Unterhaltsrecht

Name: Unterhaltsrecht | Familienrecht heute
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 43.9 EUR
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Familienrecht heute

Jochen Duderstadt(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

2. Auflage

Erschienen am 5. Mai 2023

414 Seiten

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978-3-503-23620-6 (ISBN)

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Beschreibung

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungen
Literaturverzeichnis
1 Einkommenslehre
1.1 Das Pflichtigen-Einkommen
1.1.1 Einkommensarten (alphabetisch geordnet)
1.1.2 Mietfreies Wohnen
1.1.2.1 Der Wohnvorteil
1.1.2.2 Was kann gegengerechnet werden?
1.1.2.2.1 Zinsen und Betriebskosten
1.1.2.2.2 Tilgungsanteile nach der Scheidung
1.1.3 Mischfälle
1.1.4 Unterhaltsrechtlich irrelevantes Einkommen
1.1.5 Fiktives Einkommen
1.1.5.1 Sprung in die Selbständigkeit
1.1.5.2 Leichtfertiger Verlust des Arbeitsplatzes
1.1.5.2.1 Arbeitnehmerkündigung
1.1.5.2.2 Arbeitgeberkündigung
1.1.5.2.3 Das Säuferprivileg
1.1.5.2.4 Das Diebesprivileg
1.1.5.2.5 Strafhaft
1.1.5.3 Leichtfertige Einschränkung der Erwerbstätigkeit bzw. des Einkommens
1.1.5.4 Mutwillig abgebrochene Ausbildung
1.1.5.5 Mutwillig verlängerte Arbeitslosigkeit
1.1.5.5.1 Mangelnde Erwerbsbemühungen
1.1.5.5.2 Arglistig vereinbarter Hungerlohn
1.1.5.5.3 Sprung in das soziale Netz
1.1.5.5.4 Berufen auf Nebentätigkeitsverbot
1.1.5.6 Mutwilliger Vermögensverzicht
1.1.5.7 Hausmannfälle
1.1.5.8 Verneinung der Einkommensfiktion
1.1.5.8.1 Objektive Aussichtslosigkeit von Erwerbsbemühungen
1.1.5.8.2 Vorrangige Erstausbildung des Pflichtigen?
1.1.5.8.3 Sonstige Fälle
1.1.5.9 Verschwendung von Vermögen
1.1.5.10 Höhe des fiktiven Einkommens
1.1.5.11 Beweislast
1.1.6 Die eheprägenden Faktoren
1.1.6.1 Eheliche Lebensverhältnisse und ihre prägenden Elemente
1.1.6.2 Nichtprägende Einkünfte infolge von Karrieresprung
1.1.6.3 Prägende überobligatorische Einkünfte
1.1.6.4 Die zeitliche Zäsur
1.1.6.5 Kinder als eheprägender Faktor
1.1.7 Einsatz des Vermögensstamms
1.2 Abzugsfähige Positionen beim Pflichtigen
1.2.1 Berufsbedingte Aufwendungen
1.2.2 Aufwendungen für Vermögen
1.2.3 Schuldraten
1.2.3.1 Grundsätzliches
1.2.3.2 Eheprägende Schulden
1.2.3.3 Nichtprägende Schulden
1.2.3.4 Schuldraten beim Kindesunterhalt
1.2.3.5 Angemessenheit der Schulden
1.2.3.6 Schulden von Pflichtigen nach § 1615 lit. l BGB
1.2.3.7 Obliegenheit zur Privatinsolvenz des Unterhaltspflichtigen
1.2.4 Umgangskosten
1.2.5 Abzugsfähige Posten bei Selbständigen
1.2.6 Die Selbstbehalte der Unterhaltspflichtigen
1.3 Das Eigeneinkommen der Berechtigten
1.3.1 Vermögen und Vermögenserträge
1.3.2 Renten und sozialstaatliche Leistungen
1.3.3 Einkommen aus zumutbarer Arbeit und Ausbildungsvergütung
1.3.3.1 Zumutbare Arbeit geschiedener Partner
1.3.3.2 Ausbildungsvergütung
1.3.4 Sonstiges anrechenbares Einkommen
1.3.4.1 Mietfreies Wohnen
1.3.4.2 Leistungen von dem oder für den neuen Partner
1.3.4.3 Fiktive Einkünfte
1.3.4.4 Einkommen aus unzumutbarer Arbeit
1.3.4.5 Freiwillige Leistungen des neuen Partners
1.4 Der Einsatz des Vermögensstamms
1.4.1 Verwertung des Unterhaltsgläubigervermögens und Schonvermögen
1.4.1.1 Minderjährige
1.4.1.2 Ehepartner
1.4.1.3 Volljährige Kinder
1.4.1.4 Eltern
1.4.2 Verwertung des Pflichtigenvermögens und Vermögensselbstbehalte
1.4.2.1 Verwertung des Pflichtigenvermögens beim Minderjährigenunterhalt
1.4.2.2 Verwertung des Schuldnervermögens beim Ehegattenunterhalt
1.4.2.3 Die Verwertung des Schuldnervermögens beim Erwachsenenunterhalt
1.4.2.3.1 Kasuistik
1.4.2.3.2 Grundsätze
1.4.2.3.3 Opfergrenze wie bei gesteigerter Unterhaltspflicht?
1.4.2.3.4 Kriterien der gesteigerten Unterhaltspflicht
1.4.3 Ergebnis
1.5 Der Auskunftsanspruch
1.5.1 Gegenstand und Inhalt des Auskunftsanspruchs
1.5.2 Belegvorlage
1.5.3 Eidesstattliche Versicherung
1.5.4 Abhängig Beschäftigte
1.5.5 Selbständige
1.5.6 Wartezeit
1.5.7 Vermögensauskunft
1.5.8 Ausnahmen vom Auskunftsanspruch
1.5.9 Schätzung bei unzureichenden Auskünften
1.5.10 Verfahrensrechtliche Auskunftspflicht
1.5.11 Auskunftsantrag
1.5.12 Stufenantrag
1.5.12.1 Grundstruktur
1.5.12.2 Umfang der Vkh
1.5.12.3 Steckengebliebene Anträge und ihre Kostenfolgen
1.5.13 Offenbarungspflicht und Rückforderung von Überzahlungen
2 Minderjähriges Kind gegen Eltern
2.1 Düsseldorfer Tabelle und Eingruppierungsprobleme
2.2 Kindergeld und Corona-Kinderbonus
2.3 Das Rangfolgesystem
2.4 Natural- und Barunterhalt (Gleichwertigkeitsregel)
2.4.1 Mütter in Zweitbeziehungen
2.4.2 Zweitjob für Männer?
2.4.3 Fremdunterbringung
2.4.4 Barunterhaltspflicht nach heterologer Insemination
2.5 Wechselmodell
2.5.1 Grundsätzliches
2.5.2 Berechnungsbeispiel
2.5.3 BGH-Rechtsprechung und andere Lösungen
2.5.4 Bezugsberechtigung für das Kindergeld
2.5.5 Das nichtparitätische Wechselmodell
2.5.6 Prozessuales
2.5.7 Sozialrechtliche Implikationen (UVG)
2.6 Sonderbedarf von Kindern
2.7 Mehrbedarf bei Kindern
2.8 Verwirkung des Minderjährigenunterhalts
2.9 Vereinfachtes Verfahren
2.9.1 Dynamisierte Unterhaltstitel
2.9.2 Unzulässigkeit des vereinfachten Verfahrens
2.9.3 Kindesunterhaltsgesetz
2.10 Nichteheliche Kinder
2.11 Örtliche Zuständigkeit
3. Minderjähriges Kind gegen Großeltern
3.1 Voraussetzungen der Ersatzhaftung
3.2 Die maßgebliche Verteilungsmasse
3.2.1 Der Selbstbehalt von Vater und Mutter
3.2.2 Großelterliche Ersatzhaftung
3.3 Spitzenbetragsersatzhaftung
3.4 Selbstbehalt
4 Volljähriges Kind gegen Eltern
4.1 Anteilshaftung und Deckelung
4.1.1 Deckelung
4.1.2 Kritik am Deckelungsgrundsatz
4.1.3 Fiktives Einkommen
4.2 Abitur-Studium-Fälle
4.3 Abitur-Lehre-Studium-Fälle
4.4 Schule nach Lehre
4.5 Problematik der Zweitausbildung
4.6 Unterhalt bei Müßiggang
4.7 Einkünfte aus unzumutbarer Arbeit Volljähriger
4.8 Kranke Kinder
4.9 Verwirkung des Volljährigenunterhalts
4.9.1 Lebensführungsbedingte Verwirkung
4.9.2 Verhaltensbedingte Verwirkung
4.9.2.1 Kontaktverweigerung
4.9.2.2 Beleidigungen u. ä
4.9.2.3 Vermögensdelikte
4.10 Der Vorfilter der Verwirkung
4.11 Fortgeltung des Minderjährigenunterhaltstitels
5 Elternunterhalt
5.1 Unterhaltsrelevantes Einkommen des Pflichtigen
5.1.1 Berücksichtigung von Altersvorsorgemaßnahmen
5.1.2 Darlehensraten
5.2 Bedarf und Eigeneinkommen des Bedürftigen
5.3 Das Schonvermögen
5.4 Berechnung des Elternunterhalts in der aktuellen Rechtsprechung
5.5 Unterhaltspflicht von nicht- oder wenigverdienenden Ehefrauen
5.5.1 Unterhaltszeitraum bis 31. 12. 2019
5.5.2 Unterhaltsforderungen für die Zeit ab 1. 1. 2020
5.6 Anteilige Haftung mehrerer Pflichtiger
5.6.1 Auskunft
5.6.2 Betreuungsmonetarisierung
5.6.3 Geschwisterregress
5.7 Verwirkung des Elternunterhalts
5.7.1 Sittliches Verschulden
5.7.2 Unterhaltspflichtverletzung
5.7.3 Schwere Verfehlung
5.7.4 Ausblick
5.8 Der Vorfilter der Verwirkung
6 Trennungsunterhalt
6.1 Unterhaltspflicht dem Grunde nach
6.1.1 Natural- statt Barunterhalt
6.1.2 Lebensgemeinschaft und Trennung
6.1.3 Das Sofajahr
6.2 Ausnahmen: Erwerbsobliegenheit und Verwirkung
6.2.1 Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigten
6.2.2 Verhaltensbedingte Verwirkung
6.3 Verteilungsregeln
6.4 Verblassen der ehelichen Solidarität
7 Nachscheidungsunterhalt
7.1 Betreuungsunterhalt und Tod des Altersphasenmodells (§ 1570)
7.1.1 Kindbezogene Gründe
7.1.2 Elternbezogene Gründe
7.2 Altersunterhalt (§ 1571)
7.2.1 Allgemeines
7.2.2 Befristung
7.3 Krankheitsunterhalt (§ 1572)
7.3.1 Grundsätzliches
7.3.2 Befristung (Judikatur zum Zeitunterhalt)
7.3.3 Abschmelzung auf den angemessenen Bedarf
7.3.4 Dauerhafter Krankheitsunterhalt
7.4 Unterhalt wegen Arbeitslosigkeit (§§ 1573 I, 1574)
7.5 Ausbildungsunterhalt (§ 1575)
7.6 Billigkeitsunterhalt (§ 1576)
7.7 Aufstockungsunterhalt (§§ 1573 II, 1577) und Anspruchsspaltung
7.7.1 Allgemeines
7.7.2 Anspruchsspaltung
7.7.3 Befristung
7.7.4 Kürzung
7.7.5 Keine Befristung oder Kürzung
7.8 Übersicht zur Begrenzung von Unterhaltsansprüchen
7.9 Weitere Bedarfsarten
7.9.1 Sonderbedarf bei Ehepartnern
7.9.2 Mehrbedarf bei Ehepartnern
7.9.3 Krankenversicherung und Pflegeversicherung
7.9.4 Altersvorsorgeunterhalt
7.10 Verteilungsregeln
7.10.1 Geringfügigkeitsvorbehalt
7.10.2 Anrechnungsmethode
7.10.3 Komplettierungsmethode
7.10.4 Sättigungsgrenze und Bedarfsermittlung
7.10.4.1 Die relative Sättigungsgrenze
7.10.4.2 Konkrete Bedarfsermittlung
7.10.4.3 Vermögensbildung
7.10.4.4 Fazit
7.10.5 Konkrete Bedarfsermittlung bei unklarem Pflichtigeneinkommen
7.11. Spezialproblem: Zwei auf der Leistungsebene gleichrangige Frauen
7.12 Mangelfälle
8 Verwirkung des Ehegattenunterhalts
8.1 Allgemeine Verwirkung (Zeit- und Umstandsmoment) und Verjährung
8.1.1 Titulierte Ansprüche
8.1.2 Anhängige Ansprüche
8.1.3 Vorprozessual geltend gemachte Ansprüche
8.1.4 Bezugszeitraum der Verwirkung
8.1.5 Beispielsfall für Zeit- und Umstandsmoment
8.2 Verwirkung des Ehegattenunterhalts nach der negativen Härteklausel
8.2.1 Kurze Ehedauer
8.2.2 Verfestigte Lebensgemeinschaft
8.2.3 Straftaten gegen den Pflichtigen
8.2.4 Mutwillige Bedürftigkeitserzeugung
8.2.5 Missachtung gegnerischer Vermögensinteressen
8.2.6 Missachtung familiärer Pflichten
8.2.7 Einseitiges schweres Fehlverhalten (incl. Beweislast)
8.2.7.1 Beleidigungen pp
8.2.7.2 Häufige eheliche Untreue
8.2.7.3 Zweites Verhältnis
8.2.7.4 Umgangsvereitelung
8.2.7.5 Unterschieben eines Kindes
8.2.7.6 Einzelfälle
8.2.8 Auffangtatbestand
8.2.8.1 Verminderte Schuldfähigkeit
8.2.8.2 Kleine Schäbigkeiten
8.2.8.3 Objektive Unzumutbarkeit
8.2.8.4 Sonstiges
8.2.9 Zusammenfassung
8.3 Verzicht auf Verwirkungseinrede
8.4 Wiederaufleben verwirkter Unterhaltsansprüche
9 Mutter eines nichtehelichen Kindes gegen Vater
9.1 Ausgangslage
9.2 Anspruchsvoraussetzungen des Geburtsunterhalts
9.3 Anspruchsdauer
9.4 Anspruchsumfang und Anspruchshöhe
9.5 Konkurrenz zum Trennungs- und Nachscheidungsunterhalt
9.6 Ersatzhaftung
9.7 Sonderbedarf
9.8 Verwirkung
9.9 Rangstelle und Selbstbehalt
10 Aufrechnung gegen Unterhaltsansprüche
11 Abänderungsverfahren
11.1 Voraussetzungen
11.1.1 Die Verhältnisse
11.1.2 Die Wesentlichkeitsgrenze
11.2 Fallgruppen
11.2.1 Änderung der tatsächlichen Verhältnisse
11.2.2 Änderung der rechtlichen Verhältnisse
11.3 Die Zeitschranken
12 Vaterschaft und Scheinvaterregress
12.1 Wahrheitswidrige Vaterschaftsanerkennung
12.2 Vaterschaftsanfechtung durch den biologischen Vater
12.3 Vaterschaftsanfechtung durch Kind, Mutter und Putativvater
12.4 Vaterschaftsanfechtung durch den Ehemann
12.4.1 DNA-Analyse gegen den Willen der Mutter
12.4.2 Vaterschaftsklärung
12.4.3 Heimliche DNA-Analyse im Vkh-Kontext
12.4.4 Prozessuale Anmerkungen
12.5 Der Scheinvaterregress
12.5.1 Anspruchsumfang
12.5.2 Schadensersatzanspruch gegen die Mutter?
12.5.3 Der Reformentwurf
12.6 Auskunftsansprüche
12.6.1 Auskunftsanspruch des Kindes gegen Mutter und Vater
12.6.2 Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter
12.6.3 Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen das Kind
12.6.4 Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter als Vertreterin des Kindes
12.6.5 Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen den Putativvater?
12.6.6 Anspruch der Mutter auf Auskunft über Identität des Vaters
13 Zwangsvollstreckung
13.1 Pfändung und Pfändungsfreibeträge
13.2 Verteilungsregeln
13.3 Pfändungsschutz im Einzelnen
13.4 Vollstreckung aus übergegangenem Recht
13.5 Einstellung der Zwangsvollstreckung
13.6 Vollstreckungssabotage
14 Steuerfragen
14.1 Steuerklassenwahl
14.1.1 Steuerklassenwahl nach der Trennung
14.1.2 Steuerklassenwahl nach der Wiederverheiratung
14.1.3 Splittingvorteil
14.2 Gemeinsame Veranlagung
14.2.1 Ehegattensplitting
14.2.2 Zeitrahmen
14.2.3 Zustimmungspflicht
14.2.4 Ausnahmen von der Zustimmungspflicht
14.2.5 Anspruch auf getrennte Veranlagung
14.2.6 Nachteilsausgleich
14.2.7 Schadensersatz und Erstattung
14.2.8 Sonstiges
14.3 Begrenztes Realsplitting (Anlage U)
14.3.1 Absetzungsbetrag
14.3.2 Zustimmung und Nachteilsausgleich
14.3.3 Zustimmung ohne Anlage U?
14.3.4 Sicherheitsleistung
14.3.5 Schadensersatz
14.3.6 Sonderfälle
14.3.7 Zuständigkeit
14.4 Freibeträge
14.5 Steuererstattungen und -nachforderungen
14.5.1 Außenverhältnis
14.5.2 Innenverhältnis
Stichwortverzeichnis
Umschlag Seite 4

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