Abbildung von: Rassistische und fremdenfeindliche Gewalttaten in Deutschland vor dem Hintergrund internationaler Vorgaben und Entwicklungen - Berliner Wissenschafts-Verlag

Rassistische und fremdenfeindliche Gewalttaten in Deutschland vor dem Hintergrund internationaler Vorgaben und Entwicklungen

Name: Rassistische und fremdenfeindliche Gewalttaten in Deutschland vor dem Hintergrund internationaler Vorgaben und Entwicklungen | Die Aufdeckung des NSU als Wendepunkt - Eine Analyse der juristischen Verarbeitung menschenverachtender Motive im Wandel der Zeit
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
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Die Aufdeckung des NSU als Wendepunkt - Eine Analyse der juristischen Verarbeitung menschenverachtender Motive im Wandel der Zeit

Julia von Eitzen(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 25. Mai 2021

450 Seiten

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978-3-8305-4295-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Einleitung
Kapitel 1 | Rückblick - Juristische Verarbeitung rassistischer und fremdenfeindlicher Gewalttaten
A. Der strafrechtliche Umgang mit der rassistischen Motivation im Rahmen der Aufarbeitung der NS-Verbrechen
I. Die Nürnberger Prozesse
II. Die westdeutsche Justiz
1. Die Ausgangslage
2. Die juristische Verarbeitung der rassistischen Gesinnung
a) Abgrenzung Täterschaft und Teilnahme
b) Mord aus niedrigen Beweggründen
c) Beihilfe zum Mord
3. Bewertung
III. Die ostdeutsche Justiz
B. Entwicklung: Bekämpfung rassistisch und fremdenfeindlich motivierter Gewalttaten in der Bundesrepublik Deutschland
I. Zwischen Staatsgründung und Wiedervereinigung
II. Die fremdenfeindlichen Übergriffe der 90er Jahre
1. Der Verlauf der Brandanschläge und schweren Übergriffe
2. Justizielle Aufarbeitung
a) Abgrenzung zwischen (versuchtem) Mord/Totschlag und Brandstiftungsdelikten/Körperverletzungsdelikten
b) Die rechtliche Würdigung der fremdenfeindlichen Dimensionin der Strafzumessung
3. Zusammenfassung und Bewertung
Kapitel 2 | Dogmatik und Praxis - Erfassung rassistischer und fremdenfeindlicher Motive vor den NSU-Reformen
A. Subsumtion rassistischer und fremdenfeindlicher Beweggründe unter das deutsche StGB
I. Die Tatbestandsebene
1. Kriminelle und terroristische Vereinigungen, §§ 129, 129a StGB
2. Ausnahme: Mord, § 211 StGB
II. Die Strafzumessungsebene, § 46 StGB
1. Grundlagen der Strafzumessung
2. Katalog der Zumessungstatsachen
a) Beweggründe und Ziele
b) Die Gesinnung, die aus der Tat spricht
c) Exkurs: Politische Überzeugungstäter
d) Sonstige Strafzumessungskriterien
3. Doppelverwertungsverbot, § 46 Abs. 3 StGB
4. Prozessuale Besonderheiten und Strafzumessung in der Praxis
5. Bewertung
B. Rechtspolitische Forderungen bis zur Gesetzesänderung
I. Rechtspolitische Forderungen um die Jahrtausendwende
II. Rechtspolitische Forderungen in den Jahren 2007, 2008 und 2010
III. Rechtspolitische Forderungen nach Aufdeckung des NSU im 2012
C. Besonderheit: Die Ermittlungszuständigkeit des GBA
I. Originäre Zuständigkeit des GBA
II. Evokationsrecht
1. "Beeinträchtigung der inneren Sicherheit" - § 120 Abs. 2 Nr. 3 a) GVG
2. "Besondere Bedeutung" § 120 Abs. 2 Nr. 3 GVG
Kapitel 3 | Die deutsche Rechtslage vor dem Hintergrund internationaler Vorgaben und Entwicklungen
A. Regelungsbereich der Vereinte Nationen
I. Allgemeines
II. Die Länderberichte des CERD
III. Zusammenfassung und Bewertung
B. Regelungsbereich des Europarates
I. Art. 14, 2 und 3 EMRK und deren Auslegung durch den EGMR in Bezug auf rassistische und fremdenfeindliche Gewalttaten
1. Die Rechtsprechung des EGMR
a) Menson u. a. gegen das Vereinigte Königreich
b) Nachova u. a. gegen Bulgarien und die Folgerechtsprechung
c) Stoica gegen Rumänien
d) Secic gegen Kroatien
e) Angelova und Iliev gegen Bulgarien
f) Ablehnende Entscheidungen
g) Andere Motive
II. Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz
1. Allgemeines
2. Erster Deutschlandbericht aus März 1998
3. Zweiter Deutschlandbericht aus Dezember 2000
4. Dritter Deutschlandbericht aus Dezember 2003
5. Vierter Deutschlandbericht aus Dezember 2008
6. Fünfter Deutschlandbericht aus Dezember 2013
7. Sechster Deutschlandbericht aus Dezember 2019
III. Zusammenfassung und Bewertung
C. Regelungsbereich der Europäischen Union
I. EU-Verträge und Grundrechtecharta
II. Agentur der Europäischen Union für Grundrechte
III. Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
1. Allgemeines
2. Vorgaben des Rahmenbeschlusses
3. Umsetzung in nationales Recht
4. Ausblick: Strafrechtssetzung in der EU nach Lissabon
D. Das Hate Crime System in den U. S. A.
I. Strafverfolgung auf Bundesebene
1. Hate Crime Gesetze
a) Gesetzgebung nach der Bürgerrechtsbewegung
b) Der "Matthew Shepard and James Byrd Jr. Hate Crimes Prevention Act"
2. Polizeiliche Ermittlung
3. Community Relations Services
II. Strafverfolgung auf einzelstaatlicher Ebene
1. Hate Crime Gesetze
2. Polizeiliche Ermittlungen
a) "Bias Crime Task Forces" und "Hate Crime Coordinators"
b) "Hate Crime Policies"
III. Statistische Erfassung und Erhebung
IV. Zusammenfassung und Bewertung
Kapitel 4 | Wendepunkt: Die Aufdeckung des NSU und die politische Aufarbeitung
A. Die Aufdeckung des NSU und die politischen Folgen
I. Die Gruppierung NSU
II. Die dem NSU zugeordneten Taten
B. Versagen der Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden bei der Aufklärung der Mordserie und den Brandanschlägen
I. Fehler in der Ermittlungsrichtung
1. Allgemeine Ermittlungstendenzen
2. Die Ermittlungsthesen und Operativen Fallanalysen
II. Der Umgang mit den Opfern
III. Vorurteile innerhalb der Polizei
IV. Zuständigkeit des Generalbundesanwalts
C. Die Empfehlungen des NSU Untersuchungsausschusses vom 22. August 2013
I. Im Bereich der Justiz
1. Zuständigkeit des GBA
2. Gesetzesänderung der Strafzumessung, § 46 Abs. 2 StGB
II. Im Bereich der Polizei
1. In der Ermittlungsarbeit
2. Umgang mit den Opfern und Opferangehörigen
3. Polizeiliche Erfassung und statistische Erhebung
4. Polizeiorganisation, Struktur, Arbeitsalltag
5. Die Behandlung von unaufgeklärten Fällen
III. Verbesserung der Aus- und Fortbildung
Kapitel 5 | Analyse und Bewertung: die Umsetzungen der Empfehlungen im Bereich der Justiz
A. Gemeinsame Maßnahmen und Umsetzungsstand
B. Die Änderung im GVG
I. § 142a GVG "Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte" und Zuleitungspflicht der Staatsanwaltschaften
II. § 120 Abs. 2 GVG: Objektiv staatsschutzfeindlicher Charakter und besondere Bedeutung bei länderübergreifendem Charakter
III. Kritische Würdigung und Gesamtbewertung
C. Die Änderung des § 46 Abs. 2 S. 2 StGB
I. Die angegriffenen Rechtsgüter und das Bedürfnis nach Implementierung - internationaler Standard?
II. Gegenargument - reine Symbolpolitik?
III. Konkrete Ausgestaltung - falscher Standort und Systembruch?
IV. Konkrete Ausgestaltung - Gruppenaufzählung statt "subjektiver" Ansatz?
V. Begriffswahl: "rassistisch", "fremdenfeindlich" und "menschenverachtend"
1. Rassistische Beweggründe oder Ziele
2. Fremdenfeindliche Beweggründe oder Ziele
3. Sonstige menschenverachtende Beweggründe oder Ziele
VI. Zusammenfassung und Bewertung der Gesetzesänderung
VII. Antisemitische Beweggründe und Ziele
D. Änderungen der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren
I. Nr. 15 Abs. 5 RiStBV: Die Aufklärung der für die Rechtsfolgen bedeutsamen Umstände
II. Nr. 86 Abs. 2, 234 Abs. 1 RiStBV: Das (besondere) öffentliche Interesse
1. Die Neuerungen
2. Auswirkung der Justizreformen auf die zukünftige Einstellungspraxis gemäß §§ 153, 153a StGB
E. Das NSU-Urteil des OLG München vom 11. Juli 2018
I. Gemeinschaftliche Begehungsweise
II. Niedrige Beweggründe
III. Strafzumessungserwägungen
F. Erwägungen aus der Praxis: neue Aspekte für die Debatte
I. Weichenstellung: Interne Zuständigkeitsregelungen für die Staatsanwaltschaften
II. Problem: keine feste Verortung in der Anklageschrift
Kapitel 6 | Analyse und Bewertung: Die Umsetzungen der Empfehlungen im Bereich der Polizei
A. Die "Relevanz des ersten Umgangs" - Die Änderung der Polizeidienstvorschrift 100
B. Definitions- und Erfassungssystem PMK
C. Verbesserung der Aus-/Fortbildung und der interkulturellen Kompetenz
D. Konkrete Organisation und Struktur polizeilicher Ermittlungen
I. Besonderheiten auf Bundesebene
II. Wirksame Maßnahmenpakte? - Beispielhafte Betrachtungen der Länder Berlin und Mecklenburg-Vorpommern
1. Strukturen und Umsetzungsbemühungen am Beispiel Berlin
2. Umsetzungsbemühungen am Beispiel Mecklenburg-Vorpommern
Schlussbetrachtungen
Literaturverzeichnis

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