Konglomerate Zusammenschlüsse, Verbotsvermutungen und Widerlegungsgründe.

Name: Konglomerate Zusammenschlüsse, Verbotsvermutungen und Widerlegungsgründe. | Eine Untersuchung zur Fortentwicklung des Kartellrechts am Beispiel des U.S.-amerikanischen Antitrustrechts.
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Eine Untersuchung zur Fortentwicklung des Kartellrechts am Beispiel des U.S.-amerikanischen Antitrustrechts.

Meinrad Dreher(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. Mai 2020

214 Seiten

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978-3-428-46207-0 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abku¨rzungsverzeichnis
Einfu¨hrung
1. Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit
2. Gang der Untersuchung
1. Kapitel: Die Ursachen der Neuorientierung des Antitrustrechts im Hinblick auf konglomerate Zusammenschlu¨sse
A. Konglomeration und Konzentration
B. Die Kausalität der rechtstatsächlichen Gegebenheiten
I. Erfaßbarkeit konglomerater Zusammenschlu¨sse de lege lata
1. Gesetzliche Grundlagen und ihre Anwendbarkeit
a) Section 1 Sherman Act
b) Section 2 Sherman Act
c) Section 5 Federal Trade Commission Act
d) Section 7 Clayton Act
2. Rechtsprechung und Verwaltungspraxis zu Section 7 Clayton Act
a) Potential Competition Theorie
b) Entrenchment Theorie
c) Reciprocity Theorie
d) Theorie der aggregierten Konzentration und der konglomeraten Interdependenz
II. Zusammenfassende Betrachtung der Eignung bestehender Konzepte zur Bewältigung der konglomeraten Zusammenschlußwelle
C. Konglomerate Zusammenschlu¨sse, Ökonomisierung des Rechts und eklektischer Antitrust
D. Rule of reason, per se Konzepte und die Entwicklung kartellrechtlicher Vermutungsregeln
2. Kapitel: Die neuen Ansätze - Ein Überblick
A. Vermutungslösungen
I. Gesetzesvorschläge
1. S. 600
2. S. 1246
3. Bureau of Competition
4. Antitrust Division
II. Trade Regulation Rule
III. Test cases
B. Exkurs: Totaler Bann von Großzusammenschlu¨ssen
C. Zusammenfassende Betrachtung und rechtspolitischer Ausblick
3. Kapitel: Vermutungen im U.S.-amerikanischen Kartellrecht
A. Begriffliches und Rechtswirkungen
B. Zur Attraktivität von Vermutungslösungen
I. Die Gru¨nde im Allgemeinen
II. Vermutungen und das U.S.-amerikanische Kartellrechtssystem
C. Argumente gegen Vermutungslösungen
D. Auftreten von Vermutungen de lege lata
I. Vermutungen als bekannte Erscheinungen im Antitrustrecht
II. Vermutungen in der Zusammenschlußkontrolle
E. Vermutungen und Beweismaß
I. Generelle Anforderungen an das Beweismaß
II. Der Zusammenhang von Vermutung, Widerlegung und Beweismaß
4. Kapitel: Effizienzsteigerung als Widerlegungsgrund
A. Grundlagen
I. Effizienzanalyse und Effizienzbegriff
II. Zusammenschlu¨sse und Effizienz
B. Effizienzargumente de lege lata
I. Gesetzliche Anerkennungen
1. Die allgemeinen Kartellgesetze
2. Public Utility Holding Company Act
3. Bank Holding Company Act und Bank Merger Act
II. Rechtsprechung
III. Kartellbehörden
1. Federal Trade Commission
2. Antitrust Division
C. Folgerungen und Anforderungen
D. Die Probleme einer efficiency defense und ihre Unlösbarkeit
I. Die Konzeption und ihre Schwächen
1. Die fehlende Notwendigkeit
2. Die Gefahr von Zielkonflikten
a) Effizienz und Wettbewerb
b) Effizienz und Verteilungsgerechtigkeit
c) Effizienz und die Vermeidung von Ineffizienz
3. Die mangelnde Praktikabilität
II. Die Definitionsproblematik
III. Die Identifizierungsproblematik
IV. Die Quantifizierungsproblematik
V. Die Beweisproblematik
E. Zusammenfassende Bewertung
5. Kapitel: Wettbewerbsförderung als Widerlegungsgrund
A. Die Konzeption
B. Das Argument der Wettbewerbsförderung de lege lata
I. Die Gesetzeslage
II. Rechtsprechung und Kartellbehörden
III. Wettbewerbsförderung durch Sanierungszusammenschlu¨sse
C. Folgerungen
D. Anwendungsfragen de lege ferenda
I. Die Wettbewerbsförderung
1. Der offene Tatbestand
2. Die Bildung von Fallgruppen
a) Toehold Zusammenschlu¨sse
b) Sanierungszusammenschlu¨sse
c) Sonstige Fallgruppen
3. Die Prognose
4. Der Umfang der Wettbewerbsvorteile
5. Der Nachweis
II. Die Abwägung
E. Zusammenfassende Bewertung
6. Kapitel: Entflechtung als Widerlegungsgrund
A. Die Konzeption
B. Die Methoden der Abspaltung von Unternehmensteilen
C. Spin-off und Wettbewerb
D. Spin-off und Entflechtung de lege lata
I. Allgemeines
II. Die Abspaltung einer neuen, lebensfähigen Unternehmenseinheit
III. Sonstige Problemfelder
E. Anwendungsfragen de lege ferenda
I. Das Entflechtungsobjekt
1. Das Unternehmensteil
2. Die Überlebensfähigkeit am Markt
3. Die Vergleichbarkeit
II. Der Erwerber
III. Entflechtungsmethode und -Zeitraum
IV. Die Überwachung
F. Zusammenfassende Bewertung
7. Kapitel: U.S.-amerikanische Vermutungsvorschläge und Fortentwicklung des GWB
A. Die Ausgangslage
I. Vergleichbarkeit der Problemstellung
II. Die Systeme der Zusammenschlußkontrolle
III. Die Übertragbarkeit U.S.-amerikanischer kartellrechtlicher Lösungsansätze
B. U.S.-amerikanische Reformvorschläge und deutsches Recht der Zusammenschlußkontrolle
I. Verbotsvermutungen
II. Widerlegungsgru¨nde
1. Efficiency defense
2. Enhancing competition defense
3. Cap and spin-off defense
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
Anhang: S. 600 Text
Literaturverzeichnis
Verzeichnis der U.S.-amerikanischen Gerichts- und Behördenentscheidungen
Sachverzeichnis

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