Das voelkerrechtliche Demokratiegebot

Name: Das voelkerrechtliche Demokratiegebot | Eine Untersuchung zur schwindenden Wertneutralitaet des Voelkerrechts gegenueber den staatlichen Binnenstrukturen
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Eine Untersuchung zur schwindenden Wertneutralitaet des Voelkerrechts gegenueber den staatlichen Binnenstrukturen

Frithjof Ehm(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Januar 2013

388 Seiten

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978-3-16-152299-4 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Die historische Entwicklung des Gedankens der Demokratie im Völkerrecht
A. Von der Anerkennung der Vereinigten Staaten 1778 bis zum Zweiten Weltkrieg
B. Die Zeit des Kalten Krieges
I. Globale Ebene
II. Regionale Ebene
C. Die Zeit nach Ende des Kalten Krieges
I. Globale Ebene
II. Regionale Ebene
D. Ergebnis
Zweiter Teil: Das völkerrechtliche Demokratiegebot
A. Versuch einer Begriffsdefinition der Demokratie
B. Gibt es ein völkerrechtliches Demokratiegebot?
I. Darstellung des Meinungsstands
1. Stimmen gegen ein völkerrechtliches Demokratiegebot
2. Das Demokratiegebot als Völkerrechtsnorm in statu nascendi
3. Das Demokratiegebot als geltende Völkerrechtsnorm
4. Zwischenergebnis
II. Rechtsquellenanalyse anhand von Art. 38 Abs. 1 IGH-Statut
1. Das Demokratiegebot als Norm des Völkervertragsrechts?
a) Völkerrechtliche Verträge mit Äußerungen zur Demokratie
aa) Auf weltweite Geltung angelegte multilaterale Verträge
bb) Auf regionaler Ebene geschaffene Verträge
(1) Europa/westliche Hemisphäre
(a) Darstellung der Verträge
(b) Einordnung und Bewertung der Verträge
(2) Afrika
(a) Darstellung der Verträge
(b) Einordnung und Bewertung der Verträge
(3) Amerika
(a) Darstellung der Verträge
(b) Einordnung und Bewertung der Verträge
(4) Arabische Welt
(5) Asien
cc) Weitere ausgewählte Verträge
b) Resolutionen des UN-Sicherheitsrats mit Äußerungen zur Demokratie
aa) Vorbemerkung zum Rechtscharakter der Resolutionen
bb) Resolutionen mit Äußerungen zur Demokratie
(1) Die Zeit des Kalten Krieges
(2) Die Zeit nach Ende des Kalten Krieges
cc) Einordnung und Bewertung der Resolutionen
c) Schlussfolgerungen zum Völkervertragsrecht
2. Das Demokratiegebot als Völkergewohnheitsrecht?
a) Die Elemente des Völkergewohnheitsrechts im Einzelnen
aa) Allgemeine Übung (consuetudo)
bb) Rechtsüberzeugung (opinio iuris)
b) Der Nachweis von Völkergewohnheitsrecht
aa) Der Nachweis der allgemeinen Übung
bb) Der Nachweis der Rechtsüberzeugung
(1) Vorgänge für den Nachweis der Rechtsüberzeugung
(a) Der Staat und die zwischenstaatlichen Beziehungen
(b) Internationale Organisationen
(2) Verträge als Nachweis der Rechtsüberzeugung
(3) Zwischenergebnis
c) Die Elemente des Völkergewohnheitsrechts im Hinblick auf das völkerrechtliche Demokratiegebot
aa) Allgemeine Übung (consuetudo)
(1) Erklärungen mit Äußerungen zur Demokratie
(a) Globale/regionenübergreifende Ebene
(b) Die einzelnen Weltregionen
(aa) Europa/westliche Hemisphäre
(bb) Afrika
(cc) Amerika
(dd) ArabischeWelt
(ee) Asien
(c) Zwischenergebnis
(2) Demokratie und die Anerkennung von Neustaaten
(a) Ältere Entwicklungen
(b) Der Zerfall der Sowjetunion
(c) Der Zerfall Jugoslawiens
(d) Der Zerfall des Staatenbundes Serbien und Montenegro
(e) Weitere Neustaaten
(3) Demokratie und die Anerkennung von Regierungen
(a) Ältere Entwicklungen
(b) Jüngere Entwicklungen
(aa) Internationale Reaktionen auf verfassungswidrige Regierungsstürze
(bb) Internationale Reaktionen auf Wahlfälschungen
(cc) Internationale Reaktionen auf die Proteste gegen diktatorische Regime in der arabischen Welt
(i) Tunesien
(ii) Ägypten
(iii) Libyen
(iv) Syrien
(v) Abschließende Anmerkungen
(dd) Zwischenergebnis
(4) Demokratie als Voraussetzung für die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen
(a) Globale/regionenübergreifende Organisationen
(b) Regionalorganisationen
(aa) Europa/westliche Hemisphäre
(bb) Afrika
(cc) Amerika
(dd) ArabischeWelt
(ee) Asien
(c) Schlussfolgerungen
(5) Demokratie und die Gewährung von bilateraler Finanzhilfe
(a) Globale Ebene
(b) Regionale Ebene
(6) Wahlbeobachtung
(7) Aufbau demokratischer Strukturen durch Post-Conflict Statebuilding
(8) Pro-demokratische militärische Interventionen
(a) Multilaterale Interventionen
(b) Unilaterale Interventionen
(9) Verschiedene weitere Maßnahmen
(10) Zwischenergebnis zur allgemeinen Übung
(a) Die Erklärungen
(b) Die weitere allgemeine Übung
(c) Zusammenfassung
bb) Rechtsüberzeugung (opinio iuris)
(1) Der Rechtsüberzeugungsgehalt der dargestellten allgemeinen Übung
(a) Der Rechtsüberzeugungsgehalt der Erklärungen
(b) Der Rechtsüberzeugungsgehalt der weiteren allgemeinen Übung
(2) Weitere Rechtsbekundungen der Völkerrechtssubjekte
(a) Völkerrechtliche Verträge und Resolutionen des UN-Sicherheitsrats
(b) Resolutionen der UN-Generalversammlung
(aa) Die Zeit des Kalten Krieges
(bb) Die Zeit nach Ende des Kalten Krieges
(cc) Konklusion
(3) Zwischenergebnis zur Rechtsüberzeugung
d) Schlussfolgerungen
3. Das Demokratiegebot als allgemeiner Rechtsgrundsatz?
a) Zum Begriff der allgemeinen Rechtsgrundsätze
b) Schlussfolgerungen
III. Ergebnis
C. Welchen Inhalt hat das völkerrechtliche Demokratiegebot?
I. Darstellung des Meinungsstands
II. Auswertung von völkerrechtlich relevanten Dokumenten
1. Dokumente der globalen Ebene
2. Dokumente der regionalen Ebene
III. Schlussfolgerungen
Dritter Teil: Die Bedeutung des völkerrechtlichen Demokratiegebots für den Staat
A. Die abstrakte Bedeutung im Völkerrecht
I. Die Abhängigkeit der Staatssouveränität von der Volkssouveränität
1. Die Staatssouveränität nach klassischem Völkerrecht
2. Das Volkssouveränitätsprinzip als Norm des Völkerrechts
a) Das Volk als originärer Souverän des Völkerrechts
b) Zusätzliche Argumente für die Stellung des Volkes als originärer Souverän des Völkerrechts
c) Beispiele für Verletzungen des Volkssouveränitätsprinzips
3. Das völkerrechtliche Demokratiegebot als Verpflichtung zur Übertragung der Volkssouveränität auf den Staat als Voraussetzung für Staatssouveränität
a) Neufassung des völkerrechtlichen Verständnisses der Staatssouveränität
b) Argumente für die Neufassung des völkerrechtlichen Verständnisses der Staatssouveränität
aa) Die Simplifizierung des völkerrechtlichen Souveränitätskonzepts und ihre Kongruenz mit dem modernen Völkerrecht
bb) Das Prinzip der Schutzverantwortung und seine Querverbindungen zum völkerrechtlichen Demokratiegebot
II. Ergebnis
B. Die konkrete Bedeutung im Völkerrecht
I. Der undemokratische Staat
1. Infragestellung der Staatlichkeit
2. Infragestellung der souveränen Gleichheit
a) Die souveräne Gleichheit nach klassischem Völkerrecht
b) Neudefinition der souveränen Gleichheit auf der Grundlage des völkerrechtlichen Demokratiegebots
aa) Argumente für die Neudefinition der souveränen Gleichheit auf der Grundlage des völkerrechtlichen Demokratiegebots
bb) Zwischenergebnis
c) Völkerrechtliche Konsequenzen und Optionen auf Grund der Neudefinition der souveränen Gleichheit
aa) Eröffnung einer Zweiklassengesellschaft der Staaten
bb) Modelle zur Aufrechterhaltung der souveränen Gleichheit
(1) Fiktion der souveränen Gleichheit
(2) Prinzipienkollision zwischen souveräner Gleichheit und Volkssouveränitätsprinzip
(a) Kollisionslage
(b) Güterabwägung
d) Ergebnis
3. Einschränkung des Interventionsverbots
a) Das Interventionsverbot nach klassischem Völkerrecht
b) Neudefinition des Interventionsverbots auf der Grundlage des völkerrechtlichen Demokratiegebots
aa) Die abstrakte Bedeutung der Neudefinition
bb) Faktische Folgen im Umgang mit undemokratischen Staaten
cc) Völkerrechtstheoretische Einordnung der Neudefinition
4. Konklusion
II. Der demokratische Staat
1. Demokratische Staaten als Hüter des völkerrechtlichen Demokratiegebots und als Repräsentanten eines auf das Individuum bezogenen Staatsverständnisses
2. Demokratische Staaten als völkerrechtliche Hegemone
a) Der allgemeine Hegemoniebegriff
b) Der Hegemoniebegriff im Völkerrecht
c) Die völkerrechtliche Hegemonialstellung demokratischer Staaten
aa) Demokratische Staaten als Völkerrechtslegislative
bb) Demokratische Staaten als Völkerrechtsexekutive
3. Ergebnis
C. Schlussfolgerungen
Vierter Teil: Die Bedeutung des völkerrechtlichen Demokratiegebots für das Völkerrecht selbst
A. Allgemeine Betrachtungen
I. Das völkerrechtliche Demokratiegebot als Ausdruck für die Stellung des Menschen als oberster Bezugspunkt des Völkerrechts
II. Das völkerrechtliche Demokratiegebot und die Konstitutionalisierung der Völkerrechtsordnung
1. Die Konstitutionalisierung der Völkerrechtsordnung
2. Elemente für die Konstitutionalisierung der Völkerrechtsordnung
3. Das völkerrechtliche Demokratiegebot als neues Grundprinzip der konstitutionalisierten Völkerrechtsordnung
a) Das völkerrechtliche Demokratiegebot als neuer materieller Wert
b) Völkerrechtsetzung und Völkerrechtsdurchsetzung in Bezug auf die Demokratie
c) Die Zurückdrängung des Bereichs der inneren Angelegenheiten
d) Internationale Organisationen auf dem Feld der Demokratieförderung
e) Das weitere Verschwimmen von völkerrechtlicher und innerstaatlicher Sphäre durch das völkerrechtliche Demokratiegebot
f) Zwischenergebnis
4. Das völkerrechtliche Demokratiegebot als Beitrag zur Legitimitätssteigerung der konstitutionalisierten Völkerrechtsordnung
a) Allgemeine Betrachtungen
b) Demokratische Staaten als Legitimationsquelle der Völkerrechtsordnung und der internationalen Institutionen
5. Die gewachsene Berechtigung der Konstitutionalisierungsthese durch das völkerrechtliche Demokratiegebot
III. Zwischenergebnis
B. Mögliche Probleme und Herausforderungen
I. Gefahren für die Anwendungstauglichkeit und Kohärenz des Völkerrechts
II. Die Notwendigkeit normativer Erweiterung
III. Die Notwendigkeit von institutionellem Auf- und Ausbau
IV. Fazit und Ausblick
Fünfter Teil: Ergebnis der Untersuchung
English Summary
Verzeichnis ausgewählter völkerrechtlicher Dokumente mit direktem Demokratiebezug in chronologischer Reihenfolge
A. Völkerrechtliche Verträge
B. Völkerrechtliche Erklärungen
C. Resolutionen der UN-Generalversammlung
Literaturverzeichnis
Personenverzeichnis
Sachverzeichnis

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