Das Recht der Ostafrikanischen Gemeinschaft

Name: Das Recht der Ostafrikanischen Gemeinschaft | Eine kritische Analyse
Brand: Mohr Siebeck
Price: 119.0 EUR
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Eine kritische Analyse

Johannes Doeveling(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 30. Januar 2020

478 Seiten

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978-3-16-156718-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Erster Teil: Einleitung und Hintergrund
A. Einleitung
I. Untersuchungsgegenstand und Fragestellung
1. Stufen regionaler wirtschaftlicher Integration
a) Präferenzielle Handelsabkommen
b) Freihandelszone
c) Zollunion
d) Gemeinsamer Markt
e) Währungsunion
f) Politische Föderation
g) Stufenweise Integration in der Ostafrikanischen Gemeinschaft
2. Motive für regionale wirtschaftliche Integration
a) Ökonomische Motive
b) Politische Motive und äußerer Druck
3. Herausforderungen regionaler Integration in Afrika
II. Stand der Literatur, Untersuchungsumfang und Methodik
1. Stand der Literatur
2. Untersuchungsumfang
3. Untersuchungsmethodik und Quellen
III. Gang der Untersuchung
1. Erster Teil: Einleitung und Hintergrund
2. Zweiter Teil: Rechtliche Analyse der Grundstrukturen der Ostafrikanischen Gemeinschaft
3. Dritter Teil: Referenzbeispiele - der Gemeinsame Markt und die Kooperation im Verkehrswesen
4. Vierter Teil: Zusammenfassung, Bewertung und Gesamtergebnis
B. Die Historie regionaler Integration in Ostafrika
I. Einleitung
II. Geschichtlicher Abriss der Integrationsbestrebungen in Ostafrika bis 1966
1. Integrationsbestrebungen in Ostafrika in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts
2. Die East African High Commission (1948-1960)
3. Die East African Common Services Organisation (1961-1966)
4. Zwischenergebnis
III. Die damalige Ostafrikanische Gemeinschaft (1967-1977) im Überblick
1. Der Gründungsprozess
2. Aufbau, Kooperationsfelder und Rechtsetzungsverfahren der damaligen Ostafrikanischen Gemeinschaft (1967-1977)
a) Der Aufbau und die Rechtsetzungsbefugnisse der damaligen Ostafrikanischen Gemeinschaft
b) Die inhaltliche Ausgestaltung der Kooperation in der damaligen Ostafrikanischen Gemeinschaft
c) Rechtsetzung durch die Ostafrikanische Gemeinschaft
3. Der Niedergang der damaligen Ostafrikanischen Gemeinschaft (1977)
4. Die Mediationsvereinbarung (1984)
5. Die Wiederbegründung der Ostafrikanischen Gemeinschaft im Jahr 2000 und die Entwicklung seitdem
C. Die Mitgliedstaaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft
I. Republik Burundi
II. Republik Kenia
III. Republik Ruanda
IV. Republik Südsudan
V. Vereinigte Republik Tansania
VI. Republik Uganda
Zweiter Teil: Rechtliche Analyse der Grundstrukturen der Ostafrikanischen Gemeinschaft
A. Die Organe der Gemeinschaft und ihr Verhältnis zueinander
I. Überblick
II. Die Organe der Ostafrikanischen Gemeinschaft
1. Der Summit
a) Die Funktionen des Summit
b) Die Funktionsweise des Summit
c) Der Europäische Rat im Vergleich
d) Bewertung
2. Der Council
a) Die Funktionen des Council
b) Die Funktionsweise des Council
c) Die Unterorgane des Council
d) Der Rat der Europäischen Union im Vergleich
e) Bewertung
3. Die East African Legislative Assembly
a) Die Funktionen und die Funktionsweise der Assembly
b) Der Fall der Abberufung der Sprecherin der EALA Margaret Zziwa 2014
c) Die Mitgliedschaft in der Assembly
d) Das Europäische Parlament im Vergleich
e) Bewertung
4. Das Secretariat
a) Die Organisation des Secretariat
b) Die Funktionen des Secretariat
c) Die Europäische Kommission im Vergleich
d) Bewertung
5. Zusätzliche Organe
III. Zusammenfassende Bewertung
1. Die Organe im Überblick
2. Das Gewicht der einzelnen Organe für den Integrationsprozess
B. Die Rechtsquellen und die Rechtsetzungsverfahren
I. Der EAC-Vertrag
1. Die Rechtsnatur des Vertrages
2. Das Vertragsänderungsverfahren
3. Rechtmäßigkeitskontrolle von Vertragsänderungen
4. Der EAC-Vertrag im Überblick
5. Gesetzgebungstechnik und kritische Bewertung
II. Die Protokolle
1. Der rechtliche Status von Protokollen
2. Das Verfahren zum Abschluss von Protokollen
3. Anwendungsbereich von Protokollen
III. Acts of the Community
1. Der rechtliche Status von Acts of the Community und ihr Anwendungsbereich
2. Das Verfahren zum Erlass von Acts of the Community
a) Das Gesetzgebungsverfahren im Überblick
b) Das Gesetzgebungsverfahren in der Rechtspraxis
(1) Gewährung des Assent
(2) Spannungsverhältnis zwischen EALA und Council im Gesetzgebungsverfahren
(3) Reformvorschlag Tansanias zur Stärkung der Rolle des Council im Gesetzgebungsverfahren
3. Die Bedeutung von Acts of the Community in der Rechtspraxis
IV. Weitere Quellen des Rechts der Ostafrikanischen Gemeinschaft
1. Im EAC-Vertrag und in den Protokollen erwähnte Rechtsquellen
a) Regulations
b) Directives
c) Decisions
d) Regulations als Annexe zu Protokollen
2. Weitere Rechtsquellen des Gemeinschaftsrechts der Ostafrikanischen Gemeinschaft
V. Rechtquellen und Rechtsetzungsverfahren in der Europäischen Union im Vergleich
1. Rechtsquellen des Europarechts
2. Die Rechtsetzungsverfahren der Europäischen Union
VI. Vergleichende zusammenfassende Bewertung
1. Die Quellen des Rechts der Ostafrikanischen Gemeinschaft
2. Die Bedeutung der Rechtsquellen in der Rechtspraxis
3. Die Rechtsetzungsverfahren
4. Das Problem der fehlenden Kompetenzzuweisungen
C. Die Ziele der Ostafrikanischen Gemeinschaft und ihre Kooperationsfelder
I. Die Ziele der Ostafrikanischen Gemeinschaft
1. Die in Art. 5 EACT verankerten Ziele der Ostafrikanischen Gemeinschaft
a) Die Zielbestimmungen des Art. 5 EACT im Überblick
b) Die Zielbestimmungen in der Rechtsprechung des Ostafrikanischen Gerichtshofs
2. Die Entwicklungsstrategie der Ostafrikanischen Gemeinschaft
3. Die grundlegenden Werte und Ziele der Europäischen Union im Vergleich
4. Zusammenfassende Bewertung
II. Die Kooperationsgebiete der Ostafrikanischen Gemeinschaft
1. Einleitender Überblick
2. Zusammenarbeit in wirtschaftlichen Angelegenheiten
3. Zusammenarbeit im Bereich Infrastruktur
4. Zusammenarbeit im Agrarwesen
5. Zusammenarbeit im Bereich Währung und Finanzpolitik
6. Zusammenarbeit im Bereich der allgemeinen Politik
7. Zusammenarbeit in den Bereichen Außenpolitik, Friedenssicherung und Verteidigung
8. Zusammenarbeit im Rechtswesen
9. Zusammenarbeit im Bereich Bildung und Forschung
10. Zusammenarbeit im Bereich Soziales
11. Zusammenarbeit im Bereich Umwelt
12. Generalklausel
13. Die Politiken der Europäischen Union im Vergleich
14. Zusammenfassende vergleichende Bewertung
D. Die Grund- und Funktionsprinzipien der Ostafrikanischen Gemeinschaft
I. Die Rechtsnatur und die Adressaten der Prinzipien
II. Die Grund- und Funktionsprinzipien im Detail
1. Die Grundprinzipien der Gemeinschaft
a) Prinzip des "gegenseitigen Vertrauens, des politischen Willens und der Gleichberechtigung souveräner Staaten"
b) Prinzip der "friedlichen Koexistenz und guten Nachbarschaft"
c) Prinzip der friedlichen Konfliktbeilegung
d) Prinzip der guten Regierungsführung ("good governance")
e) Prinzip zur Sicherstellung der "gerechten Verteilung der Vorteile"
f) Prinzip der "Kooperation zum gegenseitigen Vorteil"
2. Die Funktionsprinzipien der Gemeinschaft
a) Prinzip einer auf die Menschen bezogenen und marktorientierten Integration
b) Förderpflicht der Mitgliedstaaten
c) Exportorientierung der Wirtschaft der Mitgliedstaaten
d) Subsidiaritätsprinzip
e) Prinzip der variablen Geometrie
f) Prinzip der gerechten Aufteilung der Vorteile aus der Gemeinschaft
g) Komplementaritätsprinzip
h) Asymmetrieprinzip
i) Good Governance
III. Die Prinzipien der Europäischen Union im Vergleich
IV. Zusammenfassende Bewertung
E. Das Verhältnis des Gemeinschaftsrechts der Ostafrikanischen Gemeinschaft zum mitgliedstaatlichen Recht
I. Einleitung: Das rechtliche Verhältnis zwischen regionalen Wirtschaftsgemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten - das Beispiel der Europäischen Union
1. Geltungsvorrang
2. Anwendungsvorrang
3. Unmittelbare Geltung
4. Unmittelbare Wirkung
5. Vollzug des Gemeinschaftsrechts
II. Das Verhältnis aus gemeinschaftsrechtlicher Perspektive
1. Einleitung und Einordnung
a) Der Status des EAC-Vertrages und der Protokolle im nationalen Recht - eine erste Einordnung
b) Der Status der weiteren Rechtsakte der Gemeinschaft im nationalen Recht - eine erste Einordnung
2. Die Regelungen des EAC-Vertrages über die Wirkung des Gemeinschaftsrechts in den Mitgliedstaaten
a) Der Regelungsgehalt von Art. 8 Abs. 2 lit. b EACT: Unmittelbare Anwendbarkeit des sekundären Gemeinschaftsrechts
b) Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts - Art. 8 Abs. 4 EACT
c) Geltungs- oder Anwendungsvorrang?
d) Der Umfang des Anwendungsvorrangs
e) Die Umsetzung des Anwendungsvorrangs durch die Mitgliedstaaten - Art. 8 Abs. 5 EACT
f) Das Verhältnis von Art. 8 Abs. 2 lit. b EACT und Art. 8 Abs. 5 EACT
g) Die allgemeinen Anforderungen des Art. 8 Abs. 1 EACT an die Mitgliedstaaten
h) Die Bindungswirkung von Directives, Regulations und Decisions
3. Regelungen zum Verhältnis der EAC zu ihren Mitgliedstaaten in weiteren Rechtsakten
a) Protokoll zur Errichtung des Gemeinsamen Marktes
b) Das Beispiel des East African Vehicle Load Control Act
c) Anordnung einer Vorrangstellung in weiteren Gesetzen
d) Zwischenergebnis
4. Das Verhältnis des Gemeinschaftsrechts zum nationalen Recht der Mitgliedstaaten aus der Sicht des Ostafrikanischen Gerichtshofes. Die Leitentscheidung: Rechtssache Kyahurwenda
5. Zwischenergebnis: Das rechtliche Verhältnis zwischen der EAC und ihren Mitgliedstaaten aus der Perspektive des Gemeinschaftsrechts
III. Das Verhältnis aus mitgliedstaatlicher Perspektive
1. Burundi
2. Kenia
3. Ruanda
4. Südsudan
5. Tansania
6. Uganda
7. Zusammenfassende Bewertung
IV. Umsetzung des Gemeinschaftsrechts in der Praxis
1. Praxisbeispiel: Kenia
2. Praxisbeispiel: Uganda
V. Zusammenfassende Bewertung
1. Das Verhältnis des Gemeinschaftsrechts zum nationalen Recht im Überblick
2. Unmittelbare Anwendbarkeit und Anwendungsvorrang in den Mitgliedstaaten
F. Der Ostafrikanische Gerichtshof
I. Die Richter des Gerichtshofes und ihre rechtliche Stellung
II. Die Gerichtsbarkeit des Ostafrikanischen Gerichtshofes
1. Überblick und historische Entwicklung
2. Der Weg zum Abschluss eines Protokolls zur Erweiterung der Gerichtsbarkeit des EACJ
a) Der Fall Sebalu
b) Der Fall East African Centre for Trade Policy and Law
3. Auslegung der Gerichtsbarkeitsvorschriften in der Rechtsprechung des EACJ
a) Gerichtsbarkeit als Zulässigkeitsvoraussetzung
b) Das Verhältnis der Gerichtsbarkeit des EACJ zur Zuständigkeit nationaler Gerichte und sonstiger Organe
c) Gerichtsbarkeit in Menschenrechtsangelegenheiten
(1) Der Fall Katabazi
(2) Folgerechtsprechung nach Katabazi
(3) Zusammenfassung der Rechtsprechungslinie
(4) Rezeption der Rechtsprechung in der Literatur
(5) Bewertung
d) Gerichtsbarkeit in Bezug auf die Mitgliedschaft in der East African Legislative Assembly
e) Berufungsgerichtsbarkeit
f) Gerichtsbarkeit in Bezug auf Vertragsänderungen
g) Gerichtsbarkeit hinsichtlich Rechtmäßigkeit der unterlassenen Erweiterung der Gerichtsbarkeit des EACJ
h) Gerichtsbarkeit in Hinblick auf die Protokolle und die darin vorgesehenen Streitbeilegungsverfahren
i) Gerichtsbarkeit hinsichtlich des Verfahrens zur Aufnahme neuer Partnerstaaten
j) Gerichtsbarkeit der Appellate Division
4. Das Protokoll zur Operationalisierung der erweiterten Zuständigkeit des Ostafrikanischen Gerichtshofes
III. Die Verfahrensarten des Ostafrikanischen Gerichtshofes
1. Vertragsverletzungsverfahren
2. Vorabentscheidungsverfahren
3. Rechtmäßigkeitskontrolle von Rechtsakten der EAC und ihrer Mitgliedstaaten
a) Voraussetzungen der Individualklage
b) Klagefrist
c) Keine Ausschöpfung des Rechtsweges erforderlich
d) Rechtsfolge
e) Das Verfahren nach Art. 28 Abs. 2 EACT
4. Sonstige Verfahrensarten
5. Vorläufiger Rechtsschutz
IV. Einzelne Aspekte der Rechtsprechungspraxis des EACJ
1. Die Verfahrensdurchführung im Überblick
2. Die Rechts- und Erkenntnisquellen des EACJ
3. Die Beteiligung von Amici Curiae im Verfahren
4. Entgegenstehende Rechtshängigkeit und res judicata
V. Der Gerichtshof der Europäischen Union im Vergleich
1. Der Gerichtshof der Europäischen Union im Überblick
2. Wichtige Verfahrensarten vor dem Gerichtshof der Europäischen Union
VI. Zusammenfassende Bewertung
Dritter Teil:Referenzbeispiele - der Gemeinsame Markt und die Kooperation im Verkehrswesen
A. Der Ostafrikanische Gemeinsame Markt
I. Der Rechtsrahmen des Gemeinsamen Marktes
1. Die Rechtsquellen mit Bezug zum Gemeinsamen Markt im Überblick
2. Die Bestimmungen des EAC-Vertrages zum Gemeinsamen Markt
a) Der Gemeinsame Markt als Bestandteil des Integrationsprogramms
b) Der EAC-Vertrag als Rahmenvertrag für weitere Integrationsschritte
II. Prinzipien und Ziele des Gemeinsamen Marktes
1. Die Prinzipien des Gemeinsamen Marktes
2. Die Ziele des Gemeinsamen Marktes
III. Die Grundstruktur des Gemeinsamen Marktes im Überblick
IV. Die East African Common Market Scorecard
V. Freier Warenverkehr und die Zollunion
1. Das rechtliche Regelungsregime für den freien Warenverkehr im Überblick
2. Die Kernelemente des freien Warenverkehrs und der Zollunion
a) Beseitigung von Zöllen und nichttarifären Handelshindernissen
(1) Beseitigung von Zöllen
(2) Beseitigung nichttarifärer Handelshindernisse
b) Diskriminierungsverbote
c) Förderung der exportorientierten Industrien
(1) Zollrückerstattungen
(2) Produktion unter Zollverschluss
(3) Exportzonen und Freihäfen
3. Antidumpingmaßnahmen, Beihilfen, Gegen- und Schutzmaßnahmen
a) Antidumpingmaßnahmen
b) Beihilfen
c) Gegenmaßnahmen
d) Schutzmaßnahmen
(1) Spezifische Schutzmaßnahmen nach Art. 19 Abs. 1 CUP
(2) Allgemeine Schutzmaßnahmen nach Art. 36 CUP
e) Dispute Settlement
4. Der Gemeinsame Zolltarif
5. Verwaltungstechnischer Vollzug der Zollunion
a) Zuständigkeiten für den Vollzug der Zollunion
(1) Zuständigkeiten auf der Ebene der Ostafrikanischen Gemeinschaft
(2) Zuständigkeiten auf nationaler Ebene
b) Das Verfahrensrecht
c) Verbleibende Relevanz von Grenzkontrollen und Ursprungsregeln
d) Kooperation in zoll- und handelsnahen Bereichen
6. Das geplante Trilaterale Freihandelsgebiet zwischen COMESA, EAC und SADC
a) Ausgangslage: Problematik der Doppelmitgliedschaften
b) Das Trilaterale Freihandelsgebiet im Überblick
c) Das Verhältnis des Trilateralen Freihandelsgebietes zur Ostafrikanischen Gemeinschaft
7. Der Scorecard-Bericht zur Warenverkehrsfreiheit
VI. Freier Personenverkehr und Arbeitnehmerfreizügigkeit
1. Freier Personenverkehr
2. Arbeitnehmerfreizügigkeit
a) Die Bestimmungen des Protokolls zur Errichtung des Ostafrikanischen Gemeinsamen Marktes
b) Konkretisierung durch die Verordnung über die Arbeitnehmerfreizügigkeit
c) Der Zeitplan für die Arbeitnehmerfreizügigkeit
d) Weitere Aspekte der Arbeitnehmerfreizügigkeit
(1) Anwendungsvorrang
(2) Gegenseitige Anerkennung von akademischen Abschlüssen und Berufsqualifikationen sowie Harmonisierung der Arbeitsmärkte
VII. Niederlassungsfreiheit und Aufenthaltsrecht
1. Niederlassungsfreiheit
a) Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit
b) Verfahrensfragen
2. Aufenthaltsrecht
VIII. Dienstleistungsfreiheit
1. Der Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit
2. Der Zeitplan für die Zusagen im Rahmen der schrittweisen Liberalisierung von Dienstleistungen
a) Der Liberalisierungszeitplan im Überblick
b) Beispiele
3. Konzeptionsdefizite der Regelungen zur Dienstleistungsfreiheit
a) Verknüpfung von Modus 4 und Arbeitnehmerfreizügigkeit
b) Inkonsistenzen zwischen den Verpflichtungen im Ostafrikanischen Gemeinsamen Markt und unter dem GATS
c) Detailfehler bei der Konzeption des Zeitplans zur Liberalisierung der Dienstleistungsfreiheit
4. Der Scorecard-Bericht zur Dienstleistungsfreiheit
IX. Freier Kapitalverkehr
1. Die rechtlichen Regelungen zur Kapitalverkehrsfreiheit im Überblick
2. Der Scorecard-Bericht zur Kapitalverkehrsfreiheit
X. Rechtsharmonisierung innerhalb des Gemeinsamen Marktes
XI. Zusammenfassende Bewertung
B. Die Kooperation im Verkehrswesen in Ostafrika
I. Einleitender Überblick
1. Die Relevanz von Kooperation im Verkehrswesen innerhalb regionaler Wirtschaftsgemeinschaften
2. Der status quo der Verkehrsinfrastruktur der EAC im Überblick
3. Die Rechtsquellen für die Kooperation im Verkehrswesen im Überblick
4. Die Strukturen der Zusammenarbeit im Überblick
II. Die Kooperation im Straßenverkehrs- und Eisenbahnwesen
1. Die Bestimmungen des EAC-Vertrages
a) Kooperation im Straßenverkehr
b) Kooperation im Eisenbahnverkehr
2. Das Dreiseitige Abkommen über den Straßenverkehr
a) Grundlagen und institutionelle Arrangements
b) Ziele des Abkommens
c) Die Regelungen des Abkommens im Überblick
d) Zusammenfassende Bewertung
3. Die Ostafrikanische Verkehrsstrategie
4. Der EAC Rail Master Plan
5. Rechtsharmonisierung durch die Ostafrikanische Gemeinschaft
6. Der institutionelle Rahmen der Kooperation im Straßenund Eisenbahnwesen
a) Das Sekretariat der Ostafrikanischen Gemeinschaft
b) Das auf Grundlage des Dreiseitigen Übereinkommens über den Straßenverkehr errichtete Joint Technical Committee
c) Northern Corridor Transit Transport Coordination Authority
d) Central Corridor Transit Transport Facilitation Authority (CCTTFA)
III. Die Kooperation in der Zivilluftfahrt
1. Der EAC-Vertrag
2. Die Ostafrikanische Aufsichtsagentur für Sicherheit in der Zivilluftfahrt (CASSOA)
IV. Zusammenfassende Bewertung
1. Die Ausgangslage im Überblick
2. Der rechtliche und institutionelle Rahmen der Kooperation im Verkehrsbereich
3. Bewertung
Vierter Teil: Zusammenfassung, Bewertung und Gesamtergebnis
A. Zusammenfassung
I. Hintergrund: Geschichte regionaler Integration in Ostafrika
II. Die Mitgliedstaaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft
III. Die Organe der Ostafrikanischen Gemeinschaft
IV. Die Rechtsquellen und Rechtsetzungsverfahren
V. Ziele und Kooperationsfelder der Ostafrikanischen Gemeinschaft
VI. Die Grund- und Funktionsprinzipien der Ostafrikanischen Gemeinschaft
VII. Das Verhältnis der Ostafrikanischen Gemeinschaft zu den Mitgliedstaaten
VIII. Der Ostafrikanische Gerichtshof
IX. Der Gemeinsame Markt
X. Kooperation im Verkehrswesen
B. Bewertung
I. Die Ostafrikanische Gemeinschaft in Relation zu ihren Mitgliedstaaten
II. Die innere Struktur der Ostafrikanischen Gemeinschaft
III. Das materielle Integrationsrecht
C. Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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