Der Zugang zu staatlichen Geodaten als Element der Daseinsvorsorge

A. Einleitung

B. Vom Open Government zum geoGovernment

Information und Recht - Raum als verwaltungsrechtswissenschaftlicher Begriff - Staatliches Geoinformationswesen: technische Grundlagen und Begriffe - geoGovernment als Facette des eGovernment

C. Verwaltung der Geodateninfrastruktur

Internationale Strukturen im Geoinformationswesen - Verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung - Aufbau der GDI-DE - Verwaltung der Geodaten auf Bundesebene - Verwaltung der Geodaten auf Landesebene - Das Zugänglichmachen von Geodaten als öffentliche Aufgabe bzw. als Staatsaufgabe - Subjektives Recht auf Zugang zu Geodaten?

D. Rechte an Geodaten

Eigentum und Besitz - Klassisches Urheberrecht an Geodaten - Datenbankherstellerrecht sui generis an Geodaten-Datenbanken - Design-, Marken- und Patentrecht - Lauterkeitsrecht - 'Gutgläubiger Erwerb' staatlicher Geodaten durch Dritte? - Rechtsfolgen der Verletzung - Rechte an Geodatendiensten bzw. am Geoportal

E. Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen geodatenhaltenden Stellen und Nutzern

Mögliche Ausgestaltungen eines Zugangsregimes - Zugangsregime zu Geodaten des Bundes - Zugangsregime zu Geodaten der Länder

F. Beschränkung des Zugangs zu staatlichen Geodaten

'Besondere Rechtsvorschrift' im Sinne von § 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 1 GeoZG - Entgegenstehende Rechte Dritter i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 2 GeoZG - Beschränkungsmöglichkeit nach § 12 Abs. 1 GeoZG - Beschränkungsmöglichkeit nach § 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit § 8 Abs. 1 UIG - Datenschutz - Beschränkungsmöglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums (§ 12 Abs. 2 GeoZG, § 9 Abs. 1 Nr. 2 UIG) - Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, des Steuer- und des Statistikgeheimnisses - Beschränkungsmöglichkeiten nach § 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit § 9 Abs. 2 UIG - Beschränkungsmöglichkeiten nach § 12 Abs. 3 GeoZG

G. Zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis, Sachwortregister