Die AFD und die soziale Frage

Die besorgniserregenden Wahlerfolge und die zunehmende Verankerung der AfD in der deutschen Parteienlandschaft führen unter ihren Gegner*innen zu kontroversen Debatten darüber, wie der Rechtspartei zu begegnen sei. Während einige darauf setzen, die AfD als unsozial zu brandmarken und über ihre neoliberale Programmatik aufzuklären, verweisen andere auf die teils antikapitalistische Rhetorik führender Parteifunktionäre und warnen vor der gefährlichen Kombination aus rassistischer Hetze und sozialer Demagogie.

Um zu klären, welche Rolle die soziale Frage in der AfD tatsächlich spielt, untersucht Stefan Dietl die sozialpolitische Ausrichtung der Partei anhand ihres im Mai 2016 verabschiedeten Grundsatzprogramms und der vorhergehenden Debatten zwischen den verschiedenen Flügeln der Partei. Dabei zeigen sich sowohl die marktradikalen Positionen der AfD als auch ihre im »völkischen Antikapitalismus« verwurzelten Inhalte.

Dem Autor gelingt eine anschauliche Darstellung der aktuellen sozial- und wirtschaftspolitischen Programmatik der AfD vor dem Hintergrund des Kräftezerrens zwischen Marktradikalen und völkischen Nationalisten. Doch Dietl liefert auch eine Problemanalyse bisheriger Versäumnisse der Gewerkschaften im Umgang mit der AfD und ihrem Klientel - und entwirft gewerkschaftliche Gegenstrategien.