Wertpapierrecht als Schuldrecht

Name: Wertpapierrecht als Schuldrecht | Funktionsverlust von Effektenurkunden im internationalen Rechtsverkehr
Brand: Mohr Siebeck
Price: 174.0 EUR
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Funktionsverlust von Effektenurkunden im internationalen Rechtsverkehr

Dorothee Einsele(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 31. August 2020

683 Seiten

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978-3-16-157958-5 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
1. Kapitel Funktionsverlust von Effektenurkunden im nationalen Recht
A. Überblick über die Entwicklung zur Entmaterialisierung
I. Effekten und Grundsätze für deren Übertragung
1. Inhaberschuldverschreibungen und -aktien
2. Namensschuldverschreibungen
3. Namensaktie
4. Investmentanteile
5. Begriff des Wertpapiers
II. Funktionsverlust der Effektenurkunden durch Entwicklung zu Schuldbuchforderungen und Sammelverwahrung
1. Sammelverwahrte verbriefte Effekten
2. Globalurkunden
3. Wertrechte
a) Eintragung von Forderungen im Reichsschuldbuch
b) Möglichkeit der Sammelverwaltung von Schuldbuchforderungen
c) Gleichbehandlung sammelverwahrter Schuldbuchforderungen mit sammelverwahrten Wertpapieren
d) Reichweite der Gleichstellungsfiktion
aa) Verdinglichung von Forderungsrechten?
bb) Geltung des Sachenrechts für Forderungen
4. Zentralverwahrung als Grundlage des Effektengiroverkehrs
B. Einlieferung und Auslieferung von Einzelurkunden als »Schnittstellen« der Sammelverwahrung
I. Einlieferung von Wertpapieren in die Sammelverwahrung
1. Sammeldepotfähigkeit der Wertpapiere
2. Erwerb des Miteigentums am Sammelbestand gem. § 6 Abs. 1 DepotG
3. Eigentumserwerb des bisherigen Rechtsinhabers gem. § 5 Abs. 2 DepotG
a) Rechtsgeschäftlicher Miteigentumserwerb
b) Rechtsgeschäftlich vermittelter Surrogationserwerb
4. Schutz des bisherigen Rechtsinhabers
5. Rechtsfolge: »Pyramide« von Depotverträgen
II. Auslieferung von Wertpapieren aus der Sammelverwahrung
1. Rechtsgeschäftliche Eigentumsübertragung
2. Dinglicher Surrogationserwerb
C. Tatsächliche Abläufe beim Effektenhandel sowie der Effektenübertragung
I. Effektenhandel an der Börse
II. Geschäftsabwicklung
1. Zwischen Bank und Kunde
2. Zwischen den Kreditinstituten
D. Dingliche Einigung über den Eigentumsübergang beim Effektengiroverkehr i.e.S.
I. Bestimmtheit des Verfügungsobjekts bei Übertragung von Miteigentum
II. Person des Veräußerers i.S.d. gegenstandsbezogenen Wirkungen der dinglichen Einigung
1. Durchgangseigentum der verkaufenden Bank?
2. Bankkunde als Veräußerer i.S.d. gegenstandsbezogenen Wirkungen der dinglichen Einigung
III. Person des Erwerbers
1. Durchgangserwerb der Bank?
2. Direkterwerb des Bankkunden
a) Voraussetzungen des Geschäfts wen es angeht
b) Grundsätzliche Zulässigkeit des Geschäfts wen es angeht
c) Grundsätzliche Einwände gegen Geschäft wen es angeht im Effektengiroverkehr
d) Bestimmung des Erwerbenden
e) Gleichgültigkeit des Vertragspartners für den Veräußerer
f) Fremderwerbswille der kaufenden Bank
aa) Bedeutung von Ziff. 29 AGB-Banken
bb) Sicherung durch Pfandrecht
IV. Wirtschaftliche Risikotragung der Banken bei gegenstandsbezogenen Wirkungen der dinglichen Einigung zwischen veräußerndem und erwerbendem Anleger
V. Weitere Beteiligte an der dinglichen Einigung beim Effektengiroverkehr i.e.S.
1. Kassenverein als verfügungslegitimierter Nichteigentümer?
2. Veräußernde Bank als verfügungsbefugte Nichteigentümerin
3. Kassenverein als Stellvertreter oder Bote des Erwerbers?
4. Bedeutung der rechtlichen Funktion des Kassenvereins
5. Tatsächliche Funktion des Kassenvereins
6. Rechtliche Bewertung der Rolle des Kassenvereins und der veräußernden Bank
E. Rechtliche Einordnung der Eigentumsübertragung in die §§ 929 ff. BGB beim Effektengiroverkehr i.e.S.
I. Besitzmittlungsverhältnis zwischen Hinterleger/Miteigentümer und Verwahrern?
1. Problemstellung
2. Voraussetzungen eines Besitzmittlungsverhältnisses
a) Entbehrlichkeit eines Herausgabeanspruchs für ein Besitzmittlungsverhältnis?
b) Herausgabeanspruch Voraussetzung eines Besitzmittlungsverhältnisses
3. Besonderheiten des Effektengiroverkehrs
4. Dauerglobalurkunden
a) Ausschluß des Auslieferungsanspruchs
b) Herausgabeanspruch bei Funktionsstörungen im System des Effektengiroverkehrs?
5. Girosammeldepotanteile, bei denen der Auslieferungsanspruch nicht ausgeschlossen ist
a) Herausgabeanspruch gegen den Kassenverein?
aa) Direktherausgabeanspruch gegenüber Drittverwahrer?
bb) Kein Direktherausgabeanspruch gegen Drittverwahrer
b) Herausgabeanspruch gegen die Geschäftsbank
c) Herausgabeanspruch als Korrelat zum Übereignungsgegenstand?
aa) Inhalt des Herausgabeanspruchs bei Miteigentum
bb) Möglichkeit ideellen Bruchteilsbesitzes?
cc) Auslieferungsansprüche gem. § 7 Abs. 1, 8 DepotG
(1) Rechtliche Qualifizierung der Ansprüche gem. §§ 7, 8 DepotG
(2) Mitbesitz durch gemeinsam auszuübende Herausgabeansprüche aller Hinterleger/Miteigentümer an alle Hinterleger/Miteigentümer?
6. Kein Besitz der Hinterleger/Miteigentümer am Sammelbestand
II. Rechtliche Einordnung der Eigentumsübertragung bei fehlendem Besitz
1. Eigentumsübertragung gem. §§ 929, 931 BGB?
2. Eigentumsübertragung gem. § 929 BGB
F. Weitere Rechtsprobleme eines Effektengiroverkehrs auf der Grundlage von Besitzmittlungsverhältnissen
I. Einordnung der Eigentumsübertragung in die §§ 929 ff. BGB beim Effektengiroverkehr i.e.S.
1. Eigentumsübertragung gem. §§ 929, 931 BGB
a) Abtretung eines Herausgabeanspruchs?
b) Fortbestehen von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten
2. Eigentumsübertragung gem. §§ 929, 930 BGB
3. Eigentumsübertragung gem. § 929 BGB
II. Rechtsscheinerwerb
1. Maßgebliche Vorschriften für Rechtsscheinerwerb im Effektengiroverkehr
a) Guter Glaube an das Eigentum?
b) Guter Glaube an die Verfügungsbefugnis
2. Besitz als Rechtsscheinträger?
a) Besitz keine Voraussetzung der §§ 932 ff. BGB
b) Disposition über den Besitz als Rechtsscheinträger
3. Rechtsscheinerwerb bei Veräußerung von Miteigentum
a) Disposition über Mitbesitz kein geeigneter Rechtsscheinträger für Miteigentumshöhe
b) Verkehrsgeschäft bei Anteilsübertragungen unter Miteigentümern
c) Rechtsscheinerwerb im Effektengiroverkehr
aa) Verfügender im Sinn des Rechtsscheintatbestandes
bb) Kein Rechtsscheinerwerb gem. §§ 929, 932 BGB
4. Besonderheiten des Jungscheingiroverkehrs
III. Übertragung des Eigentums von der Bank auf den Kunden
1. Depotrechtliche Sonderregelung der §§ 18 Abs. 3, 24 Abs. 2 DepotG
2. Abtretung des Herausgabeanspruchs gem. §§ 929, 931 BGB
3. Antizipierte Einigung und Insichgeschäft gem. §§ 929, 930 BGB
4. Antizipierte Einigung und antizipiertes Besitzkonstitut gem. §§ 929, 930 BGB
5. Kein gutgläubiger Erwerb
G. Verpfändung und Pfändung von Wertpapieren
I. Verpfändung von Einzelurkunden
1. Bestellung von Pfandrechten an einzelnen Inhaber- und Orderpapieren
2. Pfandrecht der Banken gem. Ziff. 14 AGB-Banken
3. Pfandrecht durch Rechtsscheinerwerb
a) Pfandrecht durch Rechtsscheinerwerb gem. Ziff. 14 AGB-Banken bei Einkaufskommission?
b) Pfandrecht durch Rechtsscheinerwerb des Drittkommissionärs?
II. Verpfändung von Girosammeldepotanteilen
1. Verpfändung bei Annahme von Besitz der Hinterleger
2. Verpfändung bei fehlendem Besitz der Hinterleger
3. Gesetzliche Sicherungsrechte des Kommissionärs
III. Pfändung
H. Rechtssicherungsmöglichkeiten und -verwaltung für den Wertpapierinhaber
I. Ausschluß redlichen Erwerbs bei Einzelurkunden
1. Problematik
2. Bekanntmachung im Bundesanzeiger
3. Verlustanzeige an die »Wertpapiermitteilungen«
4. Europarats-Übereinkommen über eine internationale Opposition bei international gehandelten Inhaber-Wertpapieren
5. Kraftloserklärung von Wertpapieren
a) Aufgebotsverfahren
b) Wirkung des Ausschlußurteils
c) Zahlungssperre
II. Ausschluß redlichen Erwerbs girosammelverwahrter Wertpapiere bei grundsätzlicher Eröffnung des Rechtsscheinerwerbs
1. Rechtsfolgen bei Einlieferung von Urkunden, die von Opposition betroffen sind oder betroffen werden
a) Prüfungspflicht der Bank auf Lieferbarkeit der Wertpapiere
b) Keine materiellrechtliche Wirkung der Opposition bei oder nach Einlieferung der Wertpapiere in Girosammelverwahrung
c) Rechtsverlust des materiell Berechtigten durch Verfügungen des Buchberechtigten
2. Spezifische Möglichkeiten des Ausschlusses redlichen Erwerbs bei girosammelverwahrten Wertpapieren
III. Depotverwaltung unter besonderer Berücksichtigung des Bedeutungsverlusts der Urkunde
1. Rechtsnatur des Depotvertrags
2. Verwaltungspflichten der Banken
a) Inkassopflichten
b) Benachrichtigungspflichten
c) Prüfungspflichten
d) Stimmrechtsausübung
J. Ergebnis und Ausgangspunkt von Rechtsentwicklungsmöglichkeiten
2. Kapitel Rechtsfortbildung und -entwicklung vor dem Hintergrund des Funktionsverlusts von Effektenurkunden
A. Rechtsfortbildung der h. M. mit Buchung als Rechtsscheinträger
I. Buchung als Rechtsnachweis
II. Richtigkeitsgewähr der Buchung
1. Depotbücher als Register mit Vertrauensschutzfunktion
2. Sicherungsmechanismen im Abwicklungsvorgang
3. Vorschriften für die Depotführung
a) Depotbücher
b) Funktionstrennung
4. Depotprüfung
5. Depotabstimmung
a) Jährlicher Depotauszug
b) Genehmigungsfiktion bei Schweigen des Kunden
6. Richtigkeitsgewähr keine Voraussetzung für Rechtsscheinträger
III. Probleme bei Rechtsfortbildung mit Buchung als Rechtsscheinträger
1. Ausschluß anderer Übertragungsformen als durch Einigung und Umbuchung?
2. Qualität der Buchung als Rechtsscheinträger
a) Differenzierung zwischen Buchung des Kassenvereins und sonstiger Kreditinstitute?
b) Buchung ein vom Vertrauenden gesetzter Rechtsschein
c) Publizität der Buchung?
3. Tatbestandsvoraussetzung der Redlichkeit
a) Organisationsmängel beim Verfügenden
b) Problematik der Zurechnung der Unredlichkeit des Kassenvereins
c) Möglichkeiten des Rechtsinhabers, Redlichkeitserwerb auszuschließen
d) Bedeutungsverlust der Tatbestandsvoraussetzung der Redlichkeit
4. Verlustverteilung
a) Verlustverteilung bei belastenden Gegenbuchungen
b) Verlustverteilung bei fehlenden belastenden Gegenbuchungen
aa) Verhältnismäßige Verlustverteilung gem. § 7 Abs. 2 S. 1 DepotG?
bb) Bestimmtheit des Verfügungsobjekts?
cc) Keine vollständige Aufgabe der Rechtsscheinposition des Veräußerers
5. Risikoquellen für Verfügungen Nichtberechtigter
6. Schadensersatzansprüche des Kunden bei Rechtsverlust?
a) Beweislast für Anspruchsgegner
b) Schutzumfang des Konkursvorrechts gem. § 32 DepotG
7. Notwendigkeit eines umfassenden Verkehrsschutzes
B. Rechtsprobleme und Rechtsfolgen der Emission unverbriefter Wertrechte
I. Zulässigkeit der Emission unverbriefter Effekten
II. Entstehung der Verpflichtung aus dem Wertrecht
1. Rechtsentstehung bei Wertpapieren
2. Rechtsentstehung bei Wertrechten
a) Neutrales Wertrechtsregister
b) Depotauszug des Emittenten
III. Konkurs- und Vollstreckungsschutz
IV. Schadensersatzansprüche des Rechtsinhabers wegen Verletzung eines absolut geschützten Rechts bei Eingriffen in Effekten
1. Regelmäßig ausreichender Schutz des Rechtsinhabers durch vertragliche und bereicherungsrechtliche Ansprüche
2. Schutzumfang des § 823 Abs. 1 BGB bei verbrieften einzelnen Effekten
3. Schutzumfang des § 823 Abs. 1 BGB bei girosammelverwahrten verbrieften oder unverbrieften Effekten
a) Schutz von Mitgliedschaftsrechten durch § 823 Abs. 1 BGB
b) Schutz von Inhaberschuldverschreibungen durch § 823 Abs. 1 BGB
aa) Forderungszuständigkeit grundsätzlich kein absolut geschütztes Recht
bb) Forderung bei Publizität absolut geschütztes Recht
cc) Forderungsschutz im Effektengiroverkehr
C. Zusammenfassung
3. Kapitel Funktionsverlust von Effektenurkunden im englischen Recht
A. Grundsätze des Wertpapierrechts und der Wertpapierübertragung
I. Registrierte Aktien englischen Rechts
II. Übertragung einer registrierten Aktie
1. Form der Übertragung
2. Übergang der rechtlichen und wirtschaftlichen Inhaberstellung (Equitable und Legal Ownership)
a) Zweiteilung von Common Law und Equity
b) Bedeutung des Verkehrsschutzes im englischen Vertragsrechts
c) Übergang der rechtlichen Inhaberstellung (Legal Ownership)
d) Übergang der wirtschaftlichen Inhaberstellung
3. Fragen der Priorität
III. Estoppel-Prinzip als Form des Vertrauensschutzes
1. Grundsätzlich kein Vertrauensschutz bei Fälschung
2. Präklusion (Estoppel) der Gesellschaft in Form von Schadensersatz- bzw. Freistellungspflichten der Gesellschaft
a) Estoppel wegen falscher Verlautbarungen des Einzahlungsbetrags
b) Estoppel wegen falscher Verlautbarung der Rechtsinhaberschaft
3. Estoppel gegenüber dem Inhaber in Form einer Art Rechtsscheinerwerb
a) Bei vollmachtswidrigem Handeln eines Vertreters
b) Bei sonstiger Ermöglichung der rechtswidrigen Verfügung
IV. Sonstige Effekten und deren Übertragung
V. Zwischenergebnis
B. Effektenhandel und -übertragungen an der International Stock Exchange
I. Aufsichtsrechtliche und tatsächliche Rahmenbedingungen für den Abschluß von Börsengeschäften
II. Wertpapierübertragungen für »Residuals«
1. Tatsächliche Abläufe der Wertpapierübertragung
2. Übergang der Nutzungsrechte
3. Rechtsfolgen bei Nichterfüllung
III. TALISMAN-System
1. Übertragung der Werte auf Sepon
2. Geschäftsabwicklung und Übertragung der Werte auf den Käufer
3. Besonderheiten bei institutionellen Investoren
4. Wesentliche Kennzeichen des TALISMAN-Systems
5. Übergang der wirtschaftlichen Eigentümerstellung mit Zuteilung der Werte
6. Dividenden- und Zinszahlungen, Bezugsangebote und Stimmrechte
7. Estoppel im TALISMAN-System
IV. TAURUS-System und Nachfolgekonzept CREST
1. Voraussetzungen der Teilnahme am TAURUS-System
2. Typen von Wertrechtskonten im TAURUS-System
3. Übertragung der in Taurus verbuchten Werte
4. Wesentliche Kennzeichen des TAURUS-Systems
5. Mitgliedschaftsrechte und -pflichten im TAURUS- und CREST-System
V. Buchungssystem für Staatspapiere (Gilt-Edged Market)
1. Voraussetzungen der Teilnahme
2. Einlieferung und Auslieferung der Staatspapiere als »Schnittstellen« des Central Gilts Office-Buchungssystems
a) Einlieferung in das Central Gilts Office-Buchungssystem
b) Auslieferung aus dem Central Gilts Office-Buchungssystem
3. Übertragung von Werten im »Central Gilts Office«-Buchungssystem
a) Tatsächlicher Ablauf bei der Übertragung von CGO-Werten
b) Übertragung der Rechte an Central Gilts Office-Werten
aa) Übergang der (rechtlichen bzw. wirtschaftlichen) Inhaberstellung
bb) Kein redlicher Rechtserwerb
4. Zinszahlungen, Umwandlungen und Tilgungen
C. Sicherungsrechte an Wertpapieren
I. Sicherungsrechte an einzelnen Wertpapieren
1. Legal Mortgage
2. Equitable Mortgage
3. Equitable Charge und Pledge
II. Sicherungsrechte beim massenweise praktizierten Effektenhandel
1. »Continuations« oder »Contangos«
2. Sicherungsrechte im TALISMAN-System
a) Kurzfristige Sicherheit
b) Aktiendarlehen (»Stock Loan«)
c) Möglichkeit der Begründung »gewöhnlicher« Sicherungsrechte im TALISMAN-System
3. Sicherungsrechte im TAURUS-System
4. Sicherungsrechte im Central Gilts Office-Buchungssystem
a) Sicherheiten mit langer Laufzeit
b) Sicherheiten mit kurzer Laufzeit
aa) »Overnight Collateral Chits«
bb) »Delivery-by-Value«
c) Aktiendarlehen
d) Möglichkeit der Begründung »herkömmlicher« Sicherungsrechte im Central Gilts Office-Buchungssystems
D. Probleme der Zwischenschaltung von Teilnehmerfirmen bzw. »Nominees« in den Systemen der Wertpapier- und Wertrechtsübertragung
I. Grundsätze der Priorität
1. Erwerb der Eigentümerstellung nach Common Law bei Bestehen eines Equity-Rechts
2. Erwerb eines Equity-Rechts bei Bestehen eines Equity-Rechts
II. Wirtschaftlicher Verlust von Investoren bei Insolvenz von Brokern bzw. Teilnehmerfirmen
1. Person des Berechtigten und Verpflichteten eines Börsengeschäfts (Problem von »Privity«)
2. Problem von »Privity« in den Systemen der Wertpapier- und Wertrechtsübertragung
3. »Running Accounts«
4. Zeitpunkt des Übergangs der wirtschaftlichen Eigentümerstellung bei Broker/Dealer, der für den Käufer und Verkäufer tätig wird
5. Vermischung und Vermengung von Kundenwerten mit Eigenwerten des Brokers sowie anderen Kundenwerten
6. Problematik der Vermischung und Vermengung von Kundenwerten in den Systemen der Wertpapier- und Wertrechtsübertragung
7. Gefahr eines Dominoeffekts bei Insolvenz eines Teilnehmers
E. Zusammenfassung
4. Kapitel Funktionsverlust von Effektenurkunden im US-amerikanischen Recht
A. Überblick über die Entwicklung zur Entmaterialisierung
B. Grundsätze der Wertpapier- und Wertrechtsübertragung
I. Begriff der Investment Securities
II. Allgemeine Möglichkeiten der Übertragung von Wertpapieren und unverbrieften Wertrechten (ohne Einschaltung einer Wertpapiersammelbank)
III. Weitere regelmäßige Voraussetzungen der Einzelübertragung verbriefter und unverbriefter »Registered Securities«
1. Indossament bei »Registered Securities«
2. Weisung (Instruction) bei unverbrieften Wertrechten
3. Indossament bzw. Weisung durch Nichtberechtigten
IV. Registrierung der Übertragung durch den Emittenten
1. Rechtliche Funktion
2. Voraussetzungen der Registrierung
a) Vorlage des Papiers
b) Unterschriftsgarantie
c) Rechtmäßigkeit der Übertragung
aa) Rechte Dritter
bb) Sonstige Rechtswidrigkeit der Übertragung
d) Besonderheiten bei unverbrieften Werten
3. Schadensersatzpflicht der an der Registrierung Beteiligten
4. Zusicherungen (Warranties) dessen, der die Registrierung beantragt
C. Besonderheiten bei Einschaltung von Wertpapiersammelbanken
I. Clearing-Gesellschaften
II. Einbeziehung von Werten in die Girosammelverwahrung
1. Voraussetzungen der Sammelverwahrfähigkeit
2. Wirkung der Einbeziehung in die Sammelverwahrung
III. Tatsächlicher Ablauf der Wertpapierübertragung bei Einschaltung einer Wertpapiersammelbank
1. Street-Side Settlement
2. Customer-Side Settlement
IV. Spezielle Möglichkeiten der Übertragung von Wertpapieren und unverbrieften Wertrechten bei Einschaltung einer Wertpapiersammelbank
1. Begriff der Wertpapiersammelbank i.S.d. UCC
2. Übertragung durch Umbuchung
V. Vergleich der Übertragungsarten
D. Rechtsfolgen der Übertragung
I. Erwerb der Rechtsstellung des Veräußerers
II. Rechtsscheinerwerb (Bona Fide Purchase)
1. Allgemeine Voraussetzung: Gutgläubiger und entgeltlicher Erwerb
2. Einschaltung Dritter beim Rechtserwerb
3. Besonderheiten unverbriefter Werte
a) Initial Transaction Statement und Mitteilung an den Eingetragenen
b) Rechtliche Funktion von Initial Transaction Statement und Mitteilung an den Eingetragenen
4. Gesetzlich geregelte Fälle der Kenntnis von »Adverse Claims«
5. Möglichkeiten gutgläubigen Erwerbs bei verschiedenen Arten der Wertpapierübertragung
E. Wirtschaftliche Risikoverteilung bei Veräußerung von Effekten unter besonderer Berücksichtigung von Brokergeschäften
I. Übertragungspflichten des Verkäufers bei Einschaltung von Brokern
II. Zusicherungen (Warranties) bei der Veräußerung
1. Wertpapiere
2. Unverbriefte Wertrechte
3. Zusicherungen (Warranties) bei der Veräußerung eingeschalteter Dritter
III. Gesetzliche Formvorschriften (Statute of Frauds)
F. Besonderheiten unverbriefter Werte: Periodische »Kontoauszüge« (Periodic Statements)
G. Sonstige Rechte an Wertpapieren und Wertrechten
I. Rechtsgeschäftlich bestellte Sicherungsrechte an Wertpapieren und Wertrechten
1. Wertpapiere
a) Verpfändung von Einzelurkunden
b) Verpfändung sammelverwahrter Wertpapierurkunden und Probleme der Neuregelung von UCC § 8
c) Rechtsfolgen der Verpfändung
2. Besonderheiten unverbriefter Wertrechte
a) Verpfändung einzelner unverbriefter Wertrechte
b) Verpfändung sammelverwahrter unverbriefter Wertrechte
II. Pfändungen
H. Rechtsfolgen der Entwicklung zur Entmaterialisierung
I. Rechtsfolgen der Registrierung in »Street Name« und der Sammelverwahrung
1. Kommunikation zwischen Gesellschaft und wirtschaftlichen Eigentümern
2. Rechtsstellung der Kunden im Broker-Konkurs
a) Rechtliche Qualifikation als Kundeneigentum
b) Vorschriften zur Sicherung und Erhaltung des Kundeneigentums
c) Securities Investor Protection Corporation
d) Ergebnis
3. Zusicherungen (Warranties) des Verkäufers von Miteigentumsanteilen
II. Probleme und Rechtsfolgen bei Übertragung unverbriefter Wertrechte
1. Tatsächliche Nachteile unverbriefter Wertrechte
2. Konkurrenz verschiedener Rechtsscheinträger
3. Nachrangige Sicherungsrechte
4. Unterschiedliche rechtliche Behandlung verbriefter und unverbriefter Werte
5. Angleichung der rechtlichen Behandlung verbriefter und unverbriefter Werte bei Sammelverwahrung durch Clearing-Gesellschaften
J. Regierungsanleihen
I. Bundesrechtliche Sonderregelungen für Regierungswerte
II. Rechtsprobleme bei Regierungsanleihen
1. Rechtliche Qualifikation und Behandlung von Regierungsanleihen
2. Möglichkeit gutgläubigen Erwerbs von Regierungsanleihen für Kunden
III. Weitere Stufen der »Immobilization« bei Regierungswerten
K. Zusammenfassung
5. Kapitel Grenzüberschreitende Wertpapiertransaktionen und Funktionsverlust von Effektenurkunden im nationalen Recht
A. Internationalprivatrechtliche Grundsätze beim Effektenhandel mit Auslandsberührung
I. Geltungsbereich und Regeln des Schuldstatuts
1. Verhältnis Kunde - beauftragte Bank
a) Rechtswahlvereinbarung
b) Mangels Rechtswahl anwendbares Recht
aa) Ausführung von Aufträgen im Wege der einfachen Kommission
bb) Ausführung von Aufträgen im Wege des Selbsteintritts
cc) Ausführung von Aufträgen im Wege des Eigenhandels
2. Verhältnis Bank - ausländischer Vertragspartner
II. Geltungsbereich und Regeln des Wertpapierrechtsstatuts
III. Geltungsbereich und Regeln des Wertpapiersachstatuts
IV. Divergenzen von Wertpapierrechts- und Wertpapiersachstatut
1. Gutgläubiger Erwerb
2. Beendigung der »Verkörperungswirkung« von Wertpapieren
B. Wertpapierhandel bzw. -übertragungen in ausländischen Effekten
I. Geschäfte in ausländischen Effekten, die im Inland amtlich gehandelt werden
1. Geschäfte in inlandsverwahrten ausländischen Effekten
2. Gegenseitige Kontenverbindung
II. Im Inland nicht amtlich gehandelte ausländische Original-Effekten
1. Auslandsverwahrung
2. Bedeutungsverlust von Urkunden durch Verschaffung schuldrechtlicher Ansprüche
3. Rechtlicher Inhalt und Qualifizierung der Gutschrift in Wertpapierrechnung
a) Problematik der Eigentumsverschaffungspflicht
b) Lieferungspflicht als begrenzte Gattungsschuld
c) Gutschrift als abstraktes Schuldanerkenntnis
d) Abstraktes Schuldanerkenntnis als Leistung erfüllungshalber?
4. Vertragliche Ausgestaltung der Rechtsbeziehungen beim Treuhandgiroverkehr
a) Rechtsverhältnis zwischen Kunde und Kreditinstitut
b) Rechtsverhältnis zwischen Kreditinstitut und Auslandskassenverein
5. Rechtsstellung des Kunden und der Banken bei schuldrechtlichem Lieferungsanspruch
a) Vollstreckungen gegen Inlandsbanken
aa) Voraussetzungen von Treuhandeigentum
(1) Unmittelbarkeitsprinzip der Rechtsprechung
(2) Offenkundigkeitserfordernis
(3) Bestimmtheit des Treuguts
bb) Gutschrift in Wertpapierrechnung als Treugut
cc) Geltung deutschen Rechts bei Konkurs von Inlandsbanken
(1) Problematik der Anerkennung des deutschen Konkurses durch den ausländischen Belegenheitsstaat
(2) Internationalprivatrechtliche Qualifizierung der Treugeberposition gemäß den Grundsätzen des EGBGB
(3) Haager Übereinkommen über das auf Trusts anzuwendende Recht und über ihre Anerkennung
dd) Schutz des Bankkunden bei Insolvenz einer Inlandsbank
ee) Vergleich zwischen Aussonderung wegen Treuhandeigentum und Konkursvorrecht gem. § 32 DepotG
b) Vollstreckungen gegen verwahrende Auslandsbanken
6. Übertragung des schuldrechtlichen Lieferungsanspruchs
a) Übertragung entsprechend der Giroüberweisung
b) Nichtberechtigung des Veräußerers als wirtschaftliches Risiko der Bank
c) Rechtsfolgen bei Fehlüberweisungen
7. Verpfändung des schuldrechtlichen Lieferungsanspruchs
a) Verpfändung gemäß den Regeln der Forderungsübertragung
b) Rechtsprobleme der Verpfändung an die Depotbank
c) Abhängigkeit der Verpfändungswirkungen vom Wertpapiersachstatut
8. Bedeutung der Belegenheit des Papiers in sonstigen Rechtsbereichen
a) Versicherungsaufsichtsgesetz
b) Steuerrecht
c) Internationales Enteignungsrecht
aa) Anerkennungsvoraussetzungen für Enteignungen
bb) Belegenheit von verbrieften Rechten
III. Börseneinführung ausländischer, nicht fungibler Werte
1. Zweitverbriefung durch Globalurkunde
2. Inhalt der zweitverbrieften Rechte
3. Rechtsfolgen der Zweitverbriefung und deren Bewertung
C. Rückwirkungen des Funktionsverlusts der Urkunde auf den Grundsatz der lex rei sitae
I. Abweichungen vom Grundsatz der lex rei sitae
1. In der Rechtsprechung
2. Bei res in transitu
3. Bei Transportmitteln
4. Beim internationalen Versendungskauf
5. Mögliche Konsequenzen für den internationalen Wertpapierhandel
II. Historische Entwicklung des Grundsatzes der lex rei sitae
1. Grundsatz der lex rei sitae bei Immobilien
2. Entwicklung des Grundsatzes der lex rei sitae bei Mobilien
3. Berechtigung des Grundsatzes der lex rei sitae bei Mobilien, insbesondere Wertpapieren
III. Entwicklungsmöglichkeiten des Gundsatzes der lex rei sitae bei Verfügungen über Wertpapiere und Wertrechte
1. Bedeutung der internationalprivatrechtlichen Anknüpfung bei grenzüberschreitenden Effektenübertragungen
2. Internationalprivatrechtliche Anknüpfung an die Buchung
a) Maßgebliche Buchung bei grenzüberschreitenden Effektenübertragungen
b) Divergenzen der Rechtsordnungen bei grenzüberschreitenden Effektenübertragungen
c) Mangelnde Berechtigung der zwingenden Anknüpfung an Buchungen
3. Rechtswahlmöglichkeit bei dinglichen Rechtsgeschäften
4. Einschränkungen der Rechtswahlmöglichkeit durch Art. 33 Abs. 1, 2 EGBGB
a) Rechtswahlmöglichkeit bei Forderungsabtretungen
b) Schuldnerschutz gem. Art. 33 Abs. 2 EGBGB bei Effektenübertragungen
D. Zusammenfassung
6. Kapitel Grenzüberschreitende Wertpapiertransaktionen im anglo-amerikanischen Recht
A. Großbritannien
I. Internationalprivatrechtliche Grundsätze beim Effektenhandel mit Auslandsberührung
1. Vertragsrechtliche Wirkung des »Sale«
2. Eigentumsrechtliche Wirkungen des »Sale«
a) Anwendbarkeit der lex rei sitae auf Sachen
b) Gründe für die Anwendbarkeit der lex rei sitae auf Sachen
c) Anwendbarkeit der lex rei sitae auf (englische) Effekten
aa) Bedeutung des Wertpapierrechtsstatuts für Anwendbarkeit der lex rei sitae
bb) Abhängigkeit der Übertragungsmöglichkeiten vom Wertpapiersachstatut
3. Rechtsfolgen der zunehmenden Entmaterialisierung für die internationalprivatrechtliche Anknüpfung
a) Shares
b) Negotiable Instruments
II. Wertpapierhandel und - übertragungen in ausländischen Effekten
III. Zusammenfassung
B. USA
I. Kapitalmarktregeln für ausländische Originalwertpapiere
1. Securities Act
2. Securities Exchange Act
3. Anti-Betrugsregelungen
4. Sondervorschriften für Investmentgesellschaften
II. Internationalprivatrechtliche Grundsätze beim Effektenhandel mit Auslandsberührung
1. Grundsätzliche Rechtswahlfreiheit der Parteien gem. UCC § 1-105
2. Sonderregelung des UCC § 8-106 für Effekten
a) Abgrenzung des UCC § 8-106 von anderen kollisionsrechtlichen Regelungen
b) UCC § 8-106 als Regelung des Wertpapierrechtsstatuts
3. Bedeutung der Belegenheit der Urkunde für Wertpapierübertragungen
a) Belegenheit der Sache als Regel für die gerichtliche Zuständigkeit
b) Eigenständige Bedeutung der Wertpapierurkunde als Grundvoraussetzung der Anwendbarkeit der lex rei sitae
c) Rechtsprechung zur Anwendbarkeit der lex rei sitae
d) Restatement of the Law Second zur Anwendbarkeit der lex rei sitae
aa) Kollisionsregel für Mobilien
bb) Kollisionsregel für Wertpapiere
e) Einschränkungen der Anwendbarkeit der lex rei sitae in der Rechtsprechung
f) Einschränkungen der Anwendbarkeit der lex rei sitae durch einzelstaatliches Recht
4. Rechtsfolgen der zunehmenden Entmaterialsierung für die internationalprivatrechtliche Anknüpfung
III. Wertpapierhandel und -übertragungen in ausländischen Effekten
1. Überblick
2. American Depositary Receipts - Rechtliche Funktion einer Zweitverbriefung
a) Rechtliche Entwicklung von American Depositary Receipts
b) Formen und Inhalt von American Depositary Receipts
c) Übertragung von American Depositary Receipts
3. US-amerikanische Kapitalmarktregeln für American Depositary Receipts
a) Grundsätzliche Unterscheidung der ADRs von den zugrundeliegenden Originalwertpapieren
b) Erleichterte Form der Registrierung von ADRs gem. Formular F-6
aa) Voraussetzungen hinsichtlich der Originalwertpapiere
bb) Notwendige Informationen und Urkunden für Formular F-6
cc) Grundsätzlich keine Emittentenhaftung
c) Zusammenfassung
4. Gesamtbewertung von American Depositary Receipts
a) Rechtliche Probleme
b) Rechtliche Vorteile?
5. Übertragungen ausländischer Originaleffekten im Ausland
6. Rechtliche Probleme von Kontenverbindungen
IV. Zusammenfassung
7. Kapitel Modell eines Effektengiroverkehrs auf treuhandrechtlicher Grundlage
A. Ausgangspunkt: Ergebnis des Ländervergleichs
B. Effektengiroverkehr auf der Grundlage der Ermächtigungstreuhand
I. Rechtsgeschäftliche Verfügungsermächtigung
1. Verfügungsermächtigung des Hinterlegers an den Verwahrer
2. Depotgesetzlich vorgesehene Fälle von Verfügungsermächtigungen
3. Ermächtigungstreuhand im heutigen Effektengiroverkehr
4. Rechtliche Schwächen einer rechtsgeschäftlichen Verfügungsermächtigung
a) Unwirksamkeit der Verfügungsermächtigung eines Nichtberechtigten
b) Ausgestaltung der Einlieferung von Wertpapieren als rechtsgeschäftlicher Erwerbstatbestand
c) Kein lückenloser Verkehrsschutz
II. Gesetzliche Verfügungsermächtigung
1. Gutschriftsbuchungen ohne belastende Gegenbuchung
2. Systemkonformität einer gesetzlichen Verfügungsermächtigung?
C. Effektengiroverkehr auf der Grundlage der fiduziarischen Treuhand
I. Kassenverein als fiduziarischer Treuhänder
1. Treuhand im Rechtssinne
2. Effektenübertragung in Anlehnung an Giroüberweisung
a) Verkehrsschutz durch Einwendungsausschluß
b) Fehlbestand
c) Kondiktionsansprüche der überweisenden Bank bei fehlerhaften Überweisungen
3. Anlegerrisiken durch wirksame, treuwidrige Verfügungen der Kreditinstitute?
II. Verwaltungsrechte und Pflichten der (wirtschaftlichen) Wertpapierinhaber
1. Bisherige Schwächen der Regelung des Depotstimmrechts
2. Künftige Regelung der Stimm- und sonstigen Verwaltungsrechte
a) Problem des Abspaltungsverbots
b) Treuhandmodelle zur Regelung des Aktienstimmrechts
c) Inhaberschuldverschreibungen
3. Pflichten der (wirtschaftlichen) Wertpapierinhaber
III. Einwendungsausschluß
1. Kein Wertpapierumlauf
2. Umfang des Schuldanerkenntnisses der Banken gegenüber den Kontoinhabern
3. Wirtschaftliche Sicherung des Kassenvereins durch gesetzliche und vertragliche Regelungen
a) Im Fall präklusionsfähiger Unwirksamkeitsgründe der wertpapierrechtlichen Verpflichtung
b) Im Fall nicht präklusionsfähiger Unwirksamkeitsgründe der wertpapierrechtlichen Verpflichtung
IV. Rechtliche Bedeutung des Wertpapiers
V. Umfassender Anlegerschutz durch Treuhandlösung
1. Umfassend ausgestaltetes Treuhandverhältnis
2. Umfassender Konkursschutz
a) Im Fall von Zins- und Dividendenzahlungen
b) Im Fall treuwidriger Verfügungen
3. Umfassender Verkehrsschutz
VI. Kompatibilität des nationalen mit ausländischen Systemen des Effektengiroverkehrs
1. Internationalprivatrechtliche Gründe für einen Effektengiroverkehr auf der Grundlage der fiduziarischen Treuhand
2. Praktikabilitätsgründe für Wertpapierverwaltung in deren Heimatland
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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