Die Menschenwürde in der Verfassungsordnung

Name: Die Menschenwürde in der Verfassungsordnung | Zur Dogmatik des Art. 1 GG
Brand: Mohr Siebeck
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Zur Dogmatik des Art. 1 GG

Christoph Enders(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Februar 2020

XI, 532 Seiten

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978-3-16-158093-2 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil Die Proklamation der Menschenwürde - Das Würdekonzept in Rechtsprechung und Literatur
1. Kapitel: Der Rechtsbegriff der Menschenwürde
Vorbemerkung: "Würdekonzeptionen"
I. Der positive Begriff
1. Würde und Freiheit
2. Vorrechtlicher und rechtlicher Würdebegriff und die Differenz von Innen und Außen
3. Menschenwürde und Menschenbild
II. Der negative Begriff: Die Definition der Würde vom Verletzungsvorgang her
III. Die Teleologie der Menschenwürde
2. Kapitel: Die materiale Grundlegung einer Freiheitsordnung im Grundsatz der Menschenwürde: Die Ideologie des Grundgesetzes
I. Die Situation zur Zeit der Grundgesetzgebung
1. Die Naturrechtsrenaissance
2. Weimarer Traditionen der Staatsrechtslehre
3. Die mittlere Linie des Personalismus
II. Der Weg von der Grundentscheidung zur Wertordnung
1. Die Literatur der Gründerjahre
2. Die frühe Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
3. Die materiale Einheit der Verfassung als Grundkonsens
III. Die Stellung der Menschenwürde in einer Theorie materialer rechtlicher Freiheit
1. Materiales Freiheitsverständnis und Menschenwürde
2. Die Menschenwürde als Konstitutionsprinzip
a) Vom absolut geschützten Bereich zum Recht auf Selbstbestimmung: Die Freiheit der Persönlichkeitsentfaltung
b) Materiale Gehalte des Rechtsstaats
c) Allgemein: Die Selbstbestimmung als Prinzip und ihre Voraussetzungen
3. Die Menschenwürde als Grundrecht
a) Die Grundrechtsqualität in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
b) Dürigs Begründung der objektiv-rechtlichen Funktion der Menschenwürde
c) Die Begründung des subjektiv-rechtlichen Charakters der Menschenwürde nach der herrschenden Auffassung
3. Kapitel: Der subjektiv-rechtliche Charakter der Menschenwürde auf dem Hintergrund materialer Grundrechtstheorie
I. Die normative Struktur der subjektiv-rechtlichen Position "Menschenwürde": Die Unterscheidung von Schutzbereich und Schranken
II. Das Verhältnis der Menschenwürde zu den "nachfolgenden" Grundrechten
III. Die Menschenwürde als Geltungsgrund und Normanwendungsregel
4. Kapitel: Das Verhältnis von Menschenwürde und Freiheit
I. Die Menschenwürde als Grundlage eines rechtslogischen Anspruchssystems (nach Dürig)
1. Die Bedeutung der Menschenwürde als Grundsatz: die Abstrahierung vom einzelnen Rechtsträger
2. Die wertsystematische Grundlegung des rechtslogischen Anspruchssystems
3. Das Wertsystem als rechtslogisches Anspruchssystem
a) Die rechtliche Umsetzung des Systemgedankens
b) Selbstverständliche (immanente) Schranken grundrechtlicher Freiheit
c) "Drittwirkung" des Wertgehalts der Menschenwürde
II. Die funktionale Verknüpfung von Freiheit und Würde als Hintergrund der Sphärentheorie
III. Die Menschenwürde als Richtlinie und Maßstab grundrechtlicher Freiheit
Zweiter Teil: Die historische Entfaltung des Prinzips der Menschenwürde im bürgerlichen Rechtsstaat
5. Kapitel: Würde als Anlage zur Freiheit
I. Zur relativen Berechtigung der geisteswissenschaftlichen Methode in der Verfassungsinterpretation
1. Die Bedeutung des Verfassungstextes
2. Die Problematik sinnorientierter Interpretation
3. Die Sonderstellung der Menschenwürde
II. Menschenwürde und Menschenrechte
III. Menschenwürde und neuzeitlicher Freiheitsbegriff
1. Der Mensch als Selbstzweck
a) Würde als Differenz
b) Die menschliche Würde als Teilhabe am göttlichen Endzweck bei Thomas von Aquin
c) Auf dem Weg zu weltlicher Würde (G. Pico della Mirandola
S. Pufendorf)
2. Würde als Möglichkeit sittlicher Freiheit (Kant)
3. Subjektivität als Prinzip (Hegel)
6. Kapitel: Menschenwürde und Freiheit in der Tradition des bürgerlichen Rechtsstaats
I. Würde als Inbegriff der Vorstaatlichkeit menschlicher Freiheitsnatur
1. Die Bedeutung der Würde für den Begriff des Rechtsstaats - Die Unterscheidung von Innen und Außen
2. Würde zwischen Distanz und Identität
a) Der Rechtsstaat als objektive Bedingung der Freiheit - Vorstaatlichkeit und Freiheit vom Staat
b) Das forum internum als Grenze staatlicher Zweckverfolgung
3. Die Würde im Rechtsstaat
a) Menschenwürde und sittlicher Geltungsanspruch des Rechts
b) Die Anerkennung des Menschen als Rechtsperson
c) Die äußere Ordnung des Rechtsstaats
II. Sittlichkeit als Staatszweck: Der Rechtsstaat zwischen Bevormundung und Kulturvorsorge
III. Vorstaatliche Freiheit als Prinzip äußerer Ordnung
1. Innere und äußere Autonomie des Menschen
2. Die Anerkennung der Subjektivität im allgemeinen Gesetz
3. Die staatliche Gewährleistung vorstaatlicher Freiheit - das rechtsstaatliche Verteilungsprinzip
a) Der Staat als Rechtsperson
b) Die Anerkennung der Subjektivität in Grundrechten
c) Grundrechte als begrenzte subjektive Rechte und Folgerungen aus dem rechtsstaatlichen Verteilungsprinzip (Abwehrrechte)
7. Kapitel: Die konstruktive Funktion der Menschenwürde im materialen Rechtsstaat
I. Freiheitsverständnis und Menschenwürde im Rechtsstaat des Grundgesetzes
1. Die Voraussetzung der Würde nach dem rechtsstaatlichen Verteilungsprinzip des formalen Rechtsstaats
2. Vom rechtsstaatlichen Verteilungsprinzip zum materialen Rechtsstaat des Grundgesetzes
3. Ein neues Verhältnis von "Innen" und "Außen"
II. Die konstruktive Funktion der Menschenwürde
1. Das konstruktive Defizit des Abwägungsmodells
2. Die Funktion der Menschenwürde als Richtlinie und Maßstab
3. Die Entfaltung der Richtlinien- und Maßstabsfunktion
a) Die "Drittwirkung" der Grundrechte
b) Die Beschränkung vorbehaltloser Grundrechte
c) Grundrechtliche Schutzpflichten
III. Die Menschenwürde als allgemeines Recht auf Verfassungsvollzug
1. Der Grundrechtsstatus
a) Die punktuelle Begründung materialer Grundrechtsstatus
b) "Grundrechtseingriff" und Verhältnismäßigkeit
c) Der statusrechtliche Anspruch
2. Materialer Grundrechtsstatus und Gesetzgebung
a) Der Anspruch auf Gesetzgebung
b) Der Wandel des Gesetzesvorbehalts
3. Der Freiheits-Gehalt des Grundrechtsstatus
a) Ausgestaltung von Grundrechtspositionen
b) Die grundrechtliche Erlaubnis
c) Das Ende des subjektiven öffentlichen Rechts?
Dritter Teil: Die Bestimmung menschengerechter Ordnung aus dem Begriff der Menschenwürde
8. Kapitel: Die Menschenwürde als Verfassungsprinzip
I. Die normative Funktion des Art. 1 Abs. 1 GG
1. Der Wortlaut des Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG
a) Die Überinterpretation des Begriffs durch die herrschende Auffassung
b) Vorstaatlichkeit und Normativität
c) Die Aussage der Menschenwürde
2. Die systematische Auslegung
a) Die Präambel
b) Das Sittengesetz in Art. 2 Abs. 1 GG
c) Die Überschrift des I. Abschnitts des Grundgesetzes und Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG
Art. 19 Abs. 3 und Art. 142 GG
d) Die Systematik des Art. 1 GG und die Bezugnahme auf die Grundsätze des Art. 1 in Art. 79 Abs. 3 GG
3. Die Entstehungsgeschichte des Art. 1 GG
a) Zur Quellenlage
b) Der unstreitige Ausgangspunkt: Die Sicherung vorverfassungsmäßiger Grundrechte
c) Die Interpretation der Würde durch die nachfolgenden Grundrechte
aa) Art. 1 Abs. 1 GG - Die Bedeutung der Unverfügbarkeit menschlicher Würde
bb) Der logische Dreischritt des Art. 1 GG
cc) Der Dreischritt des Art. 1 im einzelnen: Interpretation der Würde durch Menschen- und Grundrechte
II. Die normative Begrenzung der Funktion des Art. 1 Abs. 1 GG durch Art. 79 Abs. 3 GG
1. Das rechtsstaatliche Verteilungsprinzip als subjektives öffentliches Recht
2. Zum Abhörurteil des Bundesverfassungsgerichts
III. Zur (dogmatischen) Begründung rechtlicher Freiheit aus der Menschenwürde
1. Die Bestimmung von Grundrechtsschutzbereichen und Mindestpositionen
a) Der (einheitliche) Schutzbereich der Persönlichkeitsentfaltung
b) Inhalt und Grenzen der Mindestposition individueller rechtlicher Freiheit (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 19 Abs. 2 GG)
c) Menschenwürde, rechtliche Freiheit und politische Kultur
2. Die Begrenzung rechtlicher Freiheit
3. Menschenwürde und Subjektqualität
a) Das Problem: Der rechtliche Schutz der Selbstbestimmung
b) Die Gefährdung der Subjektqualität als solcher
c) Der Schutz der Menschenwürde durch die Grundrechte
9. Kapitel: Die Menschenwürde: Ein Recht auf Rechte
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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