Medienföderalismus

Name: Medienföderalismus | Föderale Spannungslagen und Lösungsansätze in der Medienregulierung
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Föderale Spannungslagen und Lösungsansätze in der Medienregulierung

Martin Eifert Tobias Gostomzyk(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 5. September 2018

230 Seiten

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978-3-8452-9318-9 (ISBN)

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Inhalt

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Medienföderalismus - Verfassungsrechtliche Probleme der Zuständigkeitsparzellierung im Kommunikationsraum
A. Medienföderalismus als altes Thema mit neuer Breite und Schärfe
B. Die Struktur der verfassungsrechtlichen Spannungslagen im Medienföderalismus
C. Bund-Länder Interferenzen: Spannung zwischen Verantwortungsklarheit und Koordination
D. Länderkooperation: Entpolitisierung durch leerlaufende dezentrale Legitimation und entkoppelte zentralisierte Verantwortungswahrnehmung als Demokratieproblem
E. Ausblick - Anpassungsbedarfe der Kompetenzordnung?
Medienföderalismus: Geschichte der Auslöser und Auswege für Kompetenzstreite
A. Geschichte der Auslöser für Kompetenzstreite
I. Einfluss der westlichen Alliierten
II. Einfluss der Rechtsprechung durch das BVerfG
III. Abhängigkeit von Entwicklungspfaden
B. Auswege und Reaktionen auf gegenwärtige Herausforderungen
I. Digitalisierung und technische Konvergenz
II. Anpassung der Medienrechtsordnung
III. Anpassung der Aufsichtsstrukturen
C. Fazit
Medienföderalismus einmalig? Anhaltende Kompetenzkonflikte im Vergleich
A. Einleitung
B. Die Entstehung der föderalen Medienordnung - einmalig?
I. Die Prägung der föderalen Rundfunkordnung durch die Alliierten
II. Die Auseinandersetzung über die föderale Rundfunkordnung und das Erste Fernsehurteil
III. Die Gründe für die Rundfunkkompetenz der Länder
C. Kompetenzkonflikte und Herausforderungen
I. Föderale Medienordnung und Europarecht
II. Föderale Medienordnung und die Vorgaben des Grundgesetzes
III. Föderale Medienordnung und Kooperation der Länder
IV. Föderale Medienordnung und Bundeszuständigkeiten
D. Fazit
Abgrenzung der Kompetenzen von Bund und Ländern im Bereich der Telekommunikation, des Internet und der Medien - Abspannung der Entscheidungsprobleme durch Prozeduralisierung?
A. Vorbemerkung: Der tiefgreifende Wandel des Internet und die Grenzen seiner Beschreibung in Grenzbegriffen
B. Innovation im Internet
I. Innovation durch Dezentralisierung
II. Innovationen jenseits der Orientierung an der Netzneutralität - die Alternative der Gegner der Netzneutralität
III. Methodologische Probleme einer Regulation unter Bedingungen von Komplexität
C. Welchen "Dienst" leisten die "Zugangsprovider"? Ein Exempel für die Relevanz inhaltsbezogener Aspekte von Zugangsdiensten
I. Die schwindende Bedeutung der Grenze zwischen Inhalt und Transport von Informationen
II. Der Wandel der Intermediären Dienste
III. Die Evolution des "Next Generation Network"
D. Die Evolution der "data driven" Technologien und ihre Folgen für die Regulierungsstrategie
I. Das Ende der Stabilität der technologischen Trajektorien und der Aufstieg von Big Data
II. Die Internet-Architektur - auf dem Weg zu "Entangled Hierarchies"
E. Anpassungsfähige Regulierung
F. Der "doppelte Kompetenzzugriff" von Bund und Ländern und die Prozeduralisierung
I. Was ist "Prozeduralisierung"?
II. Ein Exempel: Kompetenzkonflikte im Frequenzplanungsrecht
G. Der Wandel des Internet und das Prozessieren der Daten - Die Infragestellung der Grenzbegriffe und die Grenzen der Prozeduralisierung
H. Prozeduralisierung, Selbstregulierung und ein Weg zur Lösung des Kompetenzkonflikts im Bereich der Telekommunikation und der elektronischen Medien
I. Zur Möglichkeit der Ausdifferenzierung mehrerer Regulierungsbereiche
II. Die Möglichkeit des Unterlaufens des Zwangs zur Grenzziehung durch Eröffnung von Selbstregulierung?
III. Prozeduralisierung der Aufsicht durch die Schaffung von Schlichtungsgremien
Medienkonzentration zwischen Kartell- und Medienrecht
A. Einleitung
B. Medienkonzentration
I. Ökonomische Perspektive
II. Publizistische Perspektive
III. Vielfalt als Leitbild
C. Besonderheiten und Charakteristika von Medienmärkten
I. Dichotomie von Ökonomie und Publizistik
II. Systembedingte Konzentrationsneigung
III. Vielfalt und Vielzahl auf Medienmärkten
D. Rechtliche Rahmenbedingungen und Vorgaben
I. Verfassungsrecht
1. Gesetzgebungszuständigkeiten
2. Materiell-rechtliche Vorgaben
II. Kartellrecht
1. Sonderregelungen für die Pressefusionskontrolle
2. Systeminduzierte Grenzen für die Vielfaltssicherung
3. Möglichkeiten und Potenziale zur Vielfaltssicherung
III. Medienrecht
1. Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht, § 26 Abs. 1 RStV
2. Vermutungsregeln, § 26 Abs. 2 RStV
IV. Zusammenspiel von Kartell- und Medienrecht
E. Einschlägige Fallkonstellationen
I. Springer/ProSiebenSat.1 (2005)
II. Amazonas (2011)
III. Germany's Gold (2013)
IV. Presse-Grosso-System (seit 2012)
F. Notwendigkeiten und Potenziale zur Fortentwicklung des Rechtsrahmens
I. Medienkonzentrationsrecht de lege lata
1. Publizistische Vielfalt als Regelungsziel
2. Marktabgrenzung(en) - Aktualisierung der Normanwendungspraxis
II. Medienkonzentrationsrecht de lege ferenda
1. Aufsichtsstrukturen und Zusammenarbeit
2. Divergenz bei Zuständigkeit und Rechtsweg / Medienschiedsgericht
3. Materielles Recht
a) Keine Harmonisierung der Regelungskomplexe
b) Anpassung der §§ 36, 38 GWB an die Telemedien
c) Reform der Konzentrationskontrolle des RStV
III. Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz
G. Zusammenfassende Schlussbetrachtung in Thesen
Kommentar zum Beitrag "Medienkonzentration zwischen Kartell- und Medienrecht" von Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur.
A. Systembedingte Konzentrationsneigung
B. (Verfassungs-)Rechtliche Rahmenbedingungen und Vorgaben
C. Medienkonzentrationsrecht de lege ferenda
Plattformregulierung zwischen Vielfaltsicherung und Wettbewerbsrecht
A. Einleitung
B. Unterschiedliche Zielsetzungen von Kartell- und Medienrecht
C. Geltendes System der Plattformregulierung
I. Regulierungsmaßstäbe
II. Begriff des Plattformanbieters
III. System abgestufter Regulierungstiefe
1. Anbieter privilegierter Plattformen
2. Anbieter von Programmplattformen
IV. Fazit
D. Fortentwicklung der Plattformregulierung
I. Revision der AVMDRL: Kommissionsvorschlag zur Regulierung von Videoplattformen
II. Reformüberlegungen der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz
1. Eckpunkte der Reformüberlegungen
2. Kritische Würdigung
Plattformregulierung im Schnittfeld zwischen Rundfunk- und Kartellrecht. Algorithmen, mehrseitige Märkte und konzeptioneller Anpassungsbedarf
A. Die kartellrechtliche Regulierung digitaler Plattformen
I. Algorithmenbasierte Geschäftsmodelle
II. Konzeptioneller Anpassungsbedarf des Kartellrechts
III. Algorithmen bei der Erstellung und Verwertung medialer Inhalte
B. Implikationen für die medienrechtliche Regulierung
I. Infrastrukturgebundene Plattformen
II. Infrastrukturunabhängige Plattformen
C. Medienföderalismus: Implikationen der Digitalisierung für die Kompetenzen
Jugendschutz durch JMStV und JuSchG: wie lassen sich die Wertungen dynamisch harmonisieren?
A. Rahmenbedingungen
I. Kommunikationsräume: Lokalität und Globalisierung
II. Kommunikationsmittel, Kommunikationstechnik
III. Jugendmedienschutz als Persönlichkeitsschutz: zwischen Selbst- und Fremdbestimmung
IV. Staatsferne
V. Expertise, Pluralismus, Öffentlichkeit
VI. Zuständigkeiten
B. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und Jugendschutzgesetz: Verzahnung, Abstimmungsbedarf
C. Abstimmungsverfahren: Indizierung, Kennzeichnung
I. Abstimmung zur Indizierung nach § 18 JuSchG
1. Abstimmungsförderliche Verfahrensgestaltung
2. Abstimmungsfähiges Indizierungsprogramm
II. Abstimmung zur Kennzeichnung nach § 14 JuSchG
1. Abstimmungshindernde Verfahrensgestaltung
2. Das gleiche Kennzeichnungsprogramm -
3. - in unterschiedlichen Regulierungsregimen
III. Nutzen und Möglichkeiten einer wechselseitigen Öffnung
1. Erwartungen an "regulierte Selbstregulation"
2. Weitere Verzahnung der Steuerungsregime?
3. Neuere Überlegungen des Bundes
Eine Frage der Kompetenz: Jugendmedienschutz im digitalen Zeitalter
A. Paradigmenwechsel
I. Freie Verfügbarkeit jugendschutzrelevanter Inhalte im Netz
II. Jugendmedienschutz ist Risikomanagement
III. Medienkompetenz und Resilienz
B. Innovationen zur Steuerung des Jugendmedienschutzes
I. Transformation
II. Harmonisierung
C. Föderalismus in neuen Funktionen denken
I. "Medienföderalismus"
II. Die "Erforderlichkeitsklausel": Ein unauflösbares Paradoxon für den Bund
III. Bericht der Bund-Länder-Kommission von Juni 2016
D. Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags 2016
I. Innovationsförderung beim technischen Jugendmedienschutz
II. Einheitliche Altersstufen in JMStV und JuSchG
III. Durchwirkung von Altersbewertungen nach dem JMStV
IV. Liberalisierung der "Trailerregelung"
E. Novellierung des Jugendschutzgesetzes
I. Etablierung der BPjM als Bundesoberbehörde für Kinder- und Jugendmedienschutz
II. "Dialogische Anbieterregulierung"
III. "Safety by Design"
F. Fazit
Informationsverbreitung unter den Bedingungen von Globalisierung und massenhafter transnationaler Migration - Konsequenzen für Auftrag und Funktion des Auslandsrundfunks
A. Informationsverbreitung oder "travelling of informations and ideas"
I. Informationen und Ideen als "fellow travellers" - eine kleine Geschichte zur Veranschaulichung
II. Modern Times: Informationsverbreitung in einer zunehmend digitalen Welt
B. Kein Netzwerk ohne "networkers", keine Informations- und Ideenverbreitung ohne "transfer agents"
C. Verbreitung von Informationen und Ideen als Übersetzungsprozesse
I. Ein kurzer Blick auf den sogenannten "translational turn"
II. Eine neue Perspektive auf den sogenannten Kulturauftrag des Auslandsrundfunks
D. Zur mangelnden Eignung des Territorialprinzips als alleinigem Abgrenzungskriterium zwischen Auslands- und Inlandsrundfunk
I. Territorialität und Technik
II. Zum Entgrenzungscharakter globalisierter Kommunikation
III. Zur Adressatenorientiertheit von Kommunikation
IV. Zu den Zielgruppen der Deutschen Welle
E. Rechtswissenschaft als Realwissenschaft
F. Entterritorialisierung im Kommunikationsrecht

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