Einstweiliger Rechtsschutz in Familiensachen

Name: Einstweiliger Rechtsschutz in Familiensachen
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 32.37 EUR
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Hans-Joachim Dose Bettina Kraft(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

4. Auflage

Erschienen am 7. August 2018

194 Seiten

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978-3-503-17785-1 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titelei
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Zweck des einstweiligen Rechtsschutzes in Familiensachen
1.2 Systematik des Buches
1.3 Gesetzesänderung zum 1. September 2009/Übergangsregelung
1.4 Verfahren bei internationaler Kindesentführung
2 Die einstweilige Anordnung
2.1 Gesetzessystematik und allgemeine Grundsätze
2.1.1 Abschließende gesetzliche Regelung
2.1.2 Art des Verfahrens
2.1.3 Mögliche Maßnahmen
2.1.4 Keine Vorwegnahme der Hauptsache
2.1.5 Rechtskraft der einstweiligen Anordnung
2.1.5.1 Materielle Rechtskraft
2.1.5.2 Formelle Rechtskraft
2.2 Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung im Allgemeinen
2.3 Unterhaltssachen gemäß § 231 FamFG
2.3.1 Anordnungsanspruch in Unterhaltssachen
2.3.1.1 Verwandtenunterhalt
2.3.1.2 Trennungsunterhalt und nachehelicher Ehegattenunterhalt
2.3.1.3 Unterhalt nach § 1615l BGB
2.3.1.4 Unterhalt vor der Geburt
2.3.1.5 Unterhalt während einer Vaterschaftsfeststellung
2.3.1.6 Verfahrenskostenvorschuss
2.3.1.6.1 Anspruchsinhaber
2.3.1.6.2 Voraussetzungen
2.3.1.6.3 Umfang der Vorschusspflicht
2.3.1.7 Auskunft
2.3.2 Anordnungsgrund in Unterhaltssachen
2.4 Kindschaftssachen gemäß § 151 FamFG
2.4.1 Anordnungsanspruch in Kindschaftssachen
2.4.2 Anordnungsgrund in Kindschaftssachen
2.5 Gewaltschutzsachen gemäß § 210 FamFG
2.5.1 Anordnungsanspruch in Gewaltschutzsachen
2.5.2 Anordnungsgrund in Gewaltschutzsachen
2.6 Ehewohnungs- und Haushaltssachen gemäß § 200 FamFG
2.6.1 Anordnungsanspruch in Ehewohnungs- und Haushaltssachen
2.6.1.1 Ehewohnung während der Trennungszeit
2.6.1.2 Haushaltsgegenstände während der Trennungszeit
2.6.1.3 Ehewohnung nach Rechtskraft der Scheidung
2.6.1.4 Haushaltsgegenstände nach Rechtskraft der Scheidung
2.6.2 Anordnungsgrund in Ehewohnungs- und Haushaltssachen
2.7 Güterrechtssachen gemäß § 261 FamFG
2.7.1 Anordnungsanspruch in Güterrechtssachen
2.7.2 Anordnungsgrund in Güterrechtssachen
2.8 Sonstige Familiensachen gemäß § 266 FamFG
2.8.1 Anordnungsanspruch in sonstigen Familiensachen
2.8.2 Anordnungsgrund in sonstigen Familiensachen
2.9 Versorgungsausgleichssachen gemäß § 217 FamFG
2.9.1 Anordnungsanspruch in Versorgungsausgleichssachen
2.9.2 Anordnungsgrund in Versorgungsausgleichssachen
3 Zuständigkeit bei einstweiliger Anordnung - sachlich, örtlich, funktionell
3.1 Allgemeine Grundsätze
3.2 Örtliche und sachliche Zuständigkeit
3.3 Örtliche Zuständigkeit der Hauptsache
3.3.1 Unterhaltssachen
3.3.2 Kindschaftssachen
3.3.3 Gewaltschutzsachen
3.3.4 Ehewohnungs- und Haushaltssachen
3.3.5 Güterrechtssachen
3.3.6 Sonstige Familiensachen
3.3.7 Versorgungsausgleichssachen
3.3.8 Weitere Verfahren
3.4 Mehrere örtlich zuständige Gerichte
3.5 Perpetuatio fori, Abgabe und Verweisung
3.5.1 Perpetuatio fori
3.5.2 Abgabe der einstweiligen Anordnung an das "Gericht der Ehesache"
3.5.3 Abgabe aus wichtigem Grund
3.5.4 Verweisung nach § 154 FamFG
3.6 Besonderheiten bei der einstweiligen Anordnung
3.6.1 Eilzuständigkeit
3.6.2 Zuständigkeit für eine Änderung der einstweiligen Anordnung
3.6.3 Gericht der Vaterschaftsfeststellung
3.7 Handlungen unzuständiger Gerichte
3.8 Funktionelle Zuständigkeit
3.8.1 Vollübertragung auf den Rechtspfleger
3.8.2 Vorbehaltsübertragung auf den Rechtspfleger
3.8.3 Zuständigkeit des Rechtspflegers nach § 3 Nr. 3 RPflG
3.9 Internationale Zuständigkeit
3.9.1 Unterhaltssachen
3.9.2 Kindschaftssachen
3.9.3 Abstammungssachen
3.9.4 Adoptionssachen
3.9.5 Versorgungsausgleichssachen
4 Das Verfahren in 1. Instanz
4.1 Das "Wesen" des Verfahrens
4.2 Amtsermittlung
4.2.1 Grundsatz der Amtsermittlung
4.2.2 Amtsermittlung in Familienstreitsachen
4.3 Allgemeine Verfahrensvorschriften je nach Gegenstand
4.3.1 Familienstreitsachen
4.3.2 Kindschaftssachen
4.3.3 Gewaltschutzsachen
4.3.4 Ehewohnungs- und Haushaltssachen
4.3.5 Versorgungsausgleichssachen
4.4 Antragserfordernis
4.4.1 Amtsverfahren
4.4.2 Antragsverfahren
4.4.2.1 Familienstreitsachen
4.4.2.2 Unterhalt und Kostenvorschuss
4.4.2.3 Kindschaftssachen
4.4.2.4 Gewaltschutzsachen
4.4.2.5 Ehewohnungs- und Haushaltssachen
4.4.2.6 Klage auf vorzeitigen Zugewinnausgleich
4.4.2.7 Sonstige Familiensachen
4.4.2.8 Versorgungsausgleichssachen
4.4.3 Begründung des Antrags
4.4.3.1 Familienstreitsachen
4.4.3.2 Gewaltschutzsachen
4.4.3.3 Kindschaftssachen
4.4.4 Begründung des Anordnungsgrundes
4.5 Kein Anwaltszwang
4.6 Beweisaufnahme, Glaubhaftmachung
4.7 Verhandlung/Erörterungstermin
4.7.1 Mündliche Verhandlung im Anordnungsverfahren
4.7.1.1 Unterhaltssachen
4.7.1.2 Kindschaftssachen
4.7.1.3 Ehewohnungs- und Haushaltssachen
4.7.1.4 Gewaltschutzsachen
4.7.2 Ladung zur mündlichen Verhandlung
4.8 Anhörung
4.8.1 Persönliche Anhörung
4.8.2 Besondere Anhörungspflichten
4.8.3 Nachholung einer unterbliebenen Anhörung
4.8.4 Rechtliches Gehör für den Antragsgegner
4.9 Rücknahme des Antrags
4.10 Exkurs: Einbeziehung von Verfahrenshandlungen in das Hauptsacheverfahren
4.11 Vergleich
4.12 Verfahrenskostenhilfe
4.12.1 Allgemeine Grundsätze
4.12.2 Anwaltsbeiordnung im Anordnungsverfahren
4.12.3 Rechtsmittel
5 Entscheidung des Gerichts in 1. Instanz
5.1 Art der Entscheidung
5.2 Inhalt der Entscheidung
5.2.1 Formaler Inhalt
5.2.2 Regelungsmöglichkeiten
5.2.3 Flankierende Maßnahmen
5.3 Begründung
5.4 Kosten
5.4.1 Kostengrundentscheidung in Nicht-Familienstreitsachen
5.4.2 Kostengrundentscheidung in Familienstreitsachen
5.5 Verfahrenswert
5.6 Rechtsbehelfsbelehrung
5.6.1 Umfang der Belehrungspflicht
5.6.2 Form und Inhalt der Belehrung
5.6.3 Folgen fehlender oder fehlerhafter Rechtsbehelfsbelehrung
6 Rechtsbehelfe und Änderungsmöglichkeiten im weiteren Sinne
6.1 Allgemeine Grundsätze
6.2 Antrag auf Neuentscheidung auf Grund mündlicher Verhandlung, § 54 Abs. 2 FamFG
6.2.1 Zulässigkeit des Antrags
6.2.2 Antragsbefugnis
6.2.3 Rechtsschutzbedürfnis
6.2.4 Begründung
6.3 Aufhebung oder Änderung nach § 54 Abs. 1 FamFG
6.3.1 Zulässigkeit des Antrags
6.3.2 Antragserfordernis
6.3.3 Antragsbefugnis/Rechtsschutzbedürfnis
6.4 Verfahren bei Änderung nach § 54 Abs. 1 und Abs. 2 FamFG
6.4.1 Zuständigkeit des Ausgangsgerichts
6.4.2 Zuständigkeit bei Abgabe nach Erlass der einstweiligen Anordnung
6.4.3 Aussetzung der Vollstreckung
6.5 Einleitung bzw. Erzwingung der Hauptsache nach § 52 FamFG
6.5.1 Hauptsache in Amtsverfahren
6.5.2 Hauptsache in Antragsverfahren
6.5.3 Exkurs: Hauptsache auf rückständigen Unterhalt
6.6 Beschleunigungsrüge und Beschleunigungsbeschwerde
6.6.1 Beschleunigungsrüge, § 155b FamFG
6.6.2 Beschleunigungsbeschwerde, § 155c FamFG
6.7 Anhörungsrüge
6.7.1 Voraussetzungen der Anhörungsrüge
6.7.2 Entscheidung über die Anhörungsrüge
6.8 Erinnerung gegen Entscheidungen des Rechtspflegers
6.9 Konkurrenz der Beschwerde- und Änderungsmöglichkeiten
6.9.1 Verhältnis von § 54 Abs. 2 FamFG zu § 54 Abs. 1 FamFG
6.9.2 Antrag auf Entscheidung auf Grund mündlicher Verhandlung vor Beschwerde
6.9.3 Änderungsantrag neben Beschwerde
6.9.4 Änderungsmöglichkeit neben Hauptsache
6.9.5 Abänderung der Hauptsache
6.9.6 Rechtsmittel/Rechtsbehelfe vor Anhörungsrüge
7 Rechtsmittel gegen die einstweilige Anordnung
7.1 Die Beschwerde
7.1.1 Allgemeine Grundsätze
7.1.2 Grundsatz der Unstatthaftigkeit
7.1.3 Ausnahmsweise statthafte Beschwerde
7.1.3.1 Elterliche Sorge (§ 57 Satz 2 Nr. 1 FamFG)
7.1.3.2 Kindesherausgabe (§ 57 Satz 2 Nr. 2 FamFG)
7.1.3.3 Verbleibensanordnung (§ 57 Satz 2 Nr. 3 FamFG)
7.1.3.4 Gewaltschutzsachen (§ 57 Satz 2 Nr. 4 FamFG)
7.1.3.5 Ehewohnungszuweisungssachen (§ 57 Satz 2 Nr. 5 FamFG)
7.1.4 Mündliche Erörterung als Zulässigkeitsvoraussetzung
7.1.5 Beschwerdeverfahren
7.1.6 Beschwerdeberechtigung
7.1.7 Beschwerdewert
7.1.8 Beschwerdefrist
7.1.9 Einlegung der Beschwerde
7.1.10 Begründung der Beschwerde
7.1.11 Keine Abhilfemöglichkeit
7.1.12 Reformatio in peius
7.1.13 Kostenentscheidung
7.2 Die Rechtsbeschwerde
8 Außerkrafttreten der einstweiligen Anordnung
8.1 Allgemeine Grundsätze
8.2 Außerkrafttreten durch anderweitige Regelung
8.2.1 Anderweitige Regelung
8.2.2 Wirksamkeit der anderweitigen Regelung
8.3 Sonstiges Außerkrafttreten in Antragsverfahren
8.4 Außerkrafttreten bei Vaterschaftsfeststellung
8.5 Verfahren bei Außerkrafttreten
9 Arrest
9.1 Allgemeine Grundsätze
9.2 Familienstreitsachen
9.3 Verfahrensgegenstand
9.3.1 Dinglicher Arrest
9.3.2 Persönlicher Arrest
9.4 Voraussetzungen eines Arrests
9.4.1 Arrestanspruch
9.4.2 Arrestgrund
9.4.2.1 Arrestgrund in Güterrechtssachen
9.4.2.2 Arrestgrund in sonstigen Familiensachen
9.4.2.3 Arrestgrund in Unterhaltssachen
9.5 Arrestbefehl
9.6 Verfahren
9.7 Vollziehungsfrist
9.8 Rechtsmittel
10 Vollstreckung
10.1 Vollstreckung nach dem FamFG
10.2 Titel
10.3 Vollstreckungsklausel
10.4 Wirksamkeit von Entscheidungen
10.4.1 Wirksamkeit von Hauptsacheentscheidungen
10.4.2 Wirksamkeit einer einstweiligen Anordnung
10.4.2.1 Familienstreitsachen
10.4.2.2 Gewaltschutzsachen
10.4.2.3 Ehewohnungs- und Haushaltssachen
10.4.2.4 Abstammungssachen
10.4.2.5 Adoption
10.4.2.6 Genehmigung eines Rechtsgeschäfts
10.5 Sofortige Vollziehbarkeit von einstweiligen Anordnungen
10.6 Aussetzung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung
10.6.1 Allgemeine Vorschriften zur Einstellung der Zwangsvollstreckung
10.6.2 Sonderregelung im Anordnungsverfahren
10.7 Vollstreckungsverfahren
11 Schadensersatz und Rückzahlung
11.1 Schadensersatzpflicht in Güterrechtssachen und sonstigen Familiensachen
11.2 Schadensersatzpflicht in Unterhaltssachen
11.3 Rückzahlung wegen ungerechtfertigter Bereicherung
12 Checklisten
12.1 Checkliste: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bei Amtsgericht
12.2 Checkliste: Beschluss Endentscheidung Amtsgericht
12.3 Checkliste: Rechtsbehelfsbelehrung
12.4 Checkliste: Eingang Rechtsbehelf bei Amtsgericht
12.5 Checkliste: Anwalt erhält neues familienrechtliches Mandat
Literaturverzeichnis
Stichwortregister
Umschlag Seite 4

Systemvoraussetzungen

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