (UWG).- 1. Der Schutzzweck des UWG - zum Begriff der "guten Sitten" in der Generalklausel des § 1 UWG.- 2. Das Handeln im geschäftlichen Verkehr.- 3. Das Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs.- 4. Systematik der Generalklausel.- 5. Irreführungstatbestände, Irreführende Werbung (§ 3 UWG).- 6. Besondere Verkaufsveranstaltungen.- 7. Sonderangebote.- 8. Mitarbeiterbestechung.- 9. Schutz von Geschäfts- undBetriebsgeheimnissen.- 10. Geheimnisverrat durch den Arbeitnehmer.- F Zugabe- und Rabattrecht.- 1. Die Zugabeverordnung.- 2. Das Rabattgesetz.- G Firmenrecht.- 1. Ab- und Eingrenzung des Begriffs "Firma".- 2. Firmengrundsätze.- H Markenrecht.- 1. Der Markenbegriff.- 2. Entstehung des Markenschutzes.- 3. Rechtswirkungen des Markenschutzes.- 4. Schranken des Markenschutzes.- 5. Markenübertragung und Lizenz.- 6. Beendigung des Markenschutzes.- 7. Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen.- 8. Gemeinschaftsmarken.
