Die Europäische Gemeinschaft in der Weltwirtschaftsordnung.

Name: Die Europäische Gemeinschaft in der Weltwirtschaftsordnung. | Zu den allgemeinen Rechtsgrundsätzen, Standards und Charakteristika im Außenwirtschaftsrecht der Europäischen Gemeinschaft.
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Zu den allgemeinen Rechtsgrundsätzen, Standards und Charakteristika im Außenwirtschaftsrecht der Europäischen Gemeinschaft.

Claus Eiselstein(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 4. Dezember 2023

240 Seiten

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978-3-428-46246-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einführung und weltwirtschaftsrechtlicher Hintergrund
I. Europa und internationales Wirtschaftsrecht als thematische Besonderheit
II. Die gegenwärtige Krise des Völker-, insbesondere des Wirtschaftsvölkerrechts
1. Der Hintergrund
2. Die neue Komplexität
3. Die Krise des Völkerrechts
4. Die Krise des internationalen Wirtschaftsrechts
III. Geschichtlicher Hintergrund der Wirtschaftsrechtsdiskussion
1. Entwicklungslinien bis zum Zweiten Weltkrieg
2. Die Entstehung der Ordnung der Nachkriegszeit
3. Die Herausforderungen in neuerer Zeit
4. Phasen der Weltwirtschaftsgeschichte?
IV. Die Bedeutung der Rechtsgrundsätze und Prinzipien für die Diskussion
1. Die Charta der wirtschaftlichen Rechte und Pflichten der Staaten
2. Der Ansatz Verloren van Themaats
3. Die UNITAR- und ILA-Prinzipien
4. Die Position der westlichen Völkerrechtswissenschaft
5. Der RIO-Bericht
6. Allgemeine Prinzipien in den EG-Materialien
7. Würdigung der allgemeinen Prinzipien
V. Gemeinschaftsrechtliche Kompetenzen und inhaltliche Leitlinien für die Außenwirtschaftspraxis der EG
1. Kompetenzen
a) Handelspolitik
b) Assoziierung mit dritten Staaten
c) Andere Kompetenzgrundlagen
d) Konkurrenz zur mitgliedstaatlichen Restkompetenz
2. Inhaltliche Leitlinien
B. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Standards in der Außenwirtschaftspraxis der Europäischen Gemeinschaft
I. Die Materialien des EG-Außenwirtschaftsrechts im Überblick
1. Aufteilung nach Art der Materialien
a) Völkerrechtliche Verträge
aa) Die Kooperation mit den AKP-Staaten und ihre Vorläufer
bb) Die Mittelmeerabkommen
cc) Abkommen mit Entwicklungs- und Schwellenländern Asiens und Lateinamerikas
dd) Abkommen mit den EFTA-Staaten
ee) Sonstige bilaterale Abkommen umfassenderen Charakters
ff) Abkommen mit internationalen Organisationen
gg) Multilaterale Grundstoff- und Warenabkommen
hh) Sonstige multilaterale Abkommen
ii) Sonstige bilaterale Abkommen
b) Autonome Rechtsakte
2. Versuche einer Systematisierung
II. Von der "Freiheit" zur Wettbewerbssicherung - Von der Wettbewerbssicherung zum Dirigismus
1. Einleitung
a) Die theoretische Diskussion über die Freiheit der Weltwirtschaft
b) Grundsätzliche Aussagen in den EG-Materialien
2. "Klassische" Erscheinungsformen der Wirtschaftsfreiheit
a) Tarifäre Regelungen
b) Mengenmäßige Handelsbeschränkungen
c) Die Beseitigung "technischer", verwaltungsmäßiger u.ä. Handelshemmnisse
d) Zugangsfreiheit für Investoren und Anbieter
e) Monetäre und fiskalische Freiheiten
3. Die wettbewerbsrechtlichen Regelungen: Ermöglichung effektiver Freiheit
a) Schutz und Förderung des freien Wettbewerbs
b) Antidumping- und Antisubventionsregelungen
c) Schutz im Aufbau befindlicher Industrien
d) Schutz vor Marktzerrüttung und vor Gefährdung bestimmter Industriezweige
e) Technologietransfer und geistiges Eigentum
4. Dirigistische Elemente im Außenwirtschaftsrecht der EG
a) Quoten, Kontingente und sonstige Mengenbeschränkungen
aa) Gemeinschaftliche Einfuhrregelung
bb) Allgemeines Präferenzsystem (APS)
cc) Landwirtschaftliche Produkte
dd) Stahlerzeugnisse
ee) Textilwaren
ff) Sonstige Regelungen in Abkommen der EG
b) Ausfuhrbeschränkungen
c) Ausfuhrsubventionen und Erzeugerbeihilfen
d) Stabilisierung und Regulierung von Grundstoff- und Warenmärkten
aa) Allgemeines
bb) Wirtschaftliche Bestimmungen im einzelnen
cc) Insbesondere: Die Zusammenarbeit mit den AASM- und AKP-Staaten
dd) Die Auswirkungen der Grundstoffregelungen
e) Marktaufteilung und Aufrechterhaltung "traditioneller Handelsströme"
f) Preisdirigismus
g) Fischerei
h) Sonstiges
III. Souveränität im Zeichen von Interdependenz und Abhängigkeit
1. Einführung
2. Nationale Souveränität über die eigene Wirtschaftspolitik
a) Zielsetzungen und Programmauswahl
aa) Allgemeines
bb) Finanzielle Hilfe und Einflußnahme
cc) Antidumping- und Wettbewerbsrecht
b) Insbesondere: Investitionen und Anlegerschutz
aa) Völkerrechtlicher Hintergrund der Problematik
bb) Haltung der EG und Vertragspraxis
c) Schutz der Souveränität anderer Staaten
aa) Eindämmung grenzüberschreitender Effekte der eigenen Wirtschaftspolitik
bb) Friedliche Streitbeilegung
d) Sonstiges
3. Weiterführende Tendenzen
IV. Staatengleichheit versus Präferenzen
1. Einleitung
2. Staatengleichheit im EG-Außenwirtschaftsrecht
3. Meistbegünstigung und "wechselseitige Vorteile"
4. "Materielle Gleichheit" und Präferenzen
a) Die Einteilung der Länder in Gruppen
b) Das Abstellen auf den Entwicklungsstand und auf die Entwicklungsbedürfnisse
c) Konkrete Präferenzregelungen
5. Der Sonderfall der "Participatory Equality"
V. Solidarität und Kooperation
1. Einführung
2. Allgemeine Solidaritätskonzepte
a) Erweiterung der Problemlösungsrahmen
aa) Erweiterung des personellen Problemlösungsrahmens
a) Common Heritage of Mankind und ähnliche Ansätze
ß) Einbeziehung internationaler Organisationen
?) Einbeziehung sonstiger (neuer) Rechtssubjekte
d) Förderung regionaler Zusammenarbeit
bb) Erweiterung des sachlichen Problemlösungsrahmens
cc) Erweiterung des institutionellen Problemlösungsrahmens
b) Erweiterung der Problemlösungsverfahren
c) Neue inhaltliche Lösungsgrundsätze für konkrete Fragen
d) Ableitung von Hilfs- und Leistungsansprüchen aus dem Solidaritätsgrundsatz?
3. Einige spezielle Sachgebiete
VI. Treu und Glauben, Gerechtigkeit und Equity
C. Zu einigen übergreifenden Phänomenen im Außenwirtschaftsrecht der EG
I. Allgemeine Charakteristika der Entwicklung der Rechtsprinzipien
1. Vom Formellen zum Materiellen - "Vom Verbot zur Gestaltung"
2. Das Denken in Ordnungen
3. Konstanz der Daten
4. Hierarchie im EG-Außenwirtschaftsrecht?
II. Herausforderung und Wandel des Rechtsquellensystems
1. Grundlinien der gegenwärtigen Diskussion
2. Anhaltspunkte in der EG-Praxis
III. Neue Ziele für das internationale Wirtschaftsrecht
D. Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis

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