Reform des deutschen internationalen Privatrechts

Name: Reform des deutschen internationalen Privatrechts | Kolloquium im Institut vom 19.-21. Juni 1980
Brand: Mohr Siebeck
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Kolloquium im Institut vom 19.-21. Juni 1980

Peter Dopffel Ulrich Drobnig Kurt Siehr(Herausgeber*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 30. April 2020

182 Seiten

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978-3-16-158360-5 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
VORWORT
INHALTSÜBERSICHT
INHALT
Abkürzungen
Ulrich Drobnig, Zur Reform des deutschen internationalen Privatrechts
1. Kontext
2. Teilnehmerkreis
3. Tendenzen
4. Ausblick
Christa Jessel, Internationales Eherecht
A. Eheschließung
I. Sachliche Voraussetzungen
1. Anwendbares Recht
a) Vorschläge
b) Diskussion
2. Widerspruch zwischen inländischer Gerichtsentscheidung und ausländischem Recht
3. Folgen der Verletzung des Eheschließungsstatuts
4. Anerkennung von Auslandsehen
a) These 6
b) Diskussion
5. Prüfung der Ehefähigkeit nach ausländischem Recht
a) Deutscher Rat und Kühne
b) Diskussion
II. Form
1. Anwendbares Recht
a) Vorschläge
b) Diskussion
2. Konsularische Eheschließungen
3. Registrierungspflicht für nichtstandesamtliche Inlandsehen?
a) Vorschläge
b) Diskussion
B. Persönliche Wirkungen der Ehe
I. Allgemeines
1. Vorschläge
2. Diskussion
II. Ehelicher Unterhalt
2. These 9
3. Diskussion
III. Parteiautonomie und Verkehrsschutz
C. Ehescheidung
I. Voraussetzungen
1. Vorschläge
2. Diskussion
II. Folgen
1. Vorschläge
2. Diskussion
D. Freie Lebensgemeinschaften
Peter Dopffel, Rechtswahl für persönliche Ehewirkungen
Peter Dopffel, Internationales Ehegüterrecht und Erbrecht
I. Ehegüterrecht
1. Gesetzliches Güterstatut
2. Wandelbarkeit des Güterstatuts
3. Kreis der wählbaren Rechte
4. Modalitäten der Rechtswahl
5. Verkehrsschutz
II. Erbrecht
1. Gesetzliches Erbstatut im allgemeinen
2. Erbstatut Verheirateter
3. Parteiautonomie
4. Modalitäten der Rechtswahl
5. Statutenwechsel nach Verfügung von Todes wegen
6. Form der Verfügungen von Todes wegen
Kurt Siehr, Internationales Kindschaftsrecht
I. Allgemeine Charakteristika der Vorschläge
1. Deutscher Rat und Kühne
2. Neuhaus/Kropholler
3. Thesen
4. Divergenzen
II. Eheliche und nichteheliche Kindschaft
1. Trennung von ehelicher und nichtehelicher Kindschaft
2. Einheitslösung
III. Abstammung und Wirkungen der Kindschaft
1. Differenzierung zwischen Abstammung und Wirkungen
2. Keine Differenzierung zwischen Abstammung und Wirkungen
IV. Eheliche Abstammung
1. Akzessorische Anknüpfung
2. Alternative Anknüpfung
3. Selbständige Anknüpfung an nur einen Anknüpfungsbegriff
V. Nichteheliche Abstammung
1. Anknüpfung
a) Recht des Kindes
b) Anknüpfungsleiter
c) Alternative Anknüpfung
2. Zustimmungserfordernisse
3. Feststellungswirkung: Vorfrage
VI. Wirkungen der Kindschaft
1. Wirkungen der Kindschaft im allgemeinen
a) Eheliche Kinder
b) Nichteheliche Kinder
c) Keine Unterscheidung zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern
2. Unterhalt
a) Unterhalt für Kinder unter 21 Jahren
b) Unterhalt im übrigen
VII. Ansprüche der Mutter eines nichtehelichen Kindes
VIII. Legitimation
1. Keine Unterscheidung nach Legitimationsarten
2. Unterscheidung nach Legitimationsarten
a) Legitimation durch nachfolgende Ehe
b) Legitimation ohne nachfolgende Ehe
3. Zustimmungserfordernisse
4. Legitimationswirkungen
IX. Adoption
1. Unterscheidung nach Adoptionsart und Adoptionsort
a) Inlandsadoption
b) Auslandsadoption
2. Keine Unterscheidung nach Adoptionsart und Adoptionsort
a) Akzessorische Anknüpfung bei gemeinschaftlicher Adoption
b) Selbständige Anknüpfung
3. Zustimmungserfordernisse
4. Adoptionswirkungen
a) Wirkungen zwischen Adoptierendem und Adoptiertem
b) Wirkungen zwischen Adoptiertem und seinen leiblichen Eltern
Kurt Siehr, Internationales Namensrecht
I. Allgemeines Namensstatut
1. Ausschließliche Geltung des Personalstatuts
2. Familienrechtliches Wirkungsstatut
3. Rechtswahl
II. Einbenennung
1. Feste Anknüpfung ohne Rechtswahl
2. Rechtswahl
Jürgen Samtleben, Allgemeiner Teil
I. Allgemeine Regeln des Kollisionsrechts
1. Renvoi
2. Ordre public
a) Allgemeines
b) Deutscher Rat und Kühne
c) Neuhaus/Kropholler
3. Form
a) Allgemeines
b) Einzelfragen
II. Personalstatut und Anknüpfungsbegriffe
1. Personalstatut
2. Gewöhnlicher Aufenthalt
3. Mehrstaater
4. Staatenlose
III. Andere Vorschriften
1. Vorrang von Staatsverträgen
2. Vorfrage
3. Näherberechtigung
4. Verweisung bei Mehrrechtsstaaten
5. Staaten mit gemeinsamen Rechtsquellen
Jürgen Basedow, Internationales Verfahrensrecht
I. Internationale Zuständigkeit
1. Gesamt- oder Einzelregelung
2. Anknüpfungen der Zuständigkeit
3. Gleichlauf
4. Entscheidungsverbund
5. Forum non conveniens
II. Anerkennung ausländischer Entscheidungen
1. Gesamt- oder Einzelregelung
2. Einbeziehung des Anerkennungsverfahrens
3. Verhältnis von Entscheidungs- und Anerkennungszuständigkeit
4. Prozeßeinleitung
5. Anwendung des richtigen Rechts
6. Gegenseitigkeit
III. Ausgewählte sonstige Fragen
1. Ausländische Rechtshängigkeit
2. Konzentration von IPR-Verfahren
3. Revision ausländischen Rechts
4. Anerkennung statusverändernder Rechtsgeschäfte
5. Nachlaßverfahren
IV. Schlußbetrachtung
Anhang
1. Deutscher Rat: Vorschläge für eine Reform des deutschen internationalen Personen-, Familien- und Erbrechts
2. Kühne: Entwurf eines Gesetzes zur Reform des internationalen Privat- und Verfahrensrechts
3. Neuhaus/Kropholler, Entwurf eines Gesetzes über internationales Privat- und Verfahrensrecht (IPR-Gesetz)
4. Thesen zur Reform des internationalen Privat- und Verfahrensrechts, im Institut bearbeitet von Basedow, Dopffel, Drobnig, Jessel, Luther, Magnus, Martiny, Münzel, Samtleben, Siehr und Waehler unter Federführung von Dopffel und Siehr
5. Teilnehmer am Kolloquium
Sachverzeichnis
Synoptische Übersichten
1. Eheschließung (Jessel)
2. Persönliche Ehewirkungen (Jessel)
3. Ehescheidung (Jessel)
4. Ehegüterrecht (Dopffel)
5. Erbrecht (Dopffel)
6. Kindschafts- und Namensrecht (Siehr)
7. Allgemeiner Teil (Samtleben)
8. Verfahrensrecht (Basedow)

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