Datenmacht

Name: Datenmacht | Zugang als Herausforderung
Brand: Nomos
Price: 98.0 EUR
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Zugang als Herausforderung

Simon Deuring(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 10. September 2021

348 Seiten

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978-3-7489-2739-6 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Kapitel 1: Interessen im Spannungsfeld
A. Einführung
B. Gegenstand der Arbeit
C. Forschungsgebiet und Forschungslücke
Kapitel 2: Daten als Gegenstand des Rechts
A. Der Daten- und Informationsbegriff in der Rechtswissenschaft
I. Information als rechtliches Objekt
II. Einordnung von Daten
B. Rechtliche Abstraktion von Daten
I. Daten als Gut
1. Nützlichkeit
2. Vorrechtliche Existenz außerhalb der Person
3. Exklusivität und Rivalität der Nutzung
II. Daten als Rechtsgut
C. Daten als Gegenstand von Handelsbeziehungen
I. Daten als Zahlungsmittel
II. Handel mit personenbezogenen Daten
1. Dialogmarketing
2. Risikoinformationen
III. Handel mit Maschinendaten
D. Ergebnisse des 2. Kapitels
Kapitel 3: Stärkung der Datenmärkte
A. Mögliches Marktversagen
I. Beschränkte Datensammlungsmöglichkeiten
II. Datenhortung mangels Beherrschbarkeit / Vorgehen gegen gutgläubige Dritte
III. Ungleiche Verhandlungsstärken / Ausübung faktischer Kontrolle
IV. Zwischenergebnis
B. Gewährleistung von Rechtssicherheit
I. Verschlankung des Datenschutzrechts
1. Unwiderruflichkeit der datenschutzrechtlichen Einwilligung
2. Lockerung des Zweckbindungsgrundsatzes
II. Absoluter Schutz gegenüber (gutgläubigen) Dritten
1. Deliktischer Schutz
a) § 823 Abs. 2 BGB iVm Normen des StGB
b) § 826 BGB: Verleitung zum Vertragsbruch
2. Wettbewerbsrechtlicher Schutz
a) Der Begriff des Mitbewerbers nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG
aa) Duale Angebots- oder Nachfragesituation
bb) konkretes Wettbewerbsverhältnis
b) gezielte Behinderung
c) übrigen Tatbestandsvoraussetzungen
d) Zusammenfassung
3. Urheberrechtlicher Schutz von Datenbanken und Datenbankwerken
a) Datenbankschutz nach den §§ 87a ff. UrhG
aa) unabhängige Elemente
bb) Sammlung
cc) wesentliche Investition
(1) Vermeidung der Monopolisierung von Information
(2) Systematisierung der teleologischen Zielrichtung
(3) Eigenständige Datenproduktion durch Dritte
(4) Selbständiger Aufwand zur Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung von Daten
(5) Zwischenergebnis
dd) Rechtsschutzmöglichkeiten
b) Datenbankwerke nach § 4 Abs. 2 UrhG
c) Überblick
4. Schutz von Geschäftsgeheimnissen
a) Die Definition des "Geschäftsgeheimnisses"
aa) geheime Informationen
bb) wirtschaftlicher Wert
cc) angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen
b) Inhabende des Schutzrechts
c) Reichweite des absoluten Schutzes
aa) Zulässiger Erwerb und Nutzung von Geschäftsgeheimnissen
bb) Konkurrenzverhältnis zu anderen Vorschriften
III. Zwischenergebnis
C. Ausgleich dominanter Verhandlungsstärken
I. Personenbezogene Daten
1. Ansprüche auf Preisgabe der aufgezeichneten Datenaußerhalb des Datenschutzrechts
a) Vorüberlegung: Selbstauslesung durch Eigentum
b) Dingliche Ansprüche im Kontext einer Analogiebildung
c) Vertragliche Ansprüche
aa) Das mietrechtliche Wegnahmerecht
bb) Vertragliche Nebenpflicht und Kontrahierungszwang
d) Ansprüche im Streitfall unter Berücksichtigung prozessualer Möglichkeiten
aa) Vorlegungsanspruch aus § 810 BGB
bb) Besichtigungsrecht aus § 809 BGB
cc) Prozessuale Erzwingung
e) Das Recht am eigenen Datenbestand
2. Datensammlung im Lichte des Datenschutzrechts
a) BDSG, DS-GVO, TMG, TKG, e-Privacy-VO: Die Frage nach dem anwendbaren Recht
b) Der Personenbezug von Daten
aa) relativer vs. absoluter Personenbezug
(1) Wortlaut
(2) Systematik
(3) Sinn und Zweck
(4) Rechtsprechung des EuGH
(5) Zusammenführung
bb) Bewertung im Kontext der Speicherung von Fahrzeugdaten
c) Das Auskunftsrecht aus Art. 15 DS-GVO
aa) Zulässigkeit der Datenerhebung
bb) Bereitstellung von Zusatzinformationen durch die Betroffenen
cc) Durchsetzung des Anspruches
d) Das Recht auf Datenportabilität aus Art. 20 DS-GVO
e) Rekonstruktion
4. Fazit
II. Nicht personenbezogene Daten
1. Allgemeiner Auskunftsanspruch § 242 BGB
2. Abgas-RL 1999/94/EC / Pkw-EnVKV
3. Datenschutz-RL für die elektronische Kommunikation 2002/58/EG / TKG
4. Digitale-Inhalte-RL 2019/770/EU / § 327p Abs. 3 BGB
5. Energieeffizienz-RL 2012/27/EU / Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende
6. Fluggastdaten-RL 2004/82/EC und 2016/681 / FluggastdatenG
7. Gesellschaftsrecht §§ 166, 233 HGB
8. Intelligente-Verkehrssysteme-RL / IVSG / Delegierte VO 2015/962/EU
9. Lebensmittelinfo-VO 1169/2011/EU
10. RLen 90/385/EG, 93/42/EWG und 98/79/EG über Medizinprodukte / MPG
11. Finanzdaten
12. Patentrecht § 140b PatG
13. Pflanzenschutzmittel-VO 1107/2009/EU / PflanzenschutzG
14. REACH-VO
15. Solvency II-Rahmenrichtlinie 2009/138/EG / VAG
16. Sortenschutz § 37b SortSchG
17. Sonstige Ansprüche auf Drittauskunft
18. Typengenehmigungs-VO 2018/858/EU
19. Verbraucherrechte-Richtlinie 2011/83/EU
20. Systematisierung
21. Zwischenergebnis
III. Fazit
D. Ergebnisse des 3. Kapitels
Kapitel 4: Zugang zu fremden Daten
A. Einführung eines "Eigentums an Daten"
I. Rechtliche Zuweisung von Information: Verdinglichung
II. Wesensmerkmale von Ausschließlichkeitsrechten
1. Wirkung inter omnes
2. Subjektiver Güterschutz
3. Abwehrmöglichkeit der Einflussnahme Dritter
4. Freiheitsermächtigung durch positive Befugnisse
5. Übertragbarkeit als Voraussetzung?
6. Begriffliche Abgrenzung
7. Zusammenführung
III. Auswirkungen
1. Arbeitsprozesse im Computer
2. Der Speicherprozess
3. Zwischenergebnis
4. Weitere Folgen
IV. Erweiterte Zuweisung als Zirkelschluss
B. Europarechtlicher Zugang zu fremden Datenbeständen: Eine Orientierung zwischen allgemeinen Missbrauchstatbeständen und der essential-facilities-doctrine im Rahmen von Art. 102 AEUV
I. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung als Ausgangspunkt
II. Fallkonstellationen und das Begründungsproblem der Förderung eigener Konkurrenz
1. Vorüberlegung: Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften
2. Marktschädigende Verhaltensweisen im Ausgangsmarkt
a) Regelbeispiele und Fallgruppen
b) Kategorisierung der Datenbegehrlichkeiten
aa) Maschinenherstellende / Maschinennutzende
bb) Drittanbietende im Wertschöpfungsnetz
cc) Zugang zu Datenpools
dd) Training von KI
ee) Gemeinsamkeit: Datenschutz durch Ausschließlichkeitsrechte
c) Missbrauch durch Ausschließlichkeitsrechte: Ein Widerspruch in sich?
d) Zwischenergebnis
3. Marktschädigende Verhaltensweisen in angeschlossenen Märkten
a) Behinderungsmissbrauch im US-amerikanischen anti-trust-law
b) Behinderungsmissbrauch in der europäischen Rechtsprechung
c) Zwischenfazit
III. Zur Legitimation der essential-facilities-doctrine
1. Förderung unabhängiger Märkte, Innovation und Wettbewerb: Untersagung von Hebelwirkungen
2. Wesentlichkeit als entscheidender Faktor
3. Neuheit des Produkts
4. Sicherstellung der effizienten Nutzung von Ausschließlichkeitsrechten
5. Rechtfertigung einer Zugangsverweigerung
IV. Rekonstruktion: Eignung der essential-facilities-doctrine zu einem angemessenen Interessenausgleich
1. Maschinenherstellende und -nutzende
2. Drittanbietende im Wertschöpfungsnetz
3. Zugang zu Datenpools
4. Training von KI
V. Fazit
C. Nationales Kartellrecht als Zugangsinstrument
I. Das Spannungsfeld zwischen Grundrechten und Wettbewerb
II. Fortentwicklung im Überblick
III. § 19 Abs. 2 Nr. 4 GWB
IV. § 19a GWB
V. § 20 Abs. 1a GWB
VI. Zugang als Innovations- und Erhebungshemmnis
VII. Erfordernis eines "Neuen Produkts"?
VIII. Praktische Ausgestaltung de lege ferenda
1. Datenschutz
2. Technische Ausgestaltung: Live-Daten Zugriff
3. Interoperabilität
IX. Fazit
D. Ergebnisse des 4. Kapitels
Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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