Abbildung von: Arbeitsschutz und Mitbestimmung bei neuen Technologien. - Duncker & Humblot

Arbeitsschutz und Mitbestimmung bei neuen Technologien.

Eine Darstellung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats am Beispiel der Einrichtung von Arbeitsplätzen mit Bildschirmterminals.

Horst Ehmann(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Mai 2020

151 Seiten

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978-3-428-44981-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
§ 1 Einleitung: Rechtstatsachen und Rechtsgrundlagen
I. Die Rationalisierung der Büros
II. Regelungsverlangen
1. Informationsrechte
2. Maßnahmen des Arbeitsschutzes
a) Gestaltung der Arbeitsplätze
b) Augenärztliche Untersuchung
c) Höchstarbeitszeit, Arbeitsunterbrechung, Misch- und Mehrstellenarbeitsplätze
3. Schutz vor technischen Überwachungen
4. Datenschutz
5. Rationalisierungsschutz
6. Paritätische Kommissionen
III. Rechtsgrundlagen und Tatsachenbehauptungen
IV. Der Begriff Bildschirmarbeitsplatz
V. Tatfragen und Sachverständigenurteil
VI. Gang der Darstellung
§ 2 Informationsrechte, Rationalisierungsschutz u. a.
I. Informationsrechte
II. Datenschutz
III. Rationalisierungs- und Abqualifizierungsschutz
IV. Paritätische Kommissionen
§ 3 Das korrigierende Mitbestimmungsrecht aus § 91 BetrVG
I. Regelungsverlangen
II. Gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse
1. Zweck und Art (Form) der Erkenntnis
2. Arbeitswissenschaften
3. Was heißt menschengerechte Arbeitsgestaltung?
a) Der Gesundheitsbegriff der Weltgesundheitsorganisation
b) Die Stufentheorie von Rohmert
4. Die Voraussetzungen "gesicherter Erkenntnis
a) Die Definition von Natzel
b) Praktisch erprobt und bewährt
c) Interessenabwägung
d) Allgemeingeltung
5. Normierte Erkenntnisse
a) Gesetzliche und tarifliche Normen
b) Arbeitsstättenrichtlinien
c) DIN-Normen
d) Die Sicherheitsregeln des Hauptverbandes der Berufsgenossenschaften e. V.
aa) Rechtsnatur und Herkunft
bb) Gesicherte Erkenntnisse?
cc) Rezeption über Verwaltungsvorschriften
e) Handlungsanleitungen der BAU
6. Versuch einer Definition
III. Die sonstigen Tatbestandsmerkmale des § 91 BetrVG
1. Offensichtlicher Widerspruch
2. Besondere Belastung
3. Kausalität: Infolge Änderung der Arbeitsplätze
4. Rechtsfolgen
IV. Typische Tatfragen und Subsumtionsprobleme
1. Gestaltung der Arbeitsplätze
a) Tische, Stühle u. a.
b) Beleghalter, Tastatur
c) Bild-(Kathodenstrahlröhre-)qualität
d) Vermeidung von Blendungen und Spiegelungen
2. Höchstarbeitszeit, Pausen u. a.
a) Arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse
b) Beschluß des LAG Berlin
c) Der Spruch der Eignungsstelle Ortmann & Herbst
d) Der Spruch der Einigungsstelle Ruhrchemie AG
3. Augenärztliche Untersuchung
4. Mutterschutz
5. Lärm
6. Zwischenergebnis
§ 4 Das Mitbestimmungsrecht aus § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG
I. Regelungsverlangen
II. Arbeitsschutzvorschriften
1. Klassifizierung
2. Eventuell einschlägige Vorschriften
III. Gesundheits- und Unfallschutz
1. Humanisierungsteil der Arbeitsstättenverordnung und der Sicherheitsregeln
2. Schutz von Sitte, Anstand und Hygiene
3. Jugendarbeitsschutz
4. Sog. sozialer Arbeitsschutz
5. Arbeitsbedingte Gefahren
IV. Ermessensspielräume und Beurteilungshöfe
V. "Regelungen" zur Normkonkretisierung
1. Regelungen und Einzelmaßnahmen
2. Verantwortung des Arbeitgebers und Sicherheitsorganisation
3. Eingriff in Leitungsfunktion?
4. Was sind normative Regelungen?
5. Betriebsärzteentscheidung des BAG
VI. Sonstige typische Subsumtionsprobleme bei einschlägigen Schutzvorschriften
1. Gerätesicherheit: vorgreifender Arbeitsschutz
2. Arbeitsstättensicherheit
3. Generalklauseln
a) Die Auffassung des LAG Düsseldorf
b) § 3 Arbeitsstättenverordnung
c) § 2 Allgemeine Unfallverhütungsvorschriften (VBG 1)
d) §§ 618 BGB, 62 HGB, 120 a Abs. 1 GewO
aa) Schuldrechtliche Pflichten
bb) Konkrete Gefahr
cc) Interessenabwägung
dd) Exkurs: § 120 a Abs. 4 GewO
VII. Exkurs: Arbeitssicherheitsgesetz
1. Regelungsverlangen
2. § 9 Abs. 3 ASiG als Schutzgesetz
3. Aufgaben des Betriebsarztes - Bestimmung und Erweiterung
4. Rechte des Betriebsrates
VIII. Kostenregelung für Arbeitsschutzmaßnahmen
§ 5 Schutz vor technischen Überwachungen
I. Regelungsverlangen und Rechtsgrundlage
II. Technische Einrichtung zur Überwachung
1. Das Wesen technischer Überwachung
a) Die Angst vor anonymer Überwachung
b) Die Sorge vor unzureichenden Urteilsvoraussetzungen
c) Unmittelbare technische Überwachung
2. Bestimmung oder Eignung zur Überwachung
3. Bildschirmterminals als Überwachungseinrichtungen
III. Grenzen der Mitbestimmung
1. Absichtserklärung des Arbeitgebers
2. Ausschaltung der Kontrollmöglichkeit
3. Interessenabwägung
§ 6 Exkurs zur verfahrensrechtlichen Klärung der Streitfragen
Zusammenfassung
Schrifttumsverzeichnis
Entscheidungsverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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