Datenschutz und Smartphone-Nutzung im Konflikt?

Name: Datenschutz und Smartphone-Nutzung im Konflikt? | Mobile Anwendungen nichtöffentlicher App-Anbieter auf dem Prüfstand
Brand: Nomos
Price: 109.0 EUR
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Mobile Anwendungen nichtöffentlicher App-Anbieter auf dem Prüfstand

Anke Dieckhoff(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. Juni 2020

418 Seiten

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978-3-7489-0092-4 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Einleitung
A. Aktualität der Thematik und Problemaufriss
B. Die Funktionsweise von Smartphone-Apps
C. Gang der Untersuchung
Erstes Kapitel: Der räumliche Anwendungsbereich des Datenschutzrechts
A. Die Rechtslage vor der Datenschutz-Grundverordnung
I. Der räumliche Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes a.F.
1. Nationale Datenverarbeitungskonstellationen
2. Innereuropäische Datenverarbeitungskonstellationen
3. Außereuropäische Datenverarbeitungskonstellationen
4. Zwischenfazit
II. § 1 Abs. 5 BDSG a.F. als übergreifende Kollisionsvermeidungsnorm
1. Der räumliche Anwendungsbereich des Telemediengesetzes a.F.
2. Der räumliche Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes a.F.
3. Datenverarbeitungskonstellationen aus deutscher Sicht
4. Zwischenfazit
III. Der Begriff der relevanten Niederlassung
1. Die Niederlassung
2. Die Relevanz der Niederlassung
3. Die Konsequenzen des EuGH-Urteils für die Rückausnahme des § 1 Abs. 5 S. 1 Hs. 2 BDSG a.F. und die Kollisionsvermeidung
4. Zwischenfazit
IV. Der Rückgriff auf im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats belegene Mittel
B. Die Rechtslage mit der Datenschutz-Grundverordnung
I. Das Niederlassungsprinzip
1. Allgemeines
2. Die Kollision nationaler Regelungen
II. Das Marktortprinzip
1. Die App als Ware oder Dienstleistung
2. Das Anbieten in der Union
3. Die Beobachtung des Verhaltens
4. Die Kollision nationaler Regelungen
III. Die Anwendbarkeit von Unionsrecht nach internationalem Recht
IV. Zwischenfazit
C. Fazit
Zweites Kapitel: Der sachliche Anwendungsbereich des Datenschutzrechts
A. Die Rechtslage vor der Datenschutz-Grundverordnung
I. Die Unterscheidung von Telekommunikationsdiensten, telekommunikationsgestützten Diensten, Telemedien und Rundfunk
1. Apps als besondere Ausprägung der Medienkonvergenz
2. Die Einordnung gemischter Dienste
3. Apps als Rundfunkdienste
a) Der einfachgesetzliche Rundfunkbegriff
b) Das Erfordernis der Einzelfallbetrachtung am Beispiel der Webcasts und Google Hangouts On Air
c) Die Verbreitung von als Rundfunk einzuordnenden Apps
d) Die Folge der Einordnung als Rundfunkdienst
e) Zwischenfazit
4. Apps als telekommunikationsgestützte Dienste
a) Der Begriff der telekommunikationsgestützten Dienste
b) Die implementierten Funktionen der App als telekommunikationsgestützter Dienst
c) Der Download der App als telekommunikationsgestützter Dienst
5. Apps als Telekommunikationsdienste
a) Problemaufriss
b) Die Tatbestandsmerkmale des Begriffs der Telekommunikationsdienste
aa) Signalübertragung
bb) Über Telekommunikationsnetze
cc) Überwiegende Signalübertragung
aaa) Technische Sicht
bbb) Sicht eines objektiven Dritten
dd) Die Entgeltlichkeit
ee) Zwischenfazit
c) Anbieter
aa) Der OTT-Kommunikationsdienst als Anbieter
aaa) Client-Server-Modelle: serverbasierte OTT-Kommunikationsdienste
bbb) Peer-to-Peer-Modelle: softwarebasierte OTT-Kommunikationsdienste
ccc) Die Kritik an der Ungleichbehandlung der Messenger-Architekturen
bb) Die Zurechnung der Signalübertragung des Internet-Providers
cc) Fazit und aktuelle Entwicklungen
d) Zwischenfazit
6. Apps als Telemedien
7. Zwischenfazit
II. Die Verantwortlichkeit
1. Die Verantwortlichkeit im Bundesdatenschutzgesetz a.F.
a) Der App-Entwickler
b) Der App-Anbieter
c) Der Marktplatzbetreiber
2. Die Verantwortlichkeit im Telemediengesetz a.F.
III. Der Personenbezug von Daten
1. Allgemeines
2. IP-Adressen
3. Geräte- und Kartenkennungen
4. Biometrische Daten
5. Foto-, Video- und Tonaufnahmen
6. Zwischenfazit
IV. Zwischenfazit
B. Die Rechtslage mit der Datenschutz-Grundverordnung
I. Die Unterscheidung von Telekommunikationsdiensten, telekommunikationsgestützten Diensten, Telemedien und Rundfunk
II. Verantwortlichkeit
III. Der Personenbezug von Daten
IV. Zwischenfazit
C. Fazit
Drittes Kapitel: Gesetzliche Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung bei Apps
A. Die Rechtslage vor der Datenschutz-Grundverordnung
I. Allgemeines
II. Rechtsgrundlagen im Telekommunikationsgesetz a.F.
1. Bestandsdaten
2. Verkehrsdaten
3. Standortdaten
a) Allgemeines
b) § 98 TKG a.F.: lex specialis für Telemedienanbieter?
c) Die Anwendung von § 98 TKG a.F. im Vorfeld einer Telemediendienste-App
aa) Die Erhebung von Standortdaten mittels Mobilfunkzellen
bb) Die Erhebung von Standortdaten mittels WLAN
cc) Die Erhebung von Standortdaten mittels GPS
d) Zwischenfazit
III. Rechtsgrundlagen im Telemediengesetz a.F.
1. Bestandsdaten
2. Nutzungsdaten
3. Inhaltsdaten
IV. Rechtsgrundlagen im Bundesdatenschutzgesetz a.F.
1. Welche Datenverarbeitungen normiert das Bundesdatenschutzgesetz a.F.?
2. Der rechtmäßige Datenumgang durch App-Anbieter nach § 28 BDSG a.F.
a) Die Rechtsgrundlage des § 28 Abs. 1 BDSG a.F.
aa) Die Anwendbarkeit des § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG a.F.
bb) Die Anwendbarkeit des § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG a.F.
cc) Die Anwendbarkeit des § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BDSG a.F.
b) Die Anwendbarkeit des § 28 Abs. 2 BDSG a.F.
c) Die Anwendbarkeit des § 28 Abs. 3 BDSG a.F.
V. Der Umgang mit besonderen personenbezogenen Daten
VI. Der Grundsatz der Erforderlichkeit
VII. Die Datenübermittlung in das Ausland
1. Datenübermittlungen in das europäische Ausland
2. Datenübermittlungen in das außereuropäische Ausland
a) Drittstaaten mit angemessenem Datenschutzniveau nach Art. 25 Abs. 6 DsRl
b) Drittstaaten ohne angemessenes Datenschutzniveau nach Art. 25 Abs. 6 DsRl
aa) Der Sonderfall USA und das Privacy-Shield-Abkommen
bb) Standardvertragsklauseln und Binding Corporate Rules
3. Zwischenfazit
VIII. Zwischenfazit
B. Die Rechtslage mit der Datenschutz-Grundverordnung
I. Der Wandel von bereichsspezifischen Regelungen hin zu generellen Rechtsgrundlagen
II. Ausblick auf den Entwurf der ePrivacy-Verordnung
1. Der Schutzbereich des Entwurfs der ePrivacy-Verordnung
2. Der Entwurf der ePrivacy-Verordnung und OTT-Dienste
3. Rechtsvorschriften zur Datenverarbeitung im Entwurf der ePrivacy-Verordnung
a) Art. 6 ePrivacy-Verordnung-Entwurf
b) Art. 8 ePrivacy-Verordnung-Entwurf
c) Art. 16 ePrivacy-Verordnung-Entwurf
III. Rechtsvorschriften zur Datenverarbeitung in der Datenschutz-Grundverordnung: Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 DS-GVO
1. Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DS-GVO
2. Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c DS-GVO
3. Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DS-GVO
IV. Der Umgang mit besonderen personenbezogenen Daten nach Art. 9 DS-GVO
V. Der Grundsatz der Erforderlichkeit
VI. Die Datenübermittlung in das Ausland
1. Allgemeines
2. Drittstaaten mit angemessenem Datenschutzniveau nach Art. 45 Abs. 1 DS-GVO
3. Drittstaaten ohne angemessenes Datenschutzniveau nach Art. 45 Abs. 1 DS-GVO
a) Der Sonderfall USA und das Privacy-Shield-Abkommen
b) Standardvertragsklauseln und Binding Corporate Rules
VII. Zwischenfazit
C. Fazit
Viertes Kapitel: Die Einwilligung
A. Die Kommerzialisierung der Einwilligung durch kostenlose Leistungsangebote
B. Die Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung nach der Rechtslage vor der Datenschutz-Grundverordnung
I. Die freie Entscheidung des Betroffenen
1. Die Informiertheit
a) Allgemeine Anforderungen an die Informiertheit
aa) Die Art der Daten
bb) Der Umfang des Datenumgangs
cc) Die Unterrichtung über den Zweck und der Zweckbindungsgrundsatz
dd) Die verantwortliche Stelle
ee) Der Zeitpunkt der Informationsbereitstellung
b) Die Besonderheiten der Telemedienanbieter
c) Die Besonderheiten der Telekommunikationsanbieter
d) Die Verwendung von Datenschutzerklärungen in der Praxis
aa) Anforderungen an Datenschutzerklärungen von App-Anbietern
aaa) Das Erfordernis einer App-spezifischen Datenschutzerklärung
bbb) Das Erfordernis einer Trennung zwischen Datenschutzerklärung und Einwilligung
ccc) Das Erfordernis einer übersichtlichen Darstellung
bb) Defizite der Datenschutzerklärungen in der Praxis
e) Zwischenfazit
2. Die Freiwilligkeit
a) Allgemeine Kriterien und Erwägungen
b) Das Koppelungsverbot des § 4a Abs. 1 BDSG a.F.
aa) Die Monopolstellung des Anbieters
bb) Monopolartige Anbieter
cc) Die Betrachtung der Marktsituation insgesamt
c) Das Koppelungsverbot des § 28 Abs. 3b BDSG a.F.
d) Das Koppelungsverbot des § 95 Abs. 5 TKG a.F.
3. Zwischenfazit
II. Die Form
III. Die formularmäßige Einwilligung
1. Die Zulässigkeit einer AGB-rechtlichen Kontrolle von Datenschutzbestimmungen
2. Die Anforderungen an die äußere Gestaltung der Einwilligung in AGB
3. Die Anforderungen an den Inhalt der Einwilligung in AGB
a) Das Verbot überraschender Klauseln nach § 305c Abs. 1 BGB
b) Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB
c) Die Anforderungen des § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB
d) Der Änderungsvorbehalt des § 308 Nr. 4 BGB
4. Zwischenfazit
IV. Die Einwilligung in den Umgang mit besonderen personenbezogenen Daten
V. Die Einwilligung in die Datenübermittlung in das Ausland
VI. Zwischenfazit
C. Die Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung nach der Rechtslage mit der Datenschutz-Grundverordnung
I. Die Informiertheit
1. Allgemeine Anforderungen an die Informiertheit
2. Die Anforderungen an Datenschutzerklärungen von App-Anbietern
II. Die Freiwilligkeit
III. Die Form
IV. Die formularmäßige Einwilligung
V. Die Einwilligung in den Umgang mit besonderen personenbezogenen Daten
VI. Die Einwilligung in die Datenübermittlung in das Ausland
VII. Ausblick auf den Entwurf der ePrivacy-Verordnung
VIII. Zwischenfazit
D. Fazit
Fünftes Kapitel: Dynamisches Rechtemanagement und Selbstdatenschutz als Lösungsansatz
A. Die Notwendigkeit der Beseitigung des Alles-oder-nichts-Prinzips
B. Selbstdatenschutz und individuelle Steuerungsmöglichkeiten pauschaler Zugriffsrechte
I. Apps zur Stärkung des Selbstdatenschutzes
1. Der App Permission Watcher
2. Die Modifikation von Apps am Beispiel des SRT AppGuard
a) Ausgestaltung und Funktionen
b) Technische Grundlagen der Modifikation von Apps
c) Die urheberrechtliche Bewertung der Modifikation von Apps
aa) Die App als urheberrechtlich geschütztes Werk
bb) Die Modifikation als zustimmungsbedürftige Handlung i.S.d. § 69c UrhG
aaa) Die Zustimmungsbedürftigkeit nach § 69c Nr. 2 UrhG
bbb) Die Gestattung
cc) Keine Zustimmungsbedürftigkeit aufgrund von § 69d UrhG
aaa) Der Begriff des bestimmungsgemäßen Gebrauchs
bbb) Die Notwendigkeit
ccc) Abweichende vertragliche Vereinbarungen
dd) Zwischenfazit
3. Die Modifikation von Betriebssystemen am Beispiel von XPrivacy
a) Ausgestaltung und Funktionen
b) Technische Grundlagen der Modifikation von Betriebssystemen
c) Die urheberrechtliche Bewertung der Modifikation von Betriebssystemen zur Einwirkung auf Apps
aa) Die Modifikation des Betriebssystems
aaa) Das Betriebssystem als urheberrechtlich geschütztes Werk
bbb) Die Modifikation als zustimmungsbedürftige Handlung nach § 69c UrhG
(1) Die Zustimmungsbedürftigkeit
(2) Die Gestattung
(2.1) Android
(2.2) iOS
ccc) Keine Zustimmungsbedürftigkeit aufgrund von § 69d UrhG
ddd) Der Digital Millennium Copyright Act
bb) Die Einwirkung auf Apps
aaa) Die App als urheberrechtlich geschütztes Werk
bbb) Die Einwirkung als zustimmungsbedürftige Handlung nach § 69c UrhG
ccc) Keine Zustimmungsbedürftigkeit aufgrund von § 69d UrhG
d) Chancen und Risiken
e) Zwischenfazit
II. Anwendungsmanager auf dem Smartphone
1. Ausgestaltung und Funktionen
2. Die urheberrechtliche Bewertung der Anwendungsmanager
3. Die Entbehrlichkeit separater Apps aufgrund des Anwendungsmanagers?
4. Zwischenfazit
C. Fazit
Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis

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