Wahlsystem und Wahlgleichheit

Name: Wahlsystem und Wahlgleichheit | Eine verfassungsdogmatische Untersuchung von Gestaltungsspielraum und Beschraenkungen des Gesetzgebers im Bundestagswahlrecht
Brand: Mohr Siebeck
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Eine verfassungsdogmatische Untersuchung von Gestaltungsspielraum und Beschraenkungen des Gesetzgebers im Bundestagswahlrecht

Jan-Marcel Drossel(Co-Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. November 2021

280 Seiten

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978-3-16-160212-2 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Inhalt und Gang der Untersuchung
Kapitel 1: Historische Entwicklung des Bundestagswahlrechts
A. Vorbemerkungen
B. Das Wahlrecht als Beratungsgegenstand im Parlamentarischen Rat
I. Inhaltliche Schwerpunkte der Diskussionen
II. Hintergründe der Diskussionen zum Wahlsystem
III. Das Wahlsystem nach dem Willen des Parlamentarischen Rates
1. Kritik an der herrschenden Deutung
2. Die Diskussionen zum Wahlsystem im Parlamentarischen Rat
IV. Sperrklausel
V. Die Wahlgleichheit im Parlamentarischen Rat
VI. Die Selbstbetroffenheit in wahlrechtlichen Entscheidungen im Parlamentarischen Rat
C. Das WahlG 1949
D. Das Wahlgesetz zum Zweiten Deutschen Bundestag
E. Die weitere Wahlgesetzgebung in der Bundesrepublik
F. Wahlrechtsentwicklungen der jüngeren Zeit
G. Ergebnis
Kapitel 2: Die verfassungsgerichtlichen Maßstäbe zum Wahlsystem
A. Gegenstand und Ziel des Kapitels
B. Methodisches Vorgehen bei der Analyse
C. Untersuchungsobjekt der Analyse
D. Die wahlrechtlichen Maßstäbe des BVerfG
I. Begriff des Wahlsystems und Auswahlfreiheit der Legislative
1. Ausgangspunkt der Rechtsprechung: BVerfGE 1, 208 ff
2. Die weitere Entwicklung der Rechtsprechung
3. Wahlsysteme und Auswahlfreiheit in der jüngeren Rechtsprechung
4. Zusammenfassung der Maßstäbe zur Auswahl des Wahlsystems
II. Die grundsätzliche politische Handlungsfreiheit des Gesetzgebers
1. Vorbemerkungen
2. Entwicklung der Judikatur zum Ermessensspielraum
3. Zusammenfassung und Bewertung
III. Die Maßstäbe zur Gleichheit der Wahl
1. Relevanz der Wahlgleichheit für das Wahlsystems
2. Die dogmatische Verankerung der Wahlgleichheit
3. Die dogmatischen Inhalte der Wahlgleichheit
a) Die Eckpfeiler bis zur Überhangmandateentscheidung
b) Die "Erfolgschancengleichheit"
c) Die "Erfolgschancengleichheit" als neuer Maßstab?
d) Die Chancengleichheit der Parteien
4. Die Beschränkungsmöglichkeiten der Wahlgleichheit
a) Die Maßstäbe zur Einschränkung der Wahlgleichheit
b) Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit
c) Die Grenzen der Chancengleichheit der Parteien
d) Zusammenfassung
5. Der "Grundsatz der Folgerichtigkeit"
6. Zusammenfassung
IV. Die "Entscheidung in eigener Sache" im Wahlrecht
V. Zusammenfassung der bundesverfassungsgerichtlichen Dogmatik
Kapitel 3: Kritische Würdigung der verfassungsgerichtlichen Maßstäbe
A. Gegenstand des Kapitels
B. Würdigung der Maßstäbe
I. Die Auswahl des Wahlsystems durch den Gesetzgeber
1. Mehrheits- und Verhältniswahl als Urtypen von Wahlsystemen
2. Die Auswahlfreiheit
II. Der generelle Handlungsspielraum des Gesetzgebers
III. Die Maßstäbe zur Wahlgleichheit
IV. Differenzierungsmöglichkeiten bei der Wahlgleichheit
V. Der Grundsatz der Folgerichtigkeit
VI. Wahlrecht als "Entscheidung in eigener Sache"?
VII. Ergebnis
C. Der faktische gesetzgeberische Spielraum im Wahlrecht
I. Fragestellung
II. Ansätze zur Kompetenzabgrenzung
III. Ersatzgesetzgebung des BVerfG im Wahlrecht?
D. Ergebnis
Kapitel 4: Der Inhalt und die Typen von Wahlsystemen
A. Ziel und Inhalt des Kapitels
B. Was sind Wahlsysteme?
I. Definition des "Wahlsystems"
II. Das Wahlsystem als "Wettbewerbsordnung"
C. Die Klassifizierung von Wahlsystemen
I. Das technisch-dualistische Verständnis von Wahlsystemen
1. Differenzierung auf Basis der Kandidatur und der Wahltechnik
2. Die Trennung nur anhand der Art der Kandidatur
3. Die Prinzipien von Stimmenmehrheit und Stimmenanteil
II. Unterscheidung anhand der Auswirkungen eines Wahlsystems
1. Kategorisierung anhand vom Gesetzgeber angestrebter Effekte
2. Das Wahlsystem-Kontinuum
a) Das bipolare dualistische Verständnis
b) Die "reine Verhältniswahl" als Ausgangspunkt
c) Das bipolare Kontinuum ohne Nullpunkt
III. Ergebnis
Kapitel 5: DasWahlsystem nach dem Grundgesetz
A. Vorbemerkungen
B. Das Wahlsystem nach den grundgesetzlichen Vorschriften
I. Art. 38 GG und die Wahlsystemauswahl
II. Die Wahlgleichheit als Einschränkung
1. Die Wahlgleichheit als maßgeblicher Faktor
2. Methodisches Vorgehen bei der dogmatischen Herleitung
3. Das dogmatische Gerüst der Wahlgleichheit
a) Normative Verankerung der Wahlgleichheit
b) Die Inhalte der Wahlgleichheit
aa) Definitionen der Ausprägungen der Wahlgleichheit
(1) "Schutzbereich" der Zählwertgleichheit
(2) Erfolgswert- und Erfolgschancengleichheit
(a) "Schutzbereich" der Erfolgswertgleichheit
(b) "Schutzbereich" der Erfolgschancengleichheit
(3) Gesamtschau
bb) Die Konsequenzen der einzelnen Wahlgleichheitsbegriffe
(1) Die Zählwertgleichheit als Maßstab der Wahlgleichheit
(a) Schutzbereich der Zählwertgleichheit
(b) Eingriffe in die Zählwertgleichheit
(c) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
(2) Die Erfolgswertgleichheit als Inhalt der Wahlgleichheit
(a) Schutzbereich der Erfolgswertgleichheit
(b) Eingriffe in die Erfolgswertgleichheit
(c) Rechtfertigung der Eingriffe in die Erfolgswertgleichheit
(aa) Legitime Zwecke eines Eingriffs in die Erfolgswertgleichheit
(bb) Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit
(3) Die Erfolgschancengleichheit als Wahlgleichheit
(a) Schutzbereich der Erfolgschancengleichheit
(b) Eingriffe in die Erfolgschancengleichheit
(c) Rechtfertigung von Eingriffen in die Erfolgschancengleichheit
cc) Zwischenergebnis
c) Die Wahlgleichheit nach dem Grundgesetz
aa) Die Zählwertgleichheit als alleiniger Maßstab?
bb) Weitere Komponenten der Wahlgleichheit?
(1) Die Erfolgswertgleichheit als Gleichheitsmaßstab?
(a) Wortlaut
(b) Systematik
(c) Historisch-genetische Auslegung
(d) Teleologische Auslegung
(e) Entscheidung
(2) Ergebnis
III. Andere Einschränkungen durch das Grundgesetz
1. Die Wahlfreiheit als einschränkender Faktor?
2. Das Verhältnis von Wahlsystem und Art. 21 GG
3. Der Dualismus von Regierung und Opposition
4. Art. 79 Abs. 2 GG als Einschränkung der Wahlsystemgestaltung?
5. Demokratieprinzip und Wahlsystem
6. Mehrheitsprinzip und Wahlsystem
IV. Ergebnis
Schluss
Literaturverzeichnis
Register

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