Pflegeberufegesetz und Ausbildungs- und Prüfungsverordnung

Inhalt
Abkürzungsverzeichnis 13
Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur 18
Vorwort 21
Einleitung 23
I. PFLEGEBERUFEGESETZ MIT ERLÄUTERUNGEN 37
Gesetz über die Pflegeberufe (Pflegeberufegesetz - PflBG) 38
Teil 1: Allgemeiner Teil 38
Abschnitt 1: Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung 38
§ 1 Führen der Berufsbezeichnung 38
§ 2 Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis 45
§ 3 Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Erlaubnis 52
Abschnitt 2: Vorbehaltene Tätigkeiten 60
§ 4 Vorbehaltene Tätigkeiten 60
Teil 2: Berufliche Ausbildung in der Pflege 70
Abschnitt 1: Ausbildung 70
§ 5 Ausbildungsziel 70
§ 6 Dauer und Struktur der Ausbildung 83
§ 7 Durchführung der praktischen Ausbildung 96
§ 8 Träger der praktischen Ausbildung 104
§ 9 Mindestanforderungen an Pflegeschulen 110
§ 10 Gesamtverantwortung der Pflegeschule 116
§ 11 Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung 119
§ 12 Anrechnung gleichwertiger Ausbildungen 127
§ 13 Anrechnung von Fehlzeiten 130
§ 14 Ausbildung im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Absatz 3c oder § 64d des Fünften Buches Sozialgesetzbuch 143
§ 15 Modellvorhaben zur Weiterentwicklung des Pflegeberufs 151
Abschnitt 2: Ausbildungsverhältnis 154
§ 16 Ausbildungsvertrag 154
§ 17 Pflichten der Auszubildenden 169
§ 18 Pflichten des Trägers der praktischen Ausbildung 177
§ 19 Ausbildungsvergütung 189
§ 20 Probezeit 199
§ 21 Ende des Ausbildungsverhältnisses 204
§ 22 Kündigung des Ausbildungsverhältnisses 209
§ 23 Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis 217
§ 24 Nichtigkeit von Vereinbarungen 219
§ 25 Ausschluss der Geltung von Vorschriften dieses Abschnitts 223
Abschnitt 3: Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege 224
§ 26 Grundsätze der Finanzierung 224
§ 27 Ausbildungskosten 228
§ 28 Umlageverfahren 232
§ 29 Ausbildungsbudget, Grundsätze 232
§ 30 Pauschalbudgets 237
§ 31 Individualbudgets 240
§ 32 Höhe des Finanzierungsbedarfs; Verwaltungskosten 242
§ 33 Aufbringung des Finanzierungsbedarfs; Verordnungsermächtigung 243
§ 34 Ausgleichszuweisungen 247
§ 35 Rechnungslegung der zuständigen Stelle 251
§ 36 Schiedsstelle; Verordnungsermächtigung 251
Teil 3: Hochschulische Pflegeausbildung 254
§ 37 Ausbildungsziele 254
§ 38 Durchführung des Studiums 264
§ 38a Träger des praktischen Teils der hochschulischen Pflegeausbildung 270
§ 38b Ausbildungsvertrag zur hochschulischen Pflegeausbildung 273
§ 39 Abschluss des Studiums, staatliche Prüfung zur Erlangung der
Berufszulassung 278
§ 39a Finanzierung der hochschulischen Pflegeausbildung 281
Teil 4: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse; Zuständigkeiten;
Fachkommission; Statistik und Verordnungsermächtigungen;
Bußgeldvorschriften 284
Abschnitt 1: Außerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes erworbene Berufsabschlüsse 284
§ 40 Gleichwertigkeit und Anerkennung von Ausbildungen 284
§ 41 Gleichwertigkeit entsprechender Ausbildungen 291
§ 42 Erlaubnis bei Vorlage von Nachweisen anderer EWR-Vertragsstaaten 296
§ 43 Feststellungsbescheid 298
Abschnitt 2: Erbringen von Dienstleistungen 299
§ 44 Dienstleistungserbringende Personen 299
§ 45 Rechte und Pflichten 303
§ 46 Meldung der dienstleistungserbringenden Person an die zuständige Behörde 304
§ 47 Bescheinigungen der zuständigen Behörde 307
§ 48 Verwaltungszusammenarbeit bei Dienstleistungserbringung 308
Abschnitt 2a: Partielle Berufsausübung 309
§ 48a Erlaubnis zur partiellen Berufsausübung 309
§ 48b Dienstleistungserbringung im Rahmen einer partiellen Berufsausübung 313
Abschnitt 3: Aufgaben und Zuständigkeiten 315
§ 49 Zuständige Behörden 315
§ 50 Unterrichtungspflichten 316
§ 51 Vorwarnmechanismus 317
§ 52 Weitere Aufgaben der jeweils zuständigen Behörden 324

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