Examinatorium Familien- und Erbrecht

Name: Examinatorium Familien- und Erbrecht
Brand: Nomos
Price: 24.0 EUR
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Christina Eberl-Borges Michael Zimmer(Autor*in)

Nomos (Verlag)

2. Auflage

Erschienen am 15. Oktober 2019

266 Seiten

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978-3-7489-0124-2 (ISBN)

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Inhalt

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Teil 1: Familienrecht
§ 1 Einleitung
I. Begriff des Familienrechts
II. Ehe und Familie im verfassungsrechtlichen Kontext
III. Materielles Recht
IV. Verfahrensrecht
V. Familienrecht im internationalen Kontext
§ 2 Verlöbnis
I. Entstehung und Beendigung
II. Wirkungen
§ 3 Eheschließung
I. Voraussetzungen
1. Eheschließungserklärung unter Einhaltung der Verfahrensvorschriften
2. Ehefähigkeit
3. Eheverbote
4. Ehefähigkeitszeugnis für Ausländer
II. Rechtsverstöße und ihre Folgen
III. Eingetragene Lebenspartnerschaft
§ 4 Eheaufhebung
I. Formelle Voraussetzungen
II. Materielle Voraussetzungen
1. Aufhebungsgrund
2. Kein Ausschluss
III. Rechtsfolgen
IV. LPartG
§ 5 Ehewirkungen
I. Lebenszeitprinzip
II. Eherechtliche Generalklausel, § 1353 Abs. 1 S. 2
1. Inhalt
2. Durchsetzung von Ehepflichten und Rechtsschutz bei Ehestörungen
a) Allgemeiner Herstellungsanspruch
b) Schadensersatz und Unterlassung
c) Sonderfall: Räumlich-gegenständlicher Bereich der Ehe
III. Schlüsselgewalt, § 1357
1. Inhalt und Voraussetzungen
a) Ehe in häuslicher Gemeinschaft
b) Eigengeschäft des Handelnden
c) Geschäft zur Deckung des Lebensbedarfs
d) Angemessenheit
e) Keine abweichenden Umstände
2. Rechtsfolgen
IV. Eigentumsvermutung, § 1362
V. Unterhaltspflicht, §§ 1360 ff.
VI. Haftungsmaßstab, § 1359
VII. Ehename, § 1355
VIII. Sonstige Wirkungen der Eheschließung
§ 6 Güterrecht
I. Gesetzliches Güterrecht
1. Allgemeines
2. Rechtsgeschäftliche Beschränkungen
a) Verfügungen über das Vermögen im Ganzen (§ 1365)
b) Verfügungen über Haushaltsgegenstände (§ 1369)
c) Rechtsfolgen (§§ 1366-1368)
3. Zugewinnausgleich
a) Beendigung der Ehe durch Tod
b) Beendigung der Ehe "auf andere Weise"
aa) Ermittlung des Anfangsvermögens
bb) Ermittlung des Endvermögens
cc) Bewertung des Anfangs- und Endvermögens
dd) Feststellung des Zugewinns
ee) Ausgleichsanspruch
ff) Anrechnung von Vorausempfängen
gg) Härtefälle
hh) Modalitäten und Anspruchsdurchsetzung
ii) Anspruch gegen zuwendungsempfangende Dritte, § 1390
II. Vertragliches Güterrecht
1. Ehevertrag
a) Möglichkeiten der Vertragsgestaltung
b) Form
c) Grenzen der Vertragsautonomie
aa) Wirksamkeitskontrolle
bb) Ausübungskontrolle
2. Güterrechtsregister
3. Gütertrennung
4. Gütergemeinschaft
a) Verwaltung und Haftung
b) Beendigung
5. Wahl-Zugewinngemeinschaft
III. Vermögensausgleich außerhalb des Güterrechts
1. Gesamtschuldnerausgleich
2. Ehegatteninnengesellschaft
3. Ehebedingte (unbenannte) Zuwendung
4. Weitere Ansprüche
5. Auswirkungen des Güterstands
IV. Versorgungsausgleich
V. Verfahrensrecht
§ 7 Getrenntleben und Ehescheidung
I. Getrenntleben
1. Trennungsunterhalt
2. Verteilung der Hausratsgegenstände und Zuweisung der Ehewohnung
3. Sonstige Auswirkungen des Getrenntlebens
II. Ehescheidung
1. Formelle Voraussetzungen
2. Materielle Voraussetzungen
a) Scheidungsgrund: Scheitern der Ehe, § 1565 Abs. 1
b) Getrenntleben, § 1565 Abs. 2
c) Kein Eingreifen von Härteklauseln, § 1568
3. Rechtsfolgen
a) Auflösung der Ehe und Eintritt von Nachwirkungen
b) Verteilung von Ehewohnung und Hausrat
III. LPartG
§ 8 Verwandtschaft
I. Grundsätzliches
II. Mutterschaft
III. Vaterschaft
1. Vaterschaft kraft Ehe (§ 1592 Nr. 1)
2. Vaterschaft kraft Anerkennung (§ 1592 Nr. 2)
3. Vaterschaft kraft gerichtlicher Feststellung (§ 1592 Nr. 3)
4. Vaterschaftsanfechtung
a) Anfechtungsberechtigung
b) Anfechtungsfrist
c) Verfahren
5. Scheinvaterregress
a) Regressansprüche gegen Mutter und Kind
b) Regressansprüche gegen den leiblichen Vater
c) Anspruchdurchsetzung
6. Recht auf Kenntnis der Abstammung und Verfahren zur Abstammungsklärung
IV. Adoption
§ 9 Kindschaftsrecht
I. Kindesname
II. Dienstleistungspflicht
III. Elterliche Sorge
1. Begründung der elterlichen Sorge
2. Änderungen der Sorgerechtsinhaberschaft bei Getrenntleben der Eltern
3. Inhalt der elterlichen Sorge
a) Personensorge
b) Vermögenssorge
c) Stellvertretung
4. Kindeswohl
5. Ausübung der elterlichen Sorge
a) Ausübung im gegenseitigen Einvernehmen
b) Stellvertretung
c) Haftung
aa) des Kindes
bb) der Eltern
6. Ruhen der elterlichen Sorge
7. Ende der elterlichen Sorge
8. Staatliche Eingriffe in das Sorgerecht nach §§ 1666 f.
IV. Umgangsrecht
V. Verfahrensrecht
VI. Exkurs: Auswirkungen von Trennung und Scheidung auf Kindesbetreuung und Unterhalt
§ 10 Unterhaltsrecht
I. Unterhalt während der Ehe
1. Verpflichtung zum Familienunterhalt
2. Trennungsunterhalt
II. Unterhalt nach Scheidung
1. Unterhaltstatbestände
a) Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes, § 1570
b) Unterhalt wegen Alters, § 1571
c) Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen, § 1572
d) Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit/Aufstockungsunterhalt, § 1573
e) Unterhalt während Ausbildung, Fortbildung, Umschulung, § 1575
f) Unterhalt aus Billigkeitsgründen, § 1576
2. Bedarf des Unterhaltsgläubigers und Maß des Unterhalts
3. Bedürftigkeit
4. Leistungsfähigkeit
5. Berechnung des Unterhaltsanspruchs
6. Begrenzungen und Ausschluss des Unterhaltsanspruchs
a) Herabsetzung und zeitliche Begrenzung wegen Unbilligkeit
b) Beschränkung oder Versagung wegen grober Unbilligkeit
7. Rangverhältnisse
8. Art der Unterhaltsgewährung
9. Ende des Unterhaltsanspruchs
III. Verwandtenunterhalt
1. Bedarf des Unterhaltsgläubigers und Maß des Unterhalts
2. Bedürftigkeit
3. Leistungsfähigkeit
4. Art der Unterhaltsleistung
5. Unterhalt für die Vergangenheit
6. Härteklausel
7. Rangverhältnisse
8. Unterhaltsregress
9. Ende der Unterhaltspflicht
IV. Unterhalt bei nichtehelichen Kindern
V. Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen
§ 11 Nichteheliche Lebensgemeinschaft
I. Allgemeine Grundsätze
II. Vermögensrechtliche Auseinandersetzung nach Beendigung der Lebensgemeinschaft
§ 12 Vormundschaft, Pflegschaft, Betreuung (Grundzüge)
I. Vormundschaft
II. Pflegschaft
III. Betreuung
Teil 2: Erbrecht
§ 1 Einleitung
I. Begriff des Erbrechts
II. Erbrecht im verfassungsrechtlichen Kontext
III. Rechtsquellen
IV. Erbrecht im internationalen Kontext
§ 2 Grundlagen für den Eintritt der Erbfolge
I. Der Erbgang
1. Erbgang und Erbfolge
2. Die Erbgangsprinzipien
a) Erbfallprinzip
b) Anfallprinzip
c) Prinzip der Universalsukzession
aa) Erbengemeinschaft
bb) Vermächtnis als Anspruch gegen den Nachlass
II. Im Besonderen: Die Bedeutung der Gesamtrechtsnachfolge
1. Grenzen der umfassenden Rechtsnachfolge
2. Erweiterungen der "Vermögensnachfolge"
III. Ausnahmen vom Prinzip der Universalsukzession
1. Sondererbfolge
a) Vererbung landwirtschaftlicher Betriebe
b) Nachfolge in Anteile an Personengesellschaften
2. Erbrechtsunabhängige Sonderrechtsnachfolge von Todes wegen
IV. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft
1. Annahme
2. Ausschlagung
a) Voraussetzungen für die Ausschlagung der Erbschaft
b) Wirkung der Ausschlagung
3. Anfechtung
a) Anfechtbarkeit
b) Anfechtungsgründe
c) Die "gesetzliche Anfechtung" nach § 1949
V. Der Erbverzicht
VI. Erbunwürdigkeit
§ 3 Die gesetzliche Erbfolge
I. Das Verwandtenerbrecht - Erbfolgeprinzipien
1. Erbfolge nach Ordnungen (Parentelsystem)
2. Erbfolge nach Stämmen (und nach Linien)
a) Repräsentationsprinzip
b) Eintrittsprinzip
3. Gradualsystem
II. Das Ehegattenerbrecht (und Erbrecht des eingetragenen Lebenspartners)
1. Voraussetzung für das Erbrecht
2. Erbquote
a) Die Konkurrenz zu den erbenden Verwandten
b) Der Einfluss des Güterstandes
3. Folgerungen für den Prüfungsaufbau
4. Der "Voraus" des Ehegatten (und des eingetragenen Lebenspartners)
III. Das Erbrecht des Staates
§ 4 Die gewillkürte Erbfolge
I. Die Testierfreiheit und ihre Einschränkungen
II. Die verschiedenen Arten von Verfügungen von Todes wegen und ihre Errichtung
1. Terminologie
2. Das Testament
a) Das eigenhändige Testament
b) Das öffentliche Testament
3. Der Erbvertrag
4. Das gemeinschaftliche Testament
5. Nach dem Erbfall
a) Ablieferungspflicht und Zentrales Testamentsregister
b) Testamentseröffnung
III. Gestaltungsmöglichkeiten der gewillkürten Erbfolge
1. Erbeinsetzung
2. Vermächtnis
3. Auflage
4. Testamentsvollstreckung
5. Vor- und Nacherbschaft
a) Die Funktionsweise von Vor- und Nacherbschaft
b) Die Rechtsstellung des Vorerben
c) Die Rechtsstellung des Nacherben
d) Abgrenzung von Nacherbschaft und "Schlusserbschaft" beim gemeinschaftlichen Testament
6. Teilungsanordnung
IV. Die Auslegung von Verfügungen von Todes wegen
1. Unterschiedliche Auslegung bei Testament, Erbvertrag und gemeinschaftlichem Testament
a) Testament
b) Erbvertrag
c) Gemeinschaftliches Testament
2. Auslegungsgrundsätze
a) "Einfache" Auslegung
b) Erläuternde Auslegung
c) Ergänzende Auslegung
d) Korrigierende Auslegung
3. Gesetzliche Auslegungsregeln
a) Abgrenzung von Erbeinsetzung und Vermächtnis
b) Abgrenzung von Anwachsung und Ersatzerbschaft
c) Auswirkungen einer späteren Ehescheidung
d) Grundsatz der wohlwollenden Auslegung, § 2084
V. Der Widerruf von Verfügungen von Todes wegen
1. Der Widerruf des Testaments
2. Der Widerruf beim Erbvertrag
3. Der Widerruf beim gemeinschaftlichen Testament
VI. Die Testamentsanfechtung
§ 5 Das Pflichtteilsrecht
I. Grundsätze
1. Der Pflichtteil als Geldanspruch zur Sicherung naher Angehöriger
2. Berechnung des Pflichtteils
3. Belastung des Erben mit Pflichtteil und Vermächtnis
4. Ausschluss entfernter Pflichtteilsberechtigter
II. Anrechnung und Ausgleichung beim Pflichtteil
1. Die Anrechnung
2. Die Ausgleichung
3. Kombination von Ausgleichung und Anrechnung
III. Der Pflichtteilsrestanspruch
IV. Pflichtteil und Ausschlagung
1. Grundsatz: "Ausschlagung ist pflichtteilsschädlich"
2. Ausnahme bei Ausschlagung eines beschränkten oder beschwerten Erbteils
3. Ausnahme bei Ausschlagung eines Vermächtnisses
4. Ausnahme beim Ehegatten (und eingetragenen Lebenspartner) in der Zugewinngemeinschaft
V. Der Pflichtteil des Ehegatten (und des eingetragenen Lebenspartners) in der Zugewinngemeinschaft
VI. Der Pflichtteilsergänzungsanspruch
§ 6 Die Erbengemeinschaft
I. Gesamthandsgemeinschaft
1. Rechtsträgerschaft
2. Handlungsorganisation
II. Die Erbauseinandersetzung
1. Der Anspruch auf Erbauseinandersetzung
2. Die einvernehmliche Erbauseinandersetzung
3. Die Ausgleichung unter Abkömmlingen
a) Grundgedanken
b) Voraussetzungen der Ausgleichung
aa) Gesetzliche Erbfolge
bb) Ausgleichungspflichtige Zuwendungen
cc) Besondere Leistungen eines Abkömmlings
c) Berechnung der Ausgleichung
§ 7 Zur Rechtsstellung des Erben
I. Der Erbschaftsanspruch
1. Zweck und Rechtsnatur
2. Erbschaftsbesitzer
3. Herausgabegegenstand
a) Ursprünglich Erlangtes
b) Surrogate
c) Nutzungen
4. Verhältnis zu den Einzelansprüchen
II. Der Erbschein
1. Allgemeines
2. Wirkungen des Erbscheins
a) Vermutungswirkung
b) Öffentlicher Glaube
3. Das Erbscheinsverfahren
a) Zuständigkeit
b) Antrag
c) Inhalt und Arten des Erbscheins
d) Feststellungsbeschluss mit Aussetzung in streitigen Fällen
e) Verfahren bei unrichtigen Erbscheinen
III. Grundzüge der Erbenhaftung
1. Die den Erben treffenden Schulden
a) Erblasserschulden
b) Erbfallschulden
c) Nachlasskostenschulden
d) Nachlasserbenschulden
2. Die Problematik der Erbenhaftung
3. Gläubigeraufgebot und Inventarerrichtung
4. Vorläufige Haftungsbeschränkung
a) Dreimonatseinrede
b) Aufgebotseinrede
5. Endgültige Haftungsbeschränkung
a) Gegenüber sämtlichen Nachlassgläubigern
aa) Nachlassverwaltung
bb) Nachlassinsolvenzverfahren
cc) Dürftigkeits- und Überschwerungseinrede
b) Gegenüber einzelnen Nachlassgläubigern
aa) Vertragliche Haftungsbegrenzung
bb) Aufgebotsverfahren
6. Vorbehaltsurteil und Vollstreckungsgegenklage
7. Besonderheiten bei der Erbengemeinschaft
§ 8 Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall
I. Allgemeine Problematik
II. Schenkungen von Todes wegen
III. Verträge zugunsten Dritter auf den Todesfall
Teil 3: Fragen und Fälle zur Wiederholung und Vertiefung
§ 1 Familienrecht
I. Fragen
II. Antworten
§ 2 Erbrecht
I. Fragen
II. Antworten
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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