Die Scheinehe in Deutschland im 19. und 20. Jahrhundert

Name: Die Scheinehe in Deutschland im 19. und 20. Jahrhundert
Brand: Mohr Siebeck
Price: 69.0 EUR
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Jens Eisfeld(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 20. Juni 2022

307 Seiten

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978-3-16-160381-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Fragestellung
II. Quellen und Methode
1. Quellenlage
2. Methode
III. Forschungsstand
1. Kapitel: Die instrumentalisierte Eheschließung als Simulation. Die Scheinehe vor dem Inkrafttreten des BGB
I. Simulation und Scheinehe
1. Römisches Recht
2. Kirchenrecht
II. Das Reichspersonenstandsgesetz und die Simulationsehe
III. Die Grundlegung des formalen Konsensprinzips. Josef Kohlers Lehre von der Wirksamkeit der Simulationsehe
1. Die Unbeachtlichkeit der Simulationsabrede als Folge der Verstaatlichung der Eheschließung
2. Die Rezeption der Lehre Kohlers in Literatur und Rechtsprechung
IV. Ergebnisse
2. Kapitel: Die Ehe als "notwendiges Typengeschäft" und das formale Konsensprinzip. Die Scheinehe im BGB bis 1933
I. Die Diskussion über das Ehehindernis der Simulationsehe in den BGB-Kommissionen
II. Die Reaktionen der Zivilrechtswissenschaft auf die fehlende Berücksichtigung der simulierten Eheschließung im 1. Entwurf
III. Die Wirksamkeit der simulierten Eheschließung und die Ehe als "notwendiges Typengeschäft"
IV.Ergebnisse
3. Kapitel: Zu möglichen Gründen für die geringe Bedeutung von Scheinehen bis 1933
I. Scheidungsrecht als wirksames Mittel zur Erschwerung der Eheauflösung?
1. Das Scheidungsrecht des ALR
2. Das Scheidungsrecht des BGB
II. Die mangelnde Attraktivität von Scheinehen am Beispiel einiger mit der Eheschließung verbundener Vorteile
1. Die Namensehe
a) Namensehe und Namensadoption vor 1919
b) Namensehe und Namensadoption nach 1919
2. Staatsangehörigkeits- und Aufenthaltsehe
a) Der Erwerb von Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsrecht durch Eheschließung
b) Die zeitgenössische Kritik am Staatsangehörigkeitserwerb durch Eheschließung
c) Die ausländischen Wanderarbeiter in Preußen und die Staatsangehörigkeitsehe
d) Polizeiliche Beschränkungen der Eheschließungsfreiheit als Maßnahmen gegen Staatsangehörigkeitsehen?
aa) Das Verehelichungszeugnis im rechtsrheinischen Bayern
bb) Die polizeiliche Erlaubnis bei Eheschließung mit einem männlichen Reichsausländer
3. Die Versorgungsehe und das Recht der Staatsdiener
a) Reichsrecht
aa) Die Hinterbliebenenversorgung im Beamtenrecht
bb) Die Hinterbliebenenversorgung im Recht der Angehörigen des Reichsheeres und der Marine
b) Landesrecht
aa) Die Hinterbliebenenversorgung im preußischen Beamtenrecht
bb) Die Hinterbliebenenversorgung im bayerischen Beamtenrecht
c) Das Hinterbliebenenfürsorgerecht als effizienter Schutz gegen Versorgungsehen
4. Versorgungsehe und gesetzliche Unfallversicherung
III. Ergebnisse
4. Kapitel: Die instrumentalisierte Instrumentalisierung. Der Ehenichtigkeitsgrund der Namensehe im "Dritten Reich"
I. Führungselite qua Reinrassigkeit? Die Deutsche Adelsgenossenschaft und der Nationalsozialismus
II. Die DAG und der Kampf gegen den "Namenskauf"
1. Die Denkschrift
2. Die "Sache von Bünau"
3. Die Aufnahme der Denkschrift bei Hitler und Gürtner
4. Der letzte Vorstoß der DAG
III. Die Einführung von § 1325a BGB
1. Nationalsozialistische Rechtsidee und Ehe
2. § 1325a BGB und das nationalsozialistische Eherecht
IV. Ergebnisse
5. Kapitel: Das Ehegesetz von 1938 und die Staatsangehörigkeitsehe
I. § 6 RuStAG 1913 in der Zeit des Nationalsozialismus
II. Die Entstehungsgeschichte von § 23 Abs. 1, 2. Alt. EheG 1938
1. Die Umfrage des Reichsjustizministeriums
2. Das Urteil des Reichsgerichts vom 7. April 1938
3. Staatsangehörigkeitsehen in Wien
4. Die Gründe für die Einführung von § 23 Abs. 1, 2. Alt. EheG 1938
5. Überlegungen zur Schaffung eines allgemeinen Scheinehetatbestandes
III. Der Ehenichtigkeitsgrund der Staatsangehörigkeitsehe (§ 23 Abs. 1, 2. Alt. EheG 1938)
1. Die Staatsangehörigkeitsehe in der Literatur
2. Die Diskussion um den Anwendungsbereich von § 23 EheG 1938
IV. Ergebnisse
6. Kapitel: Die Scheinehe im Eheschließungsrecht von 1945 bis 1976
I. Das EheG von 1946
II. Die Rechtsprechung zur Scheinehe in der Zeit von 1946 bis 1976
III. Die Kritik der Familienrechtswissenschaft an § 19 EheG
IV. Vorschläge zur Ausweitung des Anwendungsbereiches von § 19 EheG
V. Ergebnisse
7. Kapitel: Die Aufenthaltsehe als Rechtsmißbrauch
I. Die Abschaffung von § 19 EheG durch das 1. EheRG
II. Die politischen und verfassungsrechtlichen Zusammenhänge
1. Die "Ausländerfrage" in Deutschland
2. Das Aufenthaltsrecht durch Eheschließung
III. Die Aufenthaltsehe in der Rechtsprechung
1. Die Aufenthaltsehe als Rechtsmißbrauch
2. Die Aufenthaltsehe als Verstoß gegen § 13 Abs. 2 EheG
3. Prozeßkostenhilfe zur Finanzierung der Scheidung einer Aufenthaltsehe?
IV.Das formale Konsensprinzip als notwendiges Übel. Die Aufnahme der Rechtsprechung zur Aufenthaltsehe durch die Literatur
V. Die Aufenthaltsehe als besonders schwerer Mißbrauch der Eheschließungsform? Ein Vergleich mit der Namensehe
VI. Ergebnisse
8. Kapitel: Scheinehe ohne Instrumentalisierungsabsicht? Der neue Eheaufhebungsgrund des § 1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB
I. Kritik
1. Die Relativierung des formalen Konsensprinzips und die Folgen
2. Die Überflüssigkeit der Regelung
a) Scheineheprävention im Ausländerrecht
b) Scheineheprävention im Staatsangehörigkeitsrecht
c) Scheineheprävention im Versorgungsrecht
3. Fazit
II. Freiwillige Selbstbeschränkung. Der Eheaufhebungsgrund der Scheinehe und die Rechtspraxis
III. Verfassungsrechtliche Beurteilung
1. Die zu überprüfenden Vorschriften des EheSchlRG
2. Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz
a) Der unbestimmte Rechtsbegriff der "ehelichen Lebensgemeinschaft"
b) Der Anwendungsbereich von § 1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB
3. Die Verletzung des Grundrechts auf Eheschließungsfreiheit
a) Grundrechtsschranken
b) Die Erforderlichkeit des Eheaufhebungsgrundes der Scheinehe
4. Die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
a) Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
b) Die Erforderlichkeit des Eheaufhebungsgrundes der Scheinehe
5. Verfassungskonforme Auslegung?
IV. Ergebnisse
Zusammenfassung der Ergebnisse
Quellen- und Literaturverzeichnis
Personen- und Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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