Top-Spione im Westen

Vorwort

Seit nunmehr einem Vierteljahrhundert ist die DDR Geschichte. Ihr Auslandsnachrichtendienst und alle anderen Institutionen sind es auch. Wer bei politischem Verstand ist, hat viele Gründe, dies zu bedauern. Der wichtigste Grund - der auch den Anlass für diesen einmaligen Sammelband lieferte - ist die Tatsache, dass inzwischen der Krieg wieder als normale Fortsetzung der Politik praktiziert wird.

Der französische Sozialist Jean Jaurès (1859-1914) sah nicht als Erster und Einziger den kausalen Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg, aber er kleidete diesen in ein sehr überzeugendes Bild: »Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.« Womit gesagt ist: Solange es Kapitalismus gibt, solange wird es auch Kriege geben.

Die Deutsche Demokratische Republik brach mit dem Kapitalismus in Deutschland, der Schwur der Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald »Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!« wurde Staatsdoktrin. Womit die DDR zwangsläufig zur Zielscheibe kapitalistischer Staaten wurde, insbesondere jenes Nachfolgestaates des Deutschen Reiches, der ein einheitliches, antifaschistisch-demokratisches Deutschland verhinderte. Die existenziellen Auseinandersetzungen mit den alternativen Gesellschaften, die eine antikapitalistische Entwicklung einschlugen, nannten sie Kalten Krieg. Und dieser wurde, grundsätzlich betrachtet, nach den gleichen Prinzipien geführt, die Kaiser Wilhelm II. 1905 in seinem Neujahrsbrief an den deutschen Reichsaußenminister Bernhard von Bülow formuliert hatte: »Erst die Sozialisten abschießen, köpfen und unschädlich machen, wenn nötig, per Blutbad, und dann Krieg nach außen. Aber nicht vorher und nicht a tempo.«

Der Krieg »nach außen« wurde bis 1990 verhindert allein durch die Existenz eines zumindest militärisch gleichwertigen Widerparts, eines Bündnisses, das sich die Sicherung des Weltfriedens auf die Fahnen geschrieben hatte. Die Androhung wechselseitiger Vernichtung war zwar kein auf Dauer erträglicher Zustand, außerdem vernichtete die Rüstung Ressourcen, die den Völkern fehlten. Aber er wies den Kapitalismus in die Schranken. Diese fielen, als die Mauer fiel und der Warschauer Vertrag sich auflöste. In Europa wurde wieder geschossen. Zuerst auf dem Balkan - wie schon einmal 1914. Ab 1999 waren auch deutsche Soldaten dabei. Solange zwei deutsche Staaten existierten, hatte man sich solche Unverfrorenheit, eine solche Aggression nicht getraut .

Diesen großen politische Bogen sollte man schon schlagen, um sich bewusst zu machen, welchen Beitrag die Spione der DDR - die wir zu ihrer Unterscheidung von den Agenten des Kapitalismus »Kundschafter« nannten - bei der Bewahrung des Friedens bis 1990 nachweislich leisteten. Und wir sollten auch sagen, dass sie dazu nur deshalb in der Lage waren, weil die sie führende Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) zu einem Ministerium für Staatssicherheit gehörte, in welchem der Schutz des Friedens staatlich organisiert und koordiniert worden ist. Selbstredend gemeinsam mit anderen Institutionen, denn das MfS inklusive HVA stand nicht über anderen Einrichtungen der DDR, sondern es war Teil eines großen Ganzen.

Die Kundschafter, auch die der Militäraufklärung, kämpften in der ersten Linie, die keineswegs unsichtbar war, denn der Verlauf der Klassenfront war durchaus erkennbar. Und sie selbst blieben nur solange unsichtbar, wie sie nicht erkannt wurden. Falls sie jedoch enttarnt wurden, verhielt man sich so, wie es der deutsche Kaiser gefordert hatte: »abschießen, köpfen und unschädlich machen«. Horst Hesse, der 1958 aus einer Filiale des US-Nachrichtendienstes MID in Würzburg die Datei mit den amerikanischen Agenten in der DDR sicherstellte (was später die Vorlage für den DEFA-Film »For eyes only« lieferte), wurde in Abwesenheit zum Tode verurteilt; andere Kundschafter wie Hans Voelkner oder Marianne und Hans-Joachim Bamler wurden in französischen Kerkern »unschädlich« gemacht, Christel und Günter Guillaume, Renate und Lothar-Erwin Lutze in Justizvollzugsanstalten der Bundesrepublik. Lutze war elf Jahre inhaftiert, ehe er 1987 ausgetauscht werden konnte. Er saß von allen am längsten.

All diese Genossen und unsere Gefährten wussten, wie hoch ihr Risiko war. Sie gingen es mit Bedacht ein, weil sie nicht nur von der Sinnfälligkeit ihres Tuns überzeugt waren, sondern auch von dessen Notwendigkeit. Daran änderte auch die Niederlage nichts, die wir 1989/90 erlitten.

Dieser Überzeugung blieben sie, blieben wir ebenso treu wie jene Kräfte der Konterrevolution, die obsiegten, der ihren: Sie machten die Sozialisten mit Hilfe der Justiz unschädlich, um »dann Krieg nach außen [zu beginnen]. Aber nicht vorher und nicht a tempo.« Es gab etwa dreitausend Ermittlungsverfahren, viele Kundschafter wurden zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Die kapitalistische Justiz - die trotz gegenteiliger Bekundungen eine Klassenjustiz ist und bleibt - drängte sie an den sozialen Rand der Gesellschaft. Die Rentenkassen erledigten die Führungsoffiziere und die Mitarbeiter, die hinter diesen Kundschaftern in der DDR standen. Und die kapitalistische Propaganda besorgte die Gehirnwäsche. Das heißt: Sie dauert an, der Schaum, den sie schlägt, wird von Jahr zu Jahr gewaltiger. Inzwischen haben wir es mit einer ganzen Aufarbeitungsindustrie zu tun. Das Land ist überzogen von einem Netzwerk staatlicher oder staatlich alimentierter Einrichtungen, die jenen Generationen, die keine lebendige Erinnerung an die DDR haben, ein Bild von dieser »zweiten deutschen Diktatur« vermitteln sollen.

Dass diese Darstellungen falsch und verlogen sind, wissen alle, die dabei waren. Wir werden immer weniger, das ist der Lauf der Welt. Deshalb legen wir Zeugnis ab, solange es geht, darum gibt es Bücher wie dieses. Der alte Grundsatz »Wer schreibt, der bleibt« gilt unverändert. Dabei geht es nicht um Rechtfertigung. Wofür sollten wir uns »rechtfertigen«? Die Sicherung des Friedens bedarf keiner Begründung. Eher stehen doch wohl jene in der Pflicht zu erklären, warum sie nunmehr fortgesetzt den Frieden brechen.

Sie führen weltweit Krieg gegen den Terror, wie sie behaupten. Sollte man nicht besser nach dessen Ursachen fragen? Wurzeln diese nicht in Jahrhunderte währender kapitalistischer Bevormundung, Ausbeutung und Unterdrückung? Oder in der Zerschlagung staatlicher Strukturen, um einen »Systemwechsel« für höheren kapitalistischen Profit herbeizuführen? Wenn dann Unwissende auf Ungläubige treffen, finden religiöse Vorstellungen, die vor zweitausend Jahren herrschten, Zuspruch: Sie verheißen Glück und Zufriedenheit, die seinerzeit herrschten. Natürlich und mit Recht stößt das zu Beginn des 21. Jahrhundert auf Widerspruch, und alle Verbrechen, die sich auf antiquiertes Denken oder auf eine Religion berufen, sind zu verurteilen. Doch die Auseinandersetzung darf nicht die Frage nach dem Warum ausblenden. Das aber geschieht absichtsvoll. Sie wird weggebombt. Und hinter den Rauch- und Propagandaschwaden verschwinden auch andere Probleme.

Etwa die von Edward Snowden, einst Mitarbeiter der CIA, öffentlich gemachte Tatsache, dass die Geheimdienste der USA systematisch die Welt ausforschen. Ob Freund oder Feind, Verbündeter oder Gegner: egal, bespitzelt wird global. Seither dringen mehr und mehr Details an die Öffentlichkeit. Im Bundestag beschäftigt sich seit 2014 ein Untersuchungsausschuss mit der sogenannten NSAAffäre, in dem auch die Kooperation des Bundesnachrichtendienstes mit den US-Spionageeinrichtungen ans Licht kam - ebenso wie die Tatsache, dass der BND gleichfalls EU-Partner abhörte. Als 2013 ruchbar wurde, dass die Amerikaner das Telefon der Bundeskanzlerin abhörten, empörte sich Angela Merkel: »Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht.« Zwei Jahre später kam heraus, dass der BND mit von der Partie war, er hörte die Freunde in Paris ab .

Uns überraschte das nicht.

Dem Bereich Gegenspionage der HVA war es in den 80er Jahren gelungen, ein Dokument mit der Bezeichnung National SIGINT Requirements List (NSRL) sicherzustellen. Es handelte sich um eine weltweite Wunschliste der Intelligence Community der USA für die Fernmelde- bzw. elektronische Aufklärung. Federführend für dieses Dokument war die NSA. Darin festgehalten waren die Interessen aller US-Geheimdienste, die Wünsche des Weißen Hauses und einiger Regierungsorgane, etwa des Außen- und des Energieministeriums, an spezifischen Informationen aus bestimmten Regionen und Ländern. Verlangt wurden detaillierte Aussagen zur Außen-, Innen- und Wirtschaftspolitik, über die Potenzen an strategischen Rohstoffen, die Streitkräfte, das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen, Erkenntnisse aus der Grundlagenforschung (vor allem in solchen Bereichen, in denen die USA Überraschungen für sich fürchtete), spezielle Rüstungsforschungen, Entwicklungen in der Energiepolitik etc. Und natürlich verlangte man auch...