Bürgerliches Vermögensrecht

Name: Bürgerliches Vermögensrecht | Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts mit Fällen und Lösungen
Brand: Nomos
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Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts mit Fällen und Lösungen

Christian Deckenbrock Clemens Höpfner(Autor*in)

Nomos (Verlag)

5. Auflage

Erschienen am 9. Juni 2022

403 Seiten

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978-3-7489-2598-9 (ISBN)

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Inhalt

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1. Kapitel: Grundlagen
§ 1 Was ist Recht und welche Funktionen hat es?
I. Was ist Recht und warum gilt es?
II. Objektives Recht und subjektive Rechte
III. Die Funktionen des Rechts
§ 2 Das Privatrecht und seine Rechtsgrundlagen
I. Die Stellung des Privatrechts im Rechtssystem
II. Rechtsquellen des Privatrechts
§ 3 Grundlagen der Rechtsdurchsetzung
I. Aufbau und Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit
II. Ablauf des Gerichtsverfahrens
III. Die Vollstreckung gerichtlicher Urteile
§ 4 Grundbegriffe und Prinzipien des Privatrechts
I. Der Grundsatz der Privatautonomie
1. Abschlussfreiheit
2. Inhaltsfreiheit
II. Trennungs- und Abstraktionsprinzip
III. Eigentum und Besitz
§ 5 Das juristische Anspruchsdenken
§ 6 Das Denken in Fällen
I. Anspruchsgrundlage und Subsumtion
II. Das Gutachten
§ 7 Der Umgang mit dem Gesetzestext
I. Die Auslegung von Gesetzen
II. Die Rechtsfortbildung
III. Richtlinienkonforme Auslegung und Rechtsfortbildung
Kontrollfragen und Fälle zum 1. Kapitel
2. Kapitel: Der Abschluss von Verträgen
§ 8 Einführung: Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft
§ 9 Die Willenseinigung der Vertragsparteien
I. Die Elemente einer Willenserklärung
1. Äußerer Tatbestand: "Erklärung"
2. Innerer Tatbestand: "Wille"
3. Nicht rechtsgeschäftliche Handlungen
a) Rechtsgeschäftsähnliche Handlungen
b) Realakte
c) Gefälligkeitshandlungen
II. Das Angebot
1. Abgrenzung zur invitatio ad offerendum
2. Bindungswirkung des Angebots
III. Die Annahme
IV. Einigung über vertragswesentliche Bestandteile
V. Einigung über vertragliche Nebenpunkte
VI. Vertragsschluss unter Bedingung oder Befristung
§ 10 Die Auslegung von Verträgen und Willenserklärungen
I. Wille und objektiver Empfängerhorizont
II. Ergänzende Vertragsauslegung
§ 11 Das Wirksamwerden von Willenserklärungen
I. Abgabe der Willenserklärung
II. Zugang der Willenserklärung
1. Zugang gegenüber Abwesenden
2. Zugang gegenüber Anwesenden
3. Zugangshindernisse und Zugangsvereitelung
III. Widerruf der Willenserklärung
IV. Entbehrlichkeit des Zugangs der Annahmeerklärung
§ 12 Der Vertragsschluss im Internet
I. Online-Versandhandel
1. Willenserklärungen
2. Angebot und Annahme
II. Onlineauktionen
1. Vertragsschluss
2. Vorzeitiger Abbruch der Auktion
3. Eigengebote von anderen Mitgliedskonten
4. Abbruchjäger
§ 13 Formbedürftige Rechtsgeschäfte
I. Grundsatz der Formfreiheit
II. Arten der Form
1. Textform
2. Schriftform und elektronische Form
3. Öffentliche Beglaubigung
4. Notarielle Beurkundung
III. Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung der Form
1. Gesetzliche Formerfordernisse
2. Vereinbarte Formerfordernisse
§ 14 Die Geschäftsfähigkeit
I. Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit
II. Stufen der Geschäftsfähigkeit
III. Die Geschäftsunfähigkeit
IV. Die beschränkte Geschäftsfähigkeit
1. Lediglich rechtlich vorteilhafte Willenserklärungen
2. Einwilligung des gesetzlichen Vertreters
3. Schwebende Unwirksamkeit und Genehmigung
4. Endgültige Unwirksamkeit
V. Partielle Geschäftsfähigkeit
§ 15 Bewusste Willensmängel
I. Scheingeschäft
II. Geheimer Vorbehalt
III. Scherzerklärung
§ 16 Unzulässige Rechtsgeschäfte
I. Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot
II. Verstoß gegen die guten Sitten
§ 17 Die Stellvertretung
I. Voraussetzungen der Stellvertretung
1. Abgabe einer eigenen Willenserklärung
2. Offenkundigkeitsprinzip
3. Vertretungsmacht
a) Gesetzliche Vertretungsmacht
b) Rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht
aa) Vollmacht
bb) Vertretungsmacht kraft Rechtsscheins
4. Zulässigkeit der Stellvertretung
II. Rechtsfolgen
1. Wirksame Vertretung
2. Fehlende Vertretungsmacht
Kontrollfragen und Fälle zum 2. Kapitel
3. Kapitel: Die Beendigung von Verträgen
§ 18 Die Erfüllung einer Forderung
§ 19 Die Aufrechnung
I. Aufrechnungslage
II. Kein Aufrechnungsverbot
III. Aufrechnungserklärung
IV. Rechtsfolgen der Aufrechnung
§ 20 Die Anfechtung
I. Anfechtungsgründe
1. Inhaltsirrtum
2. Erklärungsirrtum
3. Eigenschaftsirrtum
4. Sonderfall: Kalkulationsirrtum
a) Verdeckter Kalkulationsirrtum
b) Offener Kalkulationsirrtum
5. Arglistige Täuschung
6. Widerrechtliche Drohung
II. Anfechtungserklärung
III. Anfechtungsfrist
IV. Anfechtungsgegner
V. Rechtsfolgen der Anfechtung
1. Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts
2. Rückabwicklung und Wertersatz
3. Schadensersatzpflicht des Anfechtenden
§ 21 Der Rücktritt vom Vertrag
I. Allgemeines
II. Voraussetzungen des Rücktritts
1. Gegenseitiger Vertrag
2. Pflichtverletzung
a) Rücktritt wegen Nichtleistung oder Schlechtleistung
aa) Fristsetzung
bb) Entbehrlichkeit der Fristsetzung
cc) Ausschluss des Rücktrittsrechts
b) Rücktritt wegen Unmöglichkeit der Leistung
c) Rücktritt wegen Verletzung einer Nebenpflicht
III. Rechtsfolgen des Rücktritts
1. Rückgewähr und Wertersatz
2. Nutzungsersatz
IV. Rücktritt und Kündigung
§ 22 Das Widerrufsrecht des Verbrauchers
I. Allgemeines
II. Arten von Widerrufsrechten
1. Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge
2. Fernabsatzgeschäfte
3. Verbraucherkreditverträge
III. Ausschluss des Widerrufsrechts
IV. Ausübung des Widerrufsrechts
V. Rechtsfolgen des Widerrufs
§ 23 Die Unmöglichkeit der Leistung
I. Wegfall der Leistungspflicht
1. "Echte" Unmöglichkeit
a) Physische Unmöglichkeit
aa) Stückschuld
bb) Gattungsschuld
(1) Holschuld
(2) Bringschuld
(3) Schickschuld
cc) Vorratsschuld
b) Rechtliche Unmöglichkeit
c) Formen der Unmöglichkeit
2. Faktische und persönliche Unmöglichkeit
3. Zweckerreichung und Zweckfortfall
4. Absolutes und relatives Fixgeschäft
II. Das rechtliche Schicksal der Gegenleistung
1. Grundsatz: Entfallen des Gegenleistungsanspruchs
2. Ausnahme 1: Verantwortlichkeit des Gläubigers
3. Ausnahme 2: Annahmeverzug des Gläubigers
4. Ausnahme 3: Ersatz oder Ersatzanspruch
5. Ausnahme 4: Besondere Gefahrtragungsregeln
Kontrollfragen und Fälle zum 3. Kapitel
4. Kapitel: Schadensersatzansprüche im Vertragsverhältnis
§ 24 Allgemeines und besonderes Leistungsstörungsrecht
§ 25 Allgemeine Voraussetzungen des vertraglichen Schadensersatzanspruchs
I. Schuldverhältnis
II. Pflichtverletzung
III. Vertretenmüssen
§ 26 Zusätzliche Voraussetzungen: Mahnung und Fristsetzung
I. Der Verzögerungsschaden
1. Fällige Leistung
2. Mahnung
3. Entbehrlichkeit der Mahnung
4. Durchsetzbare Forderung
5. Umfang des Verzögerungsschadens
II. Schadensersatz statt der Leistung
1. Schadensersatz statt der Leistung wegen Nichtleistung oder Schlechtleistung
2. "Großer" und "kleiner" Schadensersatz
3. Schadensersatz statt der Leistung bei Unmöglichkeit
Kontrollfragen und Fälle zum 4. Kapitel
5. Kapitel: Das Mängelgewährleistungsrecht beim Kaufvertrag
§ 27 Die Anwendbarkeit des kaufrechtlichen Gewährleistungsrechts
I. Der Kaufvertrag und sonstige Vertragstypen
1. Die wesentlichen Bestandteile des Kaufvertrags
2. Exkurs: Andere wichtige Vertragstypen des Bürgerlichen Rechts
a) Tausch
b) Schenkung
c) Werkvertrag
d) Dienstvertrag
e) Miet- und Pachtvertrag
f) Finanzierungsleasing
II. Sachmangel
1. Subjektive Anforderungen
2. Objektive Anforderungen
3. Montageanforderungen
4. Falschlieferung und Zuwenig-Lieferung
5. Ware mit digitalen Elementen
III. Maßgebender Zeitpunkt: Gefahrübergang
IV. Darlegungs- und Beweislast
V. Rechtsmangel
§ 28 Die Rechte des Käufers
I. Nacherfüllung
1. Der Vorrang der Nacherfüllung
2. Inhalt der Nacherfüllung
3. Ort der Nacherfüllung
4. Rückgabe und Nutzungsersatz
5. Einschränkungen des Nacherfüllungsanspruchs
II. Rücktritt und Schadensersatz
III. Minderung
IV. Verkäuferregress
§ 29 Der Ausschluss der Mängelhaftung
I. Kenntnis des Mangels
II. Gewährleistungsausschluss
Kontrollfragen und Fälle zum 5. Kapitel
6. Kapitel: Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 30 Bedeutung und Zweck von AGB
§ 31 Voraussetzungen für AGB
I. Vorformulierte Vertragsbedingungen
II. Das "Stellen" von AGB
§ 32 Einbeziehung von AGB in den Vertrag
I. Voraussetzungen der Einbeziehung
1. Unternehmerischer Rechtsverkehr
2. Verbraucherverträge
3. Besondere Fälle
II. Der Vorrang der Individualabrede
III. Das Verbot überraschender Klauseln
§ 33 Die Wirksamkeit von AGB
I. Inhaltsbestimmung
II. Kontrollfähige Klauseln
III. Inhaltskontrolle
1. Spezielle Klauselverbote
2. Unangemessene Benachteiligung
IV. Überblick über einige praxisrelevante Klauseln
1. Abkürzung der Verjährung
2. Ausschlussfristen
3. Eigentumsvorbehalt
4. Gerichtsstandsvereinbarungen
5. Gewährleistungsausschluss
6. Rücktrittsvorbehalt
7. Schweigen als Zustimmung
§ 34 Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit von AGB
Kontrollfragen und Fälle zum 6. Kapitel
7. Kapitel: Schadensersatzansprüche außerhalb vertraglicher Beziehungen
§ 35 Der Schadensersatzanspruch nach § 823 Abs. 1 BGB
I. Rechtsgutsverletzung
1. Körperliche Integrität, Leben, Freiheit
2. Eigentum
3. "Sonstige Rechte": Persönlichkeitsrecht und Gewerbeschutz
a) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
b) Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
4. Kein Ersatz reiner Vermögensschäden
II. Rechtswidrigkeit
III. Verschulden
IV. Kausalität
V. Sonderproblem: Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht
§ 36 Der Schadensersatzanspruch nach § 831 Abs. 1 BGB
§ 37 Produkthaftung und Produzentenhaftung
I. Die Produkthaftung
II. Die Produzentenhaftung
§ 38 Sonstige Schadensersatzansprüche
I. Die Verletzung eines Schutzgesetzes
II. Die sittenwidrige Schädigung
III. Spezialgesetze
Kontrollfragen und Fälle zum 7. Kapitel
8. Kapitel: Inhalt und Umfang des Schadensersatzes
§ 39 Grundlagen
§ 40 Vermögensschäden und immaterielle Schäden
§ 41 Die Berechnung des Vermögensschadens
I. Differenzhypothese
II. Der entgangene Gewinn
III. Kausalität
IV. Mitverschulden des Geschädigten
V. Sonderfall: Aufwendungsersatz
Kontrollfragen und Fälle zum 8. Kapitel
9. Kapitel: Verjährung und Verwirkung
§ 42 Die Verjährung
I. Begriff und Zweck
II. Rechtsnatur
III. Die Länge der Verjährungsfrist
1. Regelmäßige Verjährungsfrist
2. Besondere Verjährungsfristen
IV. Hemmung und Neubeginn der Verjährungsfrist
§ 43 Die Verwirkung
Kontrollfragen und Fälle zum 9. Kapitel
10. Kapitel: Eigentumsübertragung und Forderungsabtretung
§ 44 Einführung in das Sachenrecht
I. Sachen und Rechte
II. Das Eigentum
III. Der Besitz
§ 45 Die rechtsgeschäftliche Übertragung des Eigentums
I. Die Übereignung beweglicher Sachen
1. Voraussetzungen
a) Einigung über den Eigentumsübergang
b) Übergabe
c) Berechtigung
2. Gutgläubiger Erwerb
a) Grundsatz
b) Ausschluss bei Bösgläubigkeit
c) Ausschluss bei abhandengekommenen Sachen
3. Einfacher Eigentumsvorbehalt
4. Erweiterter Eigentumsvorbehalt
II. Die Übereignung unbeweglicher Sachen
§ 46 Der gesetzliche Eigentumserwerb
§ 47 Die Abtretung von Forderungen
Kontrollfragen und Fälle zum 10. Kapitel
11. Kapitel: Darlehen und Sicherheiten
§ 48 Der Darlehensvertrag
I. Vertragsinhalt
II. Der Anspruch auf Rückzahlung des Darlehens
1. Tilgungsplan und ordentliche Kündigung
2. Außerordentliche Kündigung
III. Sittenwidriger Darlehensvertrag
IV. Besonderheiten beim Verbraucherdarlehensvertrag
1. Informationspflichten und Schriftformgebot
2. Widerrufsrecht
3. Einschränkung des Kündigungsrechts
4. Recht zur vorzeitigen Darlehensrückzahlung
§ 49 Kreditsicherheiten im Überblick
§ 50 Der Bürgschaftsvertrag
I. Inhalt und Vertragsparteien
II. Abschluss des Bürgschaftsvertrags
1. Schriftliche Erteilung der Bürgschaftserklärung
2. Widerrufsrecht
3. Sittenwidrigkeit
III. Umfang der Bürgschaftsschuld
IV. Regressanspruch des Bürgen
§ 51 Der Schuldbeitritt
§ 52 Verlängerter Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung
§ 53 Grundschuld und Hypothek
I. Die Grundschuld
II. Die Hypothek
Kontrollfragen und Fälle zum 11. Kapitel
12. Kapitel: Besonderheiten im kaufmännischen Rechtsverkehr
§ 54 Anwendbarkeit des Handelsrechts und Kaufmannsbegriff
§ 55 Das kaufmännische Bestätigungsschreiben
I. Grundlagen, Herleitung und Zweck
II. Voraussetzungen
1. Persönlicher Anwendungsbereich
2. Vorangegangene Vertragsverhandlungen
3. Unmittelbarer zeitlicher Zusammenhang mit Vertragsverhandlungen
4. Wiedergabe des wesentlichen Vertragsinhalts
5. Redlichkeit und Schutzwürdigkeit des Bestätigenden
6. Kein unverzüglicher Widerspruch des Empfängers
III. Rechtsfolgen
1. Deklaratorische Wirkung
2. Konstitutive Wirkung
IV. Fallgruppen
1. Heilung von Mängeln beim Vertragsschluss
2. Inhaltliche Abweichungen von Vertrag und Bestätigungsschreiben
3. Handeln eines Vertreters ohne Vertretungsmacht
4. Sich widersprechende AGB
§ 56 Besondere Formen der Stellvertretung im Handelsrecht
§ 57 Die kaufmännische Rügeobliegenheit
§ 58 Der Fixhandelskauf
Kontrollfragen und Fälle zum 12. Kapitel
Lösungen zu den Kontrollfragen und Fällen
1. Kapitel: Grundlagen
2. Kapitel: Der Abschluss von Verträgen
3. Kapitel: Die Beendigung von Verträgen
4. Kapitel: Schadensersatzansprüche im Vertragsverhältnis
5. Kapitel: Das Mängelgewährleistungsrecht beim Kaufvertrag
6. Kapitel: Allgemeine Geschäftsbedingungen
7. Kapitel: Schadensersatzansprüche außerhalb vertraglicher Beziehungen
8. Kapitel: Inhalt und Umfang des Schadensersatzes
9. Kapitel: Verjährung und Verwirkung
10. Kapitel: Eigentumsübertragung und Forderungsabtretung
11. Kapitel: Darlehen und Sicherheiten
12. Kapitel: Besonderheiten im kaufmännischen Rechtsverkehr
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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