Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen islamischer Erziehung in Privatschulen und Koranschulen in Deutschland

Name: Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen islamischer Erziehung in Privatschulen und Koranschulen in Deutschland
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
Price: 75.0 EUR
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Hale Doerfer-Kir(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 25. Januar 2018

525 Seiten

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978-3-8305-2983-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Erster Teil - Einleitung und Untersuchungsaufbau
A. Problemstellung: Umfeld islamischer Bildungs- und Erziehungsarbeit
B. Gegenstand der Untersuchung und Ansätze
I. Untersuchungsgegenstand
II. Untersuchungsverlauf
Zweiter Teil - Islamische Bildungseinrichtungen in Deutschland - Tatsächliche Betrachtung: Erzieherische Betätigung von Muslimen in Deutschland
A. Darstellung der im Bildungswirken maßgeblich engagierten islamischen Vereinigungen
I. Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V./ Diyanet Isleri Türk-Islam Birligi (DITIB)
1. Aufgabenstellung und vertretener Islam
2. Bildungsarbeit der DITIB e. V.
II. Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V.
1. Aufgabenstellung und vertretener Islam
2. Kinder- und Jugendarbeit der IGMG
III. Der Verband Islamischer Kulturzentren e. V. - Islam Kültür Merkezleri
1. Aufgabenstellung und vertretener Islam
2. Bildungsarbeit und Zielsetzungen
IV. Die Bildungsbewegung von Fethullah Gülen
B. Bestandsaufnahme institutionalisierter islamischer Erziehungseinrichtungen
I. Koranschulen als zentrale islamische Erziehungs- und Bildungseinrichtungen
1. Bedeutung der Koranschulen und Korankurse in Deutschland
a) Motive für den Koranschulbesuch
b) Unterrichtsgegenstände und -Umfang
2. Problemstelltung: Unterrichtsumfang und -methoden
II. Bedeutende schulische islamische Bildungseinrichtungen im Überblick
1. Islamische Grundschule Berlin
2. Die ehemalige Deutsch-Islamische Schule München
3. Die König-Fahd-Akademien in Berlin und Bonn
4. Weitere Schulvorhaben
C. Ergebnis
Dritter Teil - Privatschulisches Wirken im Sinne von Art. 7 Abs. 4 und 5 GG
A. Die Privatschulfreiheit nach Art. 7 Abs. 4 GG
I. Historische Grundrisse der Privatschulfreiheit in Deutschland
1. Entwicklung des Privatschulrechts bis zur Weimarer Zeit
2. Die Hemmnisse der nationalsozialistischen Zeit auf die Privatschulentwicklung
3. Die Verankerung der Privatschulfreiheit im Grundgesetz
a) Der Weg zur Privatschulgarantie
b) Wesentliche grundgesetzliche Neuerungen
II. Inhalt und Umfang der Privatschulgarantie im Überblick
III. Die Minderheiten schützende Intention der Privatschulfreiheit
1. Die Privatschulfreiheit als Ergänzung der Religionsfreiheit nach Art. 4 GG
2. Privatschulfreiheit als Ausdruck elterlicher Erziehungsfreiheit
3. Recht des muslimischen Kindes auf Selbstentfaltung - Freie Entfaltung der Persönlichkeit nach Art. 2 Abs. 1 GG
4. Privatschulfreiheit als Ausdruck staatlicher Neutralität und angestrebter Bildungspluralität
5. Rechtspolitische und gesellschaftliche Bedeutung der Privatschulfreiheit
IV. Ergebnis
B. Verfassungsrechtliche Qualifikation islamischer Bildungseinrichtungen
I. Islamische Privatschulen nach Art. 7 Abs. 4 und 5 GG
1. Ersatzschulen
2. Ergänzungsschulen
3. Die Sonderstellung der ausländischen Ergänzungsschulen
II. Bildungs- und Erziehungswirken in Koranschulen
1. Schuleigenschaft von Koranschulen nach Art. 7 Abs. 1 und 4 GG
2. Qualifikation von Koranschulen als Freie Unterrichtseinrichtungen
III. Ergebnis
C. Genehmigung islamischer Ersatzschulen, Art. 7 Abs. 4 GG
I. Genehmigungsvoraussetzungen
1. Bedeutung und Wirkung des Genehmigungsvorbehaltes in Art. 7 Abs. 4 S. 2 GG
2. Überblick der Grundbedingungen der Genehmigung islamischer Ersatzschulen nach Art. 7 Abs. 4 GG
a) Nichtzurückstehen hinter den öffentlichen Schulen nach Art. 7 Abs. 4 S. 3 GG
b) Keine Sonderung der Schüler und Sicherung der wirtschaftlichen und rechtlichen Stellung der Lehrer
II. Inhaltliche Gleichwertigkeit mit staatlichen Lehrzielen/ Erziehungszielen- Gleichwertigkeit der Lehrziele
1. Inhaltliche Gleichwertigkeit mit staatlichen Lehrzielen
a) Eigener Erziehungsauftrag des Staates
aa) Bedeutung des Rechts des Schülers auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit nach Art. 2 Abs. 1 GG
bb) Staatlicher Erziehungsauftrag und elterliches Erziehungsrecht nach Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
b) Zulässigkeit und Reichweite werthaltiger staatlicherPersönlichkeitserziehung
aa) Beschränktheit der staatlichen Anschauungs- und Persönlichkeitserziehung durch den Neutralitätsgrundsatz
bb) Ausnahme von der Neutralität und Pluralität: Fundamentalvorgaben aus "Verfassungsessenz"
cc) Geltungs- und Wirkungsanspruch von Erziehungszielen
c) Erziehung zum Verfassungsmenschen: Menschenbild des Grundgesetzesals Erziehungsmaßstab
aa) Menschenbildformel der Rechtsprechung
bb) Die Bedeutung der Menschenbildformel nach dem Schrifttum
(1) Bestimmbares Menschenbild der Verfassung zur Gewinnung von Erziehungszielen
(2) Das allenfalls "offene" Menschenbild des Grundgesetzes
cc) Stellungnahme
dd) Ergebnis
2. Ableitbare Erziehungsinhalte aus den Fundamentalvorgaben
a) Erziehung zur Achtung vor der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG
b) Erziehung zut freien Persönlichkeitsentfaltung, Art. 2 Abs. 1 GG
c) Erziehung zur Gleichberechtigung (von Mann und Frau), Art. 3 Abs. 2 GG
d) Erziehung zur Integration in die Gesellschaft
e) Erziehung zur Staatspflege und zu Demokratiebewusstsein
f) Erziehung zur Toleranz
g) Erziehung zu Frieden und Völkerverständigung
3. Verbindlichkeit staatlicher Erziehungszielvorgaben für islamische Privatschulen
a) Eigener Erziehungsanspruch der Privatschule
b) Verbindlichkeit staatlicher Schutz- und Förderpflichten gegenüber den Schülern von islamischen Ersatzschulen
aa) Die Rechte auf chancengleichen Zugang zu Fundamentalwerten und auf chancengleiche Persönlichkeitsentwicklung
bb) Begründung staatlicher Schutzpflichten aus Art. 7 Abs. 1 GG und Art. 7 Abs. 4 S. 3 GG
c) Die eigene Erziehungsverantwortung islamischer Ersatzschulen
d) Ergebnis
4. Bedingungen an die integrative Erziehung an islamischen Ersatzschulen
a) Religionsinhalt und Gleichwertigkeit von Erziehungszielen
b) Achtung der Menschenwürde und der Freiheit der Entwicklung
c) Das Erziehungsziel der Gleichberechtigung in seinem Anspruch
aa) Geltungsumfang von Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG in der islamischen Schulerziehung
bb) Koedukation und Gleichberechtigungsinhalt
d) Die geforderte Erziehung zur Toleranz an islamischen Ersatzschulen
e) Haltung zu Rechtsstaat und Demokratie
f) Erziehung zu Frieden und Völkerverständigung
g) Sprache als zentrales Element schulischer Integrationsarbeit an islamischen Ersatzschulen
5. Formulierung der "Unumkehrbarkeitsthese"
6. Landesrechtliche Erziehungsvorgaben
a) Keine Erweiterung der Genehmigungsvoraussetzungen durch Landesgesetze
b) Erziehungsziele in den Verfassungen der Länder
c) Erziehungsziele in den Schulgesetzen der Länder
d) Betrachtung religiös anmutender Erziehungsziele
aa) Ehrfurcht vor Gott als Erziehungsziel
bb) Auf das Christentum bezogene Erziehungsziele
cc) Ergebnis
7. Ergebnis
III. Eignung und Zuverlässigkeit von Schulträgern, Schulleitung und Lehrpersonen
1. Die an den Schulträger zu stellenden Anforderungen
a) Persönliche Zuverlässigkeitsbedingungen
aa) Die Zuverlässigkeitsbedingung
bb) Verfassungspolitische Zuverlässigkeit nach Maßstab des Art. 7 Abs. 4 GG
b) Fachliche Eignung des Schulträgers
2. Die an die Leitungsperson der islamischen Ersatzschule zu stellenden Anforderungen
3. Die an die Lehrpersonen zu stellenden Anforderungen
a) "Wissenschaftliche" Eignung
b) Gleichwertigkeit der wissenschaftlichen Ausbildung
c) Persönliche Eignungs- und Zuverlässigkeitsanforderungen
d) Verfassungspolitische Zuverlässigkeitsbedingungen
e) Persönliche Eignung zur Wertevermittlung
aa) Eignung zur Wertevermittlung als zulässige Voraussetzung
bb) Tragen eines Kopftuches durch die Lehrerin als Kriterium der Eignung zurW ertevermittlung
cc) Die Ausnahme der Privatschulen vom Kopftuchverbot in § 51 Abs. 3 S. 2 NSchG
IV. Sonderungsverbot und das Recht auf freie Schülerwahl
1. Finanzielles und ethnisch-faktisches Sonderungsverbot - Homogenität
2. Bekleidungsvorschriften für Schülerinnen
3. Ergebnis
V. Ergebnis
D. Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit islamischer Grundschulen
I. Ausnahmecharakter des Art. 7 Abs. 5 GG
II. Eröffnung des Schutzbereichs des Art. 7 Abs. 5 Alt. 2 GG für islamische Schulvorhaben
1. Beschränkung des Bekenntnisbegriffs auf christliche und jüdische Bekenntnisse
2. These vom Kulturvorbehalt
3. Einwand des Integrationshemmnisses
a) Desintegrative Wirkung von islamischen Grundschulen
b) Integration fördern durch islamische Grundschulen
4. Ergebnis
III. Besondere Voraussetzungen für die Gründung privater Bekenntnisgrundschulen
1. Keine öffentliche islamische Schule in der Gemeinde
2. Antragserfordernis der Erziehungsberechtigten
3. Anforderungen an die Bekenntnisprägung der Ersatzschule
4. Anforderungen an den Organisationsgrad des Bekenntnisses
5. Beurteilungsspielraum bei der Zulassung von Bekenntnisgrundschulen
IV. Ergebnis
E. Exkurs: Bedeutung der Privatschulfreiheit im Hinblick auf die Schulbesuchspflicht
I. Schulpflicht in ihrem (Integrations-)Anspruch gegenüber dem religiösen Kind
II. Bedeutung der Privatschulfreiheit zur Kompensation der Schulpflicht
F. Ergebnis
Vierter Teil - Aufsicht über islamische Privatschulen
A. Schulaufsicht über islamische Ersatzschulen
I. Rechtsaufsicht über Ersatzschulen
II. Die Genehmigungserteilung nach Art. 7 Abs. 4 S. 3 GG
1. Die Schulgenehmigung und ihr Bestand
2. Erteilung der Beschäftigungsgenehmigung bei Gleichwertigkeit der Qualifikation und Eignung zur Wertevermittlung
3. Genehmigungsbedürftigkeit von Lehrbüchern und sonstigen Lehrmaterialien
III. Die Argumentationslastverteilung hinsichtlich des Nichtzurückstehens
1. Zweifel hinsichtlich der Gleichwertigkeit
2. Beantragte Islamische Bekenntnisgrundschule
IV. Schulaufsichtliche Maßnahmen
1. Adressat schulaufsichtlicher Maßnahmen
2. Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei schulaufsichtlichen Maßnahmen gegenüber Ersatzschulen
V. Polizeirechtliche Erwägungen
VI. Vereinbarkeit von schulaufsichtlichen Maßnahmen mit Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
B. Schulaufsicht über (ausländische) Ergänzungsschulen
I. Anzeige- und Auskunftspflichten
II. Interventionsbefugnis unter sicherheits- und ordnungsrechtlichen Voraussetzungen
III. Besonderheiten im Fall der König-Fahd-Akademie in Bonn
1. Ausnahmegenehmigungen zur Schulpflichterfüllung an ausländischen Ergänzungsschulen
2. Frühere Genehmigungen im Fall der König-Fahd-Akademie
3. Maßnahamen im Fall der König-Fahd-Akademie Bonn
4. Rücknahme von Genehmigungen
C. Ergebnis
Fünfter Teil - Rechtliche Rahmenbedingungen des Bildungswirkens an Koranschulen und islamischen Heimen
A. Koranschulerziehung als Ausdruck der Religionsfreiheit, Art. 4 GG
I. Betrieb und Inanspruchnahme von Koranschulen, Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
1. Sachlicher Gewährleistungsinhalt des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
2. Religiöse Vereinigungsfreiheit als Schutzgegenstand von Art. 4 GG
3. Religiös-politische Erziehung als Schutzgegenstand von Art. 4 GG
4. Immanente Begrenzbarkeit religiöser Erziehung
a) Die Sittlichkeitsforderung in der "Kulturadäquanzklausel" des BVerfG
b) Verfassungskonforme Inhalte als Bedingung für die Inanspruchnahme der Religionsfreiheit
c) Tolerante Religionsausübung als verfassungsimmanente Grenze
d) Missbrauchsschutz als Grenze des Schutzbereichs des Schutzbereiches von Art. 4 GG
e) Schutzbereichsausschluss bei Gewaltanwendung in der Religionsausübung
aa) Allgemeiner "Friedlichkeitsvorbehalt" der Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
bb) Begrenzung des Art. 4 GG durch einen "Friedlichkeitsvorbehalt"
cc) Stellungnahme
5. Ergebnis
II. Schranken der Religionsausübungsfreiheit der Koranschulen
1. Bestimmung der Schranken des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
a) Vorbehalt des allgemeinen Gesetzes nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 136 Abs. 1 WRV
b) Kollidierendes Verfassungsrecht: Gegenmeinung in Lehre und Rechtsprechung
c) Stellungnahme
2. Mit der Koranschulerziehung kollidierende Verfassungsrechte
a) Grundrechte der Kinder und Jugendlichen
b) Mit Verfassungsrang ausgestattete Rechtswerte
aa) Staatlicher Erziehungsauftrag als Rechtswert von Verfassungsrang
bb) Jugendschutz als Rechtswert von Verfassungsrang
c) Verhältnismäßiger Ausgleich der Interessen im Wege der praktischen Konkordanz
III. Grundsätzliches zur Berufsfreiheit der Lehrpersonen an Koranschulen
IV. Aufsichtsrechtliche Pflichtbegründung nach dem KJHG (SGB VIII)
1. Erlaubnispflichtigkeit der Koranschulerziehung nach § 45 Abs. 1 SGB VIII
2. Wohnheime, Wochenend- und Ferienveranstaltungen und Kindergärten § 45 Abs. 1 SGB VIII
a) Rechtliche Voraussetzungen zum Betrieb von Einrichtungen im Sinne von § 45 Abs. 1 SGB VIII
b) Staatliche Aufsichtsmittel nach §§ 45ff. SGB VIII
3. Islamische Wohnheime in Trägerschaft der VIKZ e. V.
V. Polizei- und Ordnungsrechtliche Beschränkbarkeit nichtschulischen Erziehungswirkens
1. Grundsätzliches zur Aufsicht über Freie Einrichtungen
2. Polizeiliche Anforderungen an die verfassungspolitische Haltung derPrediger
VI. Ergebnis
B. Koranschulerziehung als Ausdruck der religiösenErziehungsfreiheit muslimischer Eltern
I. Schutzbereich des konfessionellen Elternrechts nach Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG i. V. m. Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
1. Inhalt des konfessionellen Erziehungsrechts
2. Bedeutende Aspekte der Religionsmündigkeit in der Koranschul- und Heimerziehung
II. Inhaltliche Beschränkbarkeit des Erziehungsrechts
1. Begründbarkeit einer Pflicht zur verfassungsgemäßen Erziehung
a) Bindung elterlicher (delegierter) Erziehung an die landesrechtlichen Erziehungsziele
b) Begründbarkeit einer Pflicht zur verfassungskonformen Erziehung
2. Bindung an ein Menschenbild der Verfassung
3. Mündigkeit" als Minimalanforderung von Erziehung
a) Als Formalziel formulierte Erziehung zur Mündigkeit
b) Gesellschaftsbezogenheit von Erziehung
III. Begrenzung des elterlichen Erziehungsrechts durch das staatliche Wächteramt, Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG
1. Grundlagen des staatlichen Wächteramtes nach Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG
2. Begriff und Inhalt des Kindeswohls - "Definitionsprimat" der Eltern
a) Kindeswohlorientierung als Grenze des Elternrechts
b) Objektive Begriffsbestimmung der Kindeswohlgefährdung
c) Kindeswohlerwägungen in der Koranschulerziehung
3. Dogmatik der Grenzen des Elternrechts
IV. Ergebnis
C. Kontroll- und Eingriffsbefugnisse über religiöse Vereinigungen
I. Schranken der religiösen Vereinigungsfreiheit
II. Grundsätzliches zum Verbot von religiösen Vereinen
III. Verbotsmöglichkeit von Religionsgemeinschaften nach Art. 9 Abs. 2 GG
1. Die Rechtsprechung des BVerwG im Schwerpunkt des Verbots von islamistischen Vereinigungen
2. Zustimmende Ansätze in der Literatur
3. Ablehnende Literaturposition
4. Stellungnahme
IV. Voraussetzungen der Anwendbarkeit des Art. 9 Abs. 2 GG auf islamischeVereinigungen
1. Vereine im Sinne des Art. 9 Abs. 2 GG
2. Verbotstatbestände
3. Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
4. Ermächtigungsgrundlage zum Verbot von religiösen Vereinigungen
V. Ergebnis
D. Ergebnis
Sechster Teil - Resümee
A. Schlussbetrachtung: Der eigentliche Schutz der Verfassung vor religiösen Integrationshindernissen
I. Vielfalt als Herausforderung
II. Integration durch Neutralität und Teilhabe
B. Zusammenfassende Thesen
Literaturverzeichnis

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