Die Verpflichtung der EU-Kommission zum Einschreiten gegen unternehmerische Wettbewerbsverstöße

Name: Die Verpflichtung der EU-Kommission zum Einschreiten gegen unternehmerische Wettbewerbsverstöße
Brand: Nomos
Price: 119.0 EUR
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Maximilian Dogs(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 8. September 2022

431 Seiten

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978-3-7489-3228-4 (ISBN)

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Inhalt

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Einführung
I. Einleitung
II. Problemstellung
III. Gang der Untersuchung
A. Das wettbewerbsbehördliche Einschreiten der Kommission im EU-Kartellverfahren
I. Die Wettbewerbsaufsicht durch die Kommission und ihre wettbewerbsschützende Funktion
1. Verhaltensnormen und Durchsetzungsnormen als Bestandteile eines einheitlichen Systems der behördlichen Kartellrechtsdurchsetzung
2. Zum Begriff der "Rechtsdurchsetzung"
3. Die Beauftragung der Kommission mit der (zentralen) behördlichen Anwendung der Art. 101 und 102 AEUV
4. Die Umsetzung des an die Kommission überantworteten Aufsichtshandelns im EU-Kartellverfahren
II. Die Verpflichtung zum Einschreiten gegen unternehmerische Wettbewerbsverstöße
1. Normativer Ansatz: Das primärrechtliche Regelungsregime zur Wettbewerbsaufsicht im Binnenmarkt (Art. 103-105 AEUV)
a) Die allgemeine Verpflichtung der Kommission zur Förderung der Interessen der Union gemäß Art. 17 Abs. 1 EUV
b) Die mit der zentralen Wettbewerbsaufsicht bezweckte Sicherung der gleichläufigen Rechtsanwendung im Sinne des Art. 13 EUV
c) Art. 105 Abs. 1 AEUV sieht keine generelle Verfolgungspflicht vor
d) Das normsystematische Regel-Ausnahme-Verhältnis zwischen mitgliedstaatlichem und unionseigenem Verwaltungsvollzug
e) Die funktionale Begrenzung der Kommissionstätigkeit durch das Subsidiaritätsprinzip (Art. 5 Abs. 3 EUV)
f) Zusammenfassung
2. Weitere bindende Ansätze
a) Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
b) Die Grundsätze der europäischen Rechtsprechung zur Prioritätensetzungsbefugnis der Kommission
c) Das EU-Kartellverfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 und die hierzu ergangene Rechtsprechung des EuGH
aa) Die Rechtsnatur des EU-Kartellverfahrens
bb) Das am Opportunitätsprinzip ausgerichtete Tätigwerden der Kommission im öffentlichen Interesse der Union (sog. "Unionsinteresse")
cc) Das Konzept der sog. Verfahrensgerechtigkeit und der (begrenzte) Eigenwert des EU-Kartellverfahrens
d) Die verfahrenssystematische Auftrennung der Rechtsdurchsetzung in eine verwaltungs- und eine zivilverfahrensrechtliche Ebene
3. Zusammenfassung
III. Die Verpflichtung zum Tätigwerden (Informationsbeschaffung und -würdigung)
1. Die Informationsbeschaffung zur Aufdeckung unternehmerischer Wettbewerbsverstöße
2. Tätigwerden der Kommission in Wettbewerbssachen
a) Das Tätigwerden auf Eigeninitiative
b) Das Tätigwerden auf Fremdinitiative hin
aa) Die sog. "funktionale Subjektivierung" von Beschwerdeführern zur Informationsbeschaffung im Interesse der Union
bb) Das Antragsverfahren nach Art. 105 Abs. 1 S. 2 AEUV zum Schutz mitgliedstaatlicher Interessen
c) Zusammenfassung
3. Die Fallverteilung im ECN und das Kriterium der (besonders) guten Eignung
4. Die förmlichen Entscheidungen der Verfahrenseinleitung (Art. 2 Abs. 1 VO 773/04, Art. 7 Abs. 1 VO 1/03) und der Beschwerdeabweisung (Art. 7 Abs. 2 VO 773/04)
IV. Zwischenergebnis
B. Das Entschließungsermessen der Kommission
I. Die Ermessenskonzeption im EU-Verwaltungsrecht
1. Bedeutung und Funktionen des Ermessens (insbesondere für die Einleitung von Kartellverfahren)
2. Ermittlung und Verortung von gesetzlichen Ermessensbefugnissen
3. Die Steuerung der Ermessensausübung durch die Kommission und die sog. Ermessensreduzierung auf null
4. Die begrenzte gerichtliche Kontrolle
5. Zusammenfassung
II. Die verfahrensrechtliche Einbindung des Entschließungsermessens
1. Grundlagen und Zielvorgaben der Verordnung (EG) Nr. 1/2003
a) Das Vollzugssystem paralleler Zuständigkeiten mit dem Grundsatz des mitgliedstaatlichen Vollzugs
b) Ausrichtung der Vollzugstätigkeit der Kommission an den Kriterien der Eignung und Wirksamkeit der zentralen Aufgabenwahrnehmung
2. Das Ermessen der Kommission im Hinblick auf die Verfahrenseinleitung gemäß Art. 7 Abs. 1 VO 1/03 und Art. 2 Abs. 1 VO 773/04
a) Gewährung und Verortung einer Ermessensbefugnis im Hinblick auf die Einleitung eines Kartellverfahrens
b) Der offene Wortlaut des Art. 7 Abs. 1 VO 1/03 lässt verschiedene Handlungsalternativen der Kommission zu
c) Die Systematik des Verfahrensregimes der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 und die Stellung des Art. 7 Abs. 1 VO 1/03 im Normengefüge der Art. 7 ff. VO 1/03
aa) Die Konkretisierung der Befugnisnorm des Art. 7 Abs. 1 VO 1/03 durch Art. 2 und 7 VO 773/04
(1) Die Regelung des Art. 2 Abs. 1 VO 773/04 ("Einleitung eines Verfahrens")
(2) Die Regelung des Art. 7 VO 773/04 ("Abweisung von Beschwerden")
bb) Kein Widerspruch zwischen gesetzlicher Ermessensbefugnis der Kommission und Beschwerderecht aus Art. 7 Abs. 2 VO 1/03
d) Die verfahrensrechtliche Verankerung des Opportunitätsprinzips in Art. 7 VO 1/03 als ordnungspolitische Grundentscheidung für ein Entschließungsermessen der Kommission
aa) Wertung der normgeberischen Entscheidung gegen das Legalitätsprinzip im EU-Kartellverfahren
(1) Legitimation des Legalitätsprinzips im europäischen Strafverfahren
(2) Im Unterschied zum europäischen Strafverfahren nach der EUStA-VO keine Normierung eines Legalitätsprinzips im Kartellverfahren nach der VO 1/03
(3) Die Grenzen des Legalitätsprinzips
bb) Keine Primärrechtsderogation durch die Zuweisung einer Ermessensbefugnis in Art. 7 Abs. 1 VO 1/03, Art. 2 Abs. 1 VO 773/04
cc) Die sachliche Begründung für die Entscheidung zu Gunsten des Opportunitätsprinzips im EU-Kartellverfahren
(1) Die Schaffung von Einzelfallgerechtigkeit
(2) Die Gewährleistung einer zweckmäßigen Normenanwendung
(3) Die Umsetzung der Wettbewerbspolitik
(4) Die Verteilung der wettbewerbsbehördlichen Durchsetzungstätigkeit im Mehrebenensystem anhand des Subsidiaritätsprinzips
(5) Das überwiegende Interesse an der Funktionsfähigkeit der Kommission im EU-Kartellverfahren
(6) Verwirklichung des Rechtsgüterschutzes und Rechtsfriedens unter Geltung des Opportunitätsgrundsatzes möglich
(7) Kompensierung des verbleibenden Kontrolldefizits durch vereinfachtes Verfahren und verstärkte Anforderungen an die Transparenz des Verwaltungshandelns
(8) Kompensierung durch Rechtsschutz im Horizontal-Verhältnis?
e) Entstehungsgeschichtliche Betrachtung des Art. 7 Abs. 1 VO 1/03
III. Begrenzungen des Entschließungsermessens der Kommission
1. Rechtsnormenabhängige Ermessensbindung
a) Die verfahrensrechtlichen Grenzen der wettbewerbsbehördlichen Opportunitätsentscheidung
aa) Verfahrensvoraussetzungen und -hindernisse
(1) Zuständigkeit der Kommission
(2) Ermessensbegrenzung aufgrund des ne bis in idem-Grundsatzes?
(3) Notwendiger Kenntnisstand der Kommission (Anfangsverdacht vor und während der Durchführung eines Kartellverfahrens)
bb) Die Ermittlungspflicht im laufenden Verfahren zur Sicherung der sachlichen Richtigkeit des wettbewerbsbehördlichen Handelns
(1) Die allgemeine wettbewerbsbehördliche Ermittlungspflicht der Kommission
(2) Bedeutung der Sachverhaltsermittlung für die behördliche Ermessenstätigkeit
(3) Eingeschränkter Umfang der Ermittlungspflicht bedingt die Informationsgewinnung im EU-Kartellverfahren
(a) (Keine) Begrenzung durch das laufende Verfahren
(b) Begrenzung durch die Verhältnismäßigkeit der Ermittlung
(c) Begrenzung durch das Merkmal der Entscheidungserheblichkeit
(d) Qualifizierte Untersuchungspflicht im europäischen Beschwerdeverfahren
(e) Zusammenfassung
cc) Keine Ermessensbindung aufgrund der Anwendungspraxis mitgliedstaatlicher Wettbewerbsbehörden und Gerichte (Art. 16 VO 1/03)
dd) Ermessensbindung aufgrund der Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit im Netzwerk der Wettbewerbsbehörden?
b) Die Bindung der Kommission an die selbstständigen Verfahrensrechte des Beschwerdeführers im europäischen Beschwerdeverfahren
aa) Das Beschwerderecht aus Art. 7 Abs. 2 VO 1/03
bb) Das Beschwerdeverfahren und der sog. "formelle Beschwerdebegriff"
cc) Das Erfordernis eines "berechtigten Interesses"
dd) Die Darlegung des Wettbewerbsverstoßes durch den Beschwerdeführer
ee) Die an die besondere Verfahrenseinbindung geknüpften selbstständigen Verfahrensrechte des Beschwerdeführers
(1) Die Pflicht der Kommission zur sogfältigen Prüfung der Beschwerde
(a) Das EU-verwaltungsrechtliche Sorgfaltsprinzip als Anknüpfungspunkt für eine Prüfungspflicht der Kommission
(b) Die Reichweite der Prüfungspflicht der Kommission
(c) Die umfassende Abwägung zwischen dem individuellen Verfolgungsinteresse des Beschwerdeführers und dem öffentlichen Verfolgungsinteresse der Union (sog. "Unionsinteresse")
(2) Die Pflicht der Kommission zur Bescheidung des Beschwerdeführers
(a) Die Pflicht zur ermessensfehlerfreien Entscheidung
(b) Grundsatz der ermessensfehlerfreien Entscheidung - Anknüpfungspunkt für die Herleitung eines Rechtsanspruchs auf Verfahrenseinleitung bei Ermessensreduzierung auf null?
(3) Die Pflicht der Kommission zur Begründung der Abweisungsentscheidung (Art. 296 Abs. 2 AEUV und Art. 41 Abs. 2 lit. c) GRCh)
ff) Beschwerderecht gewährt (nur) funktionalisierten Rechtsschutz
c) Ermessensbindung an den Zweck der Befugnis aus Art. 7 Abs. 1 VO 1/03 und Art. 2 Abs. 1 VO 773/04
aa) Überwiegendes Interesse an der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit des wettbewerbsbehördlichen Verwaltungshandelns
bb) Die Ausrichtung des Entschließungsermessens am Kriterium des Unionsinteresses
(1) Der Begriff des "Unionsinteresses" und seine Bedeutung als Maßstab für die Anwendung der Wettbewerbsregeln durch die Kommission
(2) Die inhaltliche Bestimmung des Unionsinteresses durch Vorgaben des Gesetzes, der Rechtsprechung und der Kommissionspraxis
(a) Wortlaut des Art. 7 VO 1/03 enthält keine Bezugnahme auf das "Unionsinteresse"
(b) Verwendung des Begriffs des "Unionsinteresses" in den Verträgen
(c) Art. 17 Abs. 1 EUV legt die Förderung der allgemeinen Interessen der EU als Zweckbindung für die Kommissionstätigkeit fest
(d) Die Werte, Ziele und Interessen der Union aus den Art. 2 und 3 EUV als funktionale Steuerung der institutionellen Kompetenzen der Kommission
(e) Unionsinteresse sieht jedenfalls keine (ausschließliche) Verfolgung von Einzelinteressen vor
(f) Die Verwirklichung des materiellen Wettbewerbsrechts und der damit verfolgte Wettbewerbsschutz als Ausprägungen des Unionsinteresses
(g) Die verordnungsgeberische Entscheidung zu Gunsten einer stärkeren Verfolgung schwerwiegender Wettbewerbsverstöße als Ausdruck des Unionsinteresses
(3) Bestimmung des materiellen Inhalts des Unionsinteresses mithilfe der Kriterien der europäischen Rechtsprechung
(a) Keine abschließende Konzeption hinter den Kriterien
(b) Umfassende Abwägung des Unionsinteresses gegenüber dem Interesse des Beschwerdeführers an einer Verfolgung der beanstandeten Zuwiderhandlung
(c) Die mit dem Kriterium des Unionsinteresses verfolgte funktionale Begrenzung der Kommissionstätigkeit im Sinne des Subsidiaritätsprinzips
(4) Ermessensreduzierung auf null bei Vorliegen eines Unionsinteresses an der Verfolgung einer Zuwiderhandlung?
(a) Bereiche, die in die ausschließliche Zuständigkeit der Kommission fallen?
(aa) Entzug des Rechtsvorteils nach Art. 29 VO 1/03
(bb) Nichtanwendbarkeitsbeschlüsse nach Art. 10 VO 1/03
(b) Schwerwiegende Wettbewerbsbeeinträchtigung - Verhaltensweisen, die aufgrund ihres Umfangs und ihrer Wirkungen ein Tätigwerden der Kommission erforderlich machen?
(c) Die fehlende Möglichkeit der Rechtsverfolgung auf nationaler Ebene?
(d) Die gleichmäßige Anwendung der Wettbewerbsregeln - Ziel, das nicht hinreichend auf Ebene der Mitgliedstaaten verwirklicht werden kann?
(5) Kompensierung von Gestaltungsfreiräumen durch besondere Anforderungen an die Transparenz der behördlichen Entscheidungspraxis
(6) Zusammenfassung
d) Einschränkung des behördlichen Handlungsermessens durch Art. 266 AEUV?
2. Selbstständige Ermessensbindung nach den Grundsätzen der Selbstbindung der Verwaltung
a) Die Verwaltungsvorschriften der Kommission
aa) Bekanntmachung über bewährte Vorgehensweisen
bb) Netzbekanntmachung
cc) Beschwerdebekanntmachung
dd) Prioritätenmitteilung zur Anwendung von Art. 102 AEUV
ee) Zusammenfassung
b) Die aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes resultierende Bindung der Kommission an eine vorherige Zusicherung
IV. Zwischenergebnis
C. Gerichtliche Kontrolle wettbewerbsbehördlicher Untätigkeit der Kommission
I. Behördliche Untätigkeit als Anknüpfungspunkt für Klagen
II. Das Gebot effektiven Rechtsschutzes
III. Nichtigkeitsklage gegen die Abweisung einer Beschwerde (Art. 263 AEUV)
1. Die (förmliche) Abweisung der Beschwerde durch die Kommission als Gegenstand einer Nichtigkeitsklage
2. Umfang und Reichweite der gerichtlichen Überprüfung von Kommissionsentscheidungen (gerichtliche Kontrolldichte)
a) Der Grundsatz voller gerichtlicher Kontrolle von Entscheidungen der Unionsorgane
b) Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle auf eine Rechtmäßigkeitsprüfung
aa) Objektive Rechtmäßigkeitskontrolle
bb) Eingeschränkte Ermessenskontrolle anhand eines Evidenzmaßstabs
cc) Gerichtliche Ersetzungsbefugnis i. S. v. Art. 31 S. 1 VO 1/03 und Art. 261 AEUV erstreckt sich nicht auf Entscheidungen über die Einleitung eines EU-Kartellverfahrens
dd) Kompensierung der eingeschränkten Ermessenskontrolle durch eine strenge Kontrolle der Einhaltung der Verfahrensregeln
IV. Untätigkeitsklage (Art. 265 AEUV)
1. Fallkonstellationen eines klagerelevanten Untätigbleibens der Kommission
2. Mangels entsprechender Pflicht keine Pflichtwidrigkeit der unterlassenen Verfahrenseinleitung
3. Zusammenfassung
V. Die eingeschränkten Urteilswirkungen bei Nichtigkeits- und Untätigkeitsklagen (Art. 266 AEUV)
1. Keine gerichtliche Anordnung an die Kommission, eine bestimmte Maßnahme zu erlassen
die Kompetenzabgrenzungsfunktion des Art. 266 Abs. 1 AEUV
2. Bindung der Kommission beschränkt sich auf die in den Urteilsgründen enthaltenen Feststellungen zu Art und Umfang der zu treffenden Maßnahme
3. Rückverweisung an die Kommission führt zu (aufwendigem) Verfahrenskreislauf zwischen behördlichem Beschwerdeverfahren und gerichtlichem Klageverfahren
VI. Schadensersatzanspruch nach Art. 340 Abs. 2 i. V. m. Art. 268 AEUV wegen Verstoßes gegen eine Pflicht zum Tätigwerden
1. Schadensersatzpflicht der Union
2. Schadensersatzpflicht der Mitgliedstaaten
VII. Zusammenfassung
D. Ergebnis in Thesenform
Literaturverzeichnis

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